Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.07.2018 Ausrüstung mit dynamischen Fahrgast-Informationsanlagen Der Freistaat Bayern finanziert an 61 S-Bahn-Stationen der S-Bahn München und an sieben kleineren bayerischen Knotenbahnhöfen der DB Station&Service AG die Ausrüstung mit dynamischen Fahrgast-Informationsanlagen, die neben dem regulären Fahrplan auch aktuelle Änderungen anzeigen können. In diesem Zusammenhang frage ich die Staatsregierung: 1. Über welchen Haushaltstitel werden die dynamischen Fahrgast-Informationsanlagen finanziert? 2. Welche Kosten entstehen dem Freistaat? 3. Warum finanziert nicht die DB Station&Service AG die Ausrüstung mit dynamischen Fahrgast-Informationsanlagen ? 4. Inwieweit zeigen die dynamischen Fahrgast-Informationsanlagen Echtzeitinformationen an? Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 07.08.2018 Zu 1.: Die Finanzierung erfolgt über das Kapitel 03 66/892 54, das im Rahmen des 2. Nachtrags zum Haushalt 2018 neu geschaffen wurde. Zu 2.: Die DB Station&Service AG definiert derzeit noch in Abstimmung mit der Bayerischen Eisenbahngesellschaft den genauen Maßnahmenumfang (z. B. Anzahl der Anzeiger). Erst danach können die Kosten valide benannt werden. Die Staatsregierung geht derzeit von Kosten in einer Größenordnung von rund 10 Mio. Euro aus. Zu 3.: Es handelt sich um eine unternehmerische Entscheidung der DB Station&Service AG, die dies mit fehlenden finanziellen Mitteln begründet. Im Übrigen kann die DB Station&Service AG mit Einführung des Eisenbahnregulierungsgesetzes vor zwei Jahren Investitionen mit Eigenmitteln im Schienenpersonennahverkehr nicht mehr über eine Erhöhung des Stationspreises refinanzieren. Zu 4.: Die neuen dynamischen Fahrgast-Informationsanlagen werden alle Echtzeitinformationen anzeigen, und zwar mindestens in jenem Umfang, wie dies bei den bereits bestehenden Anlagen im Münchner S-Bahn-Netz bzw. an kleineren bis mittelgroßen Knotenbahnhöfen im bayerischen Bahnnetz der Fall ist. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de–Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 21.09.2018 Drucksache 17/23575 Bayerischer Landtag