Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ulrich Leiner, Thomas Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.05.2018 Zustand Fließgewässer im Landkreis Oberallgäu und Lindau Nachdem Anfang April durch die Medien ging, dass sich bundesweit die Fließgewässer in einem schlechten Zustand befinden, fragen wir die Staatsregierung: 1. Welche Fließgewässer wurden in den Landkreisen Oberallgäu und Lindau auf Grundlage der Wasserrah menrichtlinie untersucht? 2. In welchem ökologischen Zustand befinden sich die einzelnen Flüsse und Bäche? 3. Wie viel Prozent der Fließgewässer sind bezüglich ihres ökologischen Zustandes wie eingestuft worden (bitte für die beiden Landkreise getrennt ausgeben)? 4. Wie viel Prozent der Fließgewässer sind bezüglich ihrer Fischfauna wie eingestuft worden (bitte für die beiden Landkreise getrennt ausgeben)? 5. Wo gibt es derzeit Pläne, den ökologischen Zustand in den Fließgewässern im Landkreis Oberallgäu und Lindau zu verbessern? 6. Wo gibt es Bestrebungen, innerhalb des angekündig ten Förderprogramms für Auen künftig Verbesserun gen der Auenlandschaft und Flussufer im Landkreis Oberallgäu und Lindau zu erreichen? Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 04.06.2018 Vorbemerkung: Gewässer in entsprechender Qualität sind ein wichtiger Le bensraum für Tiere und Pflanzen und damit wesentliches Fundament für die Artenvielfalt. Der Freistaat Bayern inves tiert viel Geld in die Gewässerqualität: Allein im Zeitraum 2016 bis 2021 werden dafür bayernweit rund 1,2 Mrd. Euro eingesetzt. Umfangreiche Renaturierungen der Flüsse schaffen gleichermaßen neue Lebensräume für heimische Arten sowie als Naherholungsflächen einen Mehrwert für die Menschen. 1. Welche Fließgewässer wurden in den Landkreisen Oberallgäu und Lindau auf Grundlage der Wasserrahmenrichtlinie untersucht? Es wurden insgesamt 39 Flusswasserkörper (FWK = ein heitliche Abschnitte in Fließgewässern) gemäß der Tabelle (siehe Anhang) untersucht. 2. In welchem ökologischen Zustand befinden sich die einzelnen Flüsse und Bäche? Die ökologische Zustandsklasse der einzelnen FWK ist aus der Tabelle (siehe Anhang) ersichtlich. 3. Wie viel Prozent der Fließgewässer sind bezüglich ihres ökologischen Zustandes wie eingestuft worden (bitte für die beiden Landkreise getrennt ausgeben )? Im Landkreis Lindau sind 36 Prozent der FWK in einen gu ten und 64 Prozent der FWK in einen mäßigen ökologischen Zustand eingestuft. Im Landkreis Oberallgäu sind 14 Prozent der FWK in einen guten, 68 Prozent der FWK in einen mäßigen und 18 Prozent der FWK in einen unbefriedigenden ökologischen Zustand/Potenzial eingestuft. 4. Wie viel Prozent der Fließgewässer sind bezüglich ihrer Fischfauna wie eingestuft worden (bitte für die beiden Landkreise getrennt ausgeben)? In Bezug auf die Fischfauna wurden im Landkreis Oberall gäu 3 Proze^nt der Flusswasserkörper als sehr gut, 11 Pro zent als gut, 68 Prozent als mäßig und 18 Prozent als unbe friedigend eingestuft. Im Landkreis Lindau wurden 9 Prozent der Flusswasser körper als sehr gut, 36,5 Prozent als gut und 36,5 Prozent als mäßig bewertet, für 18 Prozent lagen keine Ergebnisse vor. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter w w w. bayern. landtag. de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter w w w . bayern .landtag . de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 10.08.2018 Drucksache 17/22722 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/22722 5. Wo gibt es derzeit Pläne, den ökologischen Zustand in den Fließgewässern im Landkreis Oberallgäu und Lindau zu verbessern? Zur Erreichung des Ziels eines guten ökologischen Zustands der Fließgewässer werden verschiedene Maßnahmen er griffen. Ausgehend von den Maßnahmenprogrammen stellt die Aufstellung eines Umsetzungskonzeptes den ersten Planungsschritt dar. Dies ist die Aufgabe der Unterhaltsver pflichteten. Gewässer I. und II. Ordnung sowie Wildbäche liegen im Unterhaltsbereich des Freistaates Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Kempten. Für Gewässer III. Ord nung liegt die Zuständigkeit bei Kommunen oder Gewässer verbänden. Sachstand im Lkr. Oberallgäu: Bei folgenden FWK wurden vom Wasserwirtschaftsamt Kempten bereits Umsetzungskonzepte erstellt. Teilweise liegen bereits die Gestattungen zum Gewässerausbau vor und die Umsetzung der Maßnahmen hat begonnen: – Iller mit Breitach (1_F001, 1_F004 und 1_F006), – Unterläufe der Stillach und Trettach (1_F003) und – die ganze Wertach mit Wertacher Starzlach (1_F151 im Lkr. Oberallgäu), – an der Iller erstellen die Lechwerke (LEW) das Umset zungskonzept in ihrem Unterhaltsbereich (1_F008_BW). Bei Gewässern III. Ordnung wurden im Lkr. Oberallgäu bis her keine Umsetzungskonzepte oder Planungen erstellt. Sachstand im Lkr. Lindau: – Schwarzenbach (an der Landesgrenze Bayern/Baden Württemberg) (2_F004): Hier wurde bereits ein Umset zungskonzept erstellt (Ausführung in kommunaler Hand, Federführung Stadt Wangen), – Leiblach von Diezlings bis Mündung in den Bodensee (2_F006): Hier wurde ein Umsetzungskonzept gemein sam mit dem Land Vorarlberg erstellt, Beginn der Maß nahmenUmsetzung ab 2018 geplant, – Röthenbach (zur Oberen Argen), Grünenbach, Obere Argen bis Ebratshofen (2_F012): Hier wurde bereits ein Umsetzungskonzept erstellt. Beginn der Maßnahmen Umsetzung ist voraussichtlich 2019. 6. Wo gibt es Bestrebungen, innerhalb des angekündigten Förderprogramms für Auen künftig Verbesserungen der Auenlandschaft und Flussufer im Landkreis Oberallgäu und Lindau zu erreichen? Das Auenprogramm Bayern ist Bestandteil des Aktionspro gramms (AP) 2020plus für den nachhaltigen Hochwasser schutz. Es dient der Bündelung der wasserwirtschaftlichen und naturschutzfachlichen Belange in Auen in Abstimmung mit den Nutzern. Dazu gehören die Erstellung einer Auen abgrenzung und die fachliche Begleitung von Projekten in Auen einschließlich einer bayernweiten Priorisierung. Wei terhin sollen vor dem Hintergrund des AP 2020plus weitere Potenziale des natürlichen Rückhalts an den Gewässern I. und II. Ordnung aufgezeigt und deren mögliche Realisie rung abgeschätzt werden. Ein Förderprogramm ist damit nicht verbunden. Länge FWK [km] Ökologischer Zustand / Fischfauna in Bayern Ökologisches Potential* Oberallgäu 1_F001 Breitach von Staatsgrenze bis Einmündung Trettach; Iller bis Einmündung Gunzesrieder Ach; Grund- und Ettersbach 35,8 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F002 Gunzesrieder Ach mit Ostertalbach 24,2 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F003 Stillach von Birgsau und Trettach von Christlesee bis Mündungen, Warmatsgund Bach 28,4 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F004 Iller von Stauwurzel Martinszell bis Einmündung Rottach 17,7 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F006 Iller von Einmündung Rottach in Kempten bis Einmündung Iselbach 12,6 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F007 Iller von Einmündung Gunzesrieder Ach bis Stauwurzel Martinszell 14,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F008_BW Iller von Einmündung Iselbach bis Aitrach 30,3 Mäßig* Mäßig Oberallgäu 1_F011 Schönberger Ach; Weiler Ach; Lochbach (zur Breitach); Rohrmooser Starzlach 27,1 Mäßig* Mäßig Oberallgäu 1_F012 Ostrach von Bsonderach bis Mündung in die Iller 13,3 Mäßig Mäßig Rappenalpenbach, Stillach bis Birgsau; Trettach bis Christlesee; Oybach; Bärgündlesbach, Obertalbach, Ostrach bis Einmündung Bsonderach, Bsonderach Oberallgäu 1_F014 Rottach mit Kranzegger Bach; Roßbach (zur Iller) 29,2 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F015 Konstanzer Ach von Auslauf Großer Alpsee bis Mündung in die Iller 4,1 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F016 Jugetbach, Konstanzer Ach bis Mündung in den Großen Alpsee 14,1 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F019 Sulzberger Bach 8,1 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F020 Lohbach; Seebach; Haldenwanger Mühlbach; Leubas; Wildpoldsrieder Bach; Bannholzbach und Betzigauer Bach; Kollerbach 65,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F021 Rottach bei Kempten; Durach; Waldbach, Rohrbach, Waltenhofener Bach; Schrattenbach, Seebach; Weiherbach 56,4 Gut Gut Oberallgäu 1_F022 Dürrenbach/Ach bis Mündung in die Iller; Kimratshofer Bach 31,1 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F023 Rohrach (zur Iller); Scheibenbach von Einmündung Altusrieder Bach; Eggholzer Bach; Riedbach; Altusrieder Bach; Hohenrader Bach; Iselbach 34,9 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F024 Eschach bis Landesgrenze; Kürnach (Lkr. Oberallgäu) bis Mündung 22,6 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F151 Wertach bis Einmündung Lobach; Starzlach; Wertacher Starzlach 58,3 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F152 Waldbach (zur Wertach); Sennenbach 18,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F154 Elbbach; Kirnach bis Unterthingau 24,7 Gut Gut Oberallgäu 2_F001 Bolgenach bis Einmündung Brustkopftobelbach; Achbach 19 Mäßig Mäßig Oberallgäu 2_F003 Weissach bis Einmündung Buchenegger Graben, Lanzenbach 20,1 Mäßig Mäßig Landkreis FWK-Code Langname FWK GutOberallgäu 1_F013 69,8 Gut Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/22722 Länge FWK [km] Ökologischer Zustand / Fischfauna in Bayern Ökologisches Potential* Oberallgäu 1_F001 Breitach von Staatsgrenze bis Einmündung Trettach; Iller bis Einmündung Gunzesrieder Ach; Grund- und Ettersbach 35,8 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F002 Gunzesrieder Ach mit Ostertalbach 24,2 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F003 Stillach von Birgsau und Trettach von Christlesee bis Mündungen, Warmatsgund Bach 28,4 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F004 Iller von Stauwurzel Martinszell bis Einmündung Rottach 17,7 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F006 Iller von Einmündung Rottach in Kempten bis Einmündung Iselbach 12,6 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F007 Iller von Einmündung Gunzesrieder Ach bis Stauwurzel Martinszell 14,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F008_BW Iller von Einmündung Iselbach bis Aitrach 30,3 Mäßig* Mäßig Oberallgäu 1_F011 Schönberger Ach; Weiler Ach; Lochbach (zur Breitach); Rohrmooser Starzlach 27,1 Mäßig* Mäßig Oberallgäu 1_F012 Ostrach von Bsonderach bis Mündung in die Iller 13,3 Mäßig Mäßig Rappenalpenbach, Stillach bis Birgsau; Trettach bis Christlesee; Oybach; Bärgündlesbach, Obertalbach, Ostrach bis Einmündung Bsonderach, Bsonderach Oberallgäu 1_F014 Rottach mit Kranzegger Bach; Roßbach (zur Iller) 29,2 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F015 Konstanzer Ach von Auslauf Großer Alpsee bis Mündung in die Iller 4,1 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F016 Jugetbach, Konstanzer Ach bis Mündung in den Großen Alpsee 14,1 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F019 Sulzberger Bach 8,1 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F020 Lohbach; Seebach; Haldenwanger Mühlbach; Leubas; Wildpoldsrieder Bach; Bannholzbach und Betzigauer Bach; Kollerbach 65,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F021 Rottach bei Kempten; Durach; Waldbach, Rohrbach, Waltenhofener Bach; Schrattenbach, Seebach; Weiherbach 56,4 Gut Gut Oberallgäu 1_F022 Dürrenbach/Ach bis Mündung in die Iller; Kimratshofer Bach 31,1 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F023 Rohrach (zur Iller); Scheibenbach von Einmündung Altusrieder Bach; Eggholzer Bach; Riedbach; Altusrieder Bach; Hohenrader Bach; Iselbach 34,9 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F024 Eschach bis Landesgrenze; Kürnach (Lkr. Oberallgäu) bis Mündung 22,6 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F151 Wertach bis Einmündung Lobach; Starzlach; Wertacher Starzlach 58,3 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F152 Waldbach (zur Wertach); Sennenbach 18,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F154 Elbbach; Kirnach bis Unterthingau 24,7 Gut Gut Oberallgäu 2_F001 Bolgenach bis Einmündung Brustkopftobelbach; Achbach 19 Mäßig Mäßig Oberallgäu 2_F003 Weissach bis Einmündung Buchenegger Graben, Lanzenbach 20,1 Mäßig Mäßig Landkreis FWK-Code Langname FWK GutOberallgäu 1_F013 69,8 Gut Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/22722 Oberallgäu 2_F013 Untere Argen bis Landesgrenze BY/BW 18,8 Gut Sehr gut Oberallgäu 2_F014 Wengener Argen; Weitnauer Bach 26,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 2_F212 Weißach von Einmündung Buchenegger Graben bis Staatsgrenze, Eibelebach bis Staatsgrenze 8,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 2_F213 Eibelebach (auf Staatsgrenze) 3,5 Mäßig Mäßig Lindau 2_F004 Schwarzenbach (an der Landesgrenze BY/BW) 7,3 Mäßig Mäßig Lindau 2_F005 Oberreitnauer Ach 12,8 Gut Gut Lindau 2_F006 Leiblach von Diezlings bis Mündung in den Bodensee 5,7 Mäßig Mäßig Lindau 2_F007 Rothach bis Bremenried 12,7 Gut Nicht relevant Lindau 2_F011 Obere Argen von Ebratshofen bis Einmündung Baartobelbach; Jugetach 32,1 Gut Sehr gut Lindau 2_F012 Röthenbach (zur Oberen Argen), Grünenbach, Obere Argen bis Ebratshofen 29 Mäßig Mäßig Lindau 2_F208 Rickenbach, Leiblach (auf Staatsgrenze) 9,8 Mäßig Keine Information Lindau 2_F209 Leiblach bis Staatsgrenze, Schutzbach, Rickenbach/Riedbach 34,7 Mäßig Gut Lindau 2_F210 Rothach von Bremenried bis Staatsgrenze, Maisach 12,6 Gut Gut Lindau 2_F211 Rothach, Kesselbach (auf Staatsgrenze) 7,2 Mäßig Gut Lindau DEBW_10-02 Argen unterh. Untere Argen mit Bodenseegebiet oberh. Argen (BW) 7,3 Mäßig Mäßig Länge FWK [km] Ökologischer Zustand / Fischfauna in Bayern Ökologisches Potential* Oberallgäu 1_F001 Breitach von Staatsgrenze bis Einmündung Trettach; Iller bis Einmündung Gunzesrieder Ach; Grund- und Ettersbach 35,8 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F002 Gunzesrieder Ach mit Ostertalbach 24,2 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F003 Stillach von Birgsau und Trettach von Christlesee bis Mündungen, Warmatsgund Bach 28,4 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F004 Iller von Stauwurzel Martinszell bis Einmündung Rottach 17,7 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F006 Iller von Einmündung Rottach in Kempten bis Einmündung Iselbach 12,6 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F007 Iller von Einmündung Gunzesrieder Ach bis Stauwurzel Martinszell 14,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F008_BW Iller von Einmündung Iselbach bis Aitrach 30,3 Mäßig* Mäßig Oberallgäu 1_F011 Schönberger Ach; Weiler Ach; Lochbach (zur Breitach); Rohrmooser Starzlach 27,1 Mäßig* Mäßig Oberallgäu 1_F012 Ostrach von Bsonderach bis Mündung in die Iller 13,3 Mäßig Mäßig Rappenalpenbach, Stillach bis Birgsau; Trettach bis Christlesee; Oybach; Bärgündlesbach, Obertalbach, Ostrach bis Einmündung Bsonderach, Bsonderach Oberallgäu 1_F014 Rottach mit Kranzegger Bach; Roßbach (zur Iller) 29,2 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F015 Konstanzer Ach von Auslauf Großer Alpsee bis Mündung in die Iller 4,1 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F016 Jugetbach, Konstanzer Ach bis Mündung in den Großen Alpsee 14,1 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F019 Sulzberger Bach 8,1 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F020 Lohbach; Seebach; Haldenwanger Mühlbach; Leubas; Wildpoldsrieder Bach; Bannholzbach und Betzigauer Bach; Kollerbach 65,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F021 Rottach bei Kempten; Durach; Waldbach, Rohrbach, Waltenhofener Bach; Schrattenbach, Seebach; Weiherbach 56,4 Gut Gut Oberallgäu 1_F022 Dürrenbach/Ach bis Mündung in die Iller; Kimratshofer Bach 31,1 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F023 Rohrach (zur Iller); Scheibenbach von Einmündung Altusrieder Bach; Eggholzer Bach; Riedbach; Altusrieder Bach; Hohenrader Bach; Iselbach 34,9 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F024 Eschach bis Landesgrenze; Kürnach (Lkr. Oberallgäu) bis Mündung 22,6 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F151 Wertach bis Einmündung Lobach; Starzlach; Wertacher Starzlach 58,3 Unbefriedigend Unbefriedigend Oberallgäu 1_F152 Waldbach (zur Wertach); Sennenbach 18,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 1_F154 Elbbach; Kirnach bis Unterthingau 24,7 Gut Gut Oberallgäu 2_F001 Bolgenach bis Einmündung Brustkopftobelbach; Achbach 19 Mäßig Mäßig Oberallgäu 2_F003 Weissach bis Einmündung Buchenegger Graben, Lanzenbach 20,1 Mäßig Mäßig Landkreis FWK-Code Langname FWK GutOberallgäu 1_F013 69,8 Gut Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/22722 Oberallgäu 2_F013 Untere Argen bis Landesgrenze BY/BW 18,8 Gut Sehr gut Oberallgäu 2_F014 Wengener Argen; Weitnauer Bach 26,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 2_F212 Weißach von Einmündung Buchenegger Graben bis Staatsgrenze, Eibelebach bis Staatsgrenze 8,3 Mäßig Mäßig Oberallgäu 2_F213 Eibelebach (auf Staatsgrenze) 3,5 Mäßig Mäßig Lindau 2_F004 Schwarzenbach (an der Landesgrenze BY/BW) 7,3 Mäßig Mäßig Lindau 2_F005 Oberreitnauer Ach 12,8 Gut Gut Lindau 2_F006 Leiblach von Diezlings bis Mündung in den Bodensee 5,7 Mäßig Mäßig Lindau 2_F007 Rothach bis Bremenried 12,7 Gut Nicht relevant Lindau 2_F011 Obere Argen von Ebratshofen bis Einmündung Baartobelbach; Jugetach 32,1 Gut Sehr gut Lindau 2_F012 Röthenbach (zur Oberen Argen), Grünenbach, Obere Argen bis Ebratshofen 29 Mäßig Mäßig Lindau 2_F208 Rickenbach, Leiblach (auf Staatsgrenze) 9,8 Mäßig Keine Information Lindau 2_F209 Leiblach bis Staatsgrenze, Schutzbach, Rickenbach/Riedbach 34,7 Mäßig Gut Lindau 2_F210 Rothach von Bremenried bis Staatsgrenze, Maisach 12,6 Gut Gut Lindau 2_F211 Rothach, Kesselbach (auf Staatsgrenze) 7,2 Mäßig Gut Lindau DEBW_10-02 Argen unterh. Untere Argen mit Bodenseegebiet oberh. Argen (BW) 7,3 Mäßig Mäßig Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/22722