Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Stefan Schuster SPD
vom 03.07.2014

Umsetzung DIN 1000-10 (verantwortliche Elektrofachkraft
) in den bayerischen Justizvollzugsanstalten

Seit dem 1. Januar 2009 ist in Deutschland die DIN 1000-10 
verbindlich. Diese regelt, dass für den Bau und Betrieb elektrischer
 Anlagen eine vom Unternehmer bzw. Arbeitgeber 
bestellte verantwortliche Elektrofachkraft (VEFK) notwendig 
ist. In 16 der 36 bayerischen Justizvollzugsanstalten gibt 
es Elektroabteilungen. Diese sind mit Elektromeistern im 
Werksdienst besetzt, verfügen eben jedoch nicht über eine 
verantwortliche Elektronikfachkraft, die für diese Eletronikbetriebe
 laut DIN 1000-10 vorgeschrieben ist.

Ich frage daher die Staatsregierung:

1.  Gibt es Planungen, die mindestens 16 Stellen für verantwortliche
 Elektronikfachkräfte zu schaffen?

2.  Wie werden die Eletronikarbeiten in den betroffenen Anstalten
 zwischenzeitlich überwacht und wie wird dort die 
Betriebssicherheit sichergestellt?

3.  Welche Ausbildung haben die Mitarbeiter, die für Elektronikarbeiten
 herangezogen werden?

Antwort
des Staatsministeriums der Justiz
vom 06.08.2014

Zu 1.:
Die Damen und Herren Leiter der bayerischen Justizvollzugsanstalten
 wurden gebeten, eine verantwortliche Elektrofachkraft
 aus dem zur Verfügung stehenden Fachpersonal 
zu bestellen, sofern in der Anstalt elektrotechnische Arbeiten
 im Sinne der DIN VDE 1000-10 ausgeführt werden.

Es ist beabsichtigt, zum Doppelhaushalt 2017/2018 Planstellen
 anzumelden, um den mit der Bestellung einer verantwortlichen
 Elektrofachkraft gegebenenfalls verbundenen 
Mehraufwand abdecken zu können.

Zu 2.:
Die Elektrobetriebe in den bayerischen Justizvollzugsanstalten
 werden von Elektromeistern geleitet, bei denen es 
sich um Elektrofachkräfte im Sinne der einschlägigen Vorschriften
 handelt und die berechtigt sind, elektrische Anlagen
 zu planen, zu projektieren, zu errichten, zu prüfen, zu 
betreiben und zu ändern. Diese tragen die Verantwortung 
für den Betrieb und sind für die ordnungsgemäße Durchführung
 der betrieblichen Aufgaben verantwortlich.

Zu 3.:
Wie bereits in der Antwort zu Frage 2 ausgeführt wurde, 
werden die Elektrobetriebe von Elektromeistern geleitet. Die 
in den Betrieben eingesetzten Elektriker mit Gesellen- oder 
Facharbeiterbrief werden unter Anleitung und Aufsicht der 
Meister tätig, soweit die Elektriker aufgrund mangelnder Erfahrung
 noch nicht als Elektrofachkräfte eingesetzt werden 
können.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

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