Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Annette Karl SPD vom 26.01.2018 Umsetzung Masterplan BAYERN DIGITAL II Ich frage die Staatsregierung: 1. Wann plant die Staatsregierung den Beginn der Umsetzung der einzelnen, im Masterplan BAYERN DIGITAL II beschriebenen Maßnahmen − http://www.bayern.de/ wp-content/uploads/2014/09/17-05-30-masterplanbayern -digital_massnahmen_anlage-mrv_final.pdf − (bitte aufgelistet nach einzelnen Maßnahmen)? Antwort der Staatskanzlei im Einvernehmen mit allen Staatsministerien vom 27.02.2018 Zu 1.: Der von der Staatsregierung am 30.05.2017 beschlossene Masterplan BAYERN DIGITAL II bildet die strategische Grundlage für ein auf fünf Jahre (2018 bis 2022) angelegtes, mit dem Nachtragshaushalt 2018 beginnendes Investitionsprogramm . Im Zeitraum von 2018 bis 2022 sind Investi tionen von insgesamt rund 3 Mrd. Euro und rund 2.000 Stellen geplant . Die erforderlichen Ressourcen werden nach Maßgabe des Haushaltsgesetzgebers in den einzelnen Haushaltsjahren bereitgestellt. Im Regierungsentwurf für den Nachtragshaushalt 2018 sind insgesamt bereits Investitionen von über 1 Mrd. Euro (219 Mio. Euro Ausgabemittel, 847 Mio. Euro Verpflichtungsermächtigungen ) und 461 neue Stellen eingeplant. Das ist ein Drittel der geplanten Finanzmittel und fast ein Viertel der vorgesehenen Stellen. Mit Bereitstellung dieser Ressourcen ist der Grundstein für den unverzüglichen Beginn der Umsetzung vieler Maßnahmen gelegt. Andere Maßnahmen sind bereits in Umsetzung oder umgesetzt. Die Ressorts treiben die Projekte in ihren Geschäftsbereichen mit Hochdruck voran. Der geplante Umsetzungsbeginn der einzelnen Maßnahmen ist der beiliegenden Tabelle zu entnehmen. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 08.06.2018 Drucksache 17/20946 Bayerischer Landtag 1. Wir schaffen die digitale Infrastruktur für die Gigabit- Gesellschaft. Glasfaserinitiative Gigabitfähige Infrastruktur in ganz Bayern bis 2025 StMFLH In Umsetzung Modellprojekte für Glasfaser in Gewerbegebieten StMFLH In Umsetzung Glasfaseranschluss für alle öffentlichen Schulen StMFLH In Umsetzung Initiative BayernWLAN 20.000 WLAN-Hotspots bis 2020 StMFLH In Umsetzung 20.000 WLAN-Hotspots bis 2020 an allen öffentl. Schulen StMFLH In Umsetzung Pilotprojekte im ÖPNV StMFLH In Umsetzung Mobilfunk-Initiative Förderprogramm für Mobilfunkmasten für nicht versorgte Gebiete StMWi Schließung "weißer Flecken" mit Netzbetreibern in Umsetzung,Start Förderprogramm voraussichtlich Sommer/Herbst 2018 Nutzung von BOS-Funkmasten für den Mobilfunk StMI Nach Finalisierung des StMWi-Förderprogramms;Einzelmaßnahmen in Umsetzung 5G-Initiative 5G-Anwender- und Kompetenzzentrum am Fraunhofer IIS StMWi Mai 2018 5G-Testumgebungen und Testinstallationen StMWi Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Förderung von 5G-Forschungs- und Entwicklungsprojekten StMWi Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 geplanter UmsetzungsbeginnInitiative Maßnahme Ressort Masterplan BAYERN DIGITAL II 1 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/20946 geplanter UmsetzungsbeginnInitiative Maßnahme Ressort 2. Bayern wird europäische Hochburg für Sicherheit in und mit IT. Stärkung landesweiter Zentren für IT-Sicherheit Einrichtung des LSI StMFLH In Umsetzung Ausbau des Cyber-Allianz-Zentrums Bayern StMI 2019 Ausbau der Zentralstelle Cybercrime u. Schwerpunktstaatsanwaltschaften StMJ 1. Juli 2018 Unterstützung von Betreibern kritischer Infrastrukturen Einrichtung einer zentralen Kontaktstelle beim LSI StMFLH In Umsetzung Prävention und Bekämpfung von Internetkriminalität Professionalisierung IuK-Betrieb StMI Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Ausbau spezialisierte Ermittlungseinheiten StMI Umgesetzt Ausstattung der Ermittlungseinheiten mit Hard- und Software StMI In Umsetzung Cyber Incident Response Teams StMI Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Informationssicherheits-Managementsystem ISIS12 StMI In Umsetzung Intensivierung Aus- und Fortbildung der Polizei StMI Aus- und Fortbildungskonzept abgeschlossen eDiscovery StMI Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Initiative Polizei - mobil, überall, zu jeder Zeit Mobile Police (Ausstattung mit Smartphones und Tablets) StMI In Umsetzung Digitalisierter Streifenwagen Ausstattung Einsatzfahrzeuge mit mobiler IT-Technologie StMI 1. Quartal 2018 Forschung für IT-Sicherheit Nationales Leistungszentrum Sichere Vernetzte Systeme StMWi In Umsetzung FuE-Kooperationsprojekte StMWi Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 German Digital Hub "Cybersecurity" StMWi Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Smart Hospital StMGP Mitte 2018 2 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/20946 geplanter UmsetzungsbeginnInitiative Maßnahme Ressort 3. Bayern setzt neue Maßstäbe in der digitalen Bildung. Digitale Kompetenzen in der Kinder- und Jugendhilfe Bayerisches Zentrum für Medienkompetenz in der Frühpädagogik (ZMF) StMAS Juli 2018 E-Learning zur Qualifikation der Fachkräfte StMAS Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Familien, Kinder und Jugendliche fit für Digitalisierung Informationskampagne Auswirkungen der Digitalisierung StMAS 2019 Modellprojekt "Medienkompetenz in der Frühpädagogik stärken" StMAS April 2018 Studie "Mobile Medien in der Familie" StMAS 1. Quartal 2018 Ausbau ELTERNTALK StMAS 1. Quartal 2018 Weiterentwicklung Internetplattform www.intakt.info StMAS Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Unterstützung von Forschungsprojekten StMAS 4. Quartal 2018 Aufbau Webhelm Jugendredaktion StMAS 1. Quartal 2018 Stärkung "Jugendkultur- und Jugendmedienarbeit" StMAS Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Digitales Klassenzimmer Breitbandpakt für die Gigabit-Schule StMFLH In Umsetzung Initiative BayernWLAN@school StMFLH In Umsetzung Förderprogramme IT-Ausstattung, insbes. digitales Klassenzimmer StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Förderprogramm IT-Ausstattung Ausbildungsseminare usw. StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Nutzung digitaler Lernplattformen StMBW In Umsetzung, fortlaufender Prozess Verbesserung der schulischen Systembetreuung StMBW In Umsetzung Digitale Fähigkeiten bei Schülern und Lehrern Informatik Pflichfach an allen Schulen StMBW Mittel- und Realschule ab Schuljahr 2019/20 Gymnasium 2018/19 mit Einführung des neuen Gymnasiums, d.h. in Jahrgangsstufe 11 ab September 2023 Profilschulen Informatik StMBW September 2019 Nachqualifizierung von Lehrkräften für Informatik StMBW Mittel- und Realschule September 2018, Gymnasium September 2020 Ausbau Didaktik der Informatik im GS-/MS-Bereich (Universitätsstellen) StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Fortbildungsoffensive für alle Lehrkräfte StMBW In Umsetzung Rechtskonforme Basis-Anwendungen für den Unterricht Virtueller Arbeitsplatz für alle Lehrkräfte StMBW Voraussichtlich 2019 Schnittstelle für verschlüsselte Kommunikation StMBW August 2018 Staatlich-kommunales Landesmedienzentrum StMBW Voraussichtlich 2021 Neue Formen des digitalen Lehrens und Lernens an den Hochschulen DigiLLabs (Kompetenzzentren digitales Lehren und Lernen) StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Anwendungszentren für digitale Lehre an HaWs StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Verbesserte digitale Ausstattung aller HaWs StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Ausbau Virtuelle Hochschule Bayern StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Internationalisierung 2.0 StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 E-Exam StMJ Noch keine Angabe möglich; noch umfangreiche Untersuchungen und Erprobungen erforderlich. 3 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/20946 geplanter UmsetzungsbeginnInitiative Maßnahme Ressort 4. Wir stärken den akademischen Nachwuchs in digitalen Kerndisziplinen. Ausbildungsoffensive Software-Engineering Bestandsaufnahme, Wettbewerb für neue Lehrstühle StMBW Konzeption läuft; geplante Umsetzung ab DHH 2019/2020 Studienangebote in digitalen Zukunftsbereichen Kompetenzbündelung Human Centric Engineering StMBW Konzeption läuft; geplante Umsetzung ab DHH 2019/2020 Neue Studienangebote, Stärkung Informatikkompetenzen StMBW Konzeption läuft; geplante Umsetzung ab DHH 2019/2020 100 weitere Studienplätze für Verwaltungsinformatiker StMFLH Herbst 2018 5. Wir stärken die digitalen Kompetenzen im bayerischen Mittelstand. Bayerische KMU fit für die digitale Welt Aufstockung Digitalbonus StMWi Umgesetzt Förderung der Weiterbildung Kofinanzierung ESF-Förderung von Arbeitsmarkt 4.0 Themen StMAS 2019 Etablierung von "Denkwelt" ("Science Park") in Ostbayern StMAS Juni 2018 4 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/20946 geplanter UmsetzungsbeginnInitiative Maßnahme Ressort 6. Wir erobern Schlüsselfelder digitaler Technologien und Anwendungen. Zukunftsinitiative Künstliche Intelligenz Ausbau von fortiss zum "Bayerischen KI-Zentrum" StMWi Juli 2018 Förderung von Technologieverbünden StMWi Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Ausbau FhG-Netzwerk und Aufbau von Joint Labs StMWi Mai 2018 German Digital Hubs "Mobility" und "Insur" StMWi Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Zukunftsinitiative Assistenzrobotik Aufbau eines Robotik-Kompetenzzentrums StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Anwendungsorientierte Forschungsvorhaben StMWi 2. Quartal 2018 Zukunftsinitiative 3D-Druck FuE-Kooperationsprojekte "Industrielle Anwendung der additiven Fertigung"; Maker Labs in Anbindung an die Gründerzentren StMWi 2. Quartal 2018 Software Projekt Uni Passau zur Geometriezerlegung StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Hardware-Initiative "Smart Innovations.Bayern" Förderprogramme Entwicklung intelligenter Elektronikkomponenten StMWi Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Weiterentwicklung ZD.B Ausbau Themenplattformen und Stärkung Supportstrukturen an der ZD.B- Geschäftsstelle (Finanzbedarf 2018 bis 2020) an der ZD.B-Geschäftsstelle StMWi April 2018 Neue Themenplattform "Arbeitswelt" StMAS März 2018 Neue Themenplattform "Landmanagement" StMELF In Umsetzung Neue Themenplattform "Verbraucher" StMUV Konzepterstellung gestartet, Plattformstart Januar 2019 Offensive "Land- und Forstwirtschaft 4.0" Digitalisierungszentrum Ruhstorf StMELF In Umsetzung; weitere Schritte mit Bereitstellung der Ressourcen in kommenden Haushalten Förderung Smart-Farming Technologien StMELF Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Entwicklung Roboter-, Sensor- und Satellitentechnik StMELF Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Zugang zu Geodaten u.a. StMFLH Umgesetzt Bildungsoffensive Digitalisierung StMELF Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Innovationsgutscheine für Landwirte und Kleinunternehmen StMELF 2019 Neue Professuren am Agrarforschungszentrum Weihenst. StMBW Konzeption läuft; gepl. Umsetzung ab DHH 2019/2020 Bayerisches Internet-Institut Errichtung eines Bayerischen Internet-Instituts StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Digitale Klimaschutzstrategie Bayerisches Klimainformationssystem StMUV 3. Quartal 2018 Umwelt- und Klimaforschung im Alpenraum StMUV 3. Quartal 2018 Neue digitale Instrumentarien für Wasserfragen Projekt Wasser.Digital StMUV 1. Juli 2018, abhängig von der Bereitstellung der nötigen Stellen 5 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/20946 geplanter UmsetzungsbeginnInitiative Maßnahme Ressort 7. Bayern wird Leitregion für intelligente digitale Mobilitätskonzepte. Autonomes Fahren Regionalverbünde Autonomes Fahren StMWi Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Digitalisierung der Straßeininfrastruktur Weiterentwicklung der Verkehrslagedetektion StMI In Umsetzung, fortlaufender Prozess Digitales Landesverkehrsmodell StMI In Umsetzung, fortlaufender Prozess Digitale Vernetzung und Steuerung des LKW-Parkens StMI Einzelne Systeme in Betrieb bzw. in Bau, Umsetzung weiterer Anlagen abhängig von der Genehmigung des Bundes Digitales Baustellenmanagementsystem StMI In Umsetzung, fortlaufender Prozess digitale Baustellenwarner und Lichtsignalanlagen StMI In Umsetzung, fortlaufender Prozess Vernetzte Mobilität Ausbau dynamischer Verkehrsinformationen StMI In Umsetzung, fortlaufender Prozess Ausbau Fahrpreisauskunft und eTicketing StMI Neue Projekte ggf. ab März 2018 Förderung rechnergestützter Betriebsleitsysteme StMI Neue Projekte ggf. ab März 2018 Pilotprojekte zur Optimierung des Mobilfunkempfangs im ÖV StMI Pilotprojekte teils bereits umgesetzt, teils in Umsetzung 8. Bayern wird weltweit Spitzenstandort für Digitale Medizin und Pflege. Zukunftsinitiative Digitale Medizin Wissenschaftsverbund der bayerischen Universitätskliniken im Bereich digitaler Medizin (Schwerpunkte München und Würzburg, Augsburg) StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Innovative Kooperationsprojekte in Anwendungsfeldern StMWi Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Digital Hub "eHealth" in Erlangen StMWi Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Datenbasierte Medizin: DigiMed Bayern StMGP Mai 2018 1000 klinische Genome in Bayern StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Meine Gesundheitsakte digital StMGP März 2018 Bayerisches Demenzregister StMGP 1. Quartal 2018 Forschungsnetzwerk multiresistente Keime StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Zukunftinitiative Hightech in der Pflege DeinHaus 4.0 StMGP In Umsetzung MINI WIPP StMGP In Umsetzung, Machbarkeitsstudie abgeschlossen 6 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/20946 geplanter UmsetzungsbeginnInitiative Maßnahme Ressort 9. Mit E-Government wird Bayern Spitze bei moderner und digitaler Verwaltung. Digitale Lösungen für Bürger, Kommunen und Unternehmen BayernBox für Kommunen StMFLH In Umsetzung Ausbau der BayernID StMFLH In Umsetzung Basisdienst Antragsmanagement StMFLH Umgesetzt BayernAPP StMFLH Umsetzung soll demnächst beginnen Beschleunigung der Digitalisierung der Verwaltung Papierlose Verwaltung bis 2030 StMFLH In Umsetzung, fortlaufender Prozess E-Justice: Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Gerichtsakte StMJ In Umsetzung Elektronischer Datenaustausch Polizei - Justiz StMJ In Umsetzung Elektronischer Datenaustausch Polizei - Justiz (umfassend) StMI In Umsetzung Kommunikationsmöglichkeit für Rechtsdienstleistugen StMJ In Umsetzung Online-Grundbuch StMJ In Umsetzung Elektronisches Urkundenarchiv StMJ In Umsetzung Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Gerichtsakte StMAS 2019/2020 (Pilotierung ab 2018) Stabsstelle Digitalisierung in der StK StK Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Digitale Infrastruktur in der StK StK In Umsetzung Innovationsfonds für Leuchtturmprojekte im Bereich E-Government StK Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Einbindung von Anwendungen des StMAS in BayernPortal StMAS 2018 Datenbanksystem für stationäre Kinder- und Jugendhilfe StMAS Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Digitalisierung Antrags- und Buchungsverfahren Bayerischer Jugendring und Institut für Jugendarbeit Jugendring und Institut für Jugendarbeit StMAS Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Datenbank Asylsozial- und Migrationsberatung StMAS Nach Klärung offener Fragen infolge der erst am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen neuen Beratungs- und Integrationsrichtlinie Digitalisierung öffentlicher Ausschreibungen Vergabeplattform www.vergabe.bayern.de StMI Umgesetzt E-Government-Lösungen in Land-und Forstwirtschaftsverw. StMELF In Umsetzung Ausbau von E-Government-Lösungen im Geschäftsbereich StMAS StMAS 2018 7 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/20946 geplanter UmsetzungsbeginnInitiative Maßnahme Ressort 10. Wir stellen den Menschen in den Mittelpunkt der digitalen Welt. Digitalisierung für ältere Menschen Schulungsangebote in Mehrgenerationenhäusern StMAS Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Förderung von Musterwohungen mit AAL-Lösungen StMAS Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Digitalisierung für Menschen mit Einschränkungen Einhaltung BayBITV-Standards durch alle Ressorts, Ausbau der Angebote in leichter Sprache alle Ressorts In Umsetzung, fortlaufender Prozess Digitalisierung der Verbraucherarbeit Smart Services für Dienstleistungen der Verbraucherverbände StMUV Abschluss der vorbereitenden Arbeiten Ende 2018, Start 2019 Natur und Kultur den Menschen digital näher bringen Projekt "Natur erleben - digital" StMUV 3. Quartal 2018, abhängig von der Bereitstellung der nötigenStellen/Mittel im NHH 2018 Ausbau Kulturportal "bavarikon" StMBW Mit Bereitstellung der Mittel/Stellen im NHH 2018 Digitalisierung erlebbar machen Aufbau von 8 BayernLabs StMFLH 4 umgesetzt (Traunstein, Wunsiedel, Bad Neustadt/Saale, Nabburg),4 in Umsetzung (Neustadt/Aisch, Kaufbeuren, Vilshofen, Eichstätt) Einrichtung 5 weiterer BayernLabs StMFLH 1 in Umsetzung (Neumarkt/Opf.), 2 in 2019 (Forchheim, Lohr/Main), 2 in 2020 (Dillingen/Donau, Starnberg) 8 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/20946