Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Thomas Mütze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 14.03.2018

Finanzierung St. Michaelsbund

Der Sankt Michaelsbund ist ein katholisches Medienhaus 
der Erzdiözese München und Freising und für die Kirche in 
Bayern. Im Portfolio des Sankt Michaelsbundes gibt es die 
Münchner Kirchenzeitung, das Münchner Kirchenradio und 
-fernsehen, im Internet die journalistische Plattform mk online
 sowie einen Büchereiverband, Verlag und Buchhandel. 
Nach meinen Informationen wird der Michaelsbund zum Teil 
aus staatlichen Mitteln finanziert.

Dazu frage ich die Staatsregierung:

1.  Mit welcher Summe wird der St. Michaelsbund und 
mit ihm verbundene Einrichtungen in den letzten fünf 
Jahren aus staatlichen Mitteln unterstützt und aus 
welchem Haushaltstitel werden sie entnommen (bitte 
aufgegliedert nach Haushaltstiteln und dem jeweiligen 
Verwendungszweck)?

2.  An welche Bedingungen oder Themen ist diese staatliche
 Unterstützung gebunden, bzw. welche Voraussetzungen
 müssen für den Erhalt der Unterstützung 
vorliegen?

3.  Wer profitiert im Falle der Erwirtschaftung eines Gewinnes
 von diesem Gewinn und an wen wird er ausgeschüttet
?

4.  Werden staatliche Mittel im Falle einer Gewinnerzielung
 wieder zurückgegeben bzw. im Folgejahr reduziert
?

Antwort
der Staatskanzlei
vom 30.04.2018

Zu 1.:
Aus Kap. 07 08 Tit. 683 01 erhielt die Arbeitsgemeinschaft 
Kirchenmagazin im bayerischen Privatfernsehen GbR 
in den Jahren 2013 bis 2017 mittelbar 50.000 Euro. Der  
St. Michaelsbund ist einer der Gesellschafter. Die Mittel 
wurden vom Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und 
Technologie (StMWi) der Bayerischen Landeszentrale für 
neue Medien (BLM) gewährt, die diese im Wege der Weiterleitung
 gegenüber der Arbeitsgemeinschaft bewilligt. Für 
2018 ist ebenfalls eine Förderung der Arbeitsgemeinschaft 
mit 50.000 Euro vorgesehen.

Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 
(StMWK) fördert öffentlich zugängliche Bibliotheken in Bayern
 über den St. Michaelsbund. Die Fördermittel für diese 
Bibliotheken werden vom StMWK an den St. Michaelsbund 
ausgereicht, der für die Weiterleitung zuständig und verantwortlich
 ist.

Zu 2.:
Die Förderung der Arbeitsgemeinschaft Kirchenmagazin im 
bayerischen Privatfernsehen GbR erfolgt auf der Grundlage
 von Art. 23 Bayerisches Mediengesetz (BayMG) für die 
Herstellung und technische Verbreitung von lokalen und 
regionalen Fernsehangeboten. Die Arbeitsgemeinschaft 
ist als Spartenanbieter gem. Art. 23 Abs. 4 BayMG betraut, 
die bestehende Vielfalt der Meinungen durch qualitätvolle 
Fernsehprogramme zum Ausdruck zu bringen. Inhaltliche 
Voraussetzungen sind Aktualität und Authentizität des 
Nachrichten- und Informationsprogramms sowie die journalistische
 Sorgfalt.

Im Rahmen der Förderung durch das StMWK sind einzelne
 Maßnahmen von Bibliotheken zuwendungsfähig, u. a.
– Beschaffung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften 

sowie die Anschaffung von büchereitechnischem Material
;

– Beschaffung von audiovisuellen digitalen Medien, Spielen
 und Abspielgeräten;

– Ankauf bzw. Herstellung und Vertrieb von Rezensionspublikationen
, auch in elektronischer Form;

– Herausgabe von Fachzeitschriften, von Newslettern 
sowie von Sonderveröffentlichungen, auch in elektronischer
 Form.

Zu 3. und 4.:
Die Förderungen nach Art. 23 BayMG erfolgen auf Ausgabenbasis
 im Rahmen der Projektförderung. Gewinne aus 
der Projektförderung sind nicht möglich. Ferner sind sowohl 
die Arbeitsgemeinschaft Kirchenmagazin im bayerischen 
Privatfernsehen GbR als auch der St. Michaelsbund als gemeinnützige
 Organisationen anerkannt und handeln ohne 
Gewinnerzielungsabsicht.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 10.09.2018  Drucksache 17/21983

Bayerischer 
Landtag