Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Benno Zierer FREIE WÄHLER
vom 08.05.2014

Abbau des Forschungsreaktors FRM I

Ich frage die Staatsregierung:

1. Wie lange wird der Abbau der Reaktoranlage und der 
Nebeneinrichtungen des Forschungsreaktors FRM I voraussichtlich
 insgesamt dauern?

2. Wie groß ist die Menge an Stilllegungsabfällen beim 
Abbau des FRM I?

3. Wo werden die Stilllegungsabfälle des FRM I zwischen- 
bzw. endgelagert werden?

4. Wie hoch sind die Kosten für den Abbau des FRM I und 
von wem werden sie getragen?

5. Wie hoch waren die Kosten für die Begutachtung der 
Genehmigungsunterlagen durch die TÜV Süd Industrie 
Service GmbH und von wem wurden die Kosten getragen
?

6. Wäre die Stilllegung nach der derzeit geltenden Fassung 
des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung 
(UVPG) bzw. der derzeit geltenden Fassung der Atomrechtlichen
 Verfahrensverordnung (AtVfV) UVP-pflichtig?

Antwort
des Staatsministeriums für Umweltschutz und  
Verbraucherschutz
vom 10.06.2014

Die Schriftliche Anfrage beantworte ich im Einvernehmen 
mit dem Bayeri- schen Staatsministerium für Bildung und 
Kultus, Wissenschaft und Kunst wie folgt:

Zu 1.:
Der schrittweise Abbau der Reaktoranlage und der Nebeneinrichtungen
 wird nach den bisherigen Erfahrungen 10 bis 
15 Jahre in Anspruch nehmen. Am Reaktorgebäude selbst 
werden keine Veränderungen vorgenommen, da die Außenhülle
, das „Atom-Ei“, unter Denkmalschutz steht.

Zu 2.:
Der anfallende radioaktive Abfall, insbesondere Bauschutt, 
der ca. 75 % der anfallenden Menge ausmachen wird, wird 
auf insgesamt 200 t geschätzt. Das entspricht, bei einer angenommenen
 mittleren Abfalldichte von 2 t pro Kubikmeter, 
einem Abfallvolumen von 100 Kubikmetern.

Zu 3.:
Während der Abbauarbeiten werden die radioaktiven Abfälle
, gegebenenfalls nach externer Konditionierung, zunächst 
am Standort des FRM zwischengelagert. Die Endlagerung 
erfolgt in dem durch den Bund bereitzustellenden Endlager 
für schwach- und mittelaktive radioaktive Abfälle.

Zu 4.:
Die Stilllegung des FRM ist als große Baumaßnahme der 
TUM, der Betreiberin des FRM, durchzuführen. Hierfür ist 
im Haushalt des StMBW bereits ein Planungstitel vorgesehen
. Aufgrund einer vorläufigen Kostenschätzung der TUM 
werden die Kosten der Maßnahme auf 28 Mio. € beziffert.

Zu 5.:
Die im atomrechtlichen Genehmigungsverfahren entstandenen
 Gutachterkosten beliefen sich auf etwa 1 Mio. €. Die 
Kosten werden ebenfalls von der TUM, der Betreiberin des 
FRM, getragen.

Zu 6.:
Ja. Die bei einer UVP zu prüfenden Aspekte sind jedoch 
auch für die Entscheidung nach § 7 Abs. 3 AtG maßgeblich.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 14.08.2014 17/2336

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