Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher SPD vom 03.01.2018 Sanierungsbedarf der Staatsstraßen in den Regierungsbezirken und Landkreisen (Oberpfalz, Oberfranken, Unterfranken und Mittelfranken) Ich frage die Staatsregierung: 1.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf der Staatsstraßen im Freistaat Bayern (bitte aufgeschlüsselt nach den vier Regierungsbezirken Oberpfalz, Oberfranken , Unterfranken und Mittelfranken)? 1.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt nach den vier Regierungsbezirken Oberpfalz, Oberfranken, Unterfranken und Mittelfranken)? 2.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberpfalz anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen)? 2.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? 2.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm “ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen )? 3.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Unterfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen )? 3.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? 3.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm “ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen )? 4.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen )? 4.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? 4.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm “ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen )? 5.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Mittelfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen )? 5.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? 5.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm “ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen )? 6.1 Welche Haushaltsmittel stellte der Freistaat seit 2008 zur Sanierung von Staatsstraßen zur Verfügung (bitte nach Soll und Ist aufschlüsseln)? 6.2 Wie ist die jeweilige Differenz aus Soll und Ist zu erklären ? 6.3 Welche Haushaltsmittel wird der Freistaat zur Sanierung von Staatsstraßen in den nächsten Jahren zur Verfügung stellen? Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 10.09.2018 Drucksache 17/21985 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/21985 Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 26.04.2018 1.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf der Staatsstraßen im Freistaat Bayern (bitte aufgeschlüsselt nach den vier Regierungsbezirken Oberpfalz, Oberfranken, Unterfranken und Mittelfranken )? Die Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) im Jahr 2015 hat nach dem aktualisierten Bewertungsverfahren ergeben, dass ca. 38 Prozent (ca. 4.780 km) des in der Baulast des Freistaates befindlichen erfassten Staatsstraßennetzes in Bayern sanierungsbedürftig sind. Im Vergleich zur ZEB 2011 hat sich damit eine deutliche Verbesserung des Straßenzustands in Bayern ergeben. Der Sanierungsbedarf wurde von ca. 44 Prozent auf ca. 38 Prozent verringert. Bezogen auf die einzelnen Regierungsbezirke ergeben sich folgende Werte: Regierungsbezirk erfasste Länge (km) Anteil Sanierungsbedarf sanierungsbedürftige Länge (km) Regierungsbezirk Oberpfalz 1.828,7 35,83 % 655,3 Regierungsbezirk Oberfranken 1.354,0 36,58 % 495,3 Regierungsbezirk Mittelfranken 1.534,7 36,20 % 555,6 Regierungsbezirk Unterfranken 1.780,7 39,31 % 700,0 (Rundungsdifferenzen möglich) 1.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt nach den vier Regierungsbezirken Oberpfalz, Oberfranken , Unterfranken und Mittelfranken)? Für die sanierungsbedürftigen Staatsstraßen in Bayern wird vereinfachend für einen Ersatz des Bestandes in genau der vorhandenen Form eine durchschnittliche Kostengröße von 190.000 Euro/km angesetzt. Für Bayern ergeben sich aus dieser überschlägigen Ermittlung Kosten in Höhe von rund 900 Mio. Euro verteilt auf die kommenden Jahre. Bezogen auf die einzelnen Regierungsbezirke ergeben sich folgende Werte: Regierungsbezirk Sanierungsbedarf (Mio. Euro) Regierungsbezirk Oberpfalz 124,5 Regierungsbezirk Oberfranken 94,1 Regierungsbezirk Sanierungsbedarf (Mio. Euro) Regierungsbezirk Mittelfranken 105,6 Regierungsbezirk Unterfranken 133 2.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberpfalz anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen)? Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte in der Oberpfalz ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt erfasste Länge (km) Anteil Sanierungsbedarf sanierungsbedürftige Länge (km) Stadt Amberg 4,8 22,91 % 1,1 Stadt Regensburg 2,4 8,33 % 0,2 Stadt Weiden i. d. OPf. 11,4 30,70 % 3,5 Lkr Amberg-Sulzbach 205,9 39,59 % 81,5 Lkr Cham 336,8 34,23 % 115,3 Lkr Neumarkt i. d. OPf. 212,4 24,95 % 53,0 Lkr Neustadt a. d. Waldnaab 222,8 33,12 % 73,8 Lkr Regensburg 260,9 43,84 % 114,4 Lkr Schwandorf 297,2 41,05 % 122,0 Lkr Tirschenreuth 274,1 33,05 % 90,6 Regierungsbezirk Oberpfalz 1.828,70 35,83 % 655,3 (Rundungsdifferenzen möglich) 2.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Für die sanierungsbedürftigen Staatsstraßen in Bayern wird vereinfachend für einen Ersatz des Bestandes in genau der vorhandenen Form eine durchschnittliche Kostengröße von 190.000 Euro/km angesetzt. Für den Regierungsbezirk Oberpfalz ergeben sich auf dieser überschlägigen Ermittlung Kosten in Höhe von rund 125 Mio. Euro. Die Umrechnung eines solchen Betrages auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ist nicht zielführend, da auch Betrachtungen ganzer Streckenzüge bei der Beurteilung des Sanierungsbedarfs eine Rolle spielen. Drucksache 17/21985 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 2.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) für das Jahr 2018 in der Oberpfalz insgesamt 103 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rund 19 Mio. Euro. Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Amberg 1 0,0 Stadt Regensburg – – Stadt Weiden i. d. OPf. – – Lkr Amberg-Sulzbach 11 4,0 Lkr Cham 22 4,0 Lkr Neumarkt i. d. OPf. 6 0,6 Lkr Neustadt a. d. Waldnaab 7 0,4 Lkr Regensburg 15 3,0 Lkr Schwandorf 27 5,7 Lkr Tirschenreuth 14 1,5 Regierungsbezirk Oberpfalz 103 19,2 Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber im Rahmen anderer Fachprogramme (z. B. Ausbauplan) realisiert werden, nicht aufgeführt sind. Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2018 in der Oberpfalz zusätzlich rund 4,1 Mio. Euro für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen ) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. 3.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Unterfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen)? Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte in Unterfranken ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt erfasste Länge (km) Anteil Sanierungsbedarf sanierungsbedürftige Länge (km) Stadt Aschaffenburg 4,6 39,29 % 1,8 Landkreis/kreisfreie Stadt erfasste Länge (km) Anteil Sanierungsbedarf sanierungsbedürftige Länge (km) Stadt Schweinfurt 2,8 21,43 % 0,6 Stadt Würzburg 4,7 40,12 % 1,9 Lkr Aschaffenburg 168,0 48,03 % 80,7 Lkr Bad Kissingen 183,6 36,29 % 66,6 Lkr Rhön-Grabfeld 245,5 32,48 % 79,7 Lkr Haßberge 226,4 34,94 % 79,1 Lkr Kitzingen 193,2 43,49 % 84,0 Lkr Miltenberg 129,5 51,95 % 67,3 Lkr Main-Spessart 260,5 39,76 % 103,6 Lkr Schweinfurt 179,5 31,25 % 56,1 Lkr Würzburg 182,3 43,08 % 78,6 Regierungsbezirk Unterfranken 1.780,70 39,31 % 700 (Rundungsdifferenzen möglich) 3.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Für die sanierungsbedürftigen Staatsstraßen in Bayern wird vereinfachend für einen Ersatz des Bestandes in genau der vorhandenen Form eine durchschnittliche Kostengröße von 190.000 Euro/km angesetzt. Für den Regierungsbezirk Unterfranken ergeben sich aus dieser überschlägigen Ermittlung Kosten in Höhe von rund 133 Mio. Euro. Die Umrechnung eines solchen Betrages auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ist nicht zielführend, da auch Betrachtungen ganzer Streckenzüge bei der Beurteilung des Sanierungsbedarfs eine Rolle spielen. 3.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) für das Jahr 2018 in Unterfranken insgesamt 103 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rund 17 Mio. Euro. Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Aschaffenburg – – Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/21985 Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Schweinfurt – – Stadt Würzburg – – Lkr Aschaffenburg 10 3,0 Lkr Bad Kissingen 6 1,8 Lkr Rhön-Grabfeld 10 1,4 Lkr Haßberge 14 3,3 Lkr Kitzingen 16 2,4 Lkr Miltenberg 9 1,1 Lkr Main-Spessart 23 1,5 Lkr Schweinfurt 5 1,9 Lkr Würzburg 10 0,4 Regierungsbezirk Unterfranken 103 16,8 Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber im Rahmen anderer Fachprogramme (z. B. Ausbauplan) realisiert werden, nicht aufgeführt sind. Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2018 in Unterfranken zusätzlich rund 1,2 Mio. Euro für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. 4.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen)? Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte in Oberfranken ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt erfasste Länge (km) Anteil sanierungsbedürftige Länge (km) Stadt Bamberg 5,3 1,90 % 0,1 Stadt Bayreuth 3,7 29,73 % 1,1 Stadt Coburg 3,8 68,29 % 2,6 Stadt Hof 3,1 6,49 % 0,2 Lkr Bamberg 300,8 38,16 % 114,8 Lkr Bayreuth 232,7 41,39 % 96,3 Landkreis/kreisfreie Stadt erfasste Länge (km) Anteil sanierungsbedürftige Länge (km) Lkr Coburg 70,9 35,88 % 25,5 Lkr Forchheim 161,2 38,69 % 62,4 Lkr Hof 166,8 36,41 % 60,7 Lkr Kronach 104,5 34,08 % 35,6 Lkr Kulmbach 86,9 40,11 % 34,9 Lkr Lichtenfels 77,7 22,81 % 17,7 Lkr Wunsiedel i. Fichtelgebirge 136,8 31,85 % 43,6 Regierungsbezirk Oberfranken 1.354,0 36,60 % 495,3 (Rundungsdifferenzen möglich) 4.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Für die sanierungsbedürftigen Staatsstraßen in Bayern wird vereinfachend für einen Ersatz des Bestandes in genau der vorhandenen Form eine durchschnittliche Kostengröße von 190.000 Euro/km angesetzt. Für den Regierungsbezirk Oberfranken ergeben sich aus dieser überschlägigen Ermittlung Kosten in Höhe von rund 94 Mio. Euro. Die Umrechnung eines solchen Betrages auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ist nicht zielführend, da auch Betrachtungen ganzer Streckenzüge bei der Beurteilung des Sanierungsbedarfs eine Rolle spielen. 4.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) für das Jahr 2018 in Oberfranken insgesamt 92 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rund 13 Mio. Euro. Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Bamberg – – Stadt Bayreuth – – Stadt Coburg – – Drucksache 17/21985 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Hof 1 0,5 Lkr Bamberg 21 3,3 Lkr Bayreuth 23 3,5 Lkr Coburg 2 0,2 Lkr Forchheim 10 0,8 Lkr Hof 11 1,5 Lkr Kronach 4 1,3 Lkr Kulmbach 8 0,3 Lkr Lichtenfels 5 0,7 Lkr Wunsiedel i. Fichtelgebirge 7 1,1 Regierungsbezirk Oberfranken 92 13,2 Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber im Rahmen anderer Fachprogramme (z. B. Ausbauplan) realisiert werden, nicht aufgeführt sind. Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2018 in Oberfranken zusätzlich rund 1,7 Mio. Euro für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. 5.1 Wie groß ist der aktuelle Sanierungsbedarf bei den Staatsstraßen im Regierungsbezirk Mittelfranken anhand der Ergebnisse der regelmäßig durchgeführten Zustandserfassungen und -bewertungen (ZEB) des Straßennetzes (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen)? Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte in Mittelfranken ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt erfasste Länge (km) Anteil Sanierungsbedarf sanierungsbedürftige Länge (km) Stadt Ansbach 17,6 35,21 % 6,2 Stadt Erlangen 13,3 45,36 % 6,0 Stadt Fürth 2,8 57,52 % 1,6 Stadt Nürnberg 10,5 31,85 % 3,3 Stadt Schwabach 9,0 36,26 % 3,3 Lkr Ansbach 495,8 34,30 % 170,1 Landkreis/kreisfreie Stadt erfasste Länge (km) Anteil Sanierungsbedarf sanierungsbedürftige Länge (km) Lkr Erlangen- Höchstadt 114,7 43,90 % 50,4 Lkr Fürth 48,5 34,32 % 16,6 Lkr Nürnberger Land 149,0 27,93 % 41,6 Lkr Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsh. 251,5 41,92 % 105,4 Lkr Roth 239,4 34,44 % 82,5 Lkr Weißenburg- Gunzenhausen 182,5 37,56 % 68,6 Regierungsbezirk Mittelfranken 1.534,60 36,20 % 555,6 (Rundungsdifferenzen möglich) 5.2 Welches Investitionsvolumen wäre zur Komplettsanierung erforderlich (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Für die sanierungsbedürftigen Staatsstraßen in Bayern wird vereinfachend für einen Ersatz des Bestandes in genau der vorhandenen Form eine durchschnittliche Kostengröße von 190.000 Euro/km angesetzt. Für den Regierungsbezirk Mittelfranken ergeben sich aus dieser überschlägigen Ermittlung Kosten in Höhe von rund 106 Mio. Euro. Die Umrechnung eines solchen Betrages auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ist nicht zielführend, da auch Betrachtungen ganzer Streckenzüge bei der Beurteilung des Sanierungsbedarfs eine Rolle spielen. 5.3 Welches Kostenvolumen für wie viele Einzelprojekte umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) (bitte aufgeschlüsselt auch nach Landkreisen)? Nach aktueller Zusammenstellung umfasst das „Koordinierte Erhaltungs- und Bauprogramm“ (KEB) für das Jahr 2018 in Mittelfranken insgesamt 105 Einzelprojekte an Fahrbahnen und Bauwerken mit einem Kostenvolumen von rund 18 Mio. Euro. Bezogen auf die einzelnen Landkreise bzw. kreisfreien Städte ergeben sich folgende Werte: Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Ansbach 2 0,0 Stadt Erlangen 1 0,7 Stadt Fürth – – Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/21985 Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl Maßnahmen KEB 2018 Kostensumme Maßnahmen KEB 2018 (Mio. Euro) Stadt Nürnberg – – Stadt Schwabach – – Lkr Ansbach 46 3,4 Lkr Erlangen-Höchstadt 8 2,5 Lkr Fürth 8 0,8 Lkr Nürnberger Land 8 0,7 Lkr Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsh. 18 6,9 Lkr Roth 6 0,5 Lkr Weißenburg- Gunzenhausen 8 2,2 Regierungsbezirk Mittelfranken 105 17,7 Es ist zu beachten, dass hier Maßnahmen, die der Erhaltung dienen, aber im Rahmen anderer Fachprogramme (z. B. Ausbauplan) realisiert werden, nicht aufgeführt sind. Über das Kostenvolumen der Einzelprojekte hinaus sind für das Jahr 2018 in Mittelfranken zusätzlich rund 1,7 Mio. Euro für Pauschalen (z. B. für Straßenausstattung, Markierungen) und Kleinmaßnahmen im Rahmen der Bestandserhaltung vorgesehen. 6.1 Welche Haushaltsmittel stellte der Freistaat seit 2008 zur Sanierung von Staatsstraßen zur Verfügung (bitte nach Soll und Ist aufschlüsseln)? Die Sollansätze und Istausgaben für die Erneuerung und Instandsetzung der Staatsstraßen (einschließlich der Brücken ) sind in nachfolgender Tabelle zusammengestellt. HHJ Soll (Mio. Euro) Ist (Mio. Euro) 2008 110,0 101,8 2009 115,0 118,7 2010 89,0 95,6 2011 125,0 134,6 2012 125,0 133,7 2013 125,0 126,0 2014 150,0 160,8 2015 150,0 141,1 2016 150,0 153,0 2017 150,0 169,3 2018 162,0 6.2 Wie ist die jeweilige Differenz aus Soll und Ist zu erklären? Die für die Staatsstraßen zur Verfügung stehenden Mittel sind gegenseitig deckungsfähig. Dadurch ergeben sich Umschichtungen zwischen Um- und Ausbau und Bestandserhaltung . Zusätzliche Einnahmen, z. B. aus Beteiligtenleistungen , erhöhen die Ausgabebefugnis. Wenn beim Betriebsdienst oder bei der Planung ein Mehrbedarf besteht, müssen Mittel der Bestandserhaltung umgeschichtet werden . Dadurch ergeben sich im Haushaltsvollzug höhere oder niedrigere Istausgaben als die Sollansätze. 6.3 Welche Haushaltsmittel wird der Freistaat zur Sanierung von Staatsstraßen in den nächsten Jahren zur Verfügung stellen? Die Höhe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ergibt sich aus den Haushaltsplänen. Der Entwurf der Staatsregierung für den Haushalt 2019/2020 wird erst erarbeitet. Abschließend entscheidet dann der Landtag mit dem Haushaltsgesetz .