Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Annette Karl SPD
vom 09.10.2017

Zukunftsstrategie Bayern Digital

In der Zukunftsstrategie Bayern Digital II ist zu lesen, dass 
eine Glasfaserinitiative geplant ist, die Bayern eine gigabitfähige
 Infrastruktur bis 2025 ermöglichen wird. Schwerpunkte 
des Glasfaserausbaus sollen Gewerbe- und Neubaugebiete
, Behörden, Forschungseinrichtungen und die Anbindung 
von 5G-Basisstationen sein.

Ich frage die Staatsregierung:

1.   Welche Regionen werden vorerst nicht von der gigabitfähigen
 Infrastruktur profitieren, da sie nicht den 
oben genannten Schwerpunkten entsprechen (aufgeschlüsselt
 nach Landkreisen und kreisfreien Städten)?

2.   Wird die Staatsregierung dafür sorgen, dass auch 
eine gigabitfähige Infrastruktur in den Regionen eingerichtet
 wird, die nicht Teil der von der Staatsregierung 
genannten Schwerpunktbereiche sind, im Sinn der 
Gleichwertigkeit zwischen Stadt und Land?

3.   Wenn nein, warum nicht?

4.   Wenn ja, wann genau soll eine gigabitfähige Infrastruktur
 in den Nicht-Schwerpunktbereichen eingerichtete
 werden (Jahresangaben)?

5.   Wenn diese eingerichtet wird, auf welche technische 
Infrastruktur soll zurückgegriffen werden?

Antwort
des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung
 und Heimat
vom 27.11.2017

Zu 1. bis 4.:
Ziel der neuen Förderinitiative im Rahmen des Masterplans 
Bayern Digital II ist, bis 2025 Gigabit-Internetanschlüsse 
in ganz Bayern verfügbar zu machen. Breitbandausbau 
ist primär Aufgabe der Netzbetreiber. Nur wo marktgetrieben
 keine entsprechende Infrastruktur entsteht, kommt ein 
staatliches Eingreifen infrage. Bisher gelten sämtliche von 
der EU-Kommission (EU-KOM) genehmigten Rahmenrichtlinien
 für einen geförderten Ausbau von Breitbandnetzen 
in den Mitgliedsländern nur in Gebieten, die noch nicht mit 
mindestens 30 MBit/s versorgt sind (sog. weiße Flecken). 
Die Staatsregierung hat daher sechs Pilotprojekte im Rahmen
 einer Einzelnotifizierung zur Förderung in sog. grauen 
Flecken (das sind Gebiete, in den Breitbandinfrastrukur mit 
mindestens 30 MBit/s durch einen Anbieter verfügbar ist) bei 
der EU-KOM eingereicht. Bayern ist damit EU-weit Vorreiter.

Mit den Erfahrungen aus der aktuell laufenden Pilotförderung
 soll eine neue Gigabit-Förderrichtlinie in 2018 bei der 
EU-KOM zur Genehmigung eingereicht werden. Schwerpunkte
 dieser Förderung sollen Gebiete mit besonderem 
Bedarf, beispielsweise Gewerbegebiete, sein. Es sollen 
aber auch Privathaushalte profitieren können. Die Kommunen
 kennen den Bedarf vor Ort am besten. Die Erschließungsgebiete
 sollen daher auch künftig in kommunaler Planungshoheit
 festgelegt werden. Kommunen können auch 
bereits unter der bisherigen Bayerischen Breitbandrichtlinie 
einen Gigabitausbau in sog. weißen Flecken veranlassen. 
Über 1.000 bayerische Kommunen planen bereits heute 
einen geförderten FTTB-Ausbau (FTTB = Fibre-to-the-Building
) zumindest für Teilgebiete. Damit erhalten aktuell über 
80.000 bislang unversorgte Haushalte einen direkten Glasfaseranschluss
 in die Gebäude. Das Staatsministerium der 
Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat hat zu Stand 
und Ausblick bei der Breitbandförderung im Freistaat bereits 
im Oktober den „Breitband-Bericht Bayern 2017“ veröffentlicht
. Der Bericht ist unter folgender Internetadresse abrufbar
: www.schnelles-internet-in-bayern.de

Zu 5.:
Breitbandförderverfahren müssen aufgrund von EU-Vorgaben
 technologieneutral gestaltet sein. Die Bereitstellung 
von Gigabitbandbreiten wird jedoch voraussichtlich nur mit 
einem Glasfaserausbau bis in die Gebäude möglich sein.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 16.04.2018  Drucksache 17/19454

Bayerischer 
Landtag