Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher SPD vom 09.07.2018 Überstunden in den Justizvollzugsanstalten 2018 Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele dienstfreie Tage (Überstunden) sind bei den Beschäftigten der bayerischen Justizvollzugsanstalten (JVA) im ersten Halbjahr 2018 angefallen (bitte im Gesamten nach JVA und pro Bedienstetem/Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? 2. Wie war die Entwicklung gegenüber 2017 (bitte im Gesamten nach JVA und pro Bedienstetem/Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? 3.1 Wie viele Krankheitstage sind im ersten Halbjahr 2018 bei den bayerischen JVA-Bediensteten angefallen (bitte im Gesamten nach JVA und pro Bedienstetem/Anstalt aufschlüsseln)? 3.2 Wie war die Entwicklung der Krankheitstage gegenüber 2017 (bitte im Gesamten nach JVA und pro Bedienstetem /Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln )? 4. Wie hat sich die Zahl der Gefangenen im ersten Halbjahr 2018 gegenüber 2017 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren im Gesamten und nach Jahren pro JVA)? 5. Wie hat sich die Zahl der Beschäftigten der JVAs in Bayern seit 2017 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren im Gesamten und nach Jahren pro JVA)? 6.1 Wie viele Einstellungen wurden im Jahr 2018 vollzogen ? 6.2 Wie viele Neueinstellungen sind für die Jahre ab 2019 geplant? Antwort des Staatsministeriums der Justiz vom 21.08.2018 Vorbemerkungen: Die Beaufsichtigung und Betreuung der Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten muss zu jedem Zeitpunkt sichergestellt sein, wobei für bestimmte Dienstposten eine Dauerbesetzung (365 Tage im Jahr, 24 Stunden täglich) erforderlich ist. Dies wird in der Praxis durch einen detaillierten Dienstplan für die Mitarbeiter der uniformierten Diens te gewährleis tet. Zudem ist der Vollzugsalltag von vielen äußeren Einflüssen und von Unwägbarkeiten bestimmt, die fortlaufende Änderungen der Diensteinteilung erfordern, beispielsweise überraschende Erkrankungen von Mitarbeitern , zusätzliche Krankenhausbewachungen oder verstärkte Personalpräsenz bei bestehenden oder vermuteten kritischen Sicherheitslagen. Die Anstalten sind dabei darauf angewiesen, jederzeit in dem erforderlichen Umfang auf qualifiziertes Personal zurückgreifen zu können, auch wenn dieses gerade von der Dienstleistung freigestellt ist. Hierbei entstehen zwangsläufig Mehrarbeitsstunden. Die Personalausstattung der Justizvollzugsanstalten wurde in der Vergangenheit fortlaufend verbessert. In den letzten 15 Jahren stieg die Zahl der verfügbaren Stellen um 18,61 Prozent von 4.981 auf 5.908 im Jahr 2018. Ungeachtet dieser Entwicklung ist die Personalsituation gerade im allgemeinen Vollzugsdienst weiterhin angespannt. Hierbei ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass die Zahl der nur unzureichend sozialisierten, oftmals psychisch auffälligen und auch gewaltbereiten Gefangenen in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat. Die Tätigkeit der Mitarbeiter im Justizvollzug wird hierdurch nochmals deutlich schwieriger als bisher. Die Notwendigkeit personeller Verstärkungen wurde von der Staatsregierung erkannt und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel insbesondere in den Haushalten der laufenden Legislaturperiode umgesetzt. So wurden in den Haushalten seit dem Doppelhaushalt 2013/2014 nachstehende 607 zusätzliche Stellen für den Justizvollzug ausgebracht : – Doppelhaushalt 2013/2014 60 Planstellen, davon 50 im allgemeinen Vollzugsdienst , – Doppelhaushalt 2015/2016 117 neue Planstellen, davon 100 im allgemeinen Vollzugsdienst, – Nachtragshaushalt 2016 50 neue Planstellen, davon 40 im allgemeinen Vollzugsdienst, Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www . bayern . landtag . de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www . bayern . landtag . de – Aktuelles / Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 19.10.2018 Drucksache 17/23611 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23611 – Doppelhaushalt 2017/2018 120 neue Planstellen, davon 114 im allgemeinen Vollzugsdienst, sowie 12 Anwärterstellen für die dritte und 78 für die zweite Qualifikationsebene, – Nachtragshaushalt 2018 80 neue Planstellen, davon 71 im allgemeinen Vollzugsdienst, – 2. Nachtragshaushalt 2018 90 neue Planstellen, davon 60 im allgemeinen Vollzugsdienst. In Zeiten, in denen wegen der notwendigen Stabilisierung der Personalausgabenquote allgemeine Stellenzuwächse im öffentlichen Dienst nicht in Betracht kommen, stellt dies eine herausragende Ausnahme dar und zeugt von der Anerkennung und Wertschätzung für die gezeigten Leistungen bei der Bewältigung der schwierigen Aufgaben des bayerischen Justizvollzugsdienstes. Insgesamt wird durch die dargestellten Stellenmehrungen eine spürbare Verbesserung der Belastung der Bediensteten des bayerischen Justizvollzugs sichergestellt. 1. Wie viele dienstfreie Tage (Überstunden) sind bei den Beschäftigten der bayerischen Justizvollzugsanstalten (JVA) im ersten Halbjahr 2018 angefallen (bitte im Gesamten nach JVA und pro Bedienstetem /Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? Für die Bediensteten der Justizvollzugsanstalten, die der gleitenden Arbeitszeit als Regelarbeitszeit unterliegen, werden keine gesonderten Aufzeichnungen zur Mehrarbeit geführt , da diese im Rahmen des Jahresarbeitszeitmodells etwaige Überstunden jeweils selbst ausgleichen können. Für den uniformierten Dienst (allgemeiner Vollzugsdienst, Werkdienst und Krankenpflegedienst) wird die Überstundensituation jeweils zum 31. Dezember und 30. Juni eines Jahres erhoben. Die Situation bei den einzelnen Justizvollzugsanstalten zum Stichtag 30.06.2018 kann der nachstehenden Übersicht entnommen werden: Justizvollzugsanstalt Rückstände in Tagen Rückstände pro Bediensteten in Tagen Aichach (Männer) 317 5,43 Aichach (Frauen) 1.303 9,69 Amberg 2.063 9,76 Ansbach 236 9,44 Aschaffenburg 261 5,55 Augsburg 1.096 6,44 Bad Reichenhall 180 8,78 Bamberg 399 7,96 Justizvollzugsanstalt Rückstände in Tagen Rückstände pro Bediensteten in Tagen St. G.-Bayreuth 2.533 9,05 Bernau 932 4,32 Ebrach 1.954 11,87 Eichstätt 823 19,14 Erding 557 19,21 Erlangen 144 6,30 Garmisch-P. 318 15,90 Hof 202 3,61 Ingolstadt 218 15,95 Kaisheim 4.077 19,37 Kempten 878 8,29 Kronach 577 19,23 Landsberg a. L. 3.113 14,11 Landshut 1.284 6,72 Laufen-Lebenau 914 8,62 Memmingen 882 17,68 Mühldorf 479 18,42 München 10.620 23,36 Neuburg/Donau 479 19,96 Neuburg-Herrenw. 1.225 12,92 Niederschönenfeld 405 3,80 Nürnberg 3.284 9,92 Passau 107 3,82 Regensburg 969 14,28 Schweinfurt 249 8,74 Straubing 1.679 4,50 Traunstein 405 9,50 Weiden 441 10,26 Würzburg 2.635 13,12 Gesamt 2018 48.238 11,23 Drucksache 17/23611 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 2. Wie war die Entwicklung gegenüber 2017 (bitte im Gesamten nach JVA und pro Bedienstetem/Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? Zum 30.06.2018 waren im uniformierten Dienst in Bayern insgesamt 48.238 Tage nicht ausgeglichene Mehrarbeit gemeldet worden, zum gleichen Zeitpunkt 2017 waren es 48.016 Tage. Die Rückstände je Bediensteten waren 11,23 Tage im Jahr 2018 und 11,24 Tage im Vorjahr und sind damit praktisch gleich geblieben. Die Entwicklung der Rückstände an dienstfreien Tagen an den einzelnen Justizvollzugsanstalten in den Jahren 2017 und 2018 kann aus der folgenden Übersicht entnommen werden. Tabelle zu Frage 2 Justizvollzugsanstalt Mitte 2018 Mitte 2017 Entwicklung 2018 gegenüber 2017 Rückstände in Tagen Rückstände pro Bediensteten in Tagen Rückstände in Tagen Rückstände pro Bediensteten in Tagen Rückstände in Tagen Rückstände pro Bediensteten in Tagen Aichach (Männer) 317 5,43 588 10,42 -271 -5,00 Aichach (Frauen) 1.303 9,69 1.500 11,55 -197 -1,86 Amberg 2.063 9,76 2.628 12,30 -565 -2,54 Ansbach 236 9,44 214 8,33 22 1,11 Aschaffenburg 261 5,55 512 11,13 -251 -5,58 Augsburg 1.096 6,44 1.944 11,00 -848 -4,56 Bad Reichenhall 180 8,78 138 7,21 42 1,57 Bamberg 399 7,96 91 1,70 308 6,26 St. G.-Bayreuth 2.533 9,05 3.194 12,14 -661 -3,09 Bernau 932 4,32 778 3,59 154 0,73 Ebrach 1.954 11,87 1.936 11,79 18 0,08 Eichstätt 823 19,14 184 4,96 639 14,18 Erding 557 19,21 405 16,88 152 2,33 Erlangen 144 6,30 187 8,40 -43 -2,10 Garmisch-P. 318 15,90 342 14,25 -24 1,65 Hof 202 3,61 160 2,86 42 0,75 Ingolstadt 218 15,95 98 9,18 120 6,76 Kaisheim 4.077 19,37 2.744 13,31 1.333 6,05 Kempten 878 8,29 559 5,38 319 2,91 Kronach 577 19,23 341 11,37 236 7,87 Landsberg a. L. 3.113 14,11 2.133 9,71 980 4,41 Landshut 1.284 6,72 823 4,32 461 2,41 Laufen-Lebenau 914 8,62 927 8,83 -13 -0,21 Memmingen 882 17,68 664 14,46 218 3,22 Mühldorf 479 18,42 298 8,28 181 10,15 Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23611 Justizvollzugsanstalt Mitte 2018 Mitte 2017 Entwicklung 2018 gegenüber 2017 Rückstände in Tagen Rückstände pro Bediensteten in Tagen Rückstände in Tagen Rückstände pro Bediensteten in Tagen Rückstände in Tagen Rückstände pro Bediensteten in Tagen München 10.620 23,36 9.942 21,20 678 2,17 Neuburg/Donau 479 19,96 321 14,59 158 5,37 Neuburg-Herrenw. 1.225 12,92 921 8,90 304 4,02 Niederschönenfeld 405 3,80 847 8,50 -442 -4,70 Nürnberg 3.284 9,92 3.989 11,96 -705 -2,03 Passau 107 3,82 115 4,42 -8 -0,60 Regensburg 969 14,28 1.103 16,46 -134 -2,17 Schweinfurt 249 8,74 787 29,70 -538 -20,96 Straubing 1.679 4,50 2.324 6,49 -645 -1,99 Traunstein 405 9,50 340 8,83 65 0,66 Weiden 441 10,26 720 17,14 -279 -6,89 Würzburg 2.635 13,12 3.219 15,45 -584 -2,33 Gesamt 2018 48.238 11,23 48.016 11,24 222 -0,02 3.1 Wie viele Krankheitstage sind im ersten Halbjahr 2018 bei den bayerischen JVA-Bediensteten angefallen (bitte im Gesamten nach JVA und pro Bedienstetem /Anstalt aufschlüsseln)? Aufzeichnungen über Krankheitstage werden nur personenbezogen in den jeweiligen Personalakten der Bediensteten festgehalten und erst für die Fehlzeitenstatistik zusammengeführt , die jeweils den Zeitraum eines gesamten Kalenderjahres umfasst. Die Erhebung der Krankentage für das erste Halbjahr 2018 wäre nur durch eine manuelle Datenauswertung möglich. Der damit verbundene ganz erhebliche Aufwand kann nicht geleistet werden. Ergänzend hierzu werden für die zumeist einem Dienstplan unterliegenden Mitarbeiter des uniformierten Dienstes nicht personenbezogene Statistiken gefertigt. Im ersten Halbjahr 2018 sind im uniformierten Dienst insgesamt 52.156 Krankentage angefallen. Dies entspricht 12,14 Tage je Bediensteten. Die Verteilung der Krankentage auf die einzelnen Anstalten kann der nachstehenden Übersicht entnommen werden: Justizvollzugsanstalt Krankentage insgesamt im ersten Halbjahr Krankentage je Bediensteten Aichach (Männer) 483 8,27 Aichach (Frauen) 1.718 12,78 Amberg 2.505 11,85 Justizvollzugsanstalt Krankentage insgesamt im ersten Halbjahr Krankentage je Bediensteten Ansbach 266 10,64 Aschaffenburg 132 2,81 Augsburg 1.709 10,04 Bad Reichenhall 344 16,78 Bamberg 624 12,46 St. G.-Bayreuth 3.676 13,13 Bernau 1.463 6,77 Ebrach 3.069 18,65 Eichstätt 730 16,98 Erding 229 7,90 Erlangen 162 7,09 Garmisch-P. 210 10,50 Hof 641 11,45 Ingolstadt 278 20,34 Drucksache 17/23611 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Justizvollzugsanstalt Krankentage insgesamt im ersten Halbjahr Krankentage je Bediensteten Kaisheim 2.109 10,02 Kempten 957 9,04 Kronach 554 18,47 Landsberg a. L. 2.618 11,87 Landshut 1.910 10,00 Laufen-Lebenau 1.233 11,63 Memmingen 636 12,75 Mühldorf 244 9,38 München 7.431 16,35 Neuburg/Donau 89 3,71 Neuburg-Herrenw. 1.265 13,34 Niederschönenfeld 1.070 10,04 Nürnberg 3.470 10,48 Passau 301 10,75 Regensburg 1.431 21,09 Schweinfurt 172 6,04 Straubing 5.197 13,94 Justizvollzugsanstalt Krankentage insgesamt im ersten Halbjahr Krankentage je Bediensteten Traunstein 589 13,81 Weiden 627 14,58 Würzburg 2.014 10,03 Gesamt 2018 52.156 12,14 3.2 Wie war die Entwicklung der Krankheitstage gegenüber 2017 (bitte im Gesamten nach JVA und pro Bedienstetem/Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? Die Zahl der Krankentage im uniformierten Dienst ist im ersten Halbjahr 2018 gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr von 48.150 auf 52.156 Tage gestiegen (4.006 Tage, entsprechend rund 8,32 Prozent). Bezogen auf jeden einzelnen Bediensteten sind die Krankmeldungen 2018 gegenüber dem Vorjahr um 0,87 Tage gestiegen. Diese ungewöhnliche Entwicklung ist wohl teilweise auf eine ungewöhnlich starke Grippesaison (vgl. etwa Süddeutsche Zeitung vom 24.05.2018, https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/in fluenza-grippesaison-war-ungewoehnlich-stark-1.3991499) zurückzuführen, die im ersten Halbjahr 2018 in allen Bereichen zu erhöhten Krankmeldungen geführt hat. Die Entwicklung der Krankentage für die einzelnen Justizvollzugsanstalten kann aus der nachstehenden Übersicht entnommen werden: Tabelle zu Frage 3.2 Justizvollzugsanstalt 2018 2017 Entwicklung 2018 gegenüber 2017 Krankentage insgesamt im ersten Halbjahr Krankentage je Bediensteten Krankentage insgesamt im ersten Halbjahr Krankentage je Bediensteten Krankentage insgesamt im ersten Halbjahr Krankentage je Bediensteten Aichach (Männer) 483 8,27 465 8,24 18 0,03 Aichach (Frauen) 1.718 12,78 1.609 12,39 109 0,39 Amberg 2.505 11,85 2.502 11,71 3 0,14 Ansbach 266 10,64 486 18,91 -220 -8,27 Aschaffenburg 132 2,81 406 8,83 -274 -6,02 Augsburg 1.709 10,04 1.982 11,21 -273 -1,18 Bad Reichenhall 344 16,78 76 3,97 268 12,81 Bamberg 624 12,46 470 8,79 154 3,67 St. G.-Bayreuth 3.676 13,13 3.155 11,99 521 1,14 Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23611 Justizvollzugsanstalt 2018 2017 Entwicklung 2018 gegenüber 2017 Krankentage insgesamt im ersten Halbjahr Krankentage je Bediensteten Krankentage insgesamt im ersten Halbjahr Krankentage je Bediensteten Krankentage insgesamt im ersten Halbjahr Krankentage je Bediensteten Bernau 1.463 6,77 829 3,82 634 2,95 Ebrach 3.069 18,65 2.309 14,06 760 4,59 Eichstätt 730 16,98 333 8,97 397 8,01 Erding 229 7,90 382 15,92 -153 -8,02 Erlangen 162 7,09 44 1,98 118 5,11 Garmisch-P. 210 10,50 280 11,67 -70 -1,17 Hof 641 11,45 521 9,30 120 2,14 Ingolstadt 278 20,34 130 12,18 148 8,15 Kaisheim 2.109 10,02 1.842 8,94 267 1,08 Kempten 957 9,04 878 8,45 79 0,59 Kronach 554 18,47 337 11,23 217 7,23 Landsberg a. L. 2.618 11,87 2.636 12,00 -18 -0,13 Landshut 1.910 10,00 1.676 8,79 234 1,21 Laufen-Lebenau 1.233 11,63 957 9,11 276 2,52 Memmingen 636 12,75 594 12,94 42 -0,19 Mühldorf 244 9,38 444 12,33 -200 -2,95 München 7.431 16,35 7.188 15,32 243 1,02 Neuburg/Donau 89 3,71 120 5,45 -31 -1,75 Neuburg-Herrenw. 1.265 13,34 1.147 11,08 118 2,25 Niederschönenfeld 1.070 10,04 1.030 10,34 40 -0,30 Nürnberg 3.470 10,48 4.059 12,17 -589 -1,68 Passau 301 10,75 315 12,12 -14 -1,37 Regensburg 1.431 21,09 1.104 16,47 327 4,62 Schweinfurt 172 6,04 301 11,36 -129 -5,32 Straubing 5.197 13,94 4605 12,87 592 1,07 Traunstein 589 13,81 345 8,96 244 4,85 Weiden 627 14,58 579 13,79 48 0,80 Würzburg 2.014 10,03 2.014 9,67 0 0,36 Gesamt 2018 52.156 12,14 48.150 11,27 4.006 0,86 Drucksache 17/23611 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 7 4. Wie hat sich die Zahl der Gefangenen im ersten Halbjahr 2018 gegenüber 2017 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren im Gesamten und nach Jahren pro JVA)? Jeweils zum 30. Juni einen Jahres melden die Justizvollzugsanstalten die durchschnittliche Belegung mit Gefangenen für das vorangegangene Halbjahr. Demnach hat sich die Zahl der Gefangenen von 2017 bis 2018 um 56,59 erhöht (entspricht 0,49 Prozent). Die Entwicklung in den einzelnen Anstalten kann der folgenden Übersicht entnommen werden: Justizvollzugsanstalt 2017 2018 Aichach (Männer) 105,32 109,91 Aichach (Frauen) 397,02 368,45 Amberg 502 525 Ansbach 72,33 73,33 Aschaffenburg 155,81 147,14 Augsburg 527,23 574,93 Bad Reichenhall 46,83 45,27 Bamberg 221,51 211,81 St. G.-Bayreuth 902 915 Bernau 789,16 802,29 Ebrach 258,66 288,4 Eichstätt 65 92 Erding 43,19 23,17 Erlangen 38,23 39,66 Garmisch-P. 42,66 42,1 Hof 221,4 205 Ingolstadt 26 16,3 Kaisheim 601,73 582,34 Kempten 312 331 Kronach 102,17 102,83 Landsberg a. L. 503,83 496,8 Landshut 494,66 486,06 Laufen-Lebenau 154,93 133,39 Memmingen 144,29 131,25 Mühldorf 56,7 71,79 München 1.481 1.433 Neuburg/Donau 51 63 Justizvollzugsanstalt 2017 2018 Neuburg-Herrenw. 170,64 166,15 Niederschönenfeld 234,2 238,96 Nürnberg 952 982,95 Passau 72,27 77,29 Regensburg 116,34 112,17 Schweinfurt 77,56 76,55 Straubing 748,16 747,74 Traunstein 141 140,19 Weiden 113 112 Würzburg 547,5 580,7 Gesamt 11.489,33 11.545,92 5. Wie hat sich die Zahl der Beschäftigten der JVAs in Bayern seit 2017 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren im Gesamten und nach Jahren pro JVA)? Die Zahl der dem Justizvollzug zur Verfügung stehenden Planstellen hat sich seit dem Jahr 2017 insgesamt um 175 Stellen erhöht. Die Entwicklung für die einzelnen Tätigkeitsbereiche kann der nachstehenden Übersicht entnommen werden: Stellen für Beamte und Beschäftigte (ohne Anwärterstellen) in Bayern 2017 2018 Vollzugs- und Verwaltungsdienst, 4. Qualifikationsebene 64 68 Seelsorge 30 30 Ärzte 48 49 Psychologen 118 123 Lehrer 55 55 Sozialarbeiter 170 177 Vollzugs- und Verwaltungsdienst, 3. Qualifikationsebene 176,5 185,5 Vollzugs- und Verwaltungsdienst (einschl. Schreib- u. Kanzleidienst), 2. Qualifikationsebene 315 320 allgemeiner Vollzugsdienst (einschl. KrPfl.-Dienst = 228) 4.211 4.355 Werkdienst 498 498 Seite 8 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23611 Stellen für Beamte und Beschäftigte (ohne Anwärterstellen) in Bayern 2017 2018 Beschäftigte (ehem. Arbeiter) 36 36 Sonstige 12 12 Summe 5.733,5 5.908,5 Die tatsächliche Personalausstattung der Justizvollzugsanstalten wird halbjährlich zum 01. Januar und 01. Juli gemeldet . Hierbei ist zu beachten, dass sich die Entwicklung des Personalbestandes in den einzelnen Anstalten zum 01. Juli unterschiedlich gestalten kann, da die im Laufe eines Jahres im allgemeinen Vollzugsdienst eingetretenen Personalabgänge immer am 01. August – also nach dem Stichtag 01. Juli – durch die Zuteilung von Anwärtern aus dem aktuellen Prüfungsjahrgang ausgeglichen werden. Die Entwicklung in den einzelnen Anstalten in den Jahren 2017 und 2018 jeweils zum 01. Juli kann aus der folgenden Übersicht entnommen werden: Justizvollzugsanstalt 2017 2018 Stellen Köpfe Stellen Köpfe Aichach 257,34 277 261,96 282 Amberg 290,4 299 288,05 297 Ansbach 25,2 26 25,4 26 Aschaffenb. 57 59 58 60 Augsburg 216,7 225 232,17 245 B. Reichenh. 18,3 19 20,5 22 Bamberg 67,22 74 63,82 72 Bayreuth 357,41 364 366,91 374 Bernau 323,4 335 328,55 340 Ebrach 231,38 242 235,4 247 Eichstätt 41,63 44 46,48 51 Erding 22,75 24 24,65 26 Erlangen 40,85 48 40,85 48 Justizvollzugsanstalt 2017 2018 Stellen Köpfe Stellen Köpfe Garmisch 18 18 17 17 Hof 57,25 58 57,37 58 Ingolstadt 10,67 11 9,67 10 Kaisheim 286,75 297 291,15 301 Kempten 138,38 144 136,08 142 Kronach 26,33 28 28,83 31 Landsberg 291,45 304 285,39 298 Landshut 218,37 225 227,54 234 Laufen-L. 128,83 134 132,75 139 Memmingen 53,93 58 56,84 61 Mühldorf 35,75 37 26 27 München 583,06 610 576,98 608 Neuburg/D. 20 21 22 23 Neuburg-Hw. 155,44 160 146,67 152 Niederschf. 145,1 152 144,37 151 Nürnberg 449,66 460 444,59 457 Passau 26 26 26 26 Regensburg 82,19 88 87,26 93 Schweinfurt 26,5 27 28,5 29 Straubing 469,98 483 492,43 512 Traunstein 39,17 40 42,32 43 Weiden/OPf. 48 49 47,3 48 Würzburg 269,43 280 263,03 275 Summe 5.529,82 5.746 5.582,81 5.825 Drucksache 17/23611 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 9 6.1 Wie viele Einstellungen wurden im Jahr 2018 vollzogen ? Im ersten Halbjahr 2018 wurden 234 Neueinstellungen vorgenommen , davon 201 Beamtenanwärter. 6.2 Wie viele Neueinstellungen sind für die Jahre ab 2019 geplant? Auch in Zukunft ist vorgesehen, für alle aus einem aktiven Arbeits- bzw. Dienstverhältnis ausscheidenden Mitarbeiter zeitgerecht Neueinstellungen vorzunehmen. Hierbei lässt sich die Anzahl der hierfür notwendigen Einstellungen nur vorausberechnen, soweit Mitarbeiter infolge Erreichens der regulären Altersgrenze aus dem Arbeitsleben ausscheiden. Die Zahl der Personen, die zudem aus unterschiedlichsten Gründen unvorhergesehen ausscheiden, unterliegt teilweise erheblichen Schwankungen. Insoweit ist eine belastbare Prognose des zusätzlichen Ersatzbedarfes für künftige Jahre nicht möglich. Unabhängig hiervon sind gerade in den nächsten Jahren Neueinstellung in erheblicher Anzahl erforderlich , um die durch den Haushaltsgesetzgeber für die neue Abschiebehafteinrichtung in Hof sowie für die Errichtung neuer Justizvollzugsanstalten ausgebrachten neuen Stellen besetzen zu können. Derzeit werden die Ausbildungskapazitäten der Bayerischen Justizvollzugsakademie in Straubing zu diesem Zwecke nochmals erheblich ausgebaut und die Infrastruktur ertüchtigt. Dies vorausgeschickt, werden im Jahr 2019 im Bereich der Bedarfsausbildung voraussichtlich bis zu rund 240 Nachwuchsbeamte der zweiten und mehr als 20 der dritten Qualifikationsebene eingestellt. Wie bereits dargestellt , sind belastbare Prognosen für die folgenden Jahre nicht möglich.