Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Klaus Adelt SPD
vom 17.09.2018

Ortsumfahrung Küps

Ich frage die Staatsregierung:

1. Welche Möglichkeiten hat der Freistaat, den Bau der
Ortsumfahrung Küps an der B 173 – die nach wie vor
nicht in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans
 (BVWP) aufgenommen wurde – trotzdem
 realisieren zu lassen?

2.1 Wie viele Ortsumfahrungen in Bayern wurden seitens 
des Freistaates in den letzten zehn Jahren realisiert, 
die nicht im vordringlichen Bedarf des BVWP aufgenommen
 wurden?

2.2 Welche waren dies?
2.3 Wie hoch war bei diesen Projekten der finanzielle Beitrag
 des Freistaates Bayern?

3. Aus welchen Gründen wurde die Ortsumfahrung Küps
nicht in den vordringlichen Bedarf des BVWP mit eingestuft
?

Antwort
des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
vom 27.10.2018

Zu 1.:
Der Bund ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für den 
Bau und die Erhaltung der Bundesverkehrswege. Grundlage
 ist der Bundesverkehrswegeplan (BVWP), der vom Bundesministerium
 für Verkehr und digitale Infrastruktur aufgestellt
 und vom Bundeskabinett verabschiedet wird.

Die Bundesfernstraßen, die ausgebaut oder neu gebaut 
werden sollen, sind im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen
 als Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz aufgeführt. 
Da eine Ortsumfahrung von Küps im Zuge der B 173 im Bedarfsplan
 für die Bundesfernstraßen nicht enthalten ist, hat 
der Freistaat Bayern keine Grundlage, eine Ortsumfahrung 
von Küps zu planen und zu realisieren. 

Zu 2.1, 2.2 und 2.3:
In den letzten zehn Jahren wurde in Bayern das Projekt 
„B 286 – Verlegung bei Rüdenhausen“ realisiert, das nicht 
im vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen
 enthalten war. Dieses Projekt wurde außerhalb 
des Bedarfsplans realisiert und stellt einen absoluten Ausnahmefall
 dar.

Das Bundesstraßenprojekt wurde gemeinsam mit dem 
Staatsstraßenprojekt „St 2420 – Verlegung bei Rüdenhausen
“ geplant und gebaut, das im aktuellen 7. Ausbauplan 
für die Staatsstraßen in der 1. Dringlichkeit enthalten ist. Da 
die Staatsstraßenverlegung nur bei gleichzeitiger Verlegung 
der B 286 im Bereich Rüdenhausen ihre volle Verkehrswirksamkeit
 entfaltet, wurde das Bundesstraßenprojekt realisiert
, obwohl es nicht im Bedarfsplan enthalten war. Wäre 
die Bundesstraße nicht verlegt worden, so hätten Teile des 
Verkehrs der verlegten St 2420 die Ortsdurchfahrt von Rüdenhausen
 weiterhin belastet.

Das o. g. Bundesstraßenprojekt wurde aus den Pauschalmitteln
 des Bundes finanziert, der Freistaat hat hier keinen 
finanziellen Beitrag geleistet. Lediglich die Finanzierung der 
Verlegung der St 2420 im Rahmen des gemeinsamen Projekts
 wurde vom Freistaat übernommen.

Zu 3.:
Aufgrund der Ergebnisse der bundesweit einheitlichen, vom 
Bund veranlassten Bewertung aller angemeldeten Projekte 
wurde die Ortsumfahrung von Küps im Zuge der B 173 nicht 
in den vordringlichen Bedarf des BVWP eingestuft.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www . bayern . landtag . de – Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www . bayern . landtag . de – Aktuelles / Sitzungen / Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 17.12.2018 Drucksache 17/24269

Bayerischer 
Landtag