Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Herbert Kränzlein, Ruth Müller SPD vom 01.02.2018 Justizgebäude in Niederbayern Wir fragen die Staatsregierung: 1. a) Gibt es in Niederbayern Amts- und Landgerichte, die sanierungsbedürftig sind? b) Wenn ja, welche sind das? 2. Wie viele dieser sanierungsbedürftigen Amts- und Landgerichte haben bereits einen Bedarf für diese Arbeiten bei der Staatsregierung angemeldet? 3. a) Gibt es für diese sanierungsbedürftigen Amts- und Landgerichte vonseiten der Staatsregierung bereits konkrete Maßnahmepläne? b) Wenn ja, wie sehen diese aus (aufgelistet nach Gerichten )? Antwort des Staatsministeriums der Justiz vom 05.03.2018 Vorbemerkung: Die Bayerische Justiz bewirtschaftet in Niederbayern 16 Justizgebäude. Die kontinuierliche Erneuerung der vorhandenen und zum Teil denkmalgeschützten Gebäudesubstanz ist eine Daueraufgabe. Der Beantwortung der einzelnen Fragen wurden die der Staatsregierung bekannten und vom Haushaltsgesetzgeber anerkannten, d. h. im Haushaltsplan veranschlagten Sanierungsbedarfe sowie die von den Dienststellen in Eigenregie veranlassten Maßnahmen, die der Staatsregierung unabhängig von der Anfrage mitgeteilt wurden, zugrunde gelegt. In jedem Gebäude fallen regelmäßig Schönheitsreparaturen oder kleinere Ausbesserungen an, die naturgemäß durch die Dienststellen vor Ort im laufenden Geschäftsbetrieb durchgeführt werden, ohne dass hierüber formell berichtet werden würde. Die Antworten berücksichtigen daher keine Sanierungsbedarfe, die vor Ort im Rahmen des Bauunterhalts erledigt werden, sondern beschränken sich auf Bedarfe, die im Zuge kleiner (100.000 Euro bis 1 Mio. Euro) oder großer Baumaßnahmen (über 1 Mio. Euro) verwirklicht werden müssen. 1. a) Gibt es in Niederbayern Amts- und Landgerichte, die sanierungsbedürftig sind? b) Wenn ja, welche sind das? 2. Wie viele dieser sanierungsbedürftigen Amts- und Landgerichte haben bereits einen Bedarf für diese Arbeiten bei der Staatsregierung angemeldet? 3. a) Gibt es für diese sanierungsbedürftigen Amts- und Landgerichte von Seiten der Staatsregierung bereits konkrete Maßnahmepläne? b) Wenn ja, wie sehen diese aus (aufgelistet nach Gerichten )? Auf die anliegende Tabelle wird Bezug genommen. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 06.06.2018 Drucksache 17/21097 Bayerischer Landtag Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/21097 A C G J K M O zu Frage 1a + 1b , Frage 2 Baumaßnahmen erforderlich, Bedarf gemeldet ja (x) konkrete Maßnahmepläne Kostenkalkulation derzeit Tsd. EUR Realisierungszeitraum 1 Landgericht Landshut, Maximilianstraße 20 - 22, 84028 Landshut Zentraljustizgebäude Landshut x Barrierefreie Erschließung, Brandschutz, Sicherheitsmaßnahmen, Generalsanierung u.a. 20.360,0 seit 2017 2 Amtsgericht Kelheim, Klosterstraße 6, 93309 Kelheim Amtsgericht Kelheim x Energetische Sanierung, Brandschutz, Asbestsanierung, Barrierefreie Erschließung u.a. 3.349,0 2017/2018 3 Landgericht Passau, Schustergasse 4 + 6 + 8, 94032 Passau Amtsgericht Passau / Hauptstelle x Energetische Sanierung 935,0 2017/2018 4 Amtsgericht Straubing, Kolbstraße 7+11, 94315 Straubing Amtsgericht Straubing x Dachsanierung, Außenaufzug 1.141,0 2018/2019 zu Fragen 3a + 3bLfd. Nr. Grundbesitz bewirtschaftende Dienststelle Nutzer Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/21097