Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Klaus Adelt SPD vom 05.02.2018 Nahversorgung in Bayern – Förderprogramme Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Mittel wurden in Bayern in den Jahren 2014 bis 2017 im Rahmen des Förderprogramms LEADER zur Durchführung von Machbarkeitsstudien oder der Entwicklung von Konzepten für Dorf- oder Stadtteilläden abgerufen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Regierungsbezirken , Landkreisen und kreisfreien Städten )? 2. Wie viele Mittel wurden in den Jahren 2014 bis 2017 im Rahmen der Dorferneuerung für die Gründung von Dorfläden abgerufen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren , Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten)? 3. Wie viele Mittel wurden in den Jahren 2014 bis 2017 im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren – Leben findet Innenstadt“ für die Gründung von Dorf- und Stadtteilläden abgerufen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Regierungsbezirken , Landkreisen und kreisfreien Städten)? 4. Wie viele Mittel wurden in den Jahren 2014 bis 2017 im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ für die Erarbeitung von (inter-) kommunalen Einzelhandelskonzepten abgerufen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten)? 5. Wie viele Mittel wurden in den Jahren 2014 bis 2017 im Rahmen des Regional- und Konversionsmanagements für die Gründung von Dorf- und Stadtteilläden abgerufen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Regierungsbezirken , Landkreisen und kreisfreien Städten)? Antwort des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat sowie dem Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr vom 06.03.2018 1. Wie viele Mittel wurden in Bayern in den Jahren 2014 bis 2017 im Rahmen des Förderprogramms LEADER zur Durchführung von Machbarkeitsstudien oder der Entwicklung von Konzepten für Dorf- oder Stadtteilläden abgerufen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten)? In den Jahren 2014 bis 2017 wurden im Rahmen des Förderprogramms LEADER keine Mittel zur Durchführung von Machbarkeitsstudien oder der Entwicklung von Konzepten für Dorf- oder Stadtteilläden abgerufen. 2. Wie viele Mittel wurden in den Jahren 2014 bis 2017 im Rahmen der Dorferneuerung für die Gründung von Dorfläden abgerufen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten)? Die für die Gründung von Dorfläden im Rahmen der Dorferneuerung abgerufenen Mittel sind in nachstehender Tabelle aufgeführt. Die Mittel wurden für die Erstellung von Strukturanalysen und Machbarkeitsstudien sowie für bauliche Maßnahmen zur Erhaltung und Umnutzung der Gebäude und gestalterische Maßnahmen im Gebäudeumfeld eingesetzt. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 06.06.2018 Drucksache 17/21103 Bayerischer Landtag Tabelle zu Frage 2 Regierungsbezirk Landkreis Gemeinde Ort Ausgereichte Fördermittel im Jahr EUR Oberbayern Traunstein Schleching Schleching 2014 80.000,00 € 2015 20.000,00 € Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/21103 Regierungsbezirk Landkreis Gemeinde Ort Ausgereichte Fördermittel im Jahr EUR Oberbayern Mühldorf a. Inn Obertaufkirchen Oberornau 2015 50.000,00 € 2016 30.000,00 € 2017 20.000,00 € Niederbayern Freyung-Grafenau Stadt Freyung Kreuzberg 2016 6.300,00 € Niederbayern Rottal-Inn Zeilarn Zeilarn 2016 6.100,00 € Niederbayern Straubing-Bogen Oberschneiding Oberschneiding 2017 10.208,00 € Niederbayern Rottal-Inn Rogglfing Rogglfing 2017 6.800,00 € Oberpfalz Neustadt a. d. Waldnaab Waldthurn Waldthurn 2016 27.000,00 € Oberpfalz Neustadt a. d. Waldnaab Vorbach Vorbach 2017 266.000,00 € Oberfranken Kulmbach Rugendorf Rugendorf 2015 120.000,00 € Oberfranken Coburg Großheirath Rossach 2016 31.241,88 € Oberfranken Wunsiedel Thierstein Thierstein 2017 76.919,55 € Mittelfranken Weißenburg-Gunzenhausen Absberg Absberg 2014 195.000,00 € 2015 235.000,00 € Mittelfranken Ansbach Wettringen Wettringen 2016 164.000,00 € Unterfranken Kitzingen Buchbrunn Buchbrunn 2015 86.300,00 € Unterfranken Main-Spessart Aura im Sinngrund Aura im Sinngrund 2015 5.900,00 € 2016 13.400,00 € Unterfranken Main-Spessart Karlstadt Wiesenfeld 2016 93.500,00 € 2017 43.500,00 € Unterfranken Main-Spessart Eußenheim Obersfeld 2017 68.800,00 € Unterfranken Aschaffenburg Kleinkahl Kleinkahl 2016 120.000,00 € Unterfranken Aschaffenburg Sailauf Eichenberg 2016 2017 46.700,00 € 57.500,00 € Unterfranken Aschaffenburg Dammbach Dammbach 2017 40.500,00 € Schwaben Donau-Ries Tagmersheim Tagmersheim 2015 150.000,00 € Schwaben Oberallgäu Ofterschwang Ofterschwang 2016 39.336,00 € Drucksache 17/21103 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 4. Wie viele Mittel wurden in den Jahren 2014 bis 2017 im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ für die Erarbeitung von (inter)kommunalen Einzelhandelskonzepten abgerufen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Regierungsbezirken , Landkreisen und kreisfreien Städten )? Die im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ für die Erarbeitung von (inter)kommunalen Einzelhandelskonzepten abgerufenen Mittel sind in nachstehender Tabelle aufgeführt. Überdies wird darauf hingewiesen , dass bei zahlreichen (inter)kommunalen Entwicklungskonzepten auch Fachteile zur Nahversorgung bzw. zum Einzelhandel erarbeitet wurden, die bezüglich der abgerufenen Mittel aber nicht separat bezifferbar sind. Regierungsbezirk Landkreis Gemeinde Ort Ausgereichte Fördermittel im Jahr EUR Schwaben Lindau (Bodensee) Oberreute Oberreute 2017 94.750,00 € Schwaben Donau-Ries Oberndorf a. Lech Oberndorf a. Lech 2017 100.000,00 € Tabelle zu Frage 3 Gemeinde Landkreis kreisfreie Stadt/Kooperation Regierungsbezirk Einzelmaßnahme abgerufene (ausbezahlte) Mittel (Finanzhilfen ) Programmjahr Augsburg Schwaben Stadtteilzentrum Lechhausen Plangutachten Grüner Kranz (Ersatzbau ) 22.200 € 2017 Oettingen DON Schwaben Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Bürgerladens 2.400 € 2014 Thannhausen GZ Schwaben Neuordnung innerörtliche Brachfläche für Ansiedlung Vollsortimenter (sowie Rathaus und Rathausumfeld) 780.000 € 2014 Langenfeld NEA Mittelfranken Dienstleistungszentrum mit Dorfladen 439.400 € 2016 3. Wie viele Mittel wurden in den Jahren 2014 bis 2017 im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren – Leben findet Innenstadt“ für die Gründung von Dorf- und Stadtteilläden abgerufen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten)? Die im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren – Leben findet Innenstadt“ für die Gründung von Dorf- und Stadtteilläden abgerufenen Mittel sind in nachstehender Tabelle aufgeführt. Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/21103 5. Wie viele Mittel wurden in den Jahren 2014 bis 2017 im Rahmen des Regional- und Konversionsmanagements für die Gründung von Dorf- und Stadtteilläden abgerufen (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren, Regierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städten)? Im Rahmen des Regional- und Konversionsmanagements fanden keine unmittelbaren Förderungen der Gründung von Dorf- und Stadtteilläden statt. Eine Vielzahl aktueller Förderprojekte widmet sich jedoch im Handlungsfeld „Demografischer Wandel“ der Förderrichtlinie Regionalmanagement Fragen der regionalen Daseinsvorsorge. Bezüglich der Nahversorgung dienen die Projekte u. a. der Analyse von Nahversorgungsstrukturen , der konzeptionellen Entwicklung alternativer Angebotsstrukturen sowie der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch unter den Anbietern insbesondere von regionalen Produkten sowie von Dorf- und Stadtteilläden . Solche mittelbaren Unterstützungen von Dorf- und Stadtteilläden setzen beispielsweise die Regionalmanagements Schweinfurt, Würzburg und Rottal-Inn sowie das Konversionsmanagement Donau-Ries um. Tabelle zu Frage 4 Gemeinde Land-kreis kreisfreie Stadt/Kooperation Regierungs-bezirk Einzelmaßnahme abgerufene (ausbezahlte ) Mittel (Finanzhilfen) Programm - jahr Buchenberg OA Oberallgäuer Kom- munalnetzwerk Schwaben Kommunales Einzelhandelskonzept 7.200 € 2015 Untermeitingen A AG Lechfeldgemeinden Schwaben Kommunales Einzelhandelskonzept 6.000 € 2014 Opfenbach LI Leiblachgmeinden Schwaben Kommunales Einzelhandelskonzept 9.000 € 2015