Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Felbinger FREIE WÄHLER vom 08.07.2014 EU-Fördermittel III – LEADER LEADER hat das Ziel, ländliche Regionen in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen. Die regionale Identität und Wertschöpfung soll dabei besonders beachtet werden. Als Projektpartner vor Ort fungieren lokale Aktionsgruppen (LAG), die sich aus Bürgern, Gemeinden, Verbänden und Vereinen zusammensetzen. Diese LAG erarbeiten Entwicklungspläne und entscheiden selbstständig über die Verwendung der LEADER-Mittel. In der Förderperiode von 2007– 2013 war LEADER außerdem Bestandteil des „Bayerischen Zukunftsprogramms Agrarwirtschaft und Ländlicher Raum“ (BayZAL). Ich frage daher die Staatsregierung: 1. Wie viele Projekte von LAGs in Unterfranken wurden im Förderzeitraum von 2007–2013 von LEADER gefördert? Bitte aufgeteilt nach Landkreisen, kreisfeien Städten und mit Angabe der jeweiligen Höhe der Fördermittel? 2. Welcher Art sind die geförderten Projekte? Infrastruktur, Kultur, Nachhaltigkeit, Umwelt usw. bitte aufgeteilt nach Landkreisen und kreisfeien Städten. 3. Gibt es für Unterfranken bereits Projekte, die in der Förder- periode 2014–2020 durch LEADER unterstützt werden sollen? Aufgeteilt nach Landkreisen, kreisfreien Städten und mit Angabe der jeweiligen Höhe der Fördermittel? Antwort des Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 05.08.2014 Zu 1.: Insgesamt wurden für den Regierungsbezirk Unterfranken im Förderzeitraum 2007–2013 164 Projekte bewilligt. Der Zuschuss mit EU-Mitteln beträgt insgesamt rund 9,5 Mio. €. Aufgeteilt nach Landkreisen sind dies für den – Landkreis Aschaffenburg 4 Projekte und 192.623 € – Landkreis Bad Kissingen 26 Projekte und 1.502.301 € – Landkreis Rhön-Grabfeld 13 Projekte und 668.612 € – Landkreis Haßberge 17 Projekte und 1.145.434 € – Landkreis Kitzingen 28 Projekte und 1.158.750 € – Landkreis Miltenberg 28 Projekte und 1.012.983 € – Landkreis Main-Spessart 7 Projekte und 427.472 € – Landkreis Schweinfurt 25 Projekte und 2.300.034 € – Landkreis Würzburg 16 Projekte und 1.057.018 € Zu berücksichtigen ist, dass die kreisfreien Städte und Teile der Landkreise Aschaffenburg, Main-Spessart und Würzburg in der laufenden Förderperiode keine LEADER-Gebiete sind. Zu 2.: Die Projekte sind den Bereichen lt. Anlage zuzuordnen. Zu 3.: Im Jahr 2014 ist in LEADER keine Förderung möglich. In diesem Jahr müssen die LAGs erst ihre neuen Lokalen Entwicklungsstrategien erstellen und sich am LEADER-Auswahlverfahren beteiligen. Erste Förderungen für Projekte sind frühestens wieder Anfang des Jahres 2015 möglich. Akteure, die bereits Ideen für ihre Region haben, sollen sich in die Vorbereitung (Bewerbung Förderperiode 2014– 2020) ihrer LAG einbringen. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 26.09.2014 17/2868 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/2868 Zu Frage 2: Einordnung der Projekte nach Bereich: Landkreis (ohne krf. Stadt) Förderung des Fremdenverkehrs Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung für ländliche Wirtschaft und Bevölkerung Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Erbes (natürliches und kulturelles) LAG-Management Aschaffenburg 4 0 0 0 Bad Kissingen 10 12 4 0 Rhön-Grabfeld 5 5 3 0 Haßberge 6 5 6 0 Kitzingen 18 1 9 0 Miltenberg 20 2 5 1 Main-Spessart 4 1 2 0 Schweinfurt 7 7 11 0 Würzburg 9 3 3 1