Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER vom 24.02.2014 Gepäckförderbänder am Hauptbahnhof Würzburg Die Gepäckförderbänder am HBF in Würzburg funktionieren nur sehr unzureichend. Eine tägliche Prüfung durch Mitarbeiter von mir ergab, dass an mind. 30–40 % aller Tage im Monat diese (oder Teile davon) nicht funktionieren. Dies wurde bei der Bahn schon mehrmals schriftlich moniert. Ich frage die Staatsregierung: 1. Zu welchen Zeiten (einmal, mehrmals täglich) kontrolliert die Bahn die Funktionsfähigkeit der Gepäckförderbänder ? 2. Was war oder ist die Ursache für den häufigen Defekt? 3. Wer hat die Förderbänder wieder in Gang gesetzt und wa- ren es Mitarbeiter der Bahn oder externe Fachleute (bitte Name der Firma nennen)? 4. Welches Konzept hat die Bahn, um zu gewährleisten, dass die Gepäckförderbänder auch tatsächlich von 7–22 Uhr regelmäßig funktionieren? 5. Welches Konzept hat die Bahn, um an den Aufgängen 2 und 4, wo sich keine Gepäckförderbänder befinden, älteren Personen, Familien oder Personen mit Handicap entsprechende Hilfestellungen (personell und/oder technisch ) zu leisten? 6. Unter welchen Voraussetzungen und unter Berück- sichtigung der geltenden Sicherheitsrichtlinien bzw. der Brandschutzverordnung lassen sich nachträglich an den Aufgängen 2 und 3 Gepäckförderbänder oder sonstige Hilfen einbauen, damit Personen mit schweren Koffern oder Kinderwägen eine Hilfestellung erfahren? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 11.08.2014 Zu 1.: Die Servicemitarbeiter der DB Station&Service AG sind gehalten , die Funktionsfähigkeit stets im Auge zu behalten. Zu 2.: Zumeist fallen Verschleißteile oder elektrische Bauteile aus. Da der Hersteller der Förderbänder nicht mehr existiert, müssen Ersatzteile teilweise extra hergestellt werden. Zu 3.: Zumeist werden die Förderbänder von einem Dienstleister im Konzernverbund der DB AG instand gesetzt. Für die Herstellung der Ersatzteile werden nötigenfalls externe Firmen beauftragt. Zu 4.: Siehe die Antworten zu den Fragen 1 und 2. Zu 5.: Während der Besetzungszeit der DB-Information können dort Hilfestellungen angefordert werden. Zu 6.: An den Bahnsteigen 2/3 und 4/5 sind keine Gepäckförderbänder vorhanden, da hier die Breite der Treppenanlagen durch den Einbau eingeschränkt und damit die notwendige Mindestbreite (Bemessung nach Flucht- und Rettungswegkonzept ) nicht mehr gegeben wäre. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 03.10.2014 17/2903 Bayerischer Landtag