Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2018 Dienstfahrzeuge Freistaat Bayern Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Wie hoch ist der Bestand an Dienst-Pkw zum Ende des Jahres 2017 (Angaben bitte nach Zuständigkeit der Staatsministerien getrennt)? b) Wie hoch ist das Durchschnittsalter der Dienstfahrzeuge ? 2. a) Wie viele Fahrzeuge wurden im Jahr 2017 neu angeschafft und wie viele wurden geleast (Angaben bitte nach Zuständigkeit der Staatsministerien getrennt)? b) Wie hoch ist der durchschnittliche CO2-Ausstoß bei den Fahrzeugen, die im letzten Jahr neu angeschafft wurden (Angaben bitte nach Zuständigkeit der Staatsministerien getrennt)? 3. a) Wie viele Fahrzeuge, die 2017 neu angeschafft wurden , sind mit einem alternativen Antrieb ausgestattet (Angaben bitte unterteilt in reine Elektrofahrzeuge, Hybridfahrzeuge und Erdgasfahrzeuge sowie nach Staatsministerien getrennt)? b) Welche konkreten Einsatzbereiche sind für die Elektrifizierung geeignet (Angaben bitte nach Staatsministerien getrennt)? c) Wie viele Fahrzeuge sind in diesen einzelnen Bereichen im Einsatz und wie hoch ist die Elektrifizierungsquote in den einzelnen Bereichen jeweils (Angaben bitte nach Staatsministerien getrennt)? 4. a) Wie hoch ist der Anteil an Fahrzeugen, die über eine europaweite Ausschreibung eingekauft wurden (Angaben bitte unterteilt nach Zuständigkeit der Staatsministerien )? b) Bei wie vielen der Ausschreibungen wurden Vorgaben zum CO2-Ausstoß gemacht? c) Bei wie vielen Ausschreibungen wurden reine Elektroautos bzw. Hybridfahrzeuge ausgeschrieben? 5. a) Wie viele Behördenstellen in Bayern gibt es und an wie vielen davon sind Dienstfahrzeuge im Einsatz? b) An wie vielen Behördenstellen gibt es Ladesäulen? c) Wie viele davon stehen den Mitarbeitern zur Verfügung , wie viele der Öffentlichkeit und wie viele sind interoperabel? 6. a) Wie viele Fahrzeuge, die im Jahr 2017 neu angeschafft wurden, erfüllten die Euro-6-Norm? b) Wie viele der im Einsatz befindlichen Fahrzeuge halten die Abgaswerte auch im realen Fahrbetrieb ein? c) Wie viele der im Einsatz befindlichen Fahrzeuge, welche die Abgaswerte im realen Fahrbetrieb nicht einhalten , wurden bereits mit einem freiwilligen Software- Update ausgestattet? 7. Welche Dienstfahrzeuge fahren derzeit die einzelnen Mitglieder der Staatsregierung (bitte folgende Angaben machen: Fahrzeug, Baujahr, Motorleistung, Höchstgeschwindigkeit, Verbrauch, CO2-Ausstoß in g/km)? Antwort des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat unter Einbindung aller Ressorts sowie des Landtags und des Obersten Rechnungshofs vom 05.06.2018 Vorbemerkung: Für die Beantwortung wurde als Stichtag das Datum der Schriftlichen Anfrage zugrunde gelegt, soweit nachfolgend nicht explizit ein anderes Datum genannt ist: 1. a) Wie hoch ist der Bestand an Dienst-Pkw zum Ende des Jahres 2017 (Angaben bitte nach Zuständigkeit der Staatsministerien getrennt)? Daten zum ressortübergreifenden Bestand an Dienst-Pkw liegen nur zum Stichtag 01.09.2017 vor, mithin beziehen sich die Angaben der nachfolgenden Auflistung auf dieses Datum: Geschäftsbereich Gesamtsumme Fahrzeuge Landtag – Landtagsamt 11 Staatskanzlei (StK) 21 Damaliges Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr (StMI) – Allg. 8.208 Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 17.09.2018 Drucksache 17/22356 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/22356 Geschäftsbereich Gesamtsumme Fahrzeuge Damaliges Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr (StMI) – Oberste Baubehörde (OBB) 664 Staatsministerium der Justiz (StMJ) 283 Damaliges Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (StMBW) – Kultus 21 Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat (StMFLH) 895 Damaliges Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie (StMWi) 136 Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (StMELF) 647 Damaliges Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (StMAS) 128 Oberster Rechnungshof (ORH) 1 Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) 484 Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) 7 Damaliges Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (StMBW) – Wissens. 475 b) Wie hoch ist das Durchschnittsalter der Dienstfahrzeuge ? Das Durchschnittsalter der Dienstfahrzeuge bei den Behörden des Freistaates beträgt 3,4 Jahre. 2. a) Wie viele Fahrzeuge wurden im Jahr 2017 neu angeschafft und wie viele wurden geleast (Angaben bitte nach Zuständigkeit der Staatsministerien getrennt )? Die erbetenen Angaben ergeben sich aus nachfolgender Auflistung: Geschäftsbereich Gesamtsumme Neuanschaffungen Dienst-Pkw in 2017 Landtag – Landtagsamt 9 StK 13 StMI – Allg. 1.212 StMI – OBB 128 StMJ 96 StMBW – Kultus 14 StMFLH 127 StMWi 11 StMELF 114 StMAS 35 ORH 1 StMUV 71 StMGP 6 StMBW – Wissens. 77 b) Wie hoch ist der durchschnittliche CO2-Ausstoß bei den Fahrzeugen, die im letzten Jahr neu angeschafft wurden (Angaben bitte nach Zuständigkeit der Staatsministerien getrennt)? Die erbetenen Angaben ergeben sich aus nachfolgender Auflistung: Geschäftsbereich durchschnittlicher CO2-Ausstoß der 2017 neu angeschafften Dienst-Pkw im Ressort in g/km Landtag – Landtagsamt 128 StK 112 StMI – Allg. 113 StMI – OBB 97 StMJ 114 StMBW – Kultus 118 Drucksache 17/22356 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Geschäftsbereich durchschnittlicher CO2-Ausstoß der 2017 neu angeschafften Dienst-Pkw im Ressort in g/km StMFLH 111 StMWi 125 StMELF 122 StMAS 112 ORH 46 StMUV 137 StMGP 131 StMBW – Wissens. 130 3. a) Wie viele Fahrzeuge, die 2017 neu angeschafft wurden, sind mit einem alternativen Antrieb ausgestattet (Angaben bitte unterteilt in reine Elektrofahrzeuge , Hybridfahrzeuge und Erdgasfahrzeuge sowie nach Staatsministerien getrennt)? Die erbetenen Angaben ergeben sich aus nachfolgender Auflistung: Geschäftsbereich Gesamtsumme Neuanschaffungen Dienst-Pkw mit alternativem Antrieb in 2017 Erdgas Hybrid reiner Elektroantrieb Landtag – Landtagsamt 0 2 0 StK 0 1 1 Geschäftsbereich Gesamtsumme Neuanschaffungen Dienst-Pkw mit alternativem Antrieb in 2017 Erdgas Hybrid reiner Elektroantrieb StMI – Allg. 0 4 9 StMI – OBB 0 5 24 StMJ 0 7 6 StMBW – Kultus 0 1 0 StMFLH 0 4 1 StMWi 0 2 0 StMELF 0 3 0 StMAS 0 3 1 ORH 0 1 0 StMUV 3 3 1 StMGP 0 1 0 StMBW – Wissens. 0 5 4 b) Welche konkreten Einsatzbereiche sind für die Elektrifizierung geeignet (Angaben bitte nach Staatsministerien getrennt)? c) Wie viele Fahrzeuge sind in diesen einzelnen Bereichen im Einsatz und wie hoch ist die Elektrifizierungsquote in den einzelnen Bereichen jeweils (Angaben bitte nach Staatsministerien getrennt)? Die erbetenen Angaben ergeben sich aus nachfolgender Auflistung: Tabelle zu den Fragen 3 b und 3 c Geschäftsbereich geeignete Einsatzbereiche für die Elektrifizierung im Ressort Gesamtzahl Fahrzeuge in diesem Einsatzbereich im Ressort Anteil elektrifizierte Fahrzeuge in diesem Einsatzbereich im Ressort Landtag – Landtagsamt Hausdienst 1 100 % Landtag – Landtagsamt Fahrbereitschaft 10 40 % StK Fahrten im S-Bahn-Bereich (Vollstromer) 1 100 % StK konventioneller Einsatz Stadt-Oberland (auch Hybride) 20 15 % StMI – Allg. innerstädtisch; bis ca. 12.000 km/Jahr 27 37 % Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/22356 Geschäftsbereich geeignete Einsatzbereiche für die Elektrifizierung im Ressort Gesamtzahl Fahrzeuge in diesem Einsatzbereich im Ressort Anteil elektrifizierte Fahrzeuge in diesem Einsatzbereich im Ressort StMI -–Allg. sonstiger Bereich: Transport-, Behördenfahrten, Öffentlichkeitsarbeit etc. 42 29 % StMI – OBB rein innerstädtische Fahrten 25 100 % StMI – OBB Fahrten zur Bauüberwachung 358 6 % StMJ grundsätzlich alle Dienstfahrzeuge, mit Ausnahme von Nutzfahrzeugen, Transportern/Gefangenentransportern sowie Dienstfahrzeugen mit überdurchschnittlich hoher Laufleistung, die überwiegend für Fernfahrten genutzt werden. 186 8 % StMBW – Kultus Kurzstreckenbereich 1 0 % StMBW – Kultus rein innerstädtische Fahrten 1 0 % StMFLH überwiegend innerstädtische Fahrten 26 23 % StMWi innerstädtisch für Behörden- und kleinere Transportfahrten; Überlandfahrten bedingt geeignet (mittlere Reichweiten) 11 36 % StMELF Kurzstrecken 642 0 % StMAS rein innerstädtische Fahrten 4 100 % ORH rein innerstädtische Fahrten 1 100 % StMUV Stadtfahrten, begrenzter Bereich 72 13 % StMGP Jahresfahrleistung unter 12.000 km 1 100 % StMBW -Wissens. Kurzstrecken, innerstädtische Fahrten 87 7% StMBW - Wissens. Technik, Verwaltung, Gebäudemanagement 59 8% StMBW -Wissens. Post- und Transportdienst 40 3% StMBW-Wissens. Jahresfahrleistung unter 12.000km 6 17% StMBW - Wissens. Fahrzeuge zur Öffentlichkeitsarbeit 6 33% 4. a) Wie hoch ist der Anteil an Fahrzeugen, die über eine europaweite Ausschreibung eingekauft wurden (Angaben bitte unterteilt nach Zuständigkeit der Staatsministerien)? Die erbetenen Angaben ergeben sich aus nachfolgender Auflistung: Geschäftsbereich Anteil 2017 über europaweite Ausschreibung gekaufter Dienst-Pkw im Ressort Landtag – Landtagsamt 0 % StK 0 % StMI – Allg. ca. 95 % Geschäftsbereich Anteil 2017 über europaweite Ausschreibung gekaufter Dienst-Pkw im Ressort StMI – 088 0 % StMJ 0 % StMBW – Kultus 0 % StMFLH 0 % StMWi 100 % StMELF 39 % StMAS 0 % Drucksache 17/22356 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Geschäftsbereich Anteil 2017 über europaweite Ausschreibung gekaufter Dienst-Pkw im Ressort ORH 0 % StMUV 0 % StMGP 0 % StMBW – Wissens. 0 % b) Bei wie vielen der Ausschreibungen wurden Vorgaben zum CO2-Ausstoß gemacht? Bei allen in Frage 4 a genannten Ausschreibungen im Geschäftsbereich des damaligen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr wurde der CO2-Wert abgefragt und bewertet. Im Geschäftsbereich des damaligen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie war die Angabe des CO2-Wertes bei allen Ausschreibungen verpflichtend. Im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wurden bei einer europaweiten Ausschreibung zum Kauf von Dienst-Pkw Vorgaben zum CO2-Ausstoß gemacht. c) Bei wie vielen Ausschreibungen wurden reine Elektroautos bzw. Hybridfahrzeuge ausgeschrieben ? Bei keiner Ausschreibung wurden reine Elektroautos bzw. Hybridfahrzeuge ausgeschrieben. 5. a) Wie viele Behördenstellen in Bayern gibt es und an wie vielen davon sind Dienstfahrzeuge im Einsatz? Bei den Behörden des Freistaates Bayern gibt es 1.788 Behördenstellen (Dienst- und Außenstellen), wobei bei 1.251 Behördenstellen Dienstfahrzeuge im Einsatz sind. b) An wie vielen Behördenstellen gibt es Ladesäulen ? Bei 183 Behördenstellen gibt es Ladesäulen. c) Wie viele davon stehen den Mitarbeitern zur Verfügung , wie viele der Öffentlichkeit und wie viele sind interoperabel? Bei 122 Behördenstellen stehen die Ladesäulen auch den Mitarbeitern zur Verfügung, bei 29 auch der Öffentlichkeit und bei 31 sind diese interoperabel. 6. a) Wie viele Fahrzeuge, die im Jahr 2017 neu angeschafft wurden, erfüllten die Euro-6-Norm? 1.879 Fahrzeuge, die im Jahr 2017 neu angeschafft wurden, erfüllen die Euro-6-Norm. Bei 1.914 Neuanschaffungen in 2017 entspricht dies ca. 98,2 %. b) Wie viele der im Einsatz befindlichen Fahrzeuge halten die Abgaswerte auch im realen Fahrbetrieb ein? Hierzu liegen der Staatsregierung keine Erkenntnisse vor. c) Wie viele der im Einsatz befindlichen Fahrzeuge, welche die Abgaswerte im realen Fahrbetrieb nicht einhalten, wurden bereits mit einem freiwilligen Software-Update ausgestattet? Bei fünf Fahrzeugen erfolgte ein freiwilliges Software-Update . 7. Welche Dienstfahrzeuge fahren derzeit die einzelnen Mitglieder der Staatsregierung (bitte folgende Angaben machen: Fahrzeug, Baujahr, Motorleistung , Höchstgeschwindigkeit, Verbrauch, CO2-Aus- stoß in g/km)? Die erbetenen Angaben ergeben sich aus der nachfolgenden Auflistung: Tabelle zu Frage 7 Geschäftsbereich Fahrzeugmodell Baujahr Motorleistung in kW Höchstgeschwindigkeit in km/h Verbrauch in l je 100 km (kombiniert) CO2-Ausstoß in g/km Landtag – Landtagsamt Fehlanzeige Fehlanzeige Fehlanzeige Fehlanzeige Fehlanzeige Fehlanzeige StK BMW 760 Li sec 2015 400 210 14,9 350 StK Audi A8 W12 6.3 FSI 2016 368 210 13,5 314 StK BMW 740 Lxd 2017 235 250 5,4 142 StK BMW 740 Lxd 2017 235 250 5,4 142 StK BMW 740 Lex iPerf. 2017 190 250 2,5 56 StK Audi A8 L 3.0 2017 193 250 5,9 159 StMI – Allg. BMW 730 2017 195 250 5,2 137 StMI – Allg. BMW730 2017 195 250 5,2 137 StMI – Allg. Audi A8 2017 283 250 7,5 197 Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/22356 Geschäftsbereich Fahrzeugmodell Baujahr Motorleistung in kW Höchstgeschwindigkeit in km/h Verbrauch in l je 100 km (kombiniert) CO2-Ausstoß in g/km StMI – Allg. Audi A6 2017 200 250 5,3 140 StMI – OBB Fehlanzeige Fehlanzeige Fehlanzeige Fehlanzeige Fehlanzeige Fehlanzeige StMJ BMW 740 Ld xDrive 2017 235, 250 5,4 142 StMJ BMW 740 Ld xDrive 2017 235 250 5,4 142 StMBW – Kultus+Wiss. BMW 750 Ld xDrive 2018 294 250 5,9 154 StMBW – Kultus+Wiss. BMW 740 d xDrive 2017 235 250 5,3 139 StMBW – Kultus+Wiss. BMW 730 Ld xDrive 2017 195 250 5,2 137 StMFLH BMW 730 Ld xDrive 2017 195 250 5,2 137 StMWi BMW 740 Le xDrive 2017 190 + 83 250 2,5 56 StMWi BMW 740 Ld xDrive 2017 235 250 5,4 142 StMWi Audi A8 3.0 TDI quattro 2017 193 250 6,1 161 StMWi Audi A8 3.0 TDI quattro 2017 193 250 6,1 161 StMELF BMW 740 Ld xDrive 2018 235 250 5,4 142 StMAS Audi A8 4.2 TDI 2017 283 250 7,3 194 StMAS Audi A8 4.2 TDI 2017 283 250 7,3 194 StMAS BMW 750 Ld xDrive 2017 294 250 5,9 154 StMAS BMW 740 d xDrive 2017 235 250 5,3 134 ORH BMW 530e 2017 135 235 2,0 46 StMUV BMW 740 Ld xDrive 2017 235 250 5,2 137 StMGP BMW 740 Ld xDrive 2017 235 250 5,4 142 StMGP BMW 740 Ld xDrive 2017 235 250 5,4 142