Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Felbinger fraktionslos vom 02.08.2018 Barrierefreie Bahnhöfe in Unterfranken (II) Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Bahnhöfe und Haltepunkte gibt es in Unterfranken (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? a) Welches Fahrgastaufkommen verzeichneten die in Frage 1 genannten Bahnhöfe und Haltepunkte in den Jahren 2007, 2012 und 2017? 2. Welche Bahnhöfe und Haltepunkte sind in Unterfranken noch nicht barrierefrei ausgebaut (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 3. Welche Bahnhöfe und Haltepunkte, die unter Frage 2 genannt werden, sind im „Bayernpaket 2013–2018“ mit aufgenommen? 4. Wie viele Mittel sind für die in Frage 3 genannten Bahnhöfe und Haltepunkte vorgesehen (aufgelistet nach Haltepunkten und Bahnhöfen)? a) Wie hoch ist die Investitionssumme, die für den barrierefreien Ausbau der in Frage 3 genannten unterfränkischen Bahnhöfe und Haltepunkte insgesamt zur Verfügung steht (aufgelistet nach Bahnhöfen und Haltepunkten sowie anteilig Bund, Land, Deutsche Bahn – DB AG)? 5. Wann werden die noch ausstehenden entsprechenden Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit aller Voraussicht nach beendet sein? 6. An wie vielen Bahnhöfen besteht die Möglichkeit, die Einstiegshilfen der DB AG in Anspruch zu nehmen (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? a) Wie häufig wurden die Einstiegshilfen an den jeweiligen Bahnhöfen 2017 in Anspruch genommen? Antwort des Staatsministeriums für für Wohnen, Bau und Verkehr vom 26.09.2018 Voranstellend ist darauf hinzuweisen, dass die Finanzierungszuständigkeit für den barrierefreien Ausbau der DB- Stationen gemäß Grundgesetz beim Bund liegt. Bei der Beantwortung der Fragen 3 bis 5 wird sich gemäß Fragenstellung auf die Projekte des „Bayern-Paket 2013–2018“ konzentriert. Der Vollständigkeit halber wird erwähnt, dass es derzeit in Unterfranken noch weitere Projekte zur Herstellung der Barrierefreiheit gibt, die in anderen Programmen finanziert werden. 1. Wie viele Bahnhöfe und Haltepunkte gibt es in Unterfranken (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? a) Welches Fahrgastaufkommen verzeichneten die in Frage 1 genannten Bahnhöfe und Haltepunkte in den Jahren 2007, 2012 und 2017? 2. Welche Bahnhöfe und Haltepunkte sind in Unterfranken noch nicht barrierefrei ausgebaut (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? In Unterfranken gibt es 113 Bahnhöfe und Haltepunkte, die im Personenverkehr bedient werden. Davon sind 104 einem Landkreis, die restlichen neun einer kreisfreien Stadt zugeordnet. Insgesamt sind derzeit 57 Bahnhöfe im Regierungsbezirk Unterfranken noch nicht barrierefrei ausgebaut. Davon gehören vier zu einer kreisfreien Stadt, die restlichen 53 befinden sich in den Landkreisen. Eine entsprechende Aufschlüsselung nach Landkreisen und kreisfreien Städten samt Fahrgastaufkommen und Angabe zur Barrierefreiheit ist der beigefügten Tabelle zu entnehmen. 3. Welche Bahnhöfe und Haltepunkte, die unter Frage 2 genannt werden, sind im „Bayernpaket 2013– 2018“ mit aufgenommen? Im Rahmen des „Bayernpaket 2013–2018“ wird der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs Ebenhausen und des Hauptbahnhofs Schweinfurt durch die Staatsregierung gefördert. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 26.10.2018 Drucksache 17/24208 Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/24208 4. Wie viele Mittel sind für die in Frage 3 genannten Bahnhöfe und Haltepunkte vorgesehen (aufgelistet nach Haltepunkten und Bahnhöfen)? a) Wie hoch ist die Investitionssumme, die für den barrierefreien Ausbau der in Frage 3 genannten unterfränkischen Bahnhöfe und Haltepunkte insgesamt zur Verfügung steht (aufgelistet nach Bahnhöfen und Haltepunkten sowie anteilig Bund, Land, Deutsche Bahn – DB AG)? Die Investitionssumme der gemäß Frage 3 relevanten Bahnhöfe beträgt voraussichtlich insgesamt 18,4 Millionen Euro. Die Finanzierung für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Ebenhausen mit Investitionskosten von 6,6 Millionen Euro setzt sich folgendermaßen zusammen: • 5,4 Millionen Euro Bundesmittel aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II), • 0,5 Millionen Euro DB-Eigenmittel und • 0,7 Millionen Euro Freistaat (Wirtschaftlichkeitsausgleich für erhöhte Betriebskosten durch die Anlagenmehrung). Die Finanzierung für den barrierefreien Ausbau des Hauptbahnhofs Schweinfurt mit Investitionskosten von 11,8 Millionen Euro setzt sich folgendermaßen zusammen: • 10,7 Millionen Euro Bundesmittel (LuFV II), • 0,8 Millionen Euro DB-Eigenmittel und • 0,3 Millionen Euro Freistaat (Wirtschaftlichkeitsausgleich für erhöhte Betriebskosten durch die Anlagenmehrung). 5. Wann werden die noch ausstehenden entsprechenden Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit aller Voraussicht nach beendet sein? Im Rahmen des „Bayern-Paket I“ wird der barrierefreie Umbau des Schweinfurter Hauptbahnhofs voraussichtlich im Dezember 2018 abgeschlossen sein. Die Inbetriebnahme des barrierefrei umgebauten Bahnhofs Ebenhausen ist für August 2019 vorgesehen. 6. An wie vielen Bahnhöfen besteht die Möglichkeit, die Einstiegshilfen der DB AG in Anspruch zu nehmen (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? Die Stationen mit personeller Mobilitätshilfe sind der Anlage zu entnehmen. a) Wie häufig wurden die Einstiegshilfen an den jeweiligen Bahnhöfen 2017 in Anspruch genommen? Die DB Station&Service AG kann dazu zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Daten für das Jahr 2017 übermitteln. Anlage - Tabelle Nr. 1 Auflistung der Regionalzughalte in Unterfranken mit Angabe zur Barrierefreiheit, personeller Mobilitäshilfe sowie der Ein- und Aussteiger für die Jahre 2007, 2012 und 2017. 2007 2012 2017 1 Alzenau (Unterfr) 1 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 1.570 890 710 2 Alzenau Burg 2 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 990 800 600 3 Alzenau Nord 3 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 410 250 290 4 Amorbach 4 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 1.110 820 970 5 Aschaffenburg Hbf 1 kreisfreie Stadt Aschaffenburg barrierefrei vorhanden 9.020 11.010 11.570 6 Aschaffenburg Hochschule 2 kreisfreie Stadt Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. Halt damals nicht vorh. 390 480 7 Aschaffenburg Süd 3 kreisfreie Stadt Aschaffenburg 1 nicht barrierefrei nicht vorh. 480 500 410 8 Bad Kissingen 5 Bad Kissingen 2 nicht barrierefrei nicht vorh. 530 1300 1440 9 Bad Neustadt (Saale) 6 Rhön-Grabfeld 3 nicht barrierefrei nach Voranmeldung 840 1100 1020 10 Bergtheim 7 Würzburg 4 nicht barrierefrei nicht vorh. 390 600 600 11 Blankenbach 8 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 220 240 160 12 Breitendiel 9 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 110 140 190 13 Buchbrunn-Mainstockheim 10 Kitzingen barrierefrei nicht vorh. 110 140 190 14 Burglauer 11 Rhön-Grabfeld 5 nicht barrierefrei nicht vorh. 40 90 70 15 Burgsinn 12 Main-Spessart 6 nicht barrierefrei nicht vorh. 210 320 270 16 Collenberg * 13 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 200 270 260 17 Dettelbach Bahnhof 14 Kitzingen 7 nicht barrierefrei nicht vorh. 140 190 240 18 Dettingen (Main) 15 Aschaffenburg teilweise barrierefrei nicht vorh. 970 1030 1070 19 Diebach 16 Main-Spessart 8 nicht barrierefrei nicht vorh. 10 110 70 20 Dorfprozelten 17 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 290 290 250 21 Ebelsbach-Eltmann 18 Haßberge 9 nicht barrierefrei nicht vorh. 600 840 790 22 Ebenhausen (Unterfr) 19 Bad Kissingen 10 nicht barrierefrei nicht vorh. 920 1420 1730 23 Ebern 20 Haßberge barrierefrei nicht vorh. 490 560 610 24 Elfershausen-Trimberg 21 Bad Kissingen barrierefrei nicht vorh. 10 50 100 25 Erlenbach (Main) 22 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 800 1.080 1.070 26 Eßleben 23 Schweinfurt 11 nicht barrierefrei nicht vorh. 170 220 220 27 Euerdorf 24 Bad Kissingen 12 nicht barrierefrei nicht vorh. 20 70 60 28 Faulbach (Main) 25 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 270 300 260 29 Freudenberg (Main) 26 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 120 150 140 30 Gaubüttelbrunn 27 Würzburg teilweise barrierefrei nicht vorh. 80 60 80 31 Gemünden (Main) 28 Main-Spessart 13 nicht barrierefrei vorhanden 2210 3030 2910 32 Geroldshausen 29 Würzburg 14 nicht barrierefrei nicht vorh. 220 260 240 33 Glanzstoffwerke 30 Miltenberg barrierefei nicht vorh. 120 120 150 34 Goßmannsdorf 31 Würzburg 15 nicht barrierefrei nicht vorh. 150 200 290 35 Gräfendorf 32 Main-Spessart 16 nicht barrierefrei nicht vorh. 30 80 100 36 Hammelburg 33 Bad Kissingen barrierefrei nicht vorh. 30 200 200 37 Hammelburg Ost 34 Bad Kissingen barrierefrei nicht vorh. 20 260 260 38 Hasloch (Main) 35 Main-Spessart barrierefrei nicht vorh. 30 50 50 39 Haßfurt 36 Haßberge 17 nicht barrierefrei nicht vorh. 1660 1990 2010 40 Heigenbrücken 37 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 760 860 900 41 Himmelstadt 38 Main-Spessart 18 nicht barrierefrei nicht vorh. 150 190 190 42 Hösbach 39 Aschaffenburg teilweise barrierefrei nicht vorh. 260 300 270 43 Iphofen 40 Kitzingen 19 nicht barrierefrei nicht vorh. 430 710 720 44 Kahl (Main) 41 Aschaffenburg 20 nicht barrierefrei nicht vorh. 2210 2170 230 45 Kahl Kopp / Heide 42 Aschaffenburg teilweise barrierefrei nicht vorh. 260 160 140 46 Kälberau 43 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 280 220 160 47 Karlstadt (Main) 44 Main-Spessart 21 nicht barrierefrei nicht vorh. 1530 2050 2170 48 Kirchheim (Unterfr) 45 Würzburg barrierefrei nicht vorh. 340 400 310 Barrierefreiheit Ein- und Aussteiger Mo-Fr (S) Name Landkreis MobilitätshilfeName kreisfreie Städte Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/24208 49 Kitzingen 46 Kitzingen 22 nicht barrierefrei nicht vorh. 1160 1900 2060 50 Kleingemünden 47 Main-Spessart 23 nicht barrierefrei nicht vorh. Halt damals nicht vorh. 20 30 51 Kleinheubach 48 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 550 520 490 52 Kleinostheim 49 Aschaffenburg 24 nicht barrierefrei nicht vorh. 800 860 1080 53 Kleinwallstadt 50 Miltenberg teilweise barrierefrei nicht vorh. 510 610 600 54 Klingenberg (Main) 51 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 550 680 760 55 Königshofen 52 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 150 100 110 56 Langenprozelten 53 Main-Spessart teilweise barrierefrei nicht vorh. 260 380 380 57 Laudenbach (bei Kleinheubach) 54 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 170 260 200 58 Laufach 55 Aschaffenburg 25 nicht barrierefrei nicht vorh. 200 260 240 59 Lohr Bahnhof 56 Main-Spessart 26 nicht barrierefrei nicht vorh. 1000 1255 1450 60 Mainaschaff 57 Aschaffenburg 27 nicht barrierefrei nicht vorh. 230 370 370 61 Marktbreit 58 Kitzingen 28 nicht barrierefrei nicht vorh. 600 940 720 62 Mellrichstadt Bf 59 Rhön-Grabfeld 29 nicht barrierefrei nicht vorh. 300 510 410 63 Michelaubrück 60 Main-Spessart 30 nicht barrierefrei nicht vorh. 10 20 20 64 Michelbach (Unterfr) 61 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 300 400 250 65 Michelbach (Unterfr) Herrnmühle 62 Aschaffenburg 31 nicht barrierefrei nicht vorh. 30 30 Keine Bedienung MoFr 66 Miltenberg 63 Miltenberg 32 nicht barrierefrei nicht vorh. 3.380 3.490 3.430 67 Mittelsinn 64 Main-Spessart 33 nicht barrierefrei nicht vorh. 100 120 110 68 Mömbris-Mensengesäß 65 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 660 550 490 69 Mömbris-Strötzbach 66 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 100 90 80 70 Morlesau 67 Main-Spessart 34 nicht barrierefrei nicht vorh. 10 30 20 71 Münnerstadt 68 Bad Kissingen 35 nicht barrierefrei nicht vorh. 340 550 540 72 Niedersteinbach 69 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 200 350 250 73 Obernau 70 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 110 150 200 74 Obernburg-Elsenfeld 71 Miltenberg 36 nicht barrierefrei nicht vorh. 1.610 1.700 1.880 75 Obersinn 72 Main-Spessart 37 nicht barrierefrei nicht vorh. 90 130 110 76 Oberwerrn 73 Schweinfurt barrierefrei nicht vorh. Halt damals nicht vorh. 30 60 77 Ochsenfurt 74 Würzburg 38 nicht barrierefrei nicht vorh. 900 1.470 1.440 78 Oerlenbach 75 Bad Kissingen 39 nicht barrierefrei nicht vorh. 110 260 220 79 Partenstein 76 Main-Spessart teilweise barrierefrei nicht vorh. 600 710 660 80 Poppenhausen 77 Schweinfurt 40 nicht barrierefrei nicht vorh. 50 190 240 81 Reichenberg 78 Würzburg barrierefrei nicht vorh. Halt damals nicht vorh. 270 260 82 Rentweinsdorf 79 Haßberge barrierefrei nicht vorh. 40 40 40 83 Retzbach-Zellingen 80 Main-Spessart 41 nicht barrierefrei nicht vorh. 750 920 990 84 Rieneck 81 Main-Spessart teilweise barrierefrei nicht vorh. 100 150 140 85 Rottendorf 82 Würzburg 42 nicht barrierefrei nicht vorh. 1080 1800 1840 86 Rottershausen 83 Bad Kissingen 43 nicht barrierefrei nicht vorh. 30 70 40 87 Rückersbacher Schlucht 84 Aschaffenburg 44 nicht barrierefrei nicht vorh. 40 40 40 88 Schimborn 85 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 180 190 210 89 Schneeberg (bei Amorbach) 86 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 70 70 80 90 Schöllkrippen 87 Aschaffenburg barrierefrei nicht vorh. 790 670 450 91 Schonungen 88 Schweinfurt 45 nicht barrierefrei nicht vorh. Halt damals nicht vorh. Halt damals nicht vorh. 150 92 Schweinfurt Hbf 4 kreisfreie Stadt Schweinfurt 46 nicht barrierefrei vorhanden 4.790 6.020 5.860 93 Schweinfurt Mitte 5 kreisfreie Stadt Schweinfurt barrierefrei nicht vorh. 180 610 860 94 Schweinfurt Stadt 6 kreisfreie Stadt Schweinfurt teilweise barrierefrei nicht vorh. 320 430 500 95 Seligenstadt (bei Würzburg) 89 Würzburg teilweise barrierefrei nicht vorh. 220 300 240 96 Stadtprozelten 90 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 310 310 300 97 Stockstadt (Main) 91 Aschaffenburg 47 nicht barrierefrei nicht vorh. 360 510 470 98 Sulzbach (Main) 92 Miltenberg barrierefrei nicht vorh. 200 270 270 99 Thüngersheim 93 Würzburg 48 nicht barrierefrei nicht vorh. 410 560 550 100 Veitshöchheim 94 Würzburg barrierefrei nicht vorh. 260 380 410 101 Waigolshausen 95 Schweinfurt 49 nicht barrierefrei nicht vorh. 270 380 310 102 Weickersgrüben 96 Main-Spessart 50 nicht barrierefrei nicht vorh. 10 10 10 Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/24208 103 Weilbach (Unterfr) 97 Miltenberg teilweise barrierefrei nicht vorh. 190 170 170 104 Wernfeld 98 Main-Spessart barrierefrei nicht vorh. 130 190 180 105 Westheim-Langendorf 99 Bad Kissingen 51 nicht barrierefrei nicht vorh. 20 70 80 106 Wiesthal 100 Main-Spessart 52 nicht barrierefrei nicht vorh. 230 310 330 107 Winterhausen 101 Würzburg 53 nicht barrierefrei nicht vorh. 300 450 380 108 Wolfsmünster 102 Main-Spessart 54 nicht barrierefrei nicht vorh. 20 70 50 109 Wörth (Main) 103 Aschaffenburg teilweise barrierefrei nicht vorh. 530 520 490 110 Würzburg Hbf 7 kreisfreie Stadt Würzburg teilweise barrierefrei vorhanden 14.720 22.800 22.130 111 Würzburg Süd 8 kreisfreie Stadt Würzburg 55 nicht barrierefrei nicht vorh. 550 1.090 1.110 112 Würzburg-Zell 9 kreisfreie Stadt Würzburg 56 nicht barrierefrei nicht vorh. 110 200 230 113 Zeil 104 Haßberge 57 nicht barrierefrei nicht vorh. 460 580 540 * Der Regionalzughalt Collenberg hatte 2007 den Namen Reistenhausen-Fechenbach* Der Regionalzughalt Collenberg hatte 2007 den Namen Reistenhausen-Fechenbach Anlage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/24208