Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Margit Wild SPD
vom 16.07.2018

CampusApp an der Universität Regensburg

Die Universität Regensburg hat kürzlich für die Entwicklung
 einer sogenannten CampusApp für mehrere Tausend 
Euro einen Auftrag vergeben. Dieser Vertrag wird zwischen 
dem Beauftragen und dem Freistaat Bayern geschlossen. 
Der Freistaat wird hierbei durch die Universität Regensburg 
i. d. R. mittels deren Kanzler vertreten. Nichtsdestotrotz wird 
im Prinzip der Vertragspartner selbst durch den Sprecherinnen
- und Sprecherrat bzw. dessen Studentische Sprecher
 ausgewählt.

Ich frage die Staatsregierung:

1.  Nach welchen Kriterien wurde der Auftrag vergeben?

2.  Wer genau ist der beauftragte Vertragspartner (z. B. 
Gesellschaft inklusive deren Gesellschafter)?

3.  Wie hoch belaufen sich die Kosten (Entwicklung, Folgekosten
 etc.) für den Auftrag?

4.  Aus welchen Töpfen stammt das Geld für den Auftrag 
(z. B. Etat des Sprecherinnen- und Sprecherrates, Studienzuschüsse
 etc.)?

5.  Falls es mehrere Gesellschafter sind, ist es vertraglich 
geregelt, welche Geldmengen einzelne Gesellschafter 
für den Auftrag bekommen?

6.  Befinden sich Gesellschafter des beauftragten Unternehmens
 ebenfalls in universitären Gremien?

7.  Werden die Vergleichsangebote durch den Sprecherinnen
- und Sprecherrat, insbesondere durch dessen 
Studentische Sprecher, ausgewählt?

Antwort
des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst auf 
Grundlage einer Stellungnahme der Universität Regensburg

vom 06.08.2018

Zu 1.:
Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt.

Zu 2.:
Die Universität Regensburg beabsichtigt, die carls & deutsch 
GbR zu beauftragen.

Zu 3.:
Der Universität Regensburg liegt ein Angebot über  
3.000 Euro vor.

Zu 4.:
Zur Finanzierung sollen Einnahmen aus Gesamtvermarktung
 an der Universität Regensburg (Einnahmen aus Werbung
) herangezogen werden.

Zu 5.:
Hierbei handelt es sich um eine Frage, die Interna der Gesellschaft
 betrifft. Entsprechende Informationen liegen der 
Universität Regensburg nicht vor.

Zu 6.:
Ja, sofern der Auftrag an die carls & deutsch GbR erteilt wird. 
Herr Carls ist Sprecher des Studentischen Sprecherinnenund
 Sprecherrats.

Zu 7.:
Nein. Die Einholung und Auswertung der Vergleichsangebote
 erfolgte durch das für Beschaffungen zuständige Referat
 IV/2 – Einkauf der Abteilung Haushalt-Wirtschaft-Einkauf 
der Universität Regensburg.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de–Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 15.10.2018  Drucksache 17/23572

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