Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER vom 10.11.2017 Lageplan der Varianten der Ortsumgehung Sulzbach auf den Internetseiten des Staatlichen Bauamtes Auf der Internetseite des Staatlichen Bauamtes Aschaffenburg ist der Lageplan der Varianten der Ortsumfahrung Sulzbach öffentlich einsehbar. Ich frage die Staatsregierung: 1. Zu welchem Zweck wird ein solcher Lageplan erstellt? 2. Dient ein solcher Lageplan auch Gutachtern dazu, sich einen Überblick über die möglichen Trassenvarianten zu verschaffen? 3. Müssen auf einem solchen Lageplan alle derzeit im Variantenvergleich befindlichen Varianten mit all ihren Bestandteilen zu sehen sein? 4. Wenn nein, warum nicht? 5. Wenn ja, warum fehlt auf dem Lageplan die in den Gesprächsrunden erarbeitete und in der Antwort vom 19.05.2016 auf meine Schriftliche Anfrage als weiterhin im Variantenvergleich befindlich bezeichnete Variante „Gesamtverkehrskonzept“? 6. Wie viele verschiedene Variantenpläne als Übersicht über die verschiedenen Varianten wurden seit Beginn der Voruntersuchung zur OU Sulzbach erstellt, bitte aufgeschlüsselt nach Erstellungsdatum, Unterschiede in der Darstellung und Grund der Änderung? 7. Warum wurde der aktuellste Lageplan der Varianten einen Tag nach der letzten öffentlichen Bürgerveranstaltung am 17.05.2017 zum Thema Ortsumfahrung Sulzbach erstellt? 8. Welche Unterschiede weist er im Hinblick auf den im Rahmen der Veranstaltung ausgehangenen Plan vom Juni 2014 auf? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 11.12.2017 1. Zu welchem Zweck wird ein solcher Lageplan erstellt ? Der Übersichtslageplan soll einen Überblick bieten über die untersuchten Varianten in der Draufsicht. 2. Dient ein solcher Lageplan auch Gutachtern dazu, sich einen Überblick über die möglichen Trassenvarianten zu verschaffen? Ja. 3. Müssen auf einem solchen Lageplan alle derzeit im Variantenvergleich befindlichen Varianten mit all ihren Bestandteilen zu sehen sein? 4. Wenn nein, warum nicht? Die Darstellung der Varianten und ihrer Bestandteile im Übersichtslageplan ist abhängig vom gewählten Maßstab und wird einzelfallbezogen festgelegt. 5. Wenn ja, warum fehlt auf dem Lageplan die in den Gesprächsrunden erarbeitete und in der Antwort vom 19.05.2016 auf meine Schriftliche Anfrage als weiterhin im Variantenvergleich befindlich bezeichnete Variante „Gesamtverkehrskonzept“? Der Übersichtslageplan zeigt die Varianten mit dem direkten Ziel einer Verkehrsentlastung der Ortsdurchfahrt Sulzbach. Die als „Gesamtverkehrskonzept“ bezeichnete Variante besteht aus mehreren Maßnahmen in der Region und ist nicht ausschließlich auf die Entlastung von Sulzbach a. Main gerichtet . 6. Wie viele verschiedene Variantenpläne als Übersicht über die verschiedenen Varianten wurden seit Beginn der Voruntersuchung zur OU Sulzbach erstellt, bitte aufgeschlüsselt nach Erstellungsdatum , Unterschiede in der Darstellung und Grund der Änderung? Es wurden fünf Übersichtslagepläne erstellt. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 16.04.2018 Drucksache 17/19631 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/19631 7. Warum wurde der aktuellste Lageplan der Varianten einen Tag nach der letzten öffentlichen Bürgerveranstaltung am 17.05.2017 zum Thema Ortsumfahrung Sulzbach erstellt? 8. Welche Unterschiede weist er im Hinblick auf den im Rahmen der Veranstaltung ausgehangenen Plan vom Juni 2014 auf? In der Bürgerversammlung am 17.05.2017 wurde das FFH- Gutachten vorgestellt. Um die Varianten im FFH-Gutachten und im Übersichtslageplan einander eindeutig zuordnen zu können, wurden die Bezeichnungen im Übersichtslageplan aktualisiert. Plan Datum Darstellung Grund der Änderung 1 30.09.2014 – Fünf Trassenvarianten sowie zwei Kombinationsvarianten– Kartengrundlage: Flurkarte --- 2 16.01.2015 – Acht Trassenvarianten– Kartengrundlage: Digitale Flurkarte Planungsfortschritt 3 20.03.2017 – Fünf Trassenvarianten sowie zwei Kombinationsvarianten– Kartengrundlage: Digitale Flurkarte Planungsfortschritt 4 16.05.2017 – Fünf Trassenvarianten sowie zwei Kombinationsvarianten– Kartengrundlage: Luftbild Planungsfortschritt 5 18.05.2017 – Acht Trassenvarianten– Kartengrundlage: Digitale Flurkarte Planungsfortschritt