Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gabi Schmidt FREIE WÄHLER vom 20.02.2018 Aktueller Stand des Projekts „BayernWLAN“ Bis zum Jahr 2020 sollen an die 20.000 Hotspots im Bayern- WLAN kostenfrei zur Verfügung stehen. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Projekte wurden bereits realisiert, bitte aufgeschlüsselt nach – den Regierungsbezirken und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten? – den Einrichtungen bzw. Behörden des Landes, des Bundes (falls bekannt) und der Kommunen? 2. Wie viele Projekte befinden sich derzeit in der Umsetzung , bitte aufgeschlüsselt nach – den Regierungsbezirken und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten? – den Einrichtungen bzw. Behörden des Landes, des Bundes (falls bekannt) und der Kommunen? 3.1 Wie hoch sind die bisher aufgewendeten Kosten? 3.2 Wie hoch sind die Kosten der in Planung befindlichen Maßnahmen? 3.3 Wie hoch sind die bisherigen Gesamtkosten bzw. wie hoch ist die Kostenschätzung für das gesamte Projekt ? 4.1 Wie verteilen sich die Kosten? 4.2 Welche Kosten verbleiben hierfür bei den Kommunen? 4.3 Gibt es Zuschüsse von der EU oder vom Bund? 5.1 Gibt es Regelungen für eine Mindestgeschwindigkeit? 5.2 Welche Internetgeschwindigkeit wird durchschnittlich angeboten? 5.3 Wo wird die niedrigste Geschwindigkeit angeboten (bitte auch MBit/s angeben)? 6. Ist nach Ansicht der Staatsregierung das Ziel, bis 2020 20.000 Hotspots zu errichten, zeitlich realisierbar? Antwort des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vom 16.04.2018 1. Wie viele Projekte wurden bereits realisiert, bitte aufgeschlüsselt nach – den Regierungsbezirken und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten? – den Einrichtungen bzw. Behörden des Landes, des Bundes (falls bekannt) und der Kommunen? Aktuell (Stichtag 14.03.2018) sind 11.458 BayernWLAN- Hots pots in allen bayerischen Regionen in Betrieb. Im Einzelnen dargestellt sind diese auf der Onlinekarte www.wlanbayern .de. Sie verteilen sich auf 962 einzelne Projekte wie folgt in den Bezirken und Landkreisen bzw. kreis freien Städten: Mittelfranken: 119, Ansbach: 26, Ansbach, Stadt: 6, Erlangen, Stadt: 2, Erlangen-Höchstadt: 2, Fürth: 12, Fürth, Stadt: 2, Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim: 17, Nürnberg, Stadt: 7, Nürnberger Land: 11, Roth: 11, Schwabach , Stadt: 5, Weißenburg-Gunzenhausen: 18, Niederbayern : 151, Deg gendorf: 15, Dingolfing-Landau: 12, Freyung -Grafenau: 15, Kelheim: 18, Landshut: 11, Landshut, Stadt: 5, Passau: 20, Passau, Stadt: 2, Regen: 8, Rottal- Inn: 8, Straubing, Stadt: 11, Straubing-Bogen: 26, Oberbayern : 230, Altötting: 24, Bad Tölz-Wolfratshausen: 8, Berchtesgadener Land: 21, Dachau: 4, Ebersberg: 4, Eichstätt : 11, Erding: 13, Freising: 7, Fürstenfeldbruck: 8, Garmisch -Partenkirchen: 7, Ingolstadt, Stadt: 5, Landsberg am Lech: 7, Miesbach: 7, Mühldorf a. Inn: 13, München: 14, München, Stadt: 23, Neuburg-Schrobenhausen: 1, Pfaffenhofen a. d. Ilm: 13, Rosenheim: 13, Rosenheim, Stadt: 3, Starnberg: 7, Traunstein: 9, Weilheim-Schongau: 8, Oberfranken : 91, Bamberg: 13, Bamberg, Stadt: 5, Bayreuth: 6, Bayreuth, Stadt: 6, Coburg: 7, Coburg, Stadt: 7, Forchheim : 2, Hof: 7, Hof, Stadt: 5, Kronach: 8, Kulmbach: 9, Lichtenfels: 7, Wunsiedel i. Fichtelgebirge: 9, Oberpfalz: 35, Amberg, Stadt: 3, Amberg-Sulzbach: 18, Cham: 20, Neumarkt i. d. OPf.: 6, Neustadt a. d. Waldnaab: 21, Regensburg : 8, Regensburg, Stadt: 9, Schwandorf: 35, Tirschenreuth : 12, Weiden i. d. OPf., Stadt: 3, Schwaben: 100, Aichach-Friedberg: 12, Augsburg: 8, Augsburg, Stadt: 5, Dillingen a. d. Donau: 5, Donau-Ries: 6, Günzburg: 6, Kaufbeuren , Stadt: 3, Kempten (Allgäu), Stadt: 5, Landsberg am Lech: 2, Lindau (Bodensee): 6, Memmingen, Stadt: 2, Neu-Ulm: 9, Oberallgäu: 12, Ostallgäu: 15, Unterallgäu: 4, Unterfranken: 136, Aschaffenburg: 22, Aschaffenburg, Stadt: 16, BadKissingen: 13, Haßberge: 7, Kitzingen: 15, Main-Spessart: 10, Miltenberg: 14, Rhön-Grabfeld: 10, Schwein furt: 8, Schweinfurt, Stadt: 2, Würzburg: 11, Würzburg , Stadt: 8. Davon sind 332 Projekte bei Behörden/Beteiligungen des Freistaates und 630 bei Kommunen. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 03.09.2018 Drucksache 17/21715 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/21715 2. Wie viele Projekte befinden sich derzeit in der Umsetzung , bitte aufgeschlüsselt nach – den Regierungsbezirken und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten? – den Einrichtungen bzw. Behörden des Landes, des Bundes (falls bekannt) und der Kommunen? In Umsetzung befinden sich aktuell weitere 926 Projekte, die sich wie folgt auf die Bezirke und Landkreise bzw. kreisfreien Städten verteilen: Mittelfranken: 112, Ansbach: 14, Ans bach, Stadt: 3, Erlangen, Stadt: 1, Erlangen-Höchstadt : 4, Fürth: 9, Fürth, Stadt: 3, Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim: 15, Nürnberg, Stadt: 6, Nürnberger Land: 17, Roth: 13, Schwabach, Stadt: 1, Weißenburg-Gunzenhausen : 26, Niederbayern: 170, Deggendorf: 13, Dingolfing- Landau: 18, Freyung-Grafenau: 19, Kelheim: 18, Landshut : 7, Landshut, Stadt: 7, Passau: 37, Regen: 10, Rottal-Inn: 12, Straubing, Stadt: 9, Straubing-Bogen: 20, Oberbayern: 231, Altötting: 14, Bad Tölz-Wolfratshausen: 4, Berchtesgadener Land: 4, Dachau: 2, Ebersberg: 8, Eichstätt : 10, Erding: 22, Freising: 20, Fürstenfeldbruck: 10, Garmisch-Partenkirchen: 11, Ingolstadt, Stadt: 6, Landsberg am Lech: 4, Miesbach: 3, Mühldorf a. Inn: 10, München : 10, München, Stadt: 24, Neuburg-Schrobenhausen: 9, Pfaffenhofen a. d. Ilm: 4, Rosenheim: 18, Starnberg: 21, Traunstein: 14, Weilheim-Schongau: 3, Oberfranken: 83, Bamberg: 1, Bamberg, Stadt: 3, Bayreuth: 15, Bayreuth, Stadt: 3, Coburg: 10, Coburg, Stadt: 3, Forchheim: 6, Hof: 1, Hof, Stadt: 1, Kronach: 6, Kulmbach: 11, Lichtenfels: 2, Saale-Orla-Kreis: 1, Wunsiedel i. Fichtelgebirge: 10, Oberpfalz : 127, Amberg-Sulzbach: 24, Cham: 15, Neumarkt i. d. OPf.: 10, Neustadt a. d. Waldnaab: 13, Neustadt a. d. Waldnaab: 1, Regensburg: 21, Regensburg, Stadt: 4, Schwandorf: 20, Straubing-Bogen: 2, Tirschenreuth: 15, Weiden i. d. OPf., Stadt: 2, Schwaben: 84, Aichach-Friedberg : 10, Augsburg: 15, Augsburg, Stadt: 3, Dillingen a. d. Donau: 5, Donau-Ries: 7, Günzburg: 10, Kaufbeuren, Stadt: 1, Kempten (Allgäu), Stadt: 8, Lindau (Bodensee): 7, Memmingen, Stadt: 1, Neu-Ulm: 7, Oberallgäu: 4, Ostallgäu : 5, Unterallgäu: 1, Unterfranken: 119, Aschaffenburg : 10, Aschaffenburg, Stadt: 1, Bad Kissingen: 6, Haßberge : 3, Kitzingen: 10, Main-Spessart: 20, Miltenberg: 11, Rhön-Grabfeld: 20, Schweinfurt: 22, Schweinfurt, Stadt: 2, Würzburg: 10, Würzburg, Stadt: 4. Davon sind 139 Projekte bei Behörden/Beteiligungen des Freistaates und 787 bei Kommunen. 3.1 Wie hoch sind die bisher aufgewendeten Kosten? Bisher wurden für das Projekt BayernWLAN vom Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat rund 4,5 Mio. Euro aufgewendet. 3.2 Wie hoch sind die Kosten der in Planung befindlichen Maßnahmen? Die Kosten der aktuell in Planung befindlichen Projekte liegen nicht vor. Zu den Unterstützungsleistungen des Freistaates für die Kommunen wird auf die Antwort zu Frage 4.1 verwiesen. 3.3 Wie hoch sind die bisherigen Gesamtkosten bzw. wie hoch ist die Kostenschätzung für das gesamte Projekt? Zum ersten Teil der Frage wird auf die Antwort zu Frage 3.1 verwiesen. Der Freistaat hat für die bis 2020 geplanten 20.000 BayernWLAN-Hotspots bis zu 20 Mio. Euro eingeplant . 4.1 Wie verteilen sich die Kosten? 4.2 Welche Kosten verbleiben hierfür bei den Kommunen ? 4.3 Gibt es Zuschüsse von der EU oder vom Bund? Der Freistaat unterstützt die Kommunen beim Aufbau des BayernWLAN, indem je Kommune die Ersteinrichtung von BayernWLAN bis zu 5.000 Euro an bis zu zwei Standorten übernommen wird. Für weitere 1.000 Standorte an Touristenmagneten der Kommunen in ganz Bayern übernimmt der Freistaat ebenfalls die Ersteinrichtung von bis zu 2.500 Euro je Standort. Kosten, die über die Beteiligung des Freistaates hinausgehen, oder für weitere kommunale Standorte werden von den Kommunen getragen. Die Kommunen tragen die laufenden Betriebskosten. Über die Höhe der von den Kommunen getragenen Kosten liegen keine Informationen vor. Weiterhin wird die Einrichtung von BayernWLAN-Hotspots an Behörden des Freistaates, Hochschulen und Objekten der Schlösserverwaltung unterstützt. Die Unterstützung zur Einrichtung der BayernWLAN-Hotspots wird aus dem Haushalt des Freistaates Bayern getragen . Mittel der EU oder des Bundes sind nicht enthalten. 5.1 Gibt es Regelungen für eine Mindestgeschwindigkeit ? 5.2 Welche Internetgeschwindigkeit wird durchschnittlich angeboten? 5.3 Wo wird die niedrigste Geschwindigkeit angeboten (bitte auch MBit/s angeben)? Regelungen für eine Mindestbandbreite des Internetzugangs , über den die Daten der angeschlossenen Bayern- WLAN-Hotspots weitergeleitet werden, existieren nicht. Welche Bandbreite jeweils örtlich gebucht wird, entscheidet die Einrichtung, die den BayernWLAN-Hotspot jeweils örtlich bereitstellt. Flächendeckende Informationen über die jeweils gebuchten Bandbreiten liegen nicht vor. 6. Ist nach Ansicht der Staatsregierung das Ziel, bis 2020 20.000 Hotspots zu errichten, zeitlich realisierbar ? Mit Blick auf die bereits aktuell erreichte Anzahl von 11.458 BayernWLAN-Hotspots in ganz Bayern ist das Ziel, bis 2020 20.000 Hotspots zu erreichen, bei gleichbleibender Angebotsnachfrage der Kommunen realistisch.