Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Inge Aures SPD
vom 26.05.2014

Grenzwerte für Feinstaub in Bayern

Nachdem in den letzten Jahren die Werte der Feinstaubbelastung
 in Bayern eher zurückgegangen sind, konnte man 
im Frühjahr wieder einen tendenziellen Anstieg bei der Feinstaubbelastung
 feststellen.

Ich frage die Staatsregierung:

1. Wie erklärt sich die Staatsregierung die Erhöhung der 
Feinstaubwerte in Bayern und welche Maßnahmen sind 
angedacht, um die Werte wieder nach unten zu korrigieren
?

2. Sieht die Staatsregierung den aktuell in der EU geltenden 
Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter 
Luft als angemessen an oder sollte ein strengerer Grenzwert
 – wie beispielsweise in der Schweiz – gelten?

3. Wie bewertet die Staatsregierung die aktuell gültigen 
Messmethoden, wonach der Feinstaub gesammelt und 
gewogen wird, eine größere Aussagekraft jedoch der 
Feststellung der Größe der Staubpartikel zugewiesen 
wird? Gibt es hier Möglichkeiten, die Messmethoden 
dahingehend zu verändern, dass die Größe der Staubpartikel
 bei den Messergebnissen eine größere Relevanz 
erhält?

Antwort
des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz

vom 25.06.2014

Feinstaub (PM10) wird im Lufthygienischen Landesüberwachungssystem
 Bayern (LÜB) seit dem Jahr 2000 gemessen. 
Über den Messzeitraum 2000 bis 2013 gesehen nehmen 
die Feinstaubkonzentrationen an allen bayerischen Messstationen
 ab; die Messwerte für 2013 werden zur Zeit qualitätsgeprüft
 und in Kürze im Lufthygienischen Jahresbericht 
2013 veröffentlicht. Die jährlichen Messwerte hängen stark 
von der meteorologischen Situation ab und können daher 
schwanken.

Zu 1.:
Ein signifikanter Anstieg im Frühjahr 2014 ist aus den bisher 
vorliegenden Messwerten nicht ableitbar.

Zu 2.:
Aus Sicht der Staatsregierung ist es vorrangig notwendig, 
die bestehenden Emissions- und Immissionsgrenzwerte zu 
harmonisieren. Eine davon losgelöste Verschärfung allein 
der Immissionsgrenzwerte ist nicht zielführend. 

Zu 3.:
An 33 Messstationen des Lufthygienischen Landesüberwachungssystems
 Bayern (LÜB) wird Feinstaub PM10 (Partikeldurchmesser
 bis zu 10 Mikrometer (µm)) und an 24 
Messstationen Feinstaub PM2,5 (Partikeldurchmesser bis zu 
2,5 µm) gemessen. Damit werden die rechtlichen Vorgaben 
der Europäischen Union und der Verordnung über Luftqualitätsstandards
 und Emissionshöchstmengen (39. BImSchV) 
erfüllt, wonach bereits jetzt die Massenkonzentrationen von 
lufthygienisch besonders bedenklichen Staubteilchen entsprechend
 ihrer Größe zu erfassen sind.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 14.08.2014 17/2464

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