Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher SPD vom 03.01.2018 Sanierungsbedarf der Staatsstraßen in den Regierungsbezirken und Landkreisen (Schwaben, Niederbayern, Oberbayern) Ich frage die Staatsregierung: 1.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf der Staatsstraßen im Freistaat Bayern (bitte aufgeschlüsselt nach den drei Regierungsbezirken Schwaben, Niederbayern und Oberbayern)? 1.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt nach den drei Regierungsbezirken Schwaben, Niederbayern und Oberbayern)? 2.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberbayern anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen )? 2.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? 2.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm “ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen )? 3.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Niederbayern anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen )? 3.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? 3.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm “ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen )? 4.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Schwaben anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen )? 4.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? 4.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm “ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen )? Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 26.04.2018 1.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf der Staatsstraßen im Freistaat Bayern (bitte aufgeschlüsselt nach den drei Regierungsbezirken Schwaben, Niederbayern und Oberbayern)? Die Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) im Jahr 2015 hat nach dem aktualisierten Bewertungsverfahren ergeben, dass ca. 38 Prozent (ca. 4.780 km) des in der Baulast des Freistaates befindlichen erfassten Staatsstraßennetzes in Bayern sanierungsbedürftig sind. Im Vergleich zur ZEB 2011 hat sich damit eine deutliche Verbesserung des Straßenzustands in Bayern ergeben. Der Sanierungsbedarf wurde von ca. 44 Prozent auf ca. 38 Prozent verringert. Bezogen auf die einzelnen Regierungsbezirke ergeben sich folgende Werte: Regierungsbezirk erfasste Länge (km) Anteil Sanierungsbedarf sanierungsbedürftige Länge (km) Regierungsbezirk Oberbayern 2.886,7 37,47 % 1.081,6 Regierungsbezirk Niederbayern 1.875,8 46,33 % 869,1 Regierungsbezirk Schwaben 1.421,7 29,76 % 423,2 (Rundungsdifferenzen möglich) 1.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt nach den drei Regierungsbezirken Schwaben, Niederbayern und Oberbayern)? Für die sanierungsbedürftigen Staatsstraßen in Bayern wird vereinfachend für einen Ersatz des Bestandes in genau der vorhandenen Form eine durchschnittliche Kostengröße Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 10.09.2018 Drucksache 17/21984 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/21984 von 190.000 Euro/km angesetzt. Für Bayern ergeben sich aus dieser überschlägigen Ermittlung Kosten in Höhe von rund 900 Mio. Euro verteilt auf die kommenden Jahre. Bezogen auf die einzelnen Regierungsbezirke ergeben sich folgende Werte: Regierungsbezirk Sanierungsbedarf (Mio. Euro) Regierungsbezirk Oberbayern 205,5 Regierungsbezirk Niederbayern 165,1 Regierungsbezirk Schwaben 80,4 2.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberbayern anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen)? Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte in Oberbayern ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt erfasste Länge (km) Anteil Sanierungsbedarf sanierungsbedürftige Länge (km) Stadt Ingolstadt 9,8 31,62 % 3,1 Stadt München 9,2 52,01 % 4,8 Stadt Rosenheim 6,2 25,92 % 1,6 Lkr Altötting 79,5 26,42 % 21,0 Lkr Berchtesgadener Land 41,6 22,94 % 9,5 Lkr Bad Tölz- Wolfratshausen 177,9 47,60 % 84,7 Lkr Dachau 116,4 42,35 % 49,3 Lkr Ebersberg 119,9 39,90 % 47,8 Lkr Eichstätt 289 33,86 % 97,9 Lkr Erding 160,2 42,64 % 68,3 Lkr Freising 114,8 44,29 % 50,8 Lkr Fürstenfeldbruck 48,2 34,96 % 16,9 Lkr Garmisch- Partenkirchen 73,4 34,72 % 25,5 Lkr Landsberg a. Lech 136,4 33,37 % 45,5 Lkr Miesbach 74,3 46,28 % 34,4 Lkr Mühldorf a. Inn 161,8 45,23 % 73,2 Landkreis/kreisfreie Stadt erfasste Länge (km) Anteil Sanierungsbedarf sanierungsbedürftige Länge (km) Lkr München 131,5 40,01 % 52,6 Lkr Neuburg- Schrobenhausen 217 29,43 % 63,9 Lkr Pfaffenhofen a. d. Ilm 139,3 28,90 % 40,3 Lkr Rosenheim 288,2 45,26 % 130,4 Lkr Starnberg 156 33,14 % 51,7 Lkr Traunstein 185,6 32,12 % 59,6 Lkr Weilheim- Schongau 150,4 32,46 % 48,8 Regierungsbezirk Oberbayern 2.886,70 37,47 % 1.081,60 (Rundungsdifferenzen möglich) 2.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Für die sanierungsbedürftigen Staatsstraßen in Bayern wird vereinfachend für einen Ersatz des Bestandes in genau der vorhandenen Form eine durchschnittliche Kostengröße von 190.000 Euro/km angesetzt. Für den Regierungsbezirk Oberbayern ergeben sich aus dieser überschlägigen Ermittlung Kosten in Höhe von rund 206 Mio. Euro. Die Umrechnung eines solchen Betrages auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ist nicht zielführend, da auch Betrachtungen ganzer Streckenzüge bei der Beurteilung des Sanierungsbedarfs eine Rolle spielen. 2.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) für das Jahr 2018 in Oberbayern insgesamt 197 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rund 37 Mio. Euro. Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Ingolstadt 1 0,0 Stadt München – – Drucksache 17/21984 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Rosenheim – – Lkr Altötting 4 1,4 Lkr Berchtesgadener Land 8 0,4 Lkr Bad Tölz-Wolfratshausen 14 1,7 Lkr Dachau 7 1,6 Lkr Ebersberg 4 1,3 Lkr Eichstätt 25 1,4 Lkr Erding 4 0,6 Lkr Freising 10 2,9 Lkr Fürstenfeldbruck 5 1,1 Lkr Garmisch-Partenkirchen 6 0,9 Lkr Landsberg a. Lech 21 2,8 Lkr Miesbach 8 3,2 Lkr Mühldorf a. Inn 8 1,8 Lkr München 12 2,3 Lkr Neuburg- Schrobenhausen 9 3,5 Lkr Pfaffenhofen a. d.Ilm 5 1,0 Lkr Rosenheim 11 2,3 Lkr Starnberg 17 2,7 Lkr Traunstein 6 0,6 Lkr Weilheim-Schongau 12 3,5 Regierungsbezirk Oberbayern 197 37,0 Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber im Rahmen anderer Fachprogramme (z. B. Ausbauplan) realisiert werden, nicht aufgeführt sind. Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2018 in Oberbayern zusätzlich rund 5,9 Mio. Euro für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen ) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. 3.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Niederbayern anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen)? Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte in Niederbayern ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt erfasste Länge (km) Anteil Sanierungsbedarf sanierungsbedürftige Länge (km) Stadt Landshut 8,1 8,48 % 0,7 Stadt Passau 12,9 43,55 % 5,6 Stadt Straubing 5,4 39,25 % 2,1 Lkr Deggendorf 137,9 60,96 % 84,1 Lkr Freyung- Grafenau 198,4 63,88 % 126,7 Lkr Kelheim 175,1 24,87 % 43,5 Lkr Landshut 211,8 34,98 % 74,1 Lkr Passau 422,4 53,55 % 226,2 Lkr Regen 144,2 47,58 % 68,6 Lkr Rottal-Inn 195,1 48,44 % 94,5 Lkr Straubing-Bogen 170,3 50,91 % 86,7 Lkr Dingolfing- Landau 194,2 28,95 % 56,2 Regierungsbezirk Niederbayern 1.875,80 46,33 % 869,0 (Rundungsdifferenzen möglich) 3.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Für die sanierungsbedürftigen Staatsstraßen in Bayern wird vereinfachend für einen Ersatz des Bestandes in genau der vorhandenen Form eine durchschnittliche Kostengröße von 190.000 Euro/km angesetzt. Für den Regierungsbezirk Niederbayern ergeben sich aus dieser überschlägigen Ermittlung Kosten in Höhe von rund 165 Mio. Euro. Die Umrechnung eines solchen Betrages auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ist nicht zielführend, da auch Betrachtungen ganzer Streckenzüge bei der Beurteilung des Sanierungsbedarfs eine Rolle spielen. Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/21984 3.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) für das Jahr 2018 in Niederbayern insgesamt 71 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rund 25 Mio. Euro. Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Landshut – – Stadt Passau 1 1,1 Stadt Straubing – – Lkr Deggendorf 3 2,5 Lkr Freyung-Grafenau 11 2,7 Lkr Kelheim 6 2,9 Lkr Landshut 6 1,3 Lkr Passau 13 2,7 Lkr Regen 6 2,2 Lkr Rottal-Inn 15 3,8 Lkr Straubing-Bogen 5 3,4 Lkr Dingolfing-Landau 5 2,8 Regierungsbezirk Niederbayern 71 25,4 Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber im Rahmen anderer Fachprogramme (z. B. Ausbauplan) realisiert werden, nicht aufgeführt sind. Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2018 in Niederbayern zusätzlich rund 0,5 Mio. Euro für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen ) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. 4.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Schwaben anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen)? Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte in Schwaben ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt erfasste Länge (km) Anteil Sanierungsbedarf sanierungsbedürftige Länge (km) Stadt Augsburg 8,2 42,67 % 3,5 Stadt Kaufbeuren 4,4 25,03 % 1,1 Stadt Kempten (Allgäu) 6,1 76,17 % 4,6 Stadt Memmingen 6,2 19,83 % 1,2 Lkr Aichach- Friedberg 131,9 32,62 % 43,0 Lkr Augsburg 170,5 21,44 % 36,6 Lkr Dillingen a. d. Donau 148,8 24,50 % 36,5 Lkr Günzburg 131,1 20,03 % 26,3 Lkr Neu-Ulm 147,3 28,88 % 42,6 Lkr Lindau (Bodensee) 88,1 49,51 % 43,6 Lkr Ostallgäu 135,8 31,92 % 43,4 Lkr Unterallgäu 203,5 25,51 % 51,9 Lkr Donau-Ries 138,5 28,47 % 39,4 Lkr Oberallgäu 101,3 48,94 % 49,6 Regierungsbezirk Schwaben 1.421,70 29,76 % 423,3 (Rundungsdifferenzen möglich) Drucksache 17/21984 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 4.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Für die sanierungsbedürftigen Staatsstraßen in Bayern wird vereinfachend für einen Ersatz des Bestandes in genau der vorhandenen Form eine durchschnittliche Kostengröße von 190.000 Euro/km angesetzt. Für den Regierungsbezirk Schwaben ergeben sich aus dieser überschlägigen Ermittlung Kosten in Höhe von rund 80 Mio. Euro. Die Umrechnung eines solchen Betrages auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ist nicht zielführend, da auch Betrachtungen ganzer Streckenzüge bei der Beurteilung des Sanierungsbedarfs eine Rolle spielen. 4.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) für das Jahr 2018 in Schwaben insgesamt 90 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rund 16 Mio. Euro. Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Augsburg – – Stadt Kaufbeuren – – Stadt Kempten (Allgäu) – – Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Memmingen – – Lkr Aichach-Friedberg 8 1,3 Lkr Augsburg 10 2,5 Lkr Dillingen a. d. Donau 5 0,4 Lkr Günzburg 15 1,1 Lkr Neu-Ulm 7 1,2 Lkr Lindau (Bodensee) 5 1,2 Lkr Ostallgäu 7 2,8 Lkr Unterallgäu 10 0,8 Lkr Donau-Ries 15 3,7 Lkr Oberallgäu 8 0,9 Regierungsbezirk Schwaben 90 15,9 Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber im Rahmen anderer Fachprogramme (z. B. Ausbauplan) realisiert werden, nicht aufgeführt sind. Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2018 in Schwaben zusätzlich rund 2,7 Mio. Euro für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen.