Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER
vom 19.02.2018

Öffentliche Toiletten an unterfränkischen Bahnhöfen

Ich frage die Staatsregierung:

1.1 An welchen der unterfränkischen Bahnhöfe befinden 
sich öffentlich zugängliche Toiletten?

1.2 An welchen Bahnhöfen befinden sich keine öffentlich 
zugänglichen Toiletten?

2.  Für welche der unter 1 genannten Toiletten muss man 
sich in einem Lokal/Geschäft einen Schlüssel holen?

3.  Welche der unter 1 genannten Toiletten sind barrierefrei
?

Antwort
des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
vom 07.05.2018

Voranstellend ist festzuhalten, dass die Deutsche Bahn AG 
nicht verpflichtet ist, an ihren Bahnstationen öffentliche WC-
Anlagen vorzuhalten. Die Vorhaltung öffentlicher Toiletten 
ist eine Maßnahme der Daseinsvorsorge und demnach in 
erster Linie dem kommunalen Wirken zuzuordnen. Bei der 
Beantwortung der Fragen wurden nur Toiletten im Bahnhofsbereich
 betrachtet. Betreiber „Dritter“ bedeutet, dass die 
Toiletten durch einen Pächter an der Verkehrsstation oder einen
 speziellen Toilettenbetreiber (eigenwirtschaftlich gegen 
Entgelt) betrieben werden.

Zu 1.1 und 1.2:
Ein vollständiger Überblick liegt der Staatsregierung nicht 
vor. Nach unseren Informationen haben folgende Bahnstationen
 öffentliche Toiletten:
– Würzburg Hauptbahnhof,
– Aschaffenburg Hauptbahnhof,
– Schweinfurt Hauptbahnhof,
– Bad Kissingen,
– Gemünden,
– Miltenberg,
– Bad Neustadt (Dritter),
– Iphofen (Kommune) und
– Mellrichstadt (Kommune).

Zu 2.:
Dazu liegen der Staatsregierung keine Informationen vor.

Zu 3.:
Sämtliche in der Antwort zu Frage 1.1 und 1.2 aufgelisteten 
Toiletten sind stufenfrei zugänglich.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 10.09.2018  Drucksache 17/22059

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