Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.07.2018 Modernisierte Fahrzeuge für die S-Bahn München Der Freistaat finanziert laut Pressemitteilung des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 09.07.2018 die Fahrzeugmodernisierung der S-Bahn München mit 300 Mio. Euro. In diesem Zusammenhang frage ich die Staatsregierung: 1. Über welchen Haushaltstitel wird die Fahrzeugmodernisierung finanziert? 2. Welche anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen, die in Bayern SPNV betreiben, bekommen vom Freistaat Zuschüsse zur Fahrzeugmodernisierung? 3. Um welche Summen handelt es sich im Einzelnen? 4. Wann wird der Fahrzeugpark der S-Bahn München vergrößert? 5. Wann gibt es neue Fahrzeuge für die S-Bahn München ? 6. Wie ist der Planungsstand der 28 Maßnahmen des Programms „Bahnausbau Region München“? 7. Mit welchen Einzelkosten rechnet die Staatsregierung für die 28 Maßnahmen des Programms „Bahnausbau Region München“? 8. Wann gehen die 28 Maßnahmen des Programms „Bahnausbau Region München“ in Betrieb? Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 23.10.2018 1. Über welchen Haushaltstitel wird die Fahrzeugmodernisierung finanziert? Die Fahrzeugmodernisierung ist Leistungsbestandteil des Übergangsvertrages S-Bahn München. Die Finanzierung erfolgt aus Kap. 03 67 Tit. 682 03. 2. Welche anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen, die in Bayern SPNV betreiben, bekommen vom Freistaat Zuschüsse zur Fahrzeugmodernisierung ? 3. Um welche Summen handelt es sich im Einzelnen? Die Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH (BEG) gewährt generell keine Zuschüsse für Fahrzeugmodernisierungen. In Ausschreibungen, in denen Gebrauchtfahrzeuge zugelassen sind, enthalten die Vergabeunterlagen in der Regel Anforderungen, wie Gebrauchtfahrzeuge zu modernisieren sind. Die Kosten hierfür sind seitens der Bieter in den Angebotsgesamtpreis einzukalkulieren. Im Fall der Fahrzeugmodernisierung bei der S-Bahn München wurde insoweit von der oben beschriebenen Vorgehensweise abgewichen, als nur ein Bieter vorhanden war und daher ein Verhandlungsverfahren durchgeführt wurde. In diesem Rahmen ließ sich die BEG die Kosten für die Modernisierung der Fahrzeuge explizit ausweisen. Allerdings sind auch hier die Kosten Bestandteil des Verkehrsvertrages. 4. Wann wird der Fahrzeugpark der S-Bahn München vergrößert? Mit Inbetriebnahme der 2. S-Bahn-Stammstrecke und der damit verbundenen Betriebsstufe 2 entsteht ein erhöhter Fahrzeugbedarf. Dieser soll mit Neufahrzeugen abgedeckt werden. 5. Wann gibt es neue Fahrzeuge für die S-Bahn München ? Im Rahmen des 1. Münchner S-Bahn-Vertrages ist der sukzessive Austausch der gesamten Fahrzeugflotte der S-Bahn München vorgesehen. Der Flottentausch soll nach derzeitigem Planungsstand im Jahr 2026 begonnen werden. Die Auslieferung und Inbetriebnahme der Neufahrzeuge wird sich über mehrere Jahre erstrecken. 6. Wie ist der Planungsstand der 28 Maßnahmen des Programms „Bahnausbau Region München“? 7. Mit welchen Einzelkosten rechnet die Staatsregierung für die 28 Maßnahmen des Programms „Bahnausbau Region München“? 8. Wann gehen die 28 Maßnahmen des Programms „Bahnausbau Region München“ in Betrieb? Der Freistaat Bayern hat mit dem Programm „Bahnausbau Region München“ ein klares Konzept für den Ausbau Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www . bayern . landtag . de – Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www . bayern . landtag . de – Aktuelles / Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 17.12.2018 Drucksache 17/24262 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/24262 des Schienenpersonennahverkehrs und hier insbesondere der S-Bahn in der stark wachsenden Metropolregion München aufgestellt. Die 2. Stammstrecke ist als das zentrale Element dieses Programms unverzichtbar. Mit dem Bau der 2. Stammstrecke werden die dringend erforderlichen zusätzlichen Kapazitäten im Kernbereich des Münchner S-Bahn-Systems geschaffen. Sie entlastet die bestehende Stammstrecke – das derzeitige Nadelöhr im System der Münchner S-Bahn. Im Falle einer Störung gibt es künftig eine Ausweichmöglichkeit. Erst wenn die „Hauptschlagader “ fit ist, lassen sich deutliche qualitative und quantitative Verbesserungen im gesamten S-Bahn-Netz realisieren. Mit dem geplanten 15-Minuten-Takt sowie mit den zusätzlichen Express- und Regional-S-Bahnen wird den Mobilitätsbedürfnissen der Menschen in der Metropolregion München noch besser entsprochen. In dem mit der Deutschen Bahn abgestimmten Programm „Bahnausbau Region München“ sind alle Maßnahmen, die vor, mit und nach Inbetriebnahme der 2. Stammstrecke in Betrieb gehen sollen, gebündelt. Derzeit umfasst das Programm 28 Maßnahmen, die sich bereits in der konkreten Planung bzw. in der Umsetzung befinden. Im Hinblick auf eine Programmkonkretisierung werden weitere Maßnahmen auf ihre verkehrliche Wirkung sowie bautechnische und eisenbahnbetriebliche Machbarkeit untersucht und gegebenenfalls in das Programm Bahnausbau aufgenommen. Die 28 Maßnahmen des Programms „Bahnausbau Region München“ sollen je nach Ausführungsvariante bis zum Jahr 2031 (z. B. oberirdische Variante des viergleisigen Ausbaus Daglfing – Johanneskirchen) in Betrieb gehen. Aufgrund des frühen Planungsstandes sind derzeit keine belastbaren Angaben zu den Einzelkosten möglich.