Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Felbinger (fraktionslos) vom 02.08.2018 Kommunalinvestitionsprogramm Bildung in den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten (II) Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie verteilt sich das Fördervolumen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) Bildung auf die einzelnen Regierungsbezirke im Freistaat (bitte Einzelauflistung )? 2. Wie viele Gelder wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes Bildung bisher in den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten beantragt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten)? 3. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes Bildung bisher in den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten genehmigt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten)? 4. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes Bildung bisher in den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten abgelehnt? a) Weshalb wurden diese Maßnahmen abgelehnt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten, Grund der Maßnahmenablehnung)? Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 09.09.2018 1. Wie verteilt sich das Fördervolumen des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) Bildung auf die einzelnen Regierungsbezirke im Freistaat (bitte Einzelauflistung)? Der Bund hat seine Mittel für den im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds auf 7 Mrd. Euro verdoppelt. Mit den zusätzlichen Mitteln werden Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen in finanzschwachen Kommunen gefördert. Zur Umsetzung der Förderung hat der Freistaat das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur KIP-S aufgelegt, das zum 01.12.2017 in Kraft getreten ist. Für das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur stehen in Bayern insgesamt Bundesmittel in Höhe von 293,048 Mio. Euro zur Verfügung. Dieses Volumen verteilt sich wie folgt auf die Regierungsbezirke: Regierungskontingente in Mio. Euro Oberbayern 41,9 Niederbayern 37,448 Oberpfalz 43,6 Oberfranken 67,4 Mittelfranken 28,9 Unterfranken 44,4 Schwaben 29,4 Bayern 293,048 2. Wie viele Gelder wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes Bildung bisher in den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten beantragt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten)? Im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms Schulinfrastruktur wurden in den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten Fördermittel für die in nachfolgender Übersicht aufgeführten Maßnahmen beantragt: Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www . bayern . landtag . de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www . bayern . landtag . de – Aktuelles / Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 02.11.2018 Drucksache 17/23724 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23724 Tabelle zu Frage 2 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Kreisfreie Stadt und Landkreis Aschaffenburg Gemeinde Goldbach Barrierefreie Erschließung der Grund- und Mittelschule Goldbach, Sporthalle und Schwimmhalle 650.000 Gemeinde Laufach Umbau und Sanierung Dachgeschoss Grundschule Laufach für Mittagsbetreuung Grundschule 299.000 Markt Mömbris Teilsanierung Grundschule und Turnhalle im Gemeindeteil Gunzenbach 450.620 Abbruch Bauteil 3 der Ivo-Zeiger-Grundschule und Neubau Gebäude für die verlängerte Mittagsbetreuung 1.199.700 Markt Hösbach Sanierung Mittelschule Markt Hösbach 3.162.329 Sanierung Grundschule am Klosterberg Rottenberg 1.805.051 Landkreis Aschaffenburg Erneuerung der Dachfläche des Hauptgebäudes im Schulzentrum Hösbach BA III 1.205.600 Erneuerung der Dachfläche des Hauptgebäudes im Schulzentrum Hösbach BA I und BA II 1.205.600 Erneuerung der Mess- und Regeltechnik an der Holzhackschnitzelanlage des Spessart-Gymnasiums Alzenau 101.000 Kreisfreie Stadt und Landkreis Aschaffenburg insgesamt 10.078.900 Landkreis Bad Kissingen Markt Zeitlofs Generalsanierung Grundschule Zeitlofs 3.578.657 Gemeinde Riedenberg Sanierung der Grundschule Riedenberg 204.400 Gemeinde Oerlenbach Sanierung Grundschule Rottershausen 376.750 Grundschule/Schulturnhalle Rottershausen, Erneuerung Heizung 307.500 Markt Burkardroth Energetische Sanierung der Grundschule Premich 890.000 Stadt Bad Kissingen Erweiterung der Sinnberg-Grundschule 1.346.094 Gemeinde Wartmannsroth Brandschutzmaßnahmen und Erweiterung der Grundschule um eine Pausenhalle (Aula) 422.826 Gemeinde Nüdlingen Sanierung best. Schulräumlichkeiten zu einem Hort 916.696 Landkreis Bad Kissingen Teilsanierung der Staatlichen Berufsschule Bad Kissingen; Teil 1 – Gebäudeteile A und B 1.350.000 Teilsanierung der Staatlichen Berufsschule Bad Kissingen; Teil 2 – Gebäudeteile C und D 1.000.000 Markt Bad Bocklet Energetische Sanierung der Schulturnhalle im OT Bad Bocklet 865.606 Landkreis Bad Kissingen insgesamt 11.258.528 Drucksache 17/23724 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Landkreis Haßberge Landkreis Haßberge Energetische Sanierung der Dachflächen und der Heizzentrale an der Jacob-Curio-Realschule 756.400 Stadt Eltmann Digitalisierung und Beleuchtung sowie Sanierung der WC-Anlagen der Mittelschule Eltmann 466.940 Sanierung der Frei- und Schulsportanlage 350.000 Verwaltungsgemeinschaft Theres Neugestaltung des Pausenhofes der Johann-Peter-Wagner Grund- und Mittelschule in Theres 493.000 Zweckverband Schulzentrum Haßfurt Sanierungsarbeiten Albrecht-Dürer-Mittelschule Haßfurt 796.315 Stadt Königsberg i. Bay. Sanierung der Regiomontanus-Grundschule Königsberg in Bayern 755.416 Sanierung Turnhalle Regiomontanus-Grundschule Königsberg in Bayern 871.439 Gemeinde Pfarrweisach Teilsanierung Grundschule und Sporthalle Pfarrweisach 2.013.667 Teilsanierung Grundschule Pfarrweisach Barrierefreiheit und Sanitärtrakt 337.297 Gemeinde Rauhenebrach Sanierung der Sporthalle an der Grundschule Rauhenebrach 392.473 Stadt Zeil a. Main Umsetzung Brandschutzkonzept in der Mittelschule mit flankierenden Maßnahmen 577.000 Sanierung von Klassen, Fach- und Nebenräumen in der Mittelschule 606.000 Energetische Sanierung von zwei Mittagsbetreuungen 401.000 Gemeinde Knetzgau Teilsanierung der Sportgebäude der Dreiberg-Schule Knetzgau (Hallenbad /Turnhallen) 2.137.716 Schulverband Mittelschule Ebern Teilsanierung der Mittelschule Ebern 976.391 Schulverband Maroldsweisach Sanierung des Nord-Ost-Flügels der Mittelschule Maroldsweisach 595.000 Einbau einer Mensa in der Mittelschule Markt Maroldsweisach 1.547.000 Schulverband Hofheim i. UFr. Teilenergetische Sanierung und Dachsanierung der Grund- und Mittelschule Hofheim – Nebendachanlagen 652.000 Teilenergetische Sanierung und Dachsanierung der Grund- und Mittelschule Hofheim – Hauptgebäude 445.000 Gemeinde Aidhausen Neugestaltung des Pausenhofes der Grundschule Aidhausen 446.000 Energetische Sanierung (Gebäudehülle) Grundschule Aidhausen 1.090.444 Erweiterung der bestehenden Turnhalle Grundschule Aidhausen 963.000 Sanierung der bestehenden Dächer der Grundschule Aidhausen 393.000 Markt Burgpreppach Teilsanierung der Grundschule im Gemeindeteil Burgpreppach 181.000 Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23724 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Stadt Haßfurt Errichtung von Räumlichkeiten zur Einnahme der Mittagsverpflegung an der Ganztagsschule Sylbach 999.955 Landkreis Haßberge insgesamt 19.243.452 Landkreis Kitzingen Gemeinde Buchbrunn Sanierung der Mittelschule – Brandschutz 258.403 Sanierung der Mittelschule – bauliche Maßnahmen 646.786 Sanierung der Mittelschule – Außenanlagen 243.043 Gemeinde Biebelried Sanierung der Grundschule Kaltensondheim (Außenfassaden, Dachsanierung , Abwasser- u. Wasserversorgung – Paket 1) 420.614 Energetische Sanierung der Grundschule Kaltensondheim (Paket 2) 601.234 Stadt Kitzingen Sanierung der Außenanlagen „Roter Platz“ der Schulsporthalle der Grundund Mittelschule Siedlung 502.600 Landkreis Kitzingen Realschule Dettelbach Sanierung/Umbau des ehem. Hausmeister-Wohnhauses für die offene Ganztagsbetreuung 900.000 Realschule Dettelbach Modernisierung u. Ergänzung naturwissenschaftlicher Fachbereich 400.000 Staatl. Berufsschule Kitzingen-Ochsenfurt, energetische Fassadensanierung des „Altbaus“ 1.400.000 Staatl. Berufsschule Kitzingen-Ochsenfurt, energetische Fassadensanierung des „Hauptbaus“ 1.820.000 Gemeinde Sulzfeld a. Main Errichtung einer offenen Ganztagsschule mit Planung eines Ersatzneubaus der St. Hedwig-Schule 1.253.000 Gemeinde Mainstockheim Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule Mainstockheim – Maßnahmen Fassade, Treppenhäuser außen und Erweiterung der Mittagsbetreuung 720.841 Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule Mainstockheim – Maßnahmen Klassenräume 274.936 Gemeinde Martinsheim Sanierung der Grund- und Verbandsschule Martinsheim 1.759.350 Markt Willanzheim Einbau einer Cook-and-Freeze-Küche und Beschaffung weiterer erforderlicher Ausstattung für die Grundschule Willanzheim 187.629 Markt Kleinlangheim Teilsanierung des Grundschulgebäudes Kleinlangheim und der gemeindlichen Turnhalle 582.245 Stadt Dettelbach Generalsanierung der Rudolf-von-Scherenberg-Grund- und Mittelschule 3.000.000 Stadt Volkach Schulturnhalle Volkach 598.879 Landkreis Kitzingen insgesamt 15.569.560 Drucksache 17/23724 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Landkreis Main-Spessart Landkreis Main-Spessart Anpassung der Anlagenhydraulik der Heizungsanlage am Johann-Schöner -Gymnasium in Karlstadt 386.000 Gemeinde Hafenlohr Generalsanierung der Grundschule Hafenlohr 2.369.297 Stadt Lohr a. Main Grundschule Sackenbach; Brandschutzertüchtigung und Sanierung der Fenster 218.322 Gemeinde Partenstein Sanierung der Turn- und Sporthalle der Grundschule Partenstein 217.000 Schulverband Wiesthal-Neuhütten Sanierung des Schulsportplatzes der Verbandsschule Wiesthal 305.000 Stadt Gemünden a. Main Grund- und Mittelschule Gemünden – Sanierung Elektrotechnik, Brandschutz , Digitalisierung 1.329.220 Barrierefreiheit der Grund- und Mittelschule Gemünden 207.339 Stadt Karlstadt Errichtung von zwei Stahltreppentürmen als zweiter Flucht- und Rettungsweg an der Grundschule Karlburg 255.000 Schulverband Mittelschule Marktheidenfeld Sanierung Mittelschule Marktheidenfeld, südlicher Erweiterungsbau 1.485.200 Markt Thüngen Grundschule Thüngen, Bauteil B, energetische Sanierung der Fassaden mit Wärmedämmverbundsystem sowie Austausch der Fenster und Sonnenschutzelemente 969.330 Grundschule Thüngen, Bauteil B, energetische Sanierung der Flachdächer 624.070 Gemeinde Urspringen Sanierung des Atriums, der Sporthalle und der Heizung der Schule Urspringen 289.416 Stadt Rieneck Ertüchtigung der Barrierefreiheit in der Grundschule Rieneck 466.536 Landkreis Main-Spessart Sanierung der Freisportanlage Karlstadt 2.419.512 Energetische Sanierung der Staatlichen Berufsschule Main-Spessart Standort Lohr, ehem. Werkstattgebäude 3.720.000 Gemeinde Eußenheim Schimmel- und Generalsanierung der Grundschule Eußenheim im Ortsteil Aschfeld 1.205.401 Erweiterung der Grundschule Eußenheim, Ortsteil Aschfeld 533.580 Landkreis Main-Spessart insgesamt 17.000.224 Landkreis Miltenberg Verwaltungsgemeinschaft Kleinwallstadt Umbau und Erweiterung des Ostbaus in der Josef-Anton-Rohe-Schule um eine Mensa und Schulküche 2.000.000 Markt Bürgstadt Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Bürgstadt 5.080.768 Stadt Erlenbach a. Main Generalsanierung der Dr.-Ernst-Hellmut-Vits-Grundschule samt Sporthalle und Mensa 7.700.000 Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23724 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Gemeinde Eichenbühl Erweiterung und Umbau der Erftal-Grundschule Eichenbühl 665.000 Schulverband Faulbach Maßnahme zur brandschutz- und sicherheitstechnischen Sanierung 991.454 Landkreis Miltenberg Main-Limes-Realschule, Sanierung der Sporthalle (Ersatzneubau) und Erweiterungsbau 4.721.600 Markt Elsenfeld Erweiterung der Mozartschule Elsenfeld 1.684.000 Landkreis Miltenberg insgesamt 22.842.822 Landkreis Rhön-Grabfeld Gemeinde Hollstadt Erweiterung der Grundschule Hollstadt 625.626 Landkreis Rhön-Grabfeld Erweiterung und Umbau des Gymnasiums Bad Königshofen i. Gr. – Gesamt 2.418.000 Erweiterung und Umbau des Gymnasiums Bad Königshofen i. Gr. – Erweiterung Lehrerzimmer und Sanierung Verwaltung 815.000 Markt Saal a. d. Saale Erneuerung der Fenster und Eingangstüren im Schulhaus in Saal a. d. Saale 390.000 Stadt Mellrichstadt Sanierung der Realschule – Altgebäude 1.372.446 Markt Oberelsbach Sanierung und Erweiterung der Turnhalle an der Valentin-Rathgeber- Grundschule in Weisbach 756.970 Gemeinde Sandberg Sanierung Sportanlage Schule Sandberg 583.356 Schulverband für die Kreuzberg- Volksschule Bischofsheim a. d. Rhön – Mittelschule Sanierung Lauf-/Tartanbahn sowie des Mehrzweckplatzes für die Mittelschule Bischofsheim a. d. Rhön 150.000 Gemeinde Nordheim v. d. Rhön Grundschule Nordheim, Generalsanierung Allwetterplatz mit Weitsprunganlage und Laufbahn 380.938 Schulverband Sulzfeld (Grundschule) – Verbandschule, Jahrgangsstufen 1–4, Sanierung der Schule 795.000 Gemeinde Hohenroth Sanierung der Sporthalle Hohenroth 450.000 Gemeinde Willmars Schule Willmars, Einbau einer modernen, energieeffizienten Pelletheizung 107.300 Stadt Ostheim v. d. Rhön Dr.-Alfred-Hauser-Schule, Neugestaltung des westlichen Pausenhofs mit Sanierung des Multifunktionsspielfeldes 554.703 Dr.-Alfred-Hauser-Schule, Neugestaltung des östlichen Pausenhofs mit Lehrerparkplatz und barrierefreiem Schulzugang 590.930 Grundschule in Ostheim v. d. Rhön, Generalsanierung der Freisportanlagen (Laufbahn, Allwetterplatz und Rasenspielfeld) 784.340 Gemeinde Burglauer Sanierung der Schule Burglauer 230.000 Sanierung Allwetterplatz/Laufbahn an der Schule Burglauer 220.000 Gemeinde Salz Sanierung Allwetterplatz Schule Salz 180.000 Drucksache 17/23724 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 7 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Stadt Bad Königshofen i. Gr. Erweiterung der Grabfeldgrundschule Bad Königshofen, Neubau zwei Außenaufzüge und Sanierung der Glasfassade 468.155 Erweiterung der Grabfeldgrundschule Bad Königshofen, Verteilerküche, Pausenhof/Spielgeräte, Ausstattung Grundschule 727.077 Erweiterung der Grabfeldgrundschule Bad Königshofen – TGA, Ausstattung , Bühnentechnik Turnhalle 768.264 Erweiterung der Grabfeldgrundschule Bad Königshofen, LED Beleuchtung GS, MS und Parkplatz 544.276 Stadt Bad Neustadt a. d. Saale Sanierung der Dachflächen der Mittelschule Bad Neustadt a. d. Saale 1.087.000 Gemeinde Wülfershausen a. d. Saale Sanierung des Schulgebäudes in Wülfershausen a. d. Saale mit Abriss des Nebengebäudes und Ersatzneubau 1.460.000 Landkreis Rhön-Grabfeld insgesamt 16.459.381 Kreisfreie Stadt und Landkreis Schweinfurt Gemeinde Bergrheinfeld Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Holderhecke 7.581.663 Gemeinde Dittelbrunn Sanierung und Erweiterung der Schulturnhalle GT Hambach 1.199.913 Landkreis Schweinfurt Generalsanierung der Doppelturnhalle mit Erweiterung Geräteraumfläche 3.813.600 Gemeinde Euerbach Grundschule Euerbach Neubau von Räumen für OGS 1.371.230 Gemeinde Grettstadt Anbau Mittagsbetreuung an Grundschule 1.045.296 Energetische Sanierung Alte Grundschule 918.118 Markt Oberschwarzach Bauliche Maßnahmen zur Sicherung des Schulstandorts Oberschwarzach – Schulturnhalle 1.120.857 Bauliche Maßnahmen zur Sicherung des Schulstandorts Oberschwarzach – Schulgebäude 938.055 Gemeinde Gochsheim Energetische Sanierung Grundschule Gochsheim 960.000 Gemeinde Schonungen Generalsanierung der Grund- und Realschulturnhalle 2.000.000 Gemeinde Poppenhausen Werntalhalle Poppenhausen – energetische Sanierung der Gebäudehülle 1.400.000 Sanierung der Pausenhoffläche zwischen der Schule und der Werntalhalle 200.000 Barrierefreie Erschließung der Werntalhalle zur Schule 200.000 Schulverband Schwanfeld Sanierung Grundschule Schwanfeld – Barrierefreie Erschließung/Sanierung Sanitäranlage 757.000 Sanierung Grundschule Schwanfeld – Barrierefreie Erschließung/Sanierung Sanitäranlage EG/WC-B (Teilmenge von Priorität 1!) 657.000 Sanierung Grundschule Schwanfeld – Sanierung Sanitäranlage (Teilmenge von Priorität 1 und 2) 279.000 Kreisfreie Stadt und Landkreis Schweinfurt insgesamt 24.441.732 Seite 8 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23724 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Landkreis und kreisfreie Stadt Würzburg Gemeinde Gerbrunn Sanierung des Allwetterplatzes der Eichendorffschule Gerbrunn 172.034 Schulverband Kürnach-Prosselsheim Erweiterung Grundschule Kürnach mit Kindertagesstätte (Maßnahmenteil Schule) 2.842.394 Landkreis Würzburg Deutschhaus Gymnasium Würzburg, Erneuerung des Sportbodens und Sanierung der Dachfläche der Dreifach-Sporthalle 268.000 Staatliche Berufsfachschule für Ernährung und Versorgung Ochsenfurt, Erneuerung der Lehrküche 114.000 Gemeinde Waldbrunn Energetische Sanierung Grundschule Eisingen – Waldbrunn, Schulhaus Waldbrunn 3.274.600 Stadt Würzburg Friedrich-Koenig-Gymnasium, Herstellung des ersten und zweiten baulichen Rettungsweges und Sanierung des Schwimmbades 2.100.000 Staatliche FOS/BOS, Herstellung der zweiten Rettungswege 700.000 Grundschule Heuchelhof, Herstellung eines sicheren zweiten baulichen Rettungsweges 600.000 Siebold-Gymnasium, Sanierung der WC-Anlagen 500.000 Riemenschneider-Gymnasium, Sanierung der WC-Anlagen 500.000 Franz-Oberthür-Schule, Sanierung der Lehrküchen 2.000.000 Staatliche FOS/BOS, Errichtung Naturwissenschaften Ch+PH Sicherheit (1 Lehrsaal, 1 Übungssaal, 1 Vorbereitung) 500.000 Franz-Oberthür-Schule, Sanierung des Lehrrestaurants 500.000 Max-Dauthendey-Grundschule, Flachdachsanierung 500.000 Friedensreich-Hundertwasser-Schule, Flachdachsanierung 250.000 Röntgen-Gymnasium, Neugestaltung des Pausenhofes 600.000 Kreisfreie Stadt und Landkreis Würzburg insgesamt 15.421.028 3. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes Bildung bisher in den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten genehmigt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten)? In den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten wurden die in nachfolgender Tabelle aufgeführten Maßnahmen zur Förderung im Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur ausgewählt: Drucksache 17/23724 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 9 Tabelle zu Frage 3 Antragsteller Maßnahme Fördersumme Euro Kreisfreie Stadt und Landkreis Aschaffenburg Gemeinde Goldbach Barrierefreie Erschließung der Grund- und Mittelschule Goldbach, Sporthalle und Schwimmhalle 552.200 Markt Mömbris Teilsanierung Grundschule und Turnhalle im Gemeindeteil Gunzenbach 394.300 Markt Hösbach Sanierung Grundschule am Klosterberg Rottenberg 1.543.300 Landkreis Aschaffenburg Erneuerung der Dachfläche des Hauptgebäudes im Schulzentrum Hösbach BA I und BA II 1.061.600 Kreisfreie Stadt und Landkreis Aschaffenburg insgesamt 3.551.400 Landkreis Bad Kissingen Markt Zeitlofs Generalsanierung Grundschule Zeitlofs 2.880.600 Gemeinde Oerlenbach Grundschule/Schulturnhalle Rottershausen, Erneuerung Heizung 266.500 Stadt Bad Kissingen Erweiterung der Sinnberg-Grundschule 1.191.200 Landkreis Bad Kissingen Teilsanierung der Staatlichen Berufsschule Bad Kissingen; Teil 2 – Gebäudeteile C und D 900.000 Markt Bad Bocklet Energetische Sanierung der Schulturnhalle im OT Bad Bocklet 735.400 Landkreis Bad Kissingen insgesamt 5.973.700 Landkreis Haßberge Landkreis Haßberge Energetische Sanierung der Dachflächen und der Heizzentrale an der Jacob-Curio-Realschule 647.700 Zweckverband Schulzentrum Haßfurt Sanierungsarbeiten Albrecht-Dürer-Mittelschule Haßfurt 693.100 Stadt Königsberg i. Bay. Sanierung der Regiomontanus Grundschule Königsberg i. Bay. 726.400 Stadt Zeil a. Main Umsetzung Brandschutzkonzept in der Mittelschule mit flankierenden Maßnahmen 533.200 Stadt Haßfurt Errichtung von Räumlichkeiten zur Einnahme der Mittagsverpflegung an der Ganztagsschule Sylbach 840.200 Landkreis Haßberge insgesamt 3.440.600 Landkreis Kitzingen Gemeinde Buchbrunn Sanierung der Mittelschule – Brandschutz 232.200 Gemeinde Biebelried Energetische Sanierung der Grundschule Kaltensondheim (Paket 2) 508.600 Landkreis Kitzingen Realschule Dettelbach Modernisierung und Ergänzung naturwissenschaftlicher Fachbereich 360.000 Seite 10 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23724 Antragsteller Maßnahme Fördersumme Euro Gemeinde Mainstockheim Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule Mainstockheim – Maßnahmen Fassade, Treppenhäuser außen und Erweiterung der Mittagsbetreuung 645.800 Markt Kleinlangheim Teilsanierung des Grundschulgebäudes Kleinlangheim und der gemeindlichen Turnhalle 564.800 Stadt Volkach Schulturnhalle Volkach 577.300 Landkreis Kitzingen insgesamt 2.888.700 Landkreis Main-Spessart Landkreis Main-Spessart Anpassung der Anlagenhydraulik der Heizungsanlage am Johann-Schöner -Gymnasium in Karlstadt 331.300 Stadt Lohr a. Main Grundschule Sackenbach; Brandschutzertüchtigung und Sanierung der Fenster 210.500 Gemeinde Partenstein Sanierung der Turn- und Sporthalle der Grundschule Partenstein 204.200 Schulverband Wiesthal-Neuhütten Sanierung des Schulsportplatzes der Verbandsschule Wiesthal 267.500 Stadt Gemünden a. Main Grund- und Mittelschule Gemünden – Sanierung Elektrotechnik, Brandschutz , Digitalisierung 1.210.300 Stadt Karlstadt Errichtung von zwei Stahltreppentürmen als zweiter Flucht- und Rettungsweg an der Grundschule Karlburg 270.800 Markt Thüngen Grundschule Thüngen, Bauteil B, Energetische Sanierung der Fassaden mit Wärmedämmverbundsystem sowie Austausch der Fenster und Sonnenschutzelemente 813.000 Gemeinde Urspringen Sanierung des Atriums, der Sporthalle und der Heizung der Schule Urspringen 256.100 Stadt Rieneck Ertüchtigung der Barrierefreiheit in der Grundschule Rieneck 424.100 Landkreis Main-Spessart insgesamt 3.987.800 Landkreis Miltenberg Gemeinde Eichenbühl Erweiterung und Umbau der Erftal-Grundschule Eichenbühl 573.400 Schulverband Faulbach Maßnahme zur brandschutz- und sicherheitstechnischen Sanierung 893.900 Landkreis Miltenberg Main-Limes-Realschule, Sanierung der Sporthalle (Ersatzneubau) und Erweiterungsbau 3.136.900 Markt Elsenfeld Erweiterung der Mozartschule Elsenfeld 1.489.500 Landkreis Miltenberg insgesamt 6.093.700 Drucksache 17/23724 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 11 Antragsteller Maßnahme Fördersumme Euro Landkreis Rhön-Grabfeld Landkreis Rhön-Grabfeld Erweiterung und Umbau des Gymnasiums Bad Königshofen i. Gr. – Erweiterung Lehrerzimmer und Sanierung Verwaltung 691.500 Markt Saal a. d. Saale Erneuerung der Fenster und Eingangstüren im Schulhaus in Saal a. d. Saale 368.500 Stadt Mellrichstadt Sanierung der Realschule – Altgebäude 1.194.700 Markt Oberelsbach Sanierung und Erweiterung der Turnhalle an der Valentin-Rathgeber- Grundschule in Weisbach 672.700 Gemeinde Sandberg Sanierung Sportanlage Schule Sandberg 499.100 Schulverband für die Kreuzberg- Volksschule Bischofsheim a. d. Rhön – Mittelschule Sanierung Lauf-/Tartanbahn sowie des Mehrzweckplatzes für die Mittelschule Bischofsheim a. d. Rhön 159.300 Gemeinde Nordheim v. d. Rhön Grundschule Nordheim, Generalsanierung Allwetterplatz mit Weitsprunganlage und Laufbahn 348.100 Schulverband Sulzfeld (Grundschule) – Verbandschule, Jahrgangsstufen 1–4, Sanierung der Schule 754.000 Gemeinde Willmars Schule Willmars, Einbau einer modernen, energieeffizienten Pelletheizung 113.900 Stadt Ostheim v. d. Rhön Dr.-Alfred-Hauser-Schule, Neugestaltung des westlichen Pausenhofs mit Sanierung des Multifunktionsspielfeldes 525.900 Gemeinde Burglauer Sanierung der Schule Burglauer 188.000 Gemeinde Salz Sanierung Allwetterplatz Schule Salz 157.900 Stadt Bad Königshofen i. Gr. Erweiterung der Grabfeldgrundschule Bad Königshofen, Neubau zwei Außenaufzüge und Sanierung der Glasfassade 397.700 Stadt Bad Neustadt a. d. Saale Sanierung der Dachflächen der Mittelschule Bad Neustadt a. d. Saale 975.500 Gemeinde Wülfershausen a. d. Saale Sanierung des Schulgebäudes in Wülfershausen a. d. Saale mit Abriss des Nebengebäudes und Ersatzneubau 1.239.200 Landkreis Rhön-Grabfeld insgesamt 8.286.000 Kreisfreie Stadt und Landkreis Schweinfurt Gemeinde Euerbach Grundschule Euerbach Neubau von Räumen für OGS 1.100.500 Markt Oberschwarzach Bauliche Maßnahmen zur Sicherung des Schulstandorts Oberschwarzach – Schulturnhalle 978.800 Gemeinde Gochsheim Energetische Sanierung Grundschule Gochsheim 865.500 Gemeinde Poppenhausen Barrierefreie Erschließung der Werntalhalle zur Schule 175.200 Kreisfreie Stadt und Landkreis Schweinfurt insgesamt 3.120.000 Seite 12 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23724 Antragsteller Maßnahme Fördersumme Euro Landkreis und kreisfreie Stadt Würzburg Gemeinde Gerbrunn Sanierung des Allwetterplatzes der Eichendorffschule Gerbrunn 152.900 Schulverband Kürnach-Prosselsheim Erweiterung Grundschule Kürnach mit Kindertagesstätte (Maßnahmenteil Schule) 2.291.400 Landkreis Würzburg Deutschhaus Gymnasium Würzburg, Erneuerung des Sportbodens und Sanierung der Dachfläche der Dreifach-Sporthalle 241.200 Staatliche Berufsfachschule für Ernährung und Versorgung Ochsenfurt, Erneuerung der Lehrküche 102.600 Stadt Würzburg Friedrich-Koenig-Gymnasium, Herstellung des ersten und zweiten baulichen Rettungsweges und Sanierung des Schwimmbades 1.991.000 Staatliche FOS/BOS, Herstellung der zweiten Rettungswege 679.900 Grundschule Heuchelhof, Herstellung eines sicheren zweiten baulichen Rettungsweges 538.000 Siebold-Gymnasium, Sanierung der WC-Anlagen 526.400 Riemenschneider-Gymnasium, Sanierung der WC-Anlagen 534.700 Kreisfreie Stadt und Landkreis Würzburg insgesamt 7.058.100 4. Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes Bildung bisher in den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten abgelehnt? In den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten konnten die in nachfolgender Übersicht genannten Maßnahmen nicht in die Förderung im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms Schulinfrastruktur aufgenommen werden. Tabelle zu Frage 4 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Kreisfreie Stadt und Landkreis Aschaffenburg Gemeinde Laufach Umbau und Sanierung Dachgeschoss Grundschule Laufach für Mittagsbetreuung Grundschule 299.000 Markt Mömbris Abbruch Bauteil 3 der Ivo-Zeiger-Grundschule und Neubau Gebäude für die verlängerte Mittagsbetreuung 1.199.700 Markt Hösbach Sanierung Mittelschule Markt Hösbach 3.162.329 Landkreis Aschaffenburg Erneuerung der Dachfläche des Hauptgebäudes im Schulzentrum Hösbach BA III 1.205.600 Erneuerung der Mess- und Regeltechnik an der Holzhackschnitzelanlage des Spessart-Gymnasiums Alzenau 101.000 Kreisfreie Stadt und Landkreis Aschaffenburg insgesamt 5.967.629 Drucksache 17/23724 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 13 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Landkreis Bad Kissingen Gemeinde Riedenberg Sanierung der Grundschule Riedenberg 204.400 Gemeinde Oerlenbach Sanierung Grundschule Rottershausen 376.750 Markt Burkardroth Energetische Sanierung der Grundschule Premich 890.000 Gemeinde Wartmannsroth Brandschutzmaßnahmen und Erweiterung der Grundschule um eine Pausenhalle (Aula) 422.826 Gemeinde Nüdlingen Sanierung best. Schulräumlichkeiten zu einem Hort 916.696 Landkreis Bad Kissingen Teilsanierung der Staatlichen Berufsschule Bad Kissingen; Teil 1 – Gebäudeteile A und B 1.350.000 Landkreis Bad Kissingen insgesamt 4.160.671 Landkreis Haßberge Stadt Eltmann Digitalisierung und Beleuchtung sowie Sanierung der WC-Anlagen der Mittelschule Eltmann 466.940 Sanierung der Frei- und Schulsportanlage 350.000 Verwaltungsgemeinschaft Theres Neugestaltung des Pausenhofes der Johann-Peter-Wagner Grund- und Mittelschule in Theres 493.000 Stadt Königsberg i. Bay. Sanierung Turnhalle Regiomontanus Grundschule Königsberg i. Bay. 871.439 Gemeinde Pfarrweisach Teilsanierung Grundschule und Sporthalle Pfarrweisach 2.013.667 Teilsanierung Grundschule Pfarrweisach Barrierefreiheit und Sanitärtrakt 337.297 Gemeinde Rauhenebrach Sanierung der Sporthalle an der Grundschule Rauhenebrach 392.473 Stadt Zeil a. Main Sanierung von Klassen, Fach- und Nebenräumen in der Mittelschule 606.000 Energetische Sanierung von zwei Mittagsbetreuungen 401.000 Gemeinde Knetzgau Teilsanierung der Sportgebäude der Dreiberg-Schule Knetzgau (Hallenbad /Turnhallen) 2.137.716 Schulverband Mittelschule Ebern Teilsanierung der Mittelschule Ebern 976.391 Schulverband Maroldsweisach Sanierung des Nord-Ost-Flügels der Mittelschule Maroldsweisach 595.000 Einbau einer Mensa in der Mittelschule Markt Maroldsweisach 1.547.000 Schulverband Hofheim i. UFr. Teilenergetische Sanierung und Dachsanierung der Grund- und Mittelschule Hofheim – Nebendachanlagen 652.000 Teilenergetische Sanierung und Dachsanierung der Grund- und Mittelschule Hofheim – Hauptgebäude 445.000 Seite 14 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23724 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Gemeinde Aidhausen Neugestaltung des Pausenhofes der Grundschule Aidhausen 446.000 Energetische Sanierung (Gebäudehülle) Grundschule Aidhausen 1.090.444 Erweiterung der bestehenden Turnhalle Grundschule Aidhausen 963.000 Sanierung der bestehenden Dächer der Grundschule Aidhausen 393.000 Markt Burgpreppach Teilsanierung der Grundschule im Gemeindeteil Burgpreppach 181.000 Landkreis Haßberge insgesamt 15.358.367 Landkreis Kitzingen Gemeinde Buchbrunn Sanierung der Mittelschule – bauliche Maßnahmen 646.786 Sanierung der Mittelschule – Außenanlagen 243.043 Gemeinde Biebelried Sanierung der Grundschule Kaltensondheim (Außenfassaden, Dachsanierung , Abwasser- u. Wasserversorgung – Paket 1) 420.614 Stadt Kitzingen Sanierung der Außenanlagen „Roter Platz“ der Schulsporthalle der Grundund Mittelschule Siedlung 502.600 Landkreis Kitzingen Realschule Dettelbach Sanierung/Umbau des ehem. Hausmeister-Wohnhaus – für die offene Ganztagsbetreuung 900.000 Staatl. Berufsschule Kitzingen-Ochsenfurt, energetische Fassadensanierung des „Altbaus“ 1.400.000 Staatl. Berufsschule Kitzingen-Ochsenfurt, energetische Fassadensanierung des „Hauptbaus“ 1.820.000 Gemeinde Sulzfeld a. Main Errichtung einer offenen Ganztagsschule mit Planung eines Ersatzneubaus der St. Hedwig-Schule 1.253.000 Gemeinde Mainstockheim Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule Mainstockheim – Maßnahmen Klassenräume 274.936 Gemeinde Martinsheim Sanierung der Grund- und Verbandsschule Martinsheim 1.759.350 Markt Willanzheim Einbau einer Cook-and-Freeze-Küche und Beschaffung weiterer erforderlicher Ausstattung für die Grundschule Willanzheim 187.629 Stadt Dettelbach Generalsanierung der Rudolf-von-Scherenberg-Grund- und Mittelschule 3.000.000 Landkreis Kitzingen insgesamt 12.407.959 Landkreis Main-Spessart Gemeinde Hafenlohr Generalsanierung der Grundschule Hafenlohr 2.369.297 Stadt Gemünden a. Main Barrierefreiheit der Grund- und Mittelschule Gemünden 207.339 Schulverband Mittelschule Marktheidenfeld Sanierung Mittelschule Marktheidenfeld, südlicher Erweiterungsbau 1.485.200 Markt Thüngen Grundschule Thüngen, Bauteil B, energetische Sanierung der Flachdächer 624.070 Drucksache 17/23724 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 15 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Landkreis Main-Spessart Sanierung der Freisportanlage Karlstadt 2.419.512 Energetische Sanierung der Staatlichen Berufsschule Main-Spessart Standort Lohr, ehem. Werkstattgebäude 3.720.000 Gemeinde Eußenheim Schimmel- und Generalsanierung der Grundschule Eußenheim im Ortsteil Aschfeld 1.205.401 Erweiterung der Grundschule Eußenheim, Ortsteil Aschfeld 533.580 Landkreis Main-Spessart insgesamt 12.564.399 Landkreis Miltenberg Verwaltungsgemeinschaft Kleinwallstadt Umbau und Erweiterung des Ostbaus in der Josef-Anton-Rohe-Schule um eine Mensa und Schulküche 2.000.000 Markt Bürgstadt Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Bürgstadt 5.080.768 Stadt Erlenbach a. Main Generalsanierung der Dr.-Ernst-Hellmut-Vits-Grundschule samt Sporthalle und Mensa 7.700.000 Landkreis Miltenberg insgesamt 14.780.768 Landkreis Rhön-Grabfeld Gemeinde Hollstadt Erweiterung der Grundschule Hollstadt 625.626 Landkreis Rhön-Grabfeld Erweiterung und Umbau des Gymnasiums Bad Königshofen i. Gr. – Gesamt 2.418.000 Gemeinde Hohenroth Sanierung der Sporthalle Hohenroth 450.000 Stadt Ostheim v. d. Rhön Dr.-Alfred-Hauser-Schule, Neugestaltung des östlichen Pausenhofs mit Lehrerparkplatz und barrierefreiem Schulzugang 590.930 Grundschule in Ostheim v. d. Rhön, Generalsanierung der Freisportanlangen (Laufbahn, Allwetterplatz und Rasenspielfeld) 784.340 Gemeinde Burglauer Sanierung Allwetterplatz/Laufbahn an der Schule Burglauer 220.000 Stadt Bad Königshofen i. Gr. Erweiterung der Grabfeldgrundschule Bad Königshofen, Verteilerküche, Pausehof/Spielgeräte, Ausstattung Grundschule 727.077 Erweiterung der Grabfeldgrundschule Bad Königshofen – TGA, Ausstattung , Bühnentechnik Turnhalle 768.264 Erweiterung der Grabfeldgrundschule Bad Königshofen, LED Beleuchtung GS, MS und Parkplatz 544.276 Landkreis Rhön-Grabfeld insgesamt 7.128.513 Kreisfreie Stadt und Landkreis Schweinfurt Gemeinde Bergrheinfeld Modernisierung und Erweiterung Mittelschule Holderhecke 7.581.663 Gemeinde Dittelbrunn Sanierung und Erweiterung der Schulturnhalle GT Hambach 1.199.913 Seite 16 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23724 Antragsteller Maßnahme Kosten Euro Landkreis Schweinfurt Generalsanierung der Doppelturnhalle mit Erweiterung Geräteraumfläche 3.813.600 Gemeinde Grettstadt Anbau Mittagsbetreuung an Grundschule 1.045.296 Energetische Sanierung Alte Grundschule 918.118 Markt Oberschwarzach Bauliche Maßnahmen zur Sicherung des Schulstandorts Oberschwarzach – Schulgebäude 938.055 Gemeinde Schonungen Generalsanierung der Grund- und Realschulturnhalle 2.000.000 Gemeinde Poppenhausen Werntalhalle Poppenhausen – energetische Sanierung der Gebäudehülle 1.400.000 Sanierung der Pausenhoffläche zwischen der Schule und der Werntalhalle 200.000 Schulverband Schwanfeld Sanierung Grundschule Schwanfeld – barrierefreie Erschließung/Sanierung Sanitäranlage 757.000 Sanierung Grundschule Schwanfeld – barrierefreie Erschließung/Sanierung Sanitäranlage EG/WC-B (Teilmenge von Priorität 1!) 657.000 Sanierung Grundschule Schwanfeld – Sanierung Sanitäranlage (Teilmenge von Priorität 1 und 2) 279.000 Kreisfreie Stadt und Landkreis Schweinfurt insgesamt 20.789.645 Landkreis und kreisfreie Stadt Würzburg Gemeinde Waldbrunn Energetische Sanierung Grundschule Eisingen – Waldbrunn, Schulhaus Waldbrunn 3.274.600 Stadt Würzburg Franz-Oberthür-Schule, Sanierung der Lehrküchen 2.000.000 Stadt Würzburg Staatliche FOS/BOS, Errichtung Naturwissenschaften Ch+PH Sicherheit (1 Lehrsaal, 1 Übungssaal, 1 Vorbereitung) 500.000 Stadt Würzburg Franz-Oberthür-Schule, Sanierung des Lehrrestaurants 500.000 Stadt Würzburg Max-Dauthendey-Grundschule, Flachdachsanierung 500.000 Stadt Würzburg Friedensreich Hundertwasser Schule, Flachdachsanierung 250.000 Stadt Würzburg Röntgen-Gymnasium, Neugestaltung des Pausenhofes 600.000 Kreisfreie Stadt und Landkreis Würzburg insgesamt 7.624.600 a) Weshalb wurden diese Maßnahmen abgelehnt (bitte aufgeschlüsselt nach Kommune, Maßnahme und Höhe der Kosten, Grund der Maßnahmenablehnung )? Die Regierung von Unterfranken wurde bei der Auswahl der Projekte von einem Beirat beraten, dem unter anderem der Bezirkstagspräsident und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände auf Bezirksebene angehörten. Die Mittel wurden , mit dem Ziel, besonders finanzschwache Kommunen zu berücksichtigen, möglichst ausgewogen verteilt. In seiner konstituierenden Sitzung am 12.12.2017 wurden insbesondere der Schlüssel für die Mittelverteilung innerhalb Unterfrankens und die Grundsätze für Auswahl und Bewertung der beantragten Maßnahmen festgelegt. Die Mittel wurden in Anlehnung an den bayernweiten Verteilungsschlüssel nach folgenden Kriterien auf die Landkreise und die antragberechtigte kreisfreie Stadt Würzburg aufgeteilt: – Anzahl der Schulen im jeweiligen Landkreis (34 Prozent), – durchschnittliche Finanzkraft, gewichtet je Einwohner (33 Prozent), – Anzahl der Kommunen, die 2017 Stabilisierungshilfen erhielten (33 Prozent). Drucksache 17/23724 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 17 Der antragsberechtigte Bezirk verzichtete zugunsten der übrigen Kommunen auf ein auf ihn entfallendes geringes Budget. Die sich ergebenden Kontingente wurden als Orientierungswerte bei der Projektauswahl zugrunde gelegt. Die Bewertung der Bewerbungen erfolgte nach folgenden Kriterien: – finanzielle Leistungsfähigkeit, – Technik und Bedeutung der Maßnahme, – Priorisierung durch die Kommune. Die Regierung von Unterfranken erarbeitete nach diesen Vorgaben einen Auswahlvorschlag, der mit dem Beirat in der Auswahlsitzung am 27.06.2018 einvernehmlich diskutiert und modifiziert wurde. Die Auswahl der Projekte erfolgte jeweils innerhalb der einzelnen Landkreise in der Reihenfolge der Bewertungen, bis das jeweilige Kontingent ausgeschöpft war. Weiterer Gesichtspunkt war, dass – in Abhängigkeit von der Bewerbungslage im jeweiligen Landkreis – eine angemessene Anzahl von Antragstellern zum Zug kommen sollte. Zu große Maßnahmen bzw. mehrfache Anträge des gleichen Antragstellers wurden gegebenenfalls zugunsten von Maßnahmen von noch nicht berücksichtigten Trägern zurückgestellt.