Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.03.2014 Verkehr von und nach Tschechien II – Personenverkehr Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie hat sich das Personenverkehrsaufkommen im Verkehr mit Tschechien a) im Straßenverkehr (unterschieden nach Grenzübergängen ), b) im öffentlichen Verkehr (unterschieden für Schienennahverkehr und sonstiger öffentlicher Verkehr), c) im Luftverkehr von 2009 bis 2013 entwickelt? 2. a) Wie hat sich von 2009 bis 2013 der durchschnittliche tägliche Verkehr (DTV) des auf die Grenze zur Tschechischen Republik ausgerichteten Straßennetzes entwickelt ? b) Welche zusätzlichen grenzüberschreitenden Zugangebote wurden seit dem Jahr 2009 geschaffen? 3. a) Wie viele ÖPNV-Buslinien gibt es derzeit zwischen Bayern und Tschechien? b) Wo sieht die Staatsregierung Defizite im allgemeinen ÖPNV zwischen Ostbayern und Westböhmen, vor allem auch in den kleinräumigen Vernetzungen der Angebote ? c) Welche zusätzlichen Vernetzungen der ÖPNV-Angebote zwischen Ostbayern und Westböhmen sind in den nächsten Jahren konkret geplant? 4. a) Wie hat sich die Nachfrage nach dem Bayern-BöhmenTicket entwickelt? (Anzahl der verkauften Tickets in den einzelnen Jahren und Aufteilung in Werktage und Sonn- und Feiertage.) b) Wie hat sich die Nachfrage nach dem Donau-MoldauTicket entwickelt? 5. a) Ist die Staatsregierung bereit, die Einrichtung eines entsprechenden Linienbusverkehrs zwischen Waldkirchen und Nové Údoli zu unterstützen, nachdem auf der Bahnstrecke Passau – Freyung ein Freizeitverkehr erfolgreich eingeführt worden ist? b) Wird die Staatsregierung einen entsprechenden Linienbusverkehr zwischen Waldkirchen und Nové Údoli entsprechend unterstützen bzw. darauf anpassen, wenn auf der Bahnstrecke Passau – Freyung ein entsprechender Probebetrieb genehmigt wird? 6. a) Welche Fahrgastzahlen werden für die Ringbuslinie Furth i. Wald – Waldmünchen – Domažlice/Taus – Kdyně /Neugedein – Všeruby/Neumarkt – Furth i. Wald prognostiziert? b) Sind mittlerweile Prognosen bekannt, wann diese Ringbuslinie realisiert wird? c) Welche Ausgleichszahlungen würde der Betrieb dieser Linie jährlich verursachen? 7. In welcher Höhe wurden die im Nationalpark Bayerischer Wald verkehrenden Igelbus-Linien in den einzelnen Jahren von 2009 bis 2013 vom Freistaat Bayern gefördert? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 20.05.2014 1. Wie hat sich das Personenverkehrsaufkommen im Verkehr mit Tschechien a) im Straßenverkehr (unterschieden nach Grenzübergängen ) von 2009 bis 2013 entwickelt? Die Frage wird aufgrund des Sinnzusammenhangs gemeinsam mit Frage 2 a beantwortet (s. u.). b) im öffentlichen Verkehr (unterschieden für Schienennahverkehr und sonstiger öffentlicher Verkehr) von 2009 bis 2013 entwickelt? Für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) liegen der Staatsregierung nur Schätzungen vor. Demnach hat sich von 2009 bis 2012 die Nachfrage an den Grenzübergängen Schirnding und Furth im Wald nicht verändert, am Grenzübergang Bayerisch Eisenstein hat sie um 10 % zugenommen . Beim Busverkehr hat sich die Fahrgastbeförderung im grenzüberschreitenden Personennahverkehr weitgehend positiv entwickelt. Seit der Eröffnung im Jahr 2008 sind die Fahrgastzahlen des Saisonverkehrs von Arnbruck über Lam nach Nýrsko und Hamry von 2.500 auf 4.000 im Jahr 2013 angestiegen. Die Fahrgastzahlen auf der Fahrstrecke Cham – Domažlice – Horšovský Týn nach Pilsen konnten von 6.000 Fahrgästen (2010) auf 10.000 (2013) gesteigert werden. Auf der grenzüberschreitenden Busverbindung zwischen Klenci – Domažlice – Furth im Wald – Waldmünchen zum Cerchov sind die Fahrgastzahlen von 1.746 Fahrgästen (2011) auf nunmehr 2.001 Fahrgäste (2013) angestiegen. Auf der Linie Arberbergbahn – Železná Ruda werden ca. 1.700 Fahrgäste jährlich bzw. auf der Linie Passau – Železná Ruda ca. 700 Fahrgäste jährlich befördert. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 04.07.2014 17/2155 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/2155 c) im Luftverkehr von 2009 bis 2013 entwickelt? Das Personenverkehrsaufkommen im Luftverkehr von und nach Tschechien hat sich wie folgt entwickelt: Ein- und Aussteiger an den Flughäfen München und Nürnberg: Einsteiger nach Tschechien Aussteiger von Tschechien 2009 München: 69.315 Nürnberg: 10 München: 73.166 Nürnberg: 16 2010 München: 81.407 Nürnberg: 30 München: 85.446 Nürnberg: 42 2011 München: 83.507 Nürnberg: 71 München: 87.370 Nürnberg: 9 2012 München: 99.323 Nürnberg: 32 München: 108.691 Nürnberg: 32 Für das Jahr 2013 hat das Statistische Bundesamt noch keine Daten veröffentlicht. 2. a) Wie hat sich von 2009 bis 2013 der durchschnittliche tägliche Verkehr (DTV) des auf die Grenze zur Tschechischen Republik ausgerichteten Straßennetzes entwickelt? Die Frage wird aufgrund des Sinnzusammenhangs gemeinsam mit Frage 1 a beantwortet. Nachdem die polizeilichen Kontrollen an den Grenzübergängen nach Tschechien Ende 2007 mit dem Beitritt Tschechiens zum sog. „Schengenraum“ weggefallen sind, liegen für den angefragten Zeitraum zum Personenverkehr keine Daten unmittelbar an den Grenzübergängen mehr vor, die bis dahin erfasst worden waren. Die Entwicklung des Personenverkehrsaufkommens an den Straßenübergängen kann lediglich anhand des durchschnittlichen täglichen KfzVerkehrs , der sämtliche Fahrzeugarten mit einschließt, an den grenzzuführenden Straßen abgeleitet werden. In der nachfolgenden Tabelle ist die durchschnittliche tägliche Verkehrsbelastung an den wichtigsten Grenzübergängen anhand der dortigen Dauerzählstellen aufgelistet. Für die weiteren Grenzübergänge nach Tschechien, an denen keine Dauerzählstellen vorhanden sind, liegen keine jährlichen Daten vor. Durchschnittlicher täglicher Verkehr (DTV in Kfz/24 h) Dauerzählstelle 2009 2010 2011 2012 2013 B 303 bei Schirnding 5.070 4.805 4.648 4.899 5.124 A 6 bei Waidhaus 10.932 11.576 11.869 11.694 11.841 B 20 bei Furth im Wald 9.932 9.816 10.161 9.999 10.098 B 11 bei Bayer. Eisenstein 3.302 3.353 3.700 3.779 3.947 B 12 bei Philippsreut 4.125 3.893 4.331 4.502 4.618 b) Welche zusätzlichen grenzüberschreitenden Zugangebote wurden seit dem Jahr 2009 geschaffen? Seit 2009 hat sich das grenzüberschreitende Zugangebot wie folgt entwickelt: – Via Schirnding: Seit Fahrplan 2012 wurde das zweistündliche Regio- nalzugangebot Marktredwitz – Cheb/Eger mit einzelnen Express-Zügen am Wochenende um tägliche RegionalExpress -Verbindungen Nürnberg – Cheb/Eger im 4-Stunden -Takt erweitert (Steigerung von 20 auf 26 Züge täglich ). – Via Furth im Wald: Das vierstündliche Express-Angebot München – Furth im Wald – Prag wurde im Berichtszeitraum durch zehn tägliche (am Wochenende zwölf) Regionalzüge Furth im Wald – Domažlice/Taus ergänzt. Durch eine vom Bezirk Pilsen ausgehende Leistungskürzung musste das Angebot im Dezember 2013 auf vier tägliche Regionalzüge zurückgenommen werden, während das Express-Angebot unverändert blieb. – Via Bayerisch Eisenstein: Das Zugangebot umfasste im Berichtszeitraum grund- sätzlich einen 2-Stunden-Takt Plattling – Spičák/Spitzberg mit 18 Zügen montags bis freitags (am Wochenende 20 Züge). Als Folge einer Abbestellung im Bezirk Pilsen verkehren seit Dezember 2013 nur noch vier Züge täglich grenzüberschreitend. 3. a) Wie viele ÖPNV-Buslinien gibt es derzeit zwischen Bayern und Tschechien? Derzeit bestehen neun genehmigte Linienverkehre zwischen Bayern und Tschechien: – Arnbruck – Lam – Nýrsko – Hamry – Cham – Domažlice – Horšovský Týn – Pilsen – „Cerchov“ Klenci – Domažlice – Furth im Wald – Wald- münchen – Františkovy Lázně – Wiesau – Eslarn – Železná (ab 01.05.14) – Arberbergbahn – Bayerisch Eisenstein – Železná Ruda – Passau – Schönberg – Regen – Železná Ruda – Prachatice – Passau – Aš – Selb Neben diesen grenzüberschreitenden Buslinien gibt es noch nationale Linien, die kurz vor der Grenze enden und bei denen im Nachbarstaat die Möglichkeit zur Weiterfahrt besteht: – Železná Ruda – Prasily – Hartmannice – Sušice (Schüttenhofen ), – Nationalparkzentrum Lusen – Freyung – Waldkirchen – Haidmühle – Grenze (= Anschluss an Ilztalbahn), fährt saisoniert nur vom 01.05.–26.10 und nur am Wochenende (entspr. Fahrplan Ilztalbahn), – Igelbus Spiegelau – Buchwald, auf der tschechischen Seite ca. 100 m jenseits der Grenze wurde ein Buswendeplatz errichtet, von dort besteht zwischen dem 28. Juni und dem 31. August ein Anschluss zu den „Grünen Bussen “ im Nationalpark Šumava (Linie Bučina – Kvilda). b) Wo sieht die Staatsregierung Defizite im allgemei- nen ÖPNV zwischen Ostbayern und Westböhmen, vor allem auch in den kleinräumigen Vernetzungen der Angebote? Entlang der Grenze zwischen dem Regierungsbezirk Niederbayern und der Tschechischen Republik verläuft das Mittelgebirge „Bayerischer Wald/Böhmerwald“, das verkehrsgeografisch als Barriere wirkt. Infolgedessen kommen nur wenige Grenzübergänge für grenzüberschreitende Buslinien in Betracht: – Bayerisch Eisenstein/Železná Ruda Straße – Bayerisch Eisenstein/Železná Ruda Bahnhof – Finsterau/Bučina Drucksache 17/2155 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 – Philippsreut/Strazny – Haidmühle/Nové Údoli Das Ingenieurbüro gevas humberg & partner erstellte im Auftrag der EUREGIO Bayerischer Wald/Böhmerwald/Unterer Inn im Jahre 2010 die „ÖPNV-Struktur- und Potenzialanalyse Bayerischer Wald/Böhmerwald 2020“. Zielsetzung dieser Untersuchung war es, die Grundlage für den Aufbau eines grenzüberschreitenden öffentlichen Personennahverkehrsnetzes zu bilden, das bedarfs- und nachfragegerecht ist und alle relevanten Fahrtzwecke einbezieht. Dies bedeutet , dass grenzüberschreitende Freizeit- und Tourismusverkehre (und ihre jahreszeitlich unterschiedlichen Bedürfnisse) gleichermaßen betrachtet wurden wie die Einkaufs- und Erledigungsverkehre , kulturell bedingte Verkehre in die zentralen Orte des Grenzgebietes und auch die Pendlerverkehre (Berufspendler). Auf der Basis einer Analyse und Bewertung der bestehenden verkehrlichen Vernetzungen (Darlegung des ÖPNV-Angebotes und Ermittlung der Nachfrage im grenzüberschreitenden Verkehr) wurde eine Strukturprognose für das Jahr 2020 erstellt, wobei solche Verkehre in den Vordergrund gestellt wurden, die grundsätzlich auf den ÖPNV verlagerbar sind. Abschließend wurden MaßnahmenVorschläge abgeleitet, die sowohl Maßnahmen im ÖPNV selbst betreffen als auch Maßnahmen zur indirekten Attraktivitätsförderung des ÖPNV. Bei der Betrachtung der grenzüberschreitenden ÖPNVVerbindungen wurde als großes Defizit identifiziert, dass es derzeit nicht möglich ist, von deutscher Seite direkt mit dem Bus in den tschechischen Nationalpark Šumava bzw. umgekehrt von tschechischer Seite direkt in den Nationalpark Bayerischer Wald zu gelangen. Um diesem Defizit abzuhelfen , könnte eine Direktverbindung in Form einer Nationalpark -Ringlinie hergestellt werden, basierend auf bereits vorhandenen Angebotskomponenten. Konkret bedeutet dies, dass der Grüne Bus Kvilda – Modrava – Srni – Železná Ruda – Spičák und der Falkenstein-Bus Zwiesel – Lindberg – Scheuereck – Ludwigsthal – Brechhäusl zu einer durchgehenden Linie verknüpft werden sollten. Dies wäre vor allem eine organisatorische Maßnahme, da der Betriebsaufwand in der Summe weitestgehend unverändert bliebe. Zusätzlich zu einer Verknüpfung der Grünen Busse und der Igelbusse müssten in Bayerisch Eisenstein die Busse über den Grenzübergang „Bahnhof“, statt über den Grenzübergang „Straße“ geführt werden und am Grenzübergang „Finsterau/Bučina“ die Busse über die Grenze hinweg durchgebunden werden. Voraussetzung ist die Befahrbarkeit der Grenzbrücke durch Busse und die Zustimmung der Nationalpark-Verwaltungen. c) Welche zusätzlichen Vernetzungen der ÖPNVAngebote zwischen Ostbayern und Westböhmen sind in den nächsten Jahren konkret geplant? Zur besseren Vernetzung der Ilztalbahn mit dem grenznahen tschechischen Bahnhalt Nové Údoli („Lückenschluss“) wird für die Verbindung Waldkirchen – Haidmühle/Nové Údoli die Einrichtung von vier Fahrtenpaaren an Wochenenden (im Sommerhalbjahr) geprüft, dabei sollte die erste und letzte Fahrtmöglichkeit so früh bzw. spät erfolgen, dass über die Anschlussverbindung mit der tschechischen Bahn ein Tagesausflug zumindest nach Krumau möglich ist (ggf. auch nach Budweis). Anzustreben ist (analog zur Situation in Bučina) eine direkte Busverbindung zum Bahnhof Nové Údoli (Voraussetzung: Befahrbarkeit der Grenzbrücke); bisher halten die Busse auf deutscher Seite ca. 1,5 km vor der Grenze, obwohl auf tschechischer Seite ca. 500 m jenseits der Grenze eine Buswendeplatte errichtet wurde. Eine Schwierigkeit besteht darin, dass das NationalparkVorfeld auf beiden Seiten der Grenze nur relativ dünn besiedelt ist, sodass die Grundauslastung des öffentlichen Busliniensystems durch Schüler oder Berufsverkehr gering ist. Deshalb muss der ÖPNV verstärkt auf die Interessen der Touristen ausgerichtet werden. Die im tschechischen Grenzraum geplanten Maßnahmen bieten hierfür positive Ansätze. Die Regionalbus Ostbayern GmbH (RBO) hat zusammen mit dem Bezirk Pilsen bei der Europa-Donau-Moldau-Region ein Fahrrad- und Freizeitverkehrsprojekt für den Oberpfälzer Wald/Cesky les angemeldet. Mit diesem Projekt könnten auf dem Streckenabschnitt von Domažlice über Klenci, Waldmünchen, Schönsee nach Eslarn bei entsprechender Bezuschussung durch die EU ein Freizeitbusnetz mit Fahrradanhänger eingerichtet und alle vorhandenen Verkehre auf ostbayerischer und westböhmischer Seite zu einem Verbund zusammengeschlossen werden. Diese Verbindung würde zu einer Vernetzung der Landkreise Neustadt/Waldnaab , Schwandorf und Cham mit der Region Pilsen führen. 4. a) Wie hat sich die Nachfrage nach dem BayernBöhmen -Ticket entwickelt? (Anzahl der verkauften Tickets in den einzelnen Jahren und Aufteilung in Werktage und Sonn- und Feiertage.) Jahr 2009 2010 2011 2012 2013 Verkaufte Tickets 27.958 25.828 26.860 30.432 32.054 Eine Aufteilung nach Werktagen und Wochenenden liegt der Staatsregierung nicht vor. b) Wie hat sich die Nachfrage nach dem Donau-Moldau -Ticket entwickelt? Hierzu liegen der Staatsregierung keine Zahlen vor. 5. a) Ist die Staatsregierung bereit, die Einrichtung eines entsprechenden Linienbusverkehrs zwischen Waldkirchen und Nové Údoli zu unterstützen, nach dem auf der Bahnstrecke Passau – Freyung ein Freizeitverkehr erfolgreich eingeführt worden ist? b) Wird die Staatsregierung einen entsprechenden Linienbusverkehr zwischen Waldkirchen und Nové Údoli entsprechend unterstützen bzw. darauf anpassen , wenn auf der Bahnstrecke Passau – Freyung ein entsprechender Probebetrieb genehmigt wird? Die Möglichkeiten, den Betrieb eines Linienbusverkehrs zwischen Waldkirchen und Nové Údoli einzurichten, werden von den ÖPNV-Aufgabenträgern zu gegebener Zeit geprüft. 6. a) Welche Fahrgastzahlen werden für die Busringlinie Furth i. Wald – Waldmünchen – Domažlice/Taus – Kdyně/Neugedein – Všeruby/Neumarkt – Furth i. Wald prognostiziert? Fahrgastprognosen zur Busringlinie Furth im Wald – Waldmünchen – Domažlice – Kdyně – Všeruby – Furth im Wald liegen nicht vor. b) Sind mittlerweile Prognosen bekannt, wann diese Ringbuslinie realisiert wird? Anstelle der ursprünglich geplanten Ringbuslinie aus dem Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/2155 Landkreis Cham Richtung Bezirk Pilsen wurden drei grenzüberschreitende leitersprossenartige Verbindungen nach Tschechien eingerichtet. c) Welche Ausgleichszahlungen würde der Betrieb dieser Linie jährlich verursachen? Der Betrieb der ursprünglichen Ringbuslinie (Stand: 1999) hätte nach der damaligen Prognose im ersten Jahr ein Defizit in Höhe von 335.000 DM / 171.283 € verursacht. Nach dem vorliegenden Gutachten wurde bei dieser Ringbuslinie eine Kostendeckung von rund 16 % prognostiziert. Bei den drei grenzüberschreitenden Linien zwischen Bayern (Landkreis Cham) und Tschechien ergibt sich ein Defizit von jährlich insgesamt 45.000 €. Der Freistaat Bayern unterstützt derzeit die grenzüberschreitende Buslinie Arnbruck – Lam – Nýrsko – Hamry auf den bayerischen Streckenabschnitten mit 20.000 €. Auf tschechischer Seite beteiligt sich der Bezirk Pilsen mit etwa demselben Betrag. Die übrigen beiden Linien finanziert auf bayerischer Seite der Landkreis Cham und auf tschechischer Seite ebenfalls der Bezirk Pilsen. 7. In welcher Höhe wurden die im Nationalpark Bayerischer Wald verkehrenden Igelbus-Linien in den einzelnen Jahren von 2009 bis 2013 vom Freistaat Bayern gefördert? Die im Nationalpark Bayerischer Wald verkehrenden Igelbus-Linien wurden in den Jahren 2009 bis 2013 wie folgt gefördert: Igelbusse (Sommer): 2009 2010 2011 2012 2013 345.000 € 347.800 € 345.800 € 345.800 € 463.033 € In diesen Förderbeträgen sind Mittel des Freistaates Bayern (ÖPNV-Zuweisungen und Mittel des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz) und Eigenmittel des Landkreises Freyung-Grafenau enthalten. Die Förderung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz (aus den Parkgeldeinnahmen der Nationalparkverwaltung) hat von 2009 bis 2012 100.000 € betragen und 2013 135.000 €. Die in der Wintersaison verkehrenden Igelbusse wurden wie folgt staatlich bezuschusst: 121.300 € (2011), 100.700 € (2012) und 115.000 €.