Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christine Kamm, Verena Osgyan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.04.2014 Medizinische Versorgung in der Erstaufnahme Zirndorf Die Erstaufnahmeeinrichtung in Zirndorf platzt aus allen Nähten. Mehr als 1.000 Flüchtlinge sind hier untergebracht . Der gesundheitliche Zustand vieler Asylbewerber ist schlecht. Sie brauchen dringend ärztliche Versorgung. Umso unverständlicher, dass sich nur ein einziger Arzt zweimal die Woche für ein paar Stunden um die Kranken kümmern kann. Die wenigen Medikamente, die dieser ausgeben kann, hat er selbst mitgebracht. Medizinische Geräte gibt es nicht. Die Verständigung findet über Wörterbücher oder mithilfe anderer Asylbewerber statt. Das Bayerische Sozialministerium hat schon im August 2013 Besserung versprochen, doch die Schlangen vor dem notdürftigen Sprechzimmer werden immer länger. Im Januar ließen sich die Abgeordneten Verena Osgyan und Christine Kamm vom mittelfränkischen Regierungspräsidenten die Pläne zur Verbesserung der medizinischen Situation erläutern, ein medizinisches Versorgungszentrum, auf einem unmittelbar angrenzenden Grundstück der Gemeinde Oberasbach. Doch Presseberichten zufolge hatte der Landkreis Fürth schon im Dezember dieses Grundstück an die Bürgermeisterin Birgit Huber (CSU) von Oberasbach verkauft. Wir fragen daher die Staatsregierung: 1. Wie viele Flüchtlinge sind derzeit in Zirndorf untergebracht , und wie viele kamen in den letzten Monaten wöchentlich jeweils neu in dieses Erstaufnahmelager? 2. Wie viele Ärzte leisten wie viele Stunden wöchentlich zur gesundheitlichen und psychologischen Versorgung der Flüchtlinge? Wird die derzeitige medizinische Versorgung für ausreichend erachtet? 3. Welche Räume in welcher Größe stehen hierfür zur Verfügung ? 4. Ab wann und wo kann endlich das lange geforderte medizinische Versorgungszentrum geschaffen werden? 5. Wann und zu welchem Zweck wurde vom Landkreis Fürth das ursprünglich vorgesehene Grundstück an die Bürgermeisterin von Oberasbach verkauft? 6. Welche Pläne verfolgt die Bürgermeisterin mit diesem Grundstück? Antwort des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 23.05.2014 Zu 1.: Zum Stand 30.04.2014 waren in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Zirndorf (ZAE) 1.125 Personen untergebracht. Für die letzten Monate stellt sich der Zugang wie folgt dar: Februar 2014: 746 Personen März 2014: 836 Personen April 2014: 923 Personen Mai 2014 bis einschließlich 19.05.2014: 467 Personen Zu 2.: Zurzeit bietet in der ZAE ein Allgemeinarzt eine Sprechstunde jeden Dienstag und Donnerstag von ca. 14.00– 17.00 Uhr auf dem Gelände der ZAE an. Es ist geplant, das Angebot auf eine psychiatrische Betreuung auszuweiten. Die erforderliche Zulassung wird derzeit von ärztlicher Seite eingeholt . Das Angebot der medizinischen Versorgung vor Ort in der ZAE ist nicht abschließend. Vielmehr nehmen Asylbewerber am allgemeinen ärztlichen Versorgungsangebot teil und haben das Recht auf freie Arztwahl. Die medizinische Versorgung der Bewohner in der ZAE wird zusätzlich durch die niedergelassenen Ärzte in Zirndorf und Oberasbach sichergestellt . Zu 3.: Für die ärztliche Untersuchung steht auf dem Gelände der ZAE ein Raum mit einer Größe von ca. 19 m² zur Verfügung. Zu 4.: Die Regierung von Mittelfranken plant, das ärztliche Versorgungszentrum auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung zu errichten. Zeitnah wird hier eine psychiatrische und kinderärztliche Versorgung implementiert. Hierfür sollen vorhandene Gebäudestrukturen genutzt werden. Es ist perspektivisch beabsichtigt, den sich im bauaufsichtlichen Verfahren befindlichen Riegelbau für ein ärztliches Zentrum umzunutzen. Zu 5.: Siehe hierzu insgesamt die Antwort zu Frage 6. Zu 6.: Auf Anfrage teilte das Landratsamt Fürth mit Schreiben vom 21. März 2014 mit, dass das Grundstück am 10. Januar 2014 verkauft wurde. Die Stadt Oberasbach hat für das besagte Grundstück die Aufstellung eines Bebauungsplans mit dem Ziel von Wohnbebauung beschlossen und diesen durch eine Veränderungssperre gesichert. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 04.07.2014 17/2166 Bayerischer Landtag