Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Dr. Paul Wengert SPD
vom 26.07.2018

Gemeinsame Arbeitsgruppe Schwimmbadförderung

Laut Drs. 17/21121 wurde im Rahmen eines Spitzengesprächs
 zum kommunalen Finanzausgleich 2018 am 
09.10.2017 die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe 
aus dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung
 und Heimat, dem dem damaligen Staatsministerium
 des Innern, für Bau und Verkehr sowie Vertretern der 
kommunalen Spitzenverbände vereinbart, die bis zur Aufstellung
 des Doppelhaushalts 2019/2020 die Möglichkeiten 
für eine Schwimmbadförderung umfassend prüfen soll. 

In diesem Zusammenhang frage ich die Staatsregierung:

1. Wann genau hat oben genannte Arbeitsgruppe ihre Arbeit
 aufgenommen?

2. Wie oft hat diese Arbeitsgruppe bereits getagt?

3. Wie setzt sich der Teilnehmerkreis dieser Arbeitsgruppe
 zusammen?

4. a) Gibt es bereits Zwischenergebnisse dieser Arbeitsgruppe
?

b) Wenn ja, welche?

5. Wann werden die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe
veröffentlicht?

Antwort
des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr 
vom 21.08.2018

Zu 1. und 2.:
Die Arbeitsgruppe Schwimmbadförderung hat am 
10.01.2018 ihre Arbeit aufgenommen. Sie hat bisher zweimal
 getagt.

Zu 3.:
Der Arbeitsgruppe Schwimmbadförderung gehören Vertreter
 des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, 
des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung
 und Heimat, des Staatsministeriums des Innern und für 
Integration und des Staatsministeriums für Unterricht und 
Kultus sowie der kommunalen Spitzenverbände an.

Zu 4. a) und 4. b):
Bei der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe Schwimmbadförderung
 hatten die Mitglieder vereinbart, als Grundlage für 
die Diskussion einer möglichen Förderung zunächst den 
Finanzbedarf für die in den Kommunen anstehenden Sanierungsmaßnahmen
 an Schwimmbädern zu erheben. Das 
Ergebnis dieser Erhebung ist dem schriftlichen Zwischenbericht
 zum Beschluss des Landtags vom 22.03.2018 Kommunale
 Schwimmbäder erhalten: Finanzierung neu denken! 
(Drs. 17/21367) zu entnehmen.

Zu 5.:
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Schwimmbadförderung 
werden veröffentlicht, sobald die Arbeitsgruppe ihren Arbeitsauftrag
 erfüllt hat.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www . bayern . landtag . de – Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www . bayern . landtag . de – Aktuelles / Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 19.10.2018 Drucksache 17/23604

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