Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Inge Aures SPD
vom 06.06.2018

ORH-Prüfung beim Landesamt für Denkmalpflege

Der Oberste Rechnungshof (ORH) hat für das Jahr 2017 
eine Überprüfung der Personaleingruppierungen beim Landesamt
 für Denkmalpflege vorgenommen. Hierfür liegt auch 
ein nichtöffentlicher Prüfbericht vor.

Dem Prüfbericht zufolge habe es bei ca. 350 Personalfällen
 über 700 Einzelbeanstandungen gegeben. Dabei sind 
wohl auch deutlich höhere Löhne und Gehälter bezahlt worden
, die den jeweiligen Eingruppierungen nicht entsprechen.

Ich frage die Staatsregierung:

1.  Trifft dieser Sachverhalt zu?

2. a) Wenn ja, um welche Gesamtsumme handelt es sich 
dabei?

 b) Wie viel wurde jährlich an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
 des Landesamtes für Denkmalpflege ausgezahlt
?

3. a) Wer trägt die Verantwortung für diese fehlerhaften 
Auszahlungen?

 b) Welche Konsequenzen zieht das nach sich?

4.  Müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu viel 
ausgezahlte Löhne und Gehälter eventuell zurückbezahlen
?

5.  Wenn nein, hat dies dann auch Konsequenzen auf frühere
 Rückgruppierungen von Personal?

Antwort
des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
vom 19.06.2018

Zu 1. bis 5.:
Es ist zutreffend, dass der Oberste Rechnungshof (ORH) 
im Jahr 2017 die Personalwirtschaft des Landesamtes für 
Denkmalpflege geprüft hat. Die Prüfungsmitteilung des 
ORH vom 20.02.2018 wurde dem Landesamt mit Schreiben 
des ORH vom 20.02.2018 zur Stellungnahme übermittelt. 
Im Hinblick auf die Grundsätzlichkeit sowie den Umfang der 
aufgeworfenen Fragen (mehrere Hundert Prüffälle) wurde 
dem Landesamt vom ORH eine Frist zur Stellungnahme 
bis zum 31.01.2019 eingeräumt. Das Staatsministerium für 
Wissenschaft und Kunst bittet daher um Verständnis, dass 
eine Beantwortung der in der Schriftlichen Anfrage vom 
06.06.2018 gestellten Fragen in dieser Legislaturperiode 
nicht möglich ist.

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17. Wahlperiode 24.09.2018  Drucksache 17/22845

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