Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Felbinger (fraktionslos) vom 02.08.2018 Sanierung Brückenbauwerke (II) Ich frage die Staatsregierung: 1. Bei welchen Brückenbauwerken auf bzw. über Bundes -, Staats- oder Landstraßen im Regierungsbezirk Unterfranken (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten) besteht in den nächsten fünf Jahren dringender Sanierungsbedarf? 2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind bereits in Planung und Umsetzung? 3. Welche finanziellen Mittel stehen dafür zur Verfügung? Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 17.09.2018 1. Bei welchen Brückenbauwerken auf bzw. über Bundes-, Staats- oder Landstraßen im Regierungsbezirk Unterfranken (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten) besteht in den nächsten fünf Jahren dringender Sanierungsbedarf ? Grundlage für die Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen bzw. Maßnahmen der Bestandserhaltung sind die Ergebnisse der jeweils aktuellen Zustandserfassung und -bewertung sowie der Bauwerksprüfungen und ggf. die statische Nachrechnung. Ab einer Zustandsnote von 3,0 besteht ein vordringlicher Instandsetzungs- oder Erneuerungsbedarf. In den neun unterfränkischen Landkreisen Rhön-Grabfeld, Aschaffenburg, Bad Kissingen, Haßberge, Kitzingen, Main-Spessart, Miltenberg , Schweinfurt und Würzburg sowie den kreisfreien Städten Würzburg und Schweinfurt sind zum Erhebungszeitpunkt 16.08.2018 insgesamt 56 Brücken im Zuge von Bundes- und Staatsstraßen in der Baulast von Bund und Freistaat den Zustandsnotenbereichen 3,0–3,4 und 3,5–4,0 zuzuordnen. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www . bayern . landtag . de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www . bayern . landtag . de – Aktuelles / Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 09.11.2018 Drucksache 17/23753 Bayerischer Landtag Tabelle zu Frage 1 Die Verteilung pro Landkreis: Auf eine einzelne Auflistung der Bauwerke wird aufgrund des Umfangs verzichtet. Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23753 2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind bereits in Planung und Umsetzung? Für die Umsetzung insbesondere von komplexen Bauwerksinstandsetzungen müssen wegen der häufig schwierigen Randbedingungen in vielen Fällen aufwendige Planungsprozesse durchlaufen werden. Nachdem hierbei häufig das Bauen unter Verkehr zu berücksichtigen ist, besteht die Aufgabe , den verträglichsten Bauablauf unter Berücksichtigung der bautechnischen Zwangspunkte für die Verkehrsteilnehmer zu konzipieren und den geeignetsten Zeitpunkt für die Baumaßnahme festzulegen. In den nächsten fünf Jahren sind im Regierungsbezirk Unterfranken im Zuge von Bundes- und Staatsstraßen an 129 Bauwerken in der Baulast von Bund und Freistaat Instandsetzungs - oder Erneuerungsmaßnahmen geplant. Die einzelnen Bauwerke, die nach derzeitigem Planungsstand bis 2022 begonnen werden sollen, sind in Anlage 1 aufgelistet . Einige Bauwerke stehen im Zusammenhang mit Um- und Ausbauprojekten und sind darauf abzustimmen. Bei anderen Bauwerken ist im Vorfeld konkreter Erhaltungsmaßnahmen zu prüfen, ob ein über den reinen Erhaltungsbedarf hinausgehender Ertüchtigungsbedarf besteht. Es sind daher Veränderungen im Planungsprogramm nicht auszuschließen. Im Jahr 2018 werden konkret die folgenden Brücken bereits baulich instandgesetzt oder erneuert oder die Maßnahmen werden noch begonnen: Tabelle zu Frage 2 3. Welche finanziellen Mittel stehen dafür zur Verfügung ? In den nächsten fünf Jahren sind im Zuge von Bundes- und Staatsstraßen in der Baulast von Bund und Freistaat im Regierungsbezirk Unterfranken Investitionen im Rahmen der Bauwerkserhaltung und Bauwerkserneuerung in Höhe von 130 Mio. Euro vorgesehen. Die Umsetzung erfolgt entsprechend den verfügbaren Haushaltsmitteln. Drucksache 17/23753 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Anlage Anlage 1, SANFr Herr MdL Günther Felbinger vom 02.08.2018 1 Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23753 Anlage Anlage 1, SANFr Herr MdL Günther Felbinger vom 02.08.2018 2 Drucksache 17/23753 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 Anlage Anlage 1, SANFr Herr MdL Günther Felbinger vom 02.08.2018 3 Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/23753 Anlage Anlage 1, SANFr Herr MdL Günther Felbinger vom 02.08.2018 4