Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rosi Steinberger, Kerstin Celina BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2018 Verendete Schweine im Landkreis Würzburg Auf einem Hof in Gelchsheim im Landkreis Würzburg wur den Hunderte tote Schweine gefunden. Wir fragen die Staatsregierung: 1. a) Von wem wurden die Kadaver gefunden? b) Wann wurden die Kadaver gefunden? c) Wie viele tote Tiere wurden gefunden? 2. a) Was war der Anlass, dass die Behörden den Stall be treten haben bzw. untersucht haben? b) Wurde der Stall in der Vergangenheit kontrolliert (bitte angeben, wer die Kontrollen jeweils durchgeführt hat)? c) Fanden Kontrollen in einem regelmäßigen Turnus statt? 3. a) Wann fand die letzte regelmäßige Kontrolle des Stalls statt (bitte angeben durch wen)? b) Gab es jemals anlasslose Kontrollen? c) Gab es jemals unangekündigte Kontrollen zur Über prüfung des Stalls und mit welchem Ergebnis? 4. a) Gab es jemals Beanstandungen des Stalls oder etwai ger anderer Ställe des Besitzers? b) Gab es Warnungen, Fragen oder sonstige Meldungen zu diesem Stall aus der Nachbarbevölkerung oder von anderer Seite, die an die Behörden herangetragen worden sind? c) Wenn ja, wie wurde mit diesen Informationen umge gangen? 5. a) Welche Todesursache konnte ermittelt werden? b) Gab es ähnliche Vorfälle in der Nähe des Stalls? c) Kann eine Kontamination der direkten Umwelt um den Stall herum und eine Gefahr für die Anwohner ausge schlossen werden? 6. a) Werden andere Ställe in der Umgebung auf mögliche Anzeichen einer Seuche untersucht? b) Wenn ja, mit welchem Ergebnis? c) Wenn nein, warum nicht? 7. a) Wann und wohin wurden welche Produkte aus diesem Stall in den Warenumlauf gebracht? b) Wurde für diese Produkte bereits ein Rückruf erwo gen? c) Warum bzw. warum nicht? 8. Seit wann gab es den Stall? Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 14.05.2018 Vorbemerkung: Zeitgleich zur Bearbeitung dieser Anfrage erfolgen staats anwaltschaftliche Ermittlungen im Zusammenhang mit den verendeten Schweinen im Landkreis Würzburg. Auch die Gegebenheiten vor Ort schränken die Handlungsmöglich keiten der Behörden ein. Daher kann ein Teil der Fragen im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage nicht oder nur ein geschränkt beantwortet werden. Die Antworten erfolgen auf dem jeweils bekannten Stand der Ermittlungen. 1. a) Von wem wurden die Kadaver gefunden? b) Wann wurden die Kadaver gefunden? c) Wie viele tote Tiere wurden gefunden? 2. a) Was war der Anlass, dass die Behörden den Stall betreten haben bzw. untersucht haben? Am 05. und 06.04.2018 wurde der Betrieb durch Vertreter des Landratsamtes unter Beteiligung der Polizei aufgesucht, nachdem der Rechtsanwalt des betroffenen Tierhalters dem Landratsamt Würzburg mitgeteilt hatte, dass sich in dem be treffenden Betrieb verendete Schweine befinden. Untersu chungen in den zwei betroffenen Stallungen waren aufgrund der Atemluftverhältnisse zu diesem Zeitpunkt nicht möglich. Zur Anzahl der tot aufgefundenen Tiere können zum gegen wärtigen Zeitpunkt keine zuverlässigen endgültigen Anga ben gemacht werden. Die Behörden vor Ort gehen aktuell von mehreren Hundert Schweinen aus. b) Wurde der Stall in der Vergangenheit kontrolliert (bitte angeben, wer die Kontrollen jeweils durchgeführt hat)? c) Fanden Kontrollen in einem regelmäßigen Turnus statt? 3. a) Wann fand die letzte regelmäßige Kontrolle des Stalls statt (bitte angeben durch wen)? b) Gab es jemals anlasslose Kontrollen? c) Gab es jemals unangekündigte Kontrollen zur Überprüfung des Stalls und mit welchem Ergebnis ? 4. a) Gab es jemals Beanstandungen des Stalls oder etwaiger anderer Ställe des Besitzers? Kontrollen in dem Betrieb führt das Landratsamt in eigener Zuständigkeit durch. Die folgende Aufstellung für den Zeit raum von November 2012 bis Ende des Jahres 2017 bezieht Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w . bayern . landtag . de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern . landtag . de–Aktuelles/ Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 10.09.2018 Drucksache 17/22110 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/22110 sich auf veterinärrechtliche Kontrollen im infrage stehenden Betrieb bzw. der zwei betreffenden Ställe in Gelchsheim. Die Angaben des Landratsamtes beziehen sich auf Kontrol len durch das zuständige Veterinäramt. Nicht erfasst sind Kontrollen aus anderen Anlässen. Datum Kontrolleur/e Anlass 26.11.2012 Amtstierarzt Verbringung von Schlachtschweinen 10.12.2013 Amtstierarzt Verbringung von Schlachtschweinen Bemerkung: Verbringungskontrollen werden durch den Betrieb ge neriert. Datum Kontrolleur/e Anlass 02.06.2014 Amtstierarzt, Veterinärassistent, Externe Innerbetriebliche Abläufe (getrennte epidemiologische Einheit) sowie vorangegan genes Schadensereignis (siehe unten) Bemerkung/Sachverhalt: Bei dieser Kontrolle war die Anwesenheit des Unternehmers not wendig, sie wurde daher angekündigt. Bei einem Lüftungsaus fall in zwei Stallabteilen verendeten im Februar 2014 im Betrieb Mastschweine, weil nach Angabe des Tierhalters zwar die Tem peraturüberwachung der Alarmanlage funktioniert hatte, aber die Alarmfunktion und damit die Benachrichtigung über die Störung ausgefallen sei. Die Alarmanlage wurde aufgrund der Fehlfunktion überprüft und entsprechend umgerüstet. Datum Kontrolleur/e Anlass 05.09.2014 Amtstierarzt, Veterinärassistent Unsachgemäße Lagerung von toten Schweinen Bemerkung/Sachverhalt: Im August 2014 wurde das Veterinäramt durch die Tierkörperbesei tigungsanstalt informiert, dass im Betrieb Schweine zur Abholung bereitstanden, die wegen der sommerlichen Temperaturen bereits Verwesungserscheinungen zeigten, die den weiteren Umgang mit den Tieren erschwert hätten. Bei der darauffolgenden unangekün digten Kontrolle am 05.09.2014 gab der Tierhalter an, dass die Tiere an einem Wochenende in seiner Abwesenheit verendet seien. Die mit der Versorgung der Tiere beauftragte Person hätte die Ver ständigung der Tierkörperbeseitigungsanstalt versäumt. Dies habe er – der Tierhalter – nach Rückkehr nachgeholt. b) Gab es Warnungen, Fragen oder sonstige Meldungen zu diesem Stall aus der Nachbarbevölkerung oder von anderer Seite, die an die Behörden herangetragen worden sind? c) Wenn ja, wie wurde mit diesen Informationen umgegangen ? Es gab nach Mitteilung des zuständigen Landratsamtes weder Meldungen zu tierschutzrelevanten Verstößen, z. B. durch den Schlachthof, noch Meldungen tierschutzrele vanter Feststellungen, noch sind Hinweise aus der Bevölke rung eingegangen. 5. a) Welche Todesursache konnte ermittelt werden? Die Ermittlung der Todesursache ist zum Zeitpunkt der Be antwortung der Schriftlichen Anfrage noch nicht erfolgt. b) Gab es ähnliche Vorfälle in der Nähe des Stalls? Nach Angaben des Landratsamtes gab es keine ähnlichen Vorfälle in der Nähe. c) Kann eine Kontamination der direkten Umwelt um den Stall herum und eine Gefahr für die Anwohner ausgeschlossen werden? Nach Bekanntwerden des Sachverhalts werden bei Tätig keiten vor Ort Maßnahmen ergriffen, um Umweltkontami nationen sowie Gefährdungen für Mensch und Tier zu ver meiden. Die Räumung und Dekontamination der Stallungen und Stallanlagen ist technisch anspruchsvoll. Es werden Experten für diese Aufgaben hinzugezogen. Der Schutz von Bevölkerung und Umwelt hat höchste Priorität. Am 24.04.2018 hat das Landratsamt Würzburg gegen über dem Betriebsinhaber angeordnet, die Beseitigung von Kadavern, Gülle u. Ä. sowie die Reinigung der Ställe zu or ganisieren. 6. a) Werden andere Ställe in der Umgebung auf mögliche Anzeichen einer Seuche untersucht? b) Wenn ja, mit welchem Ergebnis? c) Wenn nein, warum nicht? Die Todesursache der Schweine ist zum Zeitpunkt der Be antwortung noch nicht geklärt. Hinweise für ein seuchen haftes Geschehen liegen nach gegenwärtigem Kenntnis stand nicht vor. 7. a) Wann und wohin wurden welche Produkte aus diesem Stall in den Warenumlauf gebracht? b) Wurde für diese Produkte bereits ein Rückruf erwogen ? c) Warum bzw. warum nicht? Die Ermittlungen zum gesamten Sachverhalt durch die zu ständigen Behörden vor Ort laufen. 8. Seit wann gab es den Stall? Die Tiere sind in zwei Ställen verendet. Der eine Stall wurde 1997 erbaut und 2008 vom jetzigen Eigentümer erworben. Im Jahr 2012 wurde direkt daneben ein zweiter Stall errich tet.