Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Johann Häusler FREIE WÄHLER
vom 25.06.2018

Dammreprofilierung zwischen Donauwörth und Donaumünster


Die Bayerischen Elektrizitätswerke (BEW) planen eine bau
liche Unterhaltsmaßnahme entlang des Dammes vom Stau
werk in Donauwörth bis zur Donaubrücke in Donaumünster, 
bei der die Kronen des Dammes höhenmäßig angeglichen 
werden sollen. Aufschüttungen von bis zu 34 Zentime
tern seien notwendig, um den Damm zu reprofilieren. Des 
Weiteren sind alle sieben Meter auf einer Länge von rund 
5,5 Kilometern 80 Zentimeter breite Drainageschlitze in den 
Dämmen geplant, die mit Schotter gefüllt werden sollen.

Ich frage die Staatsregierung:

1.  Ist davon auszugehen, dass durch diese Unterhalts
maßnahmen die Funktionsfähigkeit des Riedstroms in 
irgendeiner Weise eingeschränkt wird oder bleibt die
se zu 100 Prozent erhalten?

2.  Erfolgen die Maßnahmen im Einklang mit den offiziel
len Hochwasserschutzmaßnahmen und sind damit 
Teil des „Aktionsprogramms 2020 plus“?

Antwort
des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz

vom 23.07.2018

Zu 1.:
Die Funktionsfähigkeit des Riedstroms bleibt von den Un
terhaltsmaßnahmen unberührt. Die Funktionsfähigkeit bleibt 
vollständig erhalten.

Die Aufschüttungen am Dammbauwerk egalisieren natür
liches Setzungsverhalten und stellen nach Abschluss den 
ordnungsgemäßen Zustand wieder her. Die Drainageleitun
gen ermöglichen eine bessere Ableitung von ggf. auftreten
dem Sickerwasser im Hochwasserfall. Die Standsicherheit 
der Anlage wird durch die Maßnahmen erhöht.

Zu 2.:
Die Unterhaltsmaßnahmen erfolgen im Rahmen der Stau
stufenBetreiberpflichten der BEW, unabhängig vom staat
lichen „Hochwasserschutzaktionsprogramm 2020 plus an 
der Schwäbischen Donau“.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de–Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 14.09.2018  Drucksache 17/23515

Bayerischer 
Landtag