Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harry Scheuenstuhl SPD vom 30.06.2014 Renaturierung von Mooren und Moorteilflächen in Bayern Die Staatsregierung ist der Meinung, dass auf Grundlage des heutigen Mitteleinsatzes für Moorrenaturierungsmaß­ nahmen sich das Ziel, von 2008 bis 2020 insgesamt 50 Moore zu renaturieren, erreichen lässt. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Moore und Moorteilflächen wurden im Rah­ men des Klimaschutzprogramms 2020 bisher vollständig renaturiert und bei wie vielen wurden Renaturierungs­ maßnahmen bereits eingeleitet? 2. Wie hoch ist beziehungsweise war der tatsächliche Mittel einsatz für Moorrenaturierungen in den Doppel­ haushalten 2011/2012 und 2013/2014 (Auflistung der geförderten Moorflächen mit Darstellung des jeweiligen Mittelein satzes)? 3. Welche Chancen bestehen nach Ansicht der Bayerischen Staatsregierung auf die Realisierbarkeit einer vollkomme­ nen Renaturierung aller bayerischen Moorflächen? 4. Welche Schritte will die Staatsregierung einleiten, um die Renaturierung von Mooren künftig voranzutreiben? Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 27.08.2014 Die Schriftliche Anfrage wird in Abstimmung mit dem Staats­ ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wie folgt beantwortet: 1. Wie viele Moore und Moorteilflächen wurden im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2020 bisher vollständig renaturiert und bei wie vielen wurden Renaturierungsmaßnahmen bereits eingeleitet? Seit 2008 konnte im Rahmen des Klimaprogramms in 19 Moorkomplexen der biotoptypische Wasserstand auf einer zusammenhängenden Fläche von jeweils über 10 ha Grö­ ße wiederhergestellt werden. Zudem wurden mindestens 6 Moore unter 10 ha Fläche vollständig renaturiert. Diese Moore bzw. Moorteilflächen betrachtet das StMUV als ab­ schließend saniert ohne weitere Folgearbeiten. In weiteren 50 Moorkomplexen wurden kleinräumigere Wiedervernäs­ sungen sowie vorbereitende Maßnahmen zu Vermessung, Planung, Gehölz­ und Grundstücksmanagement durchge­ führt. 2. Wie hoch ist beziehungsweise war der tatsächliche Mitteleinsatz für Moorrenaturierungen in den Doppelhaushalten 2011/2012 und 2013/2014 (Auflistung der geförderten Moorflächen mit Darstellung des jeweiligen Mitteleinsatzes)? 2011/12 wurden vom StMUV rund 6,9 Millionen Euro für die Renaturierung von Mooren ausgegeben. Im Jahr 2013 wa­ ren es 1,8 Millionen und für das laufende Jahr 2014 sind 2,1 Millionen Euro vorgesehen. Die Differenz zwischen der Summe der Einzelprojekte (Anlage StMUV) und den Gesamtausgaben ergibt sich durch angefallene Personal­ kosten. Im Staatswald wurden in den Jahren 2011–2013 für 26 Renaturierungsmaßnahmen insgesamt 202.700 Euro an Haushaltsmitteln als Zuwendungen an die Bayerischen Staatsforsten (BaySF) im Rahmen der „besonderen Ge­ meinwohlleistungen“ ausgezahlt. Dabei ist zu beachten, dass sich die Maßnahmen im Einzelfall, z. B. aufgrund von Zielkonflikten (z. B. Erholungsnutzung), ggf. fachlich oder räumlich zunächst auf Teilbereiche beschränken müssen. Die Zuwendungen decken 90 % der zuwendungsfähigen Kosten ab. Hinzu kommen Eigenmittel der BaySF. Die Verwaltung für Ländliche Entwicklung unterstützt die Renaturierung von Mooren durch Flächenerwerb für ande­ re Träger wie z. B. Landkreise. Darüber hinaus führen die Teilnehmergemeinschaften auch in eigener Trägerschaft Renaturierungsmaßnahmen durch. Für diese Maßnahmen wurden über die Ämter für Ländliche Entwicklung in den Jahren 2011 bis 2013 insgesamt rund 661.700 Euro an För­ dermitteln ausbezahlt. Die Mittel wurden für Planung, Flä­ chenerwerb und Renaturierungsmaßnahmen eingesetzt. Der Fördersatz beträgt in Verfahren mit besonderer öko­ logischer Zielsetzung bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Kosten. Bei ökologischer Zweckbestimmung und dinglicher Sicherung der Flächen ist eine Förderung des Flächener­ werbs von bis zu 100 % möglich. Für StMELF und StMUV ist jeweils eine Liste der Projekte in der Anlage beigefügt. 3. Welche Chancen bestehen nach Ansicht der Bayerischen Staatsregierung auf die Realisierbarkeit einer vollkommenen Renaturierung aller bayerischen Moorflächen? Die Flächenknappheit verstärkt den Nutzungsdruck auf Nie­ dermoorflächen und erschwert in vielen Fällen eine konzep­ tionelle, großräumige Wiedervernässung. Das StMUV und die nachgeordneten Naturschutzbehörden suchen hier in Kooperation mit unterschiedlichen Partnern nach gebiets­ bezogenen Lösungsmöglichkeiten für eine Optimierung des Grünlandschutzes insbesondere auf Niedermoorstandorten Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 03.10.2014 17/2970 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/2970 bei Anhebung des Grundwasserstandes (z. B. Flurneuord­ nung Dattenhauser Ried, Landkreis Dillingen). Auch die Bereitstellung gut nutzbarer Flächen außerhalb der Moor­ gebiete durch das Bodenmanagement der Ländlichen Ent­ wicklung kann einen wesentlichen Beitrag zum Erfolg der Projekte leisten. Eine vollständige Renaturierung sämtlicher bayerischer Moorflächen erscheint jedoch nicht realistisch, da zahlreiche Flächen aufgrund von früheren Torfabbaumaßnahmen oder von Zielkonflikten unterschiedlichster Art sowie zu respek­ tierenden Eigentümerentscheidungen nicht für eine Renatu­ rierung geeignet sind oder dafür nicht zur Verfügung stehen. Unbeschadet dessen gibt es jedoch auch beträchtliche Flä­ chen, auf denen Renaturierungsmaßnahmen sinnvoll um­ gesetzt werden können, insbesondere auf Hochmooren im Staatswald. Durch eine zügige Umsetzung entsprechender Maßnahmen entstehen zusätzliche Projekterfahrungen, Lö­ sungsvorschläge und Anschauungsbeispiele, die den Hand­ lungsspielraum und die Handlungsbereitschaft insgesamt vergrößern helfen. 4. Welche Schritte will die Staatsregierung einleiten, um die Renaturierung von Mooren künftig voranzutreiben ? Im Doppelhaushalt für die Jahre 2015/16 ist für das StMUV eine Erhöhung um weitere 1,8 Millionen Euro vorgesehen, mit denen die Renaturierung von Mooren im Rahmen des Klimaschutzprogramms verstärkt werden soll. Darüber hi­ naus laufen derzeit Verhandlungen mit der EU, damit aus dem Fonds zur Förderung der regionalen Entwicklung (EFRE) im Planungszeitraum 2014 bis 2020 zusätzliche Mittel für Moorrenaturierung in Bayern eingesetzt werden können. Im Staatswald soll nach erfolgreichem Abschluss aktuell laufender sowie beantragter Forschungsprojekte die schon viele Jahre praktizierte Renaturierung von Hochmooren vor­ behaltlich verfügbarer Haushaltsmittel beschleunigt voran­ getrieben werden, da dort den Belangen des Naturschutzes, des Klimaschutzes, des Wasserschutzes und des Boden­ schutzes besonderes Gewicht zukommt und vergleichs­ weise wenige Zielkonflikte auftreten. Bei Niedermooren dagegen ist eine flächendeckende Vernässung und Einstel­ lung der Nutzung nicht vorgesehen, im Einzelfall (z. B. in Moorkomplexen aus Hoch­, Übergangs­ und Niedermooren) aber auch nicht ausgeschlossen. Anlage zu Frage Nr. 2: Liste StMUV lfd. Nr. Regierungsbezirk Name Mitteleinsatz StMUV in € 1 Oberbayern Weitmoos südl. Schleinsee* 198.000 2 Oberbayern Südliche Hochrunst­ und Kollerfilze* 920.000 3 Oberbayern Kläperfilz Wieskirche* 227.000 4 Oberbayern Hochmoor Eschenau­Nord* 78.000 5 Oberbayern Halfinger Freimoos* 258.000 6 Oberbayern Deininger Filz* 132.000 7 Oberbayern Breitfilz bei Tradlenz* 76.000 8 Oberbayern Auracher Moor* 66.000 9 Oberbayern Kirchseefilze* 273.500 10 Oberbayern Pavoldinger Moos 60.000 11 Oberbayern Moor sw Wattenham 15.500 12 Oberbayern Hochmoor südl. Buchsee „Gschwülbichl“ 38.400 13 Oberbayern Buigenfilz 19.100 14 Oberbayern Stucksdorfer Moos 77.000 15 Oberbayern Ischler Achen 15.000 16 Oberbayern Rottauer Filz 91.300 17 Oberbayern Verlandungsmoor Ebering sö Truchtlaching 44.000 18 Niederbayern Bachlerner Moos 90.754 19 Niederbayern Bischofsreuter Au 65.065 20 Niederbayern Moorkomplex Vorderfreundorf 43.412 21 Niederbayern Hochmoor am Osterbach 54.704 22 Niederbayern Ruselmoore „Gföhretwiesen“ 118.412 23 Niederbayern Moorkomplex am Wagenwasser 103.046 24 Oberpfalz Niedermoor Georgenberg* 27.000 25 Oberpfalz Moore Manteler Forst 109.000 26 Oberpfalz Bärnauer Moor* 80.000 27 Oberpfalz Oberteicher Moor* 70.000 28 Oberpfalz Berrteiche 35.000 29 Oberpfalz Scheibenwiese 20.000 30 Oberpfalz Kulzer Moos* 67.000 Drucksache 17/2970 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 lfd. Nr. Regierungsbezirk Name Mitteleinsatz StMUV in € 31 Oberpfalz Tiefegrubegraben 17.500 32 Oberfranken Fichtelseemoor* 1.405 33 Oberfranken Königsheide* 90.230 34 Schwaben Hagspielmoos* 27.918 35 Schwaben Dattenhauser Ried* 698.451 36 Schwaben Gillenmoos 22.833 37 Schwaben Dümpfelmoos 10.436 38 Schwaben Moore um Seeg/Nesselwang/Pfronten 3.060 39 Schwaben Bannwaldsee/Birnbaumer Filz 82.969 40 Schwaben Heggener Filz 65.375 41 Schwaben Felmer Moos 12.369 42 Schwaben Schönberger Moos 22.448 43 Schwaben Brühl 52.499 44 Schwaben Schlettermoos 11.673 45 Schwaben Tuffenmoos 46.794 46 Schwaben Degermoos 28.241 47 Schwaben Strausbergmoos 180.754 48 Schwaben Dachssee 169.673 49 Schwaben Ambisrieder Moos 7.201 50 Schwaben Gennachhauser Moos 44.661 51 Schwaben Irsengrund 23.413 52 Schwaben Lindenberger Moore 29.098 53 Schwaben Stöttener Moore 6.750 54 Schwaben Elbsee 55.270 55 Schwaben Waltenhofener Moore 2.935 56 Schwaben Trogener Moore 109.611 57 Schwaben Maierhöfer und Vorholzer Moos 12.859 58 Schwaben Wolfismoos 76.686 59 Schwaben Räsenmoos 10.259 60 Schwaben Geltnachtal 34.305 61 Schwaben Betzigauer Moos* 53.107 62 Schwaben Emmereiser Moos und Hühnermoos 193.435 63 Schwaben Wildrosenmoos 2.532 64 Schwaben Lauterbacher Ruten 72.326 65 Schwaben Sinswanger Moos 4.819 66 Schwaben Wittislinger Ried 58.292 67 Schwaben Balderschwang 6.750 68 Schwaben Eschacher Moos 71.368 69 Schwaben Quellmoor Laachen 2.711 70 Schwaben Hertinger Moos und Attlesee 51.328 71 Schwaben Schönwalder Weiher 19.080 72 Schwaben Quellfluren Durach und Schönberger Moos 22.448 73 Schwaben Notzenweiher 19.530 74 Schwaben Gundelfinger Moos* 267.300 75 Schwaben Röhren­, Blausee­, Kaps­, Oyer­Moos 56.941 * Wiedervernässsung auf > 10 A1ha Anlage zu Frage Nr. 2: Liste StMELF Jahr Forstbetrieb Räumlicher Bezug Betrag Haushaltsmittel 2011 Bad Brückenau Moorrenaturierung Strut 9.467 € 2011 Sonthofen Moorrenaturierung Birkachmoore 21.693 € 2011 Ruhpolding Moorrenaturierung Kendlmühlfilze 25.277 € 2011 Fichtelberg Moorrenaturierung Heinersbach Quellmoor 1.777 € 2011 Berchtesgaden NatSchutzmaßn. Ainringer Moos 1.818 € 2011 Berchtesgaden NatSchutzmaßn. Schönramer Filz 5.857 € 2011 Bad Tölz Renaturierung Schellenbergmoos 5.123 € 2012 Landsberg Aufstauung des Haspelmoor 6.300 € Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/2970 Jahr Forstbetrieb Räumlicher Bezug Betrag Haushaltsmittel 2012 Bad Tölz Aufstauung eines alten Entwässerungsgrabens zur Wiedervernässung des Gurnmoos Hochmoores 2.724 € 2012 Berchtesgaden Eval. Weiterführung Renaturierung Schönramer Filz 4.969 € 2012 Bad Tölz Ferchenseewände, Luisenmoos, Scharfesmoos, Lautersee, Aschaueralm, Reitplatz 3.592 € 2012 Waldsassen Kartierung, Vorarbeiten, erste Instandsetzungen von Stauwerken zur Moorrenaturierung im nördl. Steinwald 10.650 € 2012 Sonthofen Moorrenaturierung Birkachmoore 18.170 € 2012 Waldsassen Moorrenaturierung durch Unterbinden des Wasserabflusses 4.642 € 2012 Berchtesgaden NatSchutzmaßn. Schönramer Filz 7.314 € 2012 Selb Renaturierung Moor Reitschule 4.554 € 2012 Ebrach Wiedervernässung eines ehem. Feuchtgebietes zur Schaffung eines Niedermoores 7.598 € 2013 Landsberg Fortführung der Wiedervernässung Haspelmoor lt. FFH­Managementplan 3.972 € 2013 Fichtelberg Monitoring von Naturschutzmaßnahmen: Effizienzkontrolle und langfristiges Monitoring von Naturschutzmaßnahmen (Feuchtbiotop Scheere und Moorrenaturie­ rungsfläche Tümpfelloh, Rondell) 2.105 € 2013 Sonthofen Moorrenaturierung Birkachmoore 17.693 € 2013 Bad Tölz Renaturierung Schellenbergmoos 3.062 € 2013 Sonthofen Renaturierungsplanung Werdensteiner Moor 10.174 € 2013 Berchtesgaden Schönramer Filz­Pflege 9.510 € 2013 Fichtelberg Vernässung Schwenkenloh: Schaffung von 4 Feuchtbiotopen als flankierende Maß­ nahme zur Moorrenaturierung Hahnenstand 9.315 € 2013 Zusmarshausen Wiedervernässung im FFH­Gebiet 2.177 € 2013 Selb Wiedervernässung Moorfläche Zeitelmoos 3.167 € Jahr Forstbetrieb Räumlicher Bezug Betrag Haushaltsmittel 2011 bis 2012 Dattenhausen Wiedervernässung Baierried/Oberbechinger Ried 54.596,­ € 2012 Lauterbach III Ökohydrologisches Sanierungskonzept Ruten/Stocket (teilweise Wiedervernässung des Mertinger Riedes) 43.992,­ € 2012 bis 2013 Unterjoch Maßnahmen zur Moorrenaturierung und Besucherlenkung im Kematsried Moos 6.483 € 2012 bis 2013 Murnauer Moos Maßnahmen zur Moorrenaturierung 52.799 € 2011 bis 2013 Brucker Moos Grunderwerb, Maßnahmen zur Moorrenaturierung 434.000 € 2011 bis 2013 Ruselmoore Unterstützung des BayernNetz Natur­Projekts „Artenvielfalt Ruselmoore“ in Todtenau und den Gföhretwiesen bei Zell 54.500, ­€ 2011 bis 2013 Hirschbrunn Wiedervernässung im Mettenbacher, Grießenbacher und Königsauer Moos (Unteres Isartal) 15.800 €