Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2018 Beitrag zur Luftreinhaltung der Neukunden im Münchner Verkehrs- und Tarifverbund Wer bis zum 01.07.2018 ein IsarCardAbo neu abschließt, fährt laut Pressemitteilung des Staatsministeriums für Wohnen , Bau und Verkehr (StMB) zwölf Monate in und um München mit allen Verkehrsmitteln im MVV, zahlt aber nur neun Monate. Ein Monat wird über den Staatshaushalt finanziert. In diesem Zusammenhang frage ich die Staatsregierung: 1. Warum ist das IsarCardAbo-Neukundenspezial nur bis zum 01.07.2018 erhältlich? 2. Ist der Zuschuss einmalig oder dauerhaft für jedes Jahr der Dauer des Abos? 3. Mit wie vielen Abschlüssen eines IsarCardAbo-Neukundenspezials rechnet die Staatsregierung? 4. Welchen Beitrag zur Luftreinhaltung leistet das Isar- CardAbo-Neukundenspezial? 5. Mit welchen voraussichtlichen Kosten rechnet die Staatsregierung? 6. Warum wird bei der AboPlusCardBayern nur der Preisvorteil auf den enthaltenen MVV-Fahrpreisanteil angerechnet und nicht der Gesamtpreis für die Abo- PlusCardBayern anteilig um den Preis für einen Monat verringert? 7. Warum sind alle bereits reduzierten Abonnementangebote wie IsarCard9Uhr oder IsarCard60 vom Preisnachlass des IsarCardAbo-Neukundenspezials ausgenommen? 8. Wann ist mit ähnlichen Angeboten wie dem IsarCard- Abo-Neukundenspezial für Augsburg, Nürnberg, Regensburg und Würzburg zu rechnen? Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz vom 04.06.2018 Vorbemerkung: In dem von der Staatsregierung im vergangenen Jahr beschlossenen und veröffentlichten bayerischen Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung sind umfassende Maßnahmen mit einem Volumen von mehr als 400 Mio. Euro zur Verbesserung der Luftqualität vorgesehen, insbesondere auch die Stärkung des ÖPNV. Hauptziel ist die Verbesserung und Ausweitung des Angebots im ÖPNV und im Radverkehr. Ergänzend sind im Maßnahmenpaket finanzielle Anreize zum Umstieg auf den ÖPNV enthalten mit dem Ziel, neue Abonnementkunden für den ÖPNV zu generieren. Dazu wird im Jahr 2018 ein Modellprojekt in München mit einem zusätzlichen Gratismonat beim Neukauf eines MVV-Jahresabos durchgeführt. Dies wurde auch im Rahmen der Berichterstattung zum bayerischen Maßnahmenpaket veröffentlicht (www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom- 18-juli-2017/). 1. Warum ist das IsarCardAbo-Neukundenspezial nur bis zum 01.07.2018 erhältlich? 2. Ist der Zuschuss einmalig oder dauerhaft für jedes Jahr der Dauer des Abos? Das Modellprojekt läuft zunächst über drei Monate. Neuabonnements können mit Geltungsbeginn zum 01.05., 01.06. oder 01.07.2018 erworben werden. Der zusätzliche Preisvorteil wird einmalig auf das IsarCardAbo und die Abo- PlusCardBayern gewährt (vgl. https://www.mvv-muenchen. de/tickets/zeitkarten-abos/neukundenspezial/index.html). 3. Mit wie vielen Abschlüssen eines IsarCardAbo- Neukundenspezials rechnet die Staatsregierung? 5. Mit welchen voraussichtlichen Kosten rechnet die Staatsregierung? Der Freistaat hat für das Modellprojekt 1 Mio. Euro bereitgestellt . Überschlägig können daraus rund 10.000 Gratismonate finanziert werden. Bis Anfang Mai 2018 wurden bereits mehr als 3.000 neue Abonnementkunden gewonnen. 4. Welchen Beitrag zur Luftreinhaltung leistet das IsarCardAbo-Neukundenspezial? Ziel der Staatsregierung ist es, mit dem umfassenden Maßnahmenpaket , das der Ministerrat am 18.06.2017 beschlossen hat, die Luftqualität in den bayerischen Städten schnell, wirksam und nachhaltig weiter zu verbessern. Zentrales Anliegen der Maßnahmen ist, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert schnellstmöglich auch in den besonders belasteten großen Städten eingehalten und pauschale Fahrverbote vermieden werden. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 10.08.2018 Drucksache 17/22679 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/22679 Das Modellprojekt mit einem zusätzlichen Gratismonat beim Neukauf eines MVV-Jahresabos stellt einen zusätzlichen Anreiz dar, um einen Umstieg vom motorisierten Individualverkehr auf den ÖPNV zu erreichen, und ist damit eine kurzfristig wirksame Maßnahme zur Luftreinhaltung. Der genaue Beitrag eines im Rahmen des Modellprojekts abgeschlossenen Abos zur Luftqualität hängt von vielen verschiedenen Parametern ab (Fahrzeugtyp, Anzahl der infolge des Abos eingesparten Autofahrten und deren Distanz und Route usw.) und kann daher im Einzelnen nicht verlässlich quantifiziert werden. 6. Warum wird bei der AboPlusCardBayern nur der Preisvorteil auf den enthaltenen MVV-Fahrpreisanteil angerechnet und nicht der Gesamtpreis für die AboPlusCardBayern anteilig um den Preis für einen Monat verringert? Die Aktion erstreckt sich gegenwärtig nur auf das Gebiet des MVV, weswegen nur eine Anrechnung und kein Gratismonat für den gesamten Geltungsbereich des AboPlus- CardBayern-Tickets gewährt wird. 7. Warum sind alle bereits reduzierten Abonnementangebote wie IsarCard9Uhr oder IsarCard60 vom Preisnachlass des IsarCardAbo-Neukundenspezials ausgenommen? Diese Angebote sind ausgenommen, weil hier bereits eine Rabattierung vorliegt. 8. Wann ist mit ähnlichen Angeboten wie dem Isar- CardAbo-Neukundenspezial für Augsburg, Nürnberg , Regensburg und Würzburg zu rechnen? Die Auswertung der Ergebnisse des Modellprojekts bleibt abzuwarten. Dann wird, abhängig von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln, über eine Ausweitung der Aktion entschieden.