Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 28.06.2018 Versorgung mit schnellem Internet in der Stadt und im Landkreis Landshut Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie hoch ist die Versorgungsquote mit schnellem Internet in der Stadt und im Landkreis Landshut (aufgeschlüsselt nach Gemeinden und Stadtteilen)? 2. Welche Fördermittel wurden zur Erreichung der aktuellen Förderquote in welchen Gemeinden bereits ausgereicht ? 3. Wann ist der Ausbau nach Schätzung der Staatsregierung abgeschlossen? 4. Welche Kosten werden hierfür veranschlagt? Antwort des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesent wicklung und Heimat vom 27.07.2018 1. Wie hoch ist die Versorgungsquote mit schnellem Internet in der Stadt und im Landkreis Landshut (aufgeschlüsselt nach Gemeinden und Stadttei len)? Die Versorgungslage mit schnellem Internet (in Prozent der Haushalte) stellte sich nach Daten des TÜV Rheinland zum Stand Ende 2017 wie folgt dar: Landshut 98,6 Prozent, Adlkofen 16,6 Prozent, Aham 69,0 Prozent, Altdorf 96,6 Prozent, Altfraunhofen 21,1 Prozent, Baierbach 4,1 Prozent, Bayerbach b. Ergoldsbach 77,9 Prozent, Bodenkirchen 67,7 Prozent, Bruckberg 75,8 Prozent, Buch a. Erlbach 4,0 Prozent, Eching 69,3 Prozent, Ergolding 97,8 Prozent, Ergoldsbach 92,5 Prozent, Essenbach 98,8 Prozent, Furth 67,4 Prozent, Geisenhausen 82,1 Prozent, Gerzen 83,6 Prozent, Hohenthann 70,1 Prozent, Kröning 65,2 Prozent, Kumhausen 84,3 Prozent, Neufahrn i. NB 76,1 Prozent, Neufraunhofen 51,0 Prozent, Niederaichbach 80,8 Prozent, Obersüßbach 4,9 Prozent, Pfeffenhausen 62,1 Prozent, Postau 59,3 Prozent, Rottenburg a. d. Laaber 86,4 Prozent, Schalkham 65,7 Prozent, Tiefenbach 86,8 Prozent, Velden 79,7 Prozent, Vilsbiburg 83,4 Prozent, Vilsheim 75,4 Prozent, Weihmichl 52,4 Prozent, Weng 92,3 Prozent, Wörth a. d. Isar 93,7 Prozent, Wurmsham 56,8 Prozent. Versorgungsdaten zu einzelnen Stadtteilen liegen dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat (StMFLH) nicht vor. 2. Welche Fördermittel wurden zur Erreichung der aktuellen Förderquote in welchen Gemeinden be reits ausgereicht? Den oben genannten Kommunen wurden bislang folgende Fördermittel mit Förderbescheid fest zugesagt: Landshut 342.069 Euro, Adlkofen 417.613 Euro, Aham 149.781 Euro, Altdorf 359.451 Euro, Bayerbach b. Ergoldsbach 490.235 Euro, Bodenkirchen 249.269 Euro, Bruckberg 765.858 Euro, Buch a. Erlbach 603.009 Euro, Eching 547.320 Euro, Ergolding 230.524 Euro, Ergoldsbach 297.064 Euro, Furth 117.793 Euro, Geisenhausen 741.872 Euro, Gerzen 137.142 Euro, Hohenthann 940.000 Euro, Kröning 281.074 Euro, Kumhausen 602.940 Euro, Neufahrn i. NB 297.652 Euro, Neufraunhofen 584.537 Euro, Niederaichbach 237.074 Euro, Obersüßbach 204.989 Euro, Pfeffenhausen 535.866 Euro, Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 08.10.2018 Drucksache 17/23526 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23526 Postau 333.895 Euro, Rottenburg a. d. Laaber 483.106 Euro, Schalkham 313.507 Euro, Tiefenbach 267.738 Euro, Velden 475.929 Euro, Vilsbiburg 431.973 Euro, Vilsheim 601.961 Euro, Weihmichl 153.332 Euro, Wörth a. d. Isar 94.255 Euro, Wurmsham 366.349 Euro. 3. Wann ist der Ausbau nach Schätzung der Staats regierung abgeschlossen? Die Ausbauzeiten werden zwischen der jeweiligen Kommune und dem gewählten Netzbetreiber individuell vereinbart und können den Fördersteckbriefen entnommen werden , die auf der Webseite www.schnelles-internet.bayern. de veröffentlicht sind. Die Fristen zur Fertigstellung eines eigenwirtschaftlichen Ausbaus der Netzbetreiber sind nicht bekannt. 4. Welche Kosten werden hierfür veranschlagt? Im aktuellen bayerischen Breitband-Förderprogramm stehen den genannten Kommunen noch rund 17,75 Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung. Kommunen mit weiterem Bedarf können zudem vom Höfebonus profitieren oder das Bundesprogramm mit bayerischer Kofinanzierung nutzen.