Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Klaus Adelt SPD vom 30.05.2018 Bayerns Bäder III: Investitionsumfang sanierungsbedürftiger Bäder Laut der Antwort der Staatsregierung auf eine Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher sind ge genwärtig 263 öffentliche Freibäder in Bayern akut sanie rungsbedürftig, 30 Bädern droht die Schließung. Ich frage daher die Staatsregierung: 1.1 Wie hoch belaufen sich bei den betroffenen sanie rungsbedürftigen Bädern die geschätzten bzw. pro gnostizierten Sanierungskosten (bitte aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken, Bädern und den jeweils an gegebenen Kosten)? 1.2 Aus welchen Gründen werden aus Sicht der Staats regierung die anstehenden Sanierungsarbeiten nicht von den Kommunen bzw. Stadtwerken durchgeführt? 2.1 Wie hoch beläuft sich das jeweils jährliche Haushalts defizit kommunaler Schwimmbäder in Bayern im Jahr 2015, 2016 und 2017 (bitte aufgeschlüsselt nach Re gierungsbezirken, Landkreisen und kreisfreien Städ ten)? 2.2 Sollte das Defizit in den letzten Jahren gestiegen sein, was sind nach Ansicht der Staatsregierung die Ursa chen dafür? 2.3 Wie wird dieses Defizit nach Kenntnisstand der Staats regierung in den meisten Fällen durch die Kommunen gegenfinanziert? Antwort des Staatsministeriums des Innern und für Integration im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Wohnen , Bau und Verkehr vom 12.07.2018 Zu 1.1: Die Staatsregierung hat im Zuge der Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich 2018 mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Arbeitsgruppe Schwimmbadförde rung eingerichtet, die bis zur Aufstellung des Doppelhaus halts 2019/2020 Fördermöglichkeiten für die Sanierung kommunaler Bäder ausloten soll. Die Federführung liegt beim Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr. Ergänzend zur Schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher vom 03.01.2018 (Drs. 17/21121) be treffend Schwimmbäder in Bayern wurden die Kommunen durch das damalige Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr gebeten, in einem weiteren Erhebungsbogen Informationen zu den betroffenen Bädern, zu den erforder lichen Sanierungsmaßnahmen und insbesondere die ge schätzten Sanierungskosten mitzuteilen. Die Aufschlüsselung auf Regierungsbezirke, Bäder und die jeweils angegebenen Kosten wird in der beiliegenden Übersicht dargestellt. Die in der hiesigen Fragestellung angegebene Zahl von 263 öffentlichen Freibädern, die in Bay ern zurzeit akut sanierungsbedürftig seien, kann anhand der Ergebnisse der Abfrage des Abgeordneten Markus Rin derspacher und der Abfrage des damaligen Staatsministe riums des Innern, für Bau und Verkehr nicht nachvollzogen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Angaben in der bei liegenden Tabelle die von den Kommunen im Rahmen der Abfrage erteilten Auskünfte wiedergeben. Zu 1.2, 2.1 bis 2.3: Zu den Fragen 1.2, 2.1 bis 2.3 liegen der Staatsregierung keine Informationen vor. Um die Fragen für alle kommunalen Behörden zu beantworten, bedürfte es einer bayernweiten Abfrage bei allen Gemeinden und Landkreisen (insgesamt 2.056 Gemeinden und 71 Landkreise). Mit der Beantwor tung der Anfrage wäre somit allein bei den Kommunen eine Vielzahl von Personen befasst. Die Staatsregierung hält den Aufwand für eine solche Abfrage, auch in zeitlicher Hinsicht, für unverhältnismäßig. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 31.08.2018 Drucksache 17/23494 Bayerischer Landtag Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/23494 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/23494 Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Voraussichtliche Sanierungskosten laut Abfrage in Euro Schwimmbad Landshut + 10.800.000 Schwimmbad Straubing + 16300.000 Passauer Erlebnisbad + - 2.700000 Schwimmbad Bernried + - 300.000 Frei- und Hallenbad Hengersberg + - 5.000.000 Schwimmbad Schöllnach + - 750.000 Schwimmbad Künzing + - 200.000 Schwimmbad Metten + - 5.000.000 Schwimmbad Plattling + - 1.000.000 Schwimmbad Dingolfing + - 2.000.000 Schwimmbad Eichendorf + - 400.000 Schwimmbad Landau a. d. Isar + - 1.500.000 Schwimmbad Pilsting + - 175.000 Schwimmbad Zweckverband Naherholung Mittleres Vilstal +" - 303.000 Freibad Freyung + - 250.000 Hallenbad Freyung + - 2.500.000 Freibad Bärenwelle Grafenau + - 2.000.000 Schwimmbad Perlesreut + - 3.000.000 Schwimmbad Röhrnbach + - 250.000 Schwimmbad Schönberg + 500.000 Karoli-Badepark Waldkirchen + - 1.200.000 Hallenbad Waldkirchen + - 600.000 Schwimmbad Landkreis Kelheim + k.A. Schwimmbad Abensberg + 500.000 Schwimmbad Stadt Kelheim + - 4.000.000 Schwimmbad Mainburg + - 5.000 Schwimmbad Volkenschwand + - 30.000 Schwimmbad Ergoldsbach + - 20.000 Schwimmbad Essenbach ' + 300.000 Schwimmbad Geisenhausen + 500.000 Schwimmbad Hohenthann + - 20.000 Schwimmbad Obersüßbach + - 700.000 Schwimmbad Bad Füssing + - 704.000 Schwimmbad Büchlberg + - 100.000 Schwimmbad Fürstenzell + - 4.000.000 Freibad Hofkirchen + - 150.000 Freibad Hofkirchen/Garham + + 400.000 Schwimmbad Obernzell + + 800.000 Schwimmbad Ortenburg + - 500.000 Schwimmbad Ruhstorf a. d. Rott + - 400.000 Schwimmbad Tiefenbach + - 3.500.000 Schwimmbad Tittling + 300.000 Schwimmbad Untergriesbach + - 600.000 Schwimmbad Vilshofen a. d. Donau + - 50.000 Schwimmbad Hauzenberg + - 225.000 Schwimmbad Untergriesbach + 1.000.000 Schwimmbad Kollnburg + - k.A. Schwimmbad Frauenau + - k.A. Schwimmbad Viechtach + - k.A. Panoramabad Arnbruck + + k.A. Schwimmbad Zwiesel + - k.A. Schwimmbad Regen + - k.A. Schwimmbad Arnsdorf + k.A. Schwimmbad Eggenfelden + - 7.000.000 Schwimmbad Ering + - 2.800.000 Schwimmbad Mitterskirchen + + 1.100.000 Schwimmbad Pfarrkirchen + - 750.000 Schwimmbad Simbach a. Inn + - 15.000.000 Schwimmbad Triftern + - k.A. Schwimmbad Wittibreut + + 500.000 Schwimmbad Landkreis Straubing-Bogen + 1.700.000 Schwimmbad Hundersdorf, + - 1.810.000 Freibad Mallersdorf-Pfaffenberg + - 2.000.000 Hallenbad Mallersdorf-Pfaffenberg + - 2.500.000 Schwimmbad Mitterfels + - 3.000.000 Schwimmbad Oberschneiding + - 125.000 Schwimmbad Schwarzach + - k.A. Freibad Straßkirchen + - k.A. Freibad Schambach + - k.A. Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/23494 Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Voraussichtliche Sanierungskosten laut Abfrage in Euro Westbad Regensburg - 2.000.000 Wöhrdbad Regensburg + 6.000.000 Hallenbad Regensburg + 10.000.000 Stadtbad Weiden i. d. OPf. + - k.A. Hallenbad Realschule Weiden i. d. OPf. + 8.300.000 Hallenbad Auerbach + k.A. Swimm-sal-a-bim Auerbach + - k.A. Freibad Etzelwang + - k.A. Freibad Freudenberg + - 500.000 Hallenbad Hahnbach + - 260.000 Freibad Hirschbach + + 75.000 Freibad Illschwang + 3.000.000 Freibad Kastl + - 350.000 Freibad Rieden + + 3.000.000 Waldbad Schnaittenbach + - k.A. Höhenschwimmbad Vilseck + - 150.000 Freibad Falkenstein 1.000.000 Hallenbad Furth im Wald 2.500.000 Freibad Gleißenberg + - 750.000 Freibad Grafenwiesen + - 150.000 Osserbad + - 2.000.000 PLATSCHARE Roding + + 10.000.000 FreizeitWelle Rötz 700.000 Naturbad Stamsried + - 150.000 Freibad Sattelbogen Traitsching 4.000.000 Naturbad Breitenbrunn + - 20.000 Naturbad Freystadt + - 20.000 Jura Mare Neumarkt. d. OPf. + - k.A. Schwimmbad Postbauer-Heng + - 500.000 Naturbad Altenveldorf + - 350.000 Schulschwimmbad Grafenwöhr + 1.500.000 Waldbad Grafenwöhr + 2.500.000 Hallenbad Moosbach + 1.500.000 Freibad Pleystein + 5.500.000 Freizeitanlage Bäckeröd + + 700.000 Hallenbad Weiherhammer + 250.000 Freibad Windischeschenbach 2.500.000 Schwimmhalle Neustadt a. d. Waldnaab + - 3.000.000 Schwimmhalle Neustadt a. d. Waldnaab + - 1.100.000 Freibad Perschen + - 1.000.000 Freizeit- und Erholungsbad Nittenau + - 750.000 Schwimmbad Oberviechtach + 5.000.000 Schwimmbad Kreuzbergschule Schwandorf - 750.000 Hallenbad Dachelhofen - 3.870.000 Erlebnisbad Schwandorf + - k.A. Hallenbad Schwarzenfeld + 2.300.000 Hallenbad Nabburg + 3.000.000 Waldfreibad Altglashütte - k.A. Hallenbad Bärnau + - 4.000.000 Freibad Brand + - 3.000.000 Naturbad Selingau + 300.000 Freibad Erbendorf + 5.000.000 Freibad Friedenfels + - 1.500.000 Waldbadeweiher + - 80.000 Naturerlebnisbad im Kemnather Land + - 50.000 Erlenweiher + - 30.000 Freibad Mitterteich + - 4.900.000 Waldstrandbad Großer Weiher + - 3.000.000 Schwimmbad Tirschenreuth + - 8.300.000 Hallenbad Kemnath + k.A. Hallenbad Tirschenreuth + - 9.000.000 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/23494 Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Voraussichtliche Sanierungskosten laut Abfrage in Euro Freibad Nahe + - 9.600.000 Hallenbad Nada + - 3.700.000 Hallenbad Rehau + - 6.500.000 Hallenbad Schwarzenbach a. d. Saale + 900.000 Freibad Zell im Fichtelgebirge + - 2.750.000 HofBad Stadt Hof + - k.A. Freibad Hof + - k.A. Waldschwimmbad Kirchenlamitz + 300.000 Hallenbad Kirchenlamitz + - k.A. Schwimmbad Marktredwitz + - k.A. Schwimmbad Schönwald + - 3.500.000 Schwimmbad Bischberg + - 3.600.000 Hallenbad Selb Rosenthal-Park + 450.000 Schwimmbad Ebrach + - 150.000 Waldbad Langer Teich Selb + - k.A. Schwimmbad Weißenstadt + + 2.000.000 Schwimmbad Coburg + k.A. Merania Hallenbad Lichtenfels + - 9.000.000 Freibad Redwitz + - 1.200.000 Waldbad Bad Rodach + - k.A. ThermeNatur Bad Rodach + - 7.500.000 Märchenbad Neustadt b. Coburg + 500.000 Familienbad Neustadt b. Coburg + - 450.000 Freibad Autenhausen + - 700.000 Schwimmbad Hirschaid + - 750.000 Schwimmbad Scheßlitz + - 200.000 Schwimmbad Zapfendorf + - 3.000.000 Schwimmbad Betzenstein + - 1.000.000 Schwimmbad Bischofsgrün ++ 2.500.000 Schwimmbad Gefrees + - 1.700.000 Schwimmbad Hollfeld + - 500.000 Schwimmbad Mistelgau + - 6.000.000 Schwimmbad Pegnitz + 300.000 Schwimmbad Pottenstein + - k.A. Schwimmbad Waischenfeld + - 600.000 Schwimmbad Weidenberg + - 2.819.200 Schwimmbad Ebermannstadt + - 100.000 Schwimmbad Egloffstein + - 2.200.000 Hallenbad Gräfenberg + _ 3.500.000 Freibad Gräfenberg + + 900.000 Schwimmbad Wiesenttal + + 2.000.000 Freibad Kronach + - k.A. Hallenbad Kronach + - k.A. Freibad Ludwigsstadt + + 4.400.000 Schwimmbad Marktrodach + - 180.000 Schwimmbad Nordhalben + - 150.000 Schwimmbad Steinwiesen + - 3.000.000 Hallenbad Tettau ++ 1.000.000 Freibad Wallenfels + + 2.200.000 Schwimmbad Teuschnitz + - 1.600.000 Schwimmbad Himmelkron + + k.A. Schwimmbad Rugendorf + - k.A. Schwimmbad Stadtsteinach + - k.A. Schwimmbad Wirsberg + - k.A. Familien- und Sportbad Bamberg + k.A. Freibad Bamberg + - k.A. Freibad Gaustadt + - k.A. Hainbadestelle Bamberg + - k.A. Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/23494 Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Voraussichtliche Sanierungskosten laut Abfrage in Euro Hannah-Stockbauer-Halle Erlangen + 4.000.000 Hallenbad Fürth Scherbsgraben + 450.000 Thermal und Freizeitbad Fürthermare + - 1.000.000 Hallenbad Fürth/Stadeln + k.A. Jugendbad Fürth/Burgfarrnbach + 100.000 Hallenbad Schwabach + 7.600.000 Parkbad Schwabach + k.A. Schwimmbad Bechhofen an der Heide - 1.500.000 Schwimmbad Dietenhofen + - 300.000 Limesfreibad Mönchsroth + + 1.500.000 Schwimmbad Lichtenau ++ 1.500.000 Freibad Höchstadt/Aisch + 3.500.000 Hallenbad Höchstadt/Aisch + 20.000.000 Schwimmbad Herzogenaurach + 4.000.000 Schwimmbad Adelsdorf + - 60.000 Schwimmbad Zweckverband Gemeinschaftsanlagen im Kreis- und Stadtschulzentr + - 4.000.000 Schwimmbad Wilhermsdorf + - 4.500.000 Schwimmbad Langenzenn + 5.500.000 Freibad Burgbernheim + - 2.500.000 Freibad Münchsteinach + + 2.000.000 Hallenbad Scheinfeld + - 6.000.000 Freibad Scheinfeld + - 4.500.000 Schwimmbad Uffenheim + 4.500.000 Schwimmbad Feucht + 250.000 Schwimmbad Hersbruck + 1.500.000 Schwimmbad Kunigundenschule Lauf a. d. Pegnitz + 2.800.000 Schwimmbad Bertleinschule Laufs. d. Pegnitz + - 2.800.000 Schwimmbad Röthenbach a.d.Pegnitz + + 10.750.000 Hallen- und Freibad Pegnitzaue/ Schwaig b. Nürnberg + - 2.200.000 Schwimmbad Velden + - 1.200.000 Schwimmbad Allersberg 4.700.000 Schwimmbad Heideck + - 2.500.000 Schwimmbad Hilpoltstein + + k.A. Schwimmbad Georgensgmünd + + 4.600.000 Schwimmbad Greding + + 600.000 Schwimmbad Roth + - 70.000 Schwimmbad Thalmässing + 3.000.000 Schwimmbad Gunzenhausen + 4.400.000 Schwimmbad Pappenheim + + 2.800.000 Mogetissa-Therme Weißenburg + - 8.000.000 Limesbad Weißenburg + - 3.000.000 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/23494 Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Voraussichtliche Sanierungskosten laut Abfrage in Euro Hallenbad Arnstein + 4.400.000 Schwimmbad Landkreis Rhön-Grabfeld + 1.000.000 Schwimmbad Bad Königshofen i. Grabfeld + 8.000.000 Schwimmbad Zellingen + 150.000 Schwimmbad Bad Neustadt a. d. Saale + - 15.000.000 Schwimmbad Bischofsheim a. d. Rhön + + 7.000.000 Schwimmbad Fladungen + + 2.000.000 Schwimmbad Mellrichstadt + - k.A. Schwimmbad Hollstadt + - k.A. Schwimmbad Schönau a. d. Brend + + k.A. Waldschwimmbad Alzenau + - 2.500.000 Schulschwimmbad Geiselbach + - 502.000 Freibad Burgsinn + 1.500.000 Waldschwimmbad Goldbach + - 6.500.000 Schulschwimmbad Heimbuchenthal + - 50.000 Freibad Rottenberg + - k.A. Hallenbad Hösbach + - 4.141.000 Schwimmbad Lohr am Main + k.A. Vitamar Kleinostheim + - 7.000.000 Schwimmbad Frammersbach + - 3.000.000 Naturerlebnisbad Schöllkrippen + - 200.000 Schulschwimmbad Karlstadt + - 150.000 Waldschwimmbad Stockstadt a. Main + - 7.500.000 Schulschwimmbad Realschule Alzenau + - 2.500.000 Schwimmbad Dittelbrunn. + - 6.000.000 Schwimmbad Schonungen + - k.A. Freibad Triefenstein ++ . 2.600.000 Schwimmbad Werneck + - k.A. Schwimmbad Maßbach + - 80.000 Schwimmbad Bad Brückenau + - 8.000.000 Schwimmbad Bad Kissingen + - k.A. Schwimmbad Gerbrunn + - 500.000 Schwimmbad Kirchheim + 750.000 Schwimmbad Thüngersheim + 1.750.000 Schwimmbad Reichenberg-Albertshausen + - 100.000 Schwimmbad Knetzgau + - 250.000 Schwimmbad Hofheim i. UFr. + - 2.500.000 Schwimmbad Maroldsweisach + - 1.800.000 Schwimmbad Haßfurt + - k.A. Schwimmbad Eltmann + - 6.000.000 Schwimmbad Zeil a. Main + + 3.000.000 Schwimmbad Landkreis Haßberge/Hofheirri + - 5.500.000 Schwimmbad Ebern + - 7.000.000 Schwimmbad Dettelbach + - k.A. Schwimmbad lphofen + - 4.000.000 Schwimmbad Martinsheim-Gnötzheim + 1.500.000 Schwimmbad Volkach - 5.000.000 Schwimmbad Amorbach + - 180.000 Schwimmbad Bürgstadt + + 3.800.000 Schwimmbad Elsenfeld + - k.A. Schwimmbad Großwallstadt + 1.000.000 Schwimmbad Klingenberg . + - 1.500.000 Schwimmbad Miltenberg + - 5.800.000 Schwimmbad Mömlingen + - 4.500.000 Schwimmbad Mönchberg + 500.000 Schwimmbad Wörth + - k.A. Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/23494 Schwimmbad Sanierungsbedarf/ dringender Sanierungsbedarf Drohende Schließung Voraussichtliche Sanierungskosten laut Abfrage in Euro Schwimmbad Aichach + - k.A. Schwimmbad Schulverband Aindling + - 420.000 Schwimmbad Dasing + - 750.000 Schwimmbad Realschule Meitingen + _ 1.250.000 Schwimmbad Kreisjugendheim Dinkelscherben + - k.A. Schwimmbad Immenstadt i. Allgäu + + k.A. Schwimmbad Bobingen + + 9.500.000 Schwimmbad Dinkelscherben + - 500.000 Schwimmbad Fischach + - 200.000 Hallenbad Gersthofen + - 4.595.000 Freibad Gerfriedswelle + - 6.289.150 Schwimmbad Kutzenhausen + . 2.000.000 Schwimmbad Sonthofen + . 350.000 Spickelbad Augsburg + - k.A. Hallenbad Göggingen, Augsburg + - k.A. Hallenbad Haunstetten, Augsburg + - k.A. Freibad Bärenkeller, Augsburg + - k.A. Schwimmbad Langweid + - 400.000 Schwimmhalle Lauingen + - k.A. Freibad Cambomare, Kempten + - 370.652 Hallenbad Robert-Schumann-Schule, Kempten + - 1.633.561 Schwimmhalle Wertingen + - 6.850.000 Schwimmbad Gundelfingen a. d. Donau + - 300.000 Schwimmbad Schulverband „Grund- und Mittelschule Höchstädt a. d. Donau" + - k.A. Schwimmbad Rain + - 850.000 Schwimmbad Nördlingen + - k.A. Schwimmbad Oettingen i. Bay. + - 1.000.000 Schwimmbad Asbach-Bäumenheim + - k.A. Schwimmbad Monheim + + 500.000 Schwimmbad Tagmersheim + - 700.000 Schwimmbad Harburg + - 3.500.000 Schwimmbad Donauwörth + - 9.000.000 Schwimmbad Landkreis Günzburg + + 13.000.000 Schwimmbad Stadt Günzburg + - 1.400.000 Freibad Ichenhausen + - 1.500.000 Hallenbad Ichenhausen + - 500.000 Schwimmbad Krumbach + - 10.500.000 Schwimmbad Scheidegg + - 250.000 Schwimmbad Weiler-Simmerberg + 1.200.000 Schwimmbad Lindenberg i. Allgäu + - 11.400.000 Schwimmbad Röthenbach (Allgäu) + + 1.200.000 Freie Badestelle Lindenhof, Lindau + - 30.000 Naturbad Eichwald, Lindau + + k.A. Familien- und Vitalbad Limare, Lindau + + k.A. Schwimmbad Elchingen + - 4.500.000 Schwimmbad Neu-Ulm + 100.000 See- und Hallenbad Senden + . k.A. Freibad Altusried ' + - 450.000 Hallenbad Altusried + - 100.000 Schwimmbad Dietmannsried + - 400.000 Schwimmbad Fischen i. Allgäu + - 200.000 Schwimmbad Haldenwang + - 20.000 Schwimmbad Bad Hindelang + _ 3.100.000 Schwimmbad Lauben + - - k.A. Schwimmbad Oberstdorf ' + - k.A. Schwimmbad Rettenberg + + 2.000.000 Schwimmbad Wiggensbach + - 100.000 Landkreis Ostallgäu + - k.A. Schwimmbad Nesselwang + - 1.500.000 Schwimmbad Pfronten + + 10.000.000 Schwimmbad Marktoberdorf + - 13.808.792 Schwimmbad Mindelheim + - 7.000.000 Schwimmbad Bad Wörishofen + - 500.000 Schwimmbad Babenhausen + . 300.000 Schwimmbad Ottobeuren + - 400.000 Schwimmbad Breitenbrunn + - 150.000 Hallenbad Memmingen + . 7.100.000 Freibad Memmingen + - 6.000.000 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/23494 Anlage Final EDITED.pdf Page 1 Page 2 Page 3 Page 4 Page 5 Page 6 Page 7