Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/DIE 
GRÜNEN
vom 13.08.2014

Arbeitstherapie „Modellbau“ im Bezirksklinikum Ansbach


Laut der Berichterstattung über offensichtliche Sicherheitsrisiken
 im Zusammenhang mit der Modellbautherapie im 
Bezirksklinikum Ansbach vom 12.08.2014 (vgl. z. B. Süddeutsche
 Zeitung vom 13.08.2014, Seite R13) liegen dem 
BR und dem SWR laut eigener Aussage interne Dokumente 
des Bezirksklinikums Ansbach vor.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Staatsregierung:

1.  Liegen dem Bezirksklinikum Ansbach aktuell Dokumente 
vor, die eine Verbindung zur Arbeitstherapie „Modellbau“, 
die im Klinikum zwischen 1989 und November 2000 bestand
, aufweisen? Wenn ja, bis in welches Jahr reichen 
diese Dokumente zurück?

2.  Liegen darüber hinaus Unterlagen vor, die nicht nur mit 
der Arbeitstherapie „Modellbau“, sondern explizit mit der 
Firma Sapor-Modelltechnik und/oder ihrer damaligen Gesellschafterin
, Frau Christine Haderthauer, in Zusammenhang
 stehen? Wenn ja, bis in welches Jahr reichen diese 
Dokumente zurück?

3.  Wie viele Jahre beträgt die Archivierungsfrist für Unterlagen
 der bayerischen Bezirkskliniken (wenn nötig, aufgeschlüsselt
 nach Status bzw. Geschäftsbereich der Dokumente
)?

Antwort
des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie 
und Integration
vom 18.09.2014

Zu 1.:
Dem Bezirkskliniken Mittelfranken Kommunalunternehmen 
liegt eine teilweise geschwärzte Kopie einer Vereinbarung 
zum Betreiben einer Werktherapie für die Herstellung von 
Modellfahrzeugen vom 9. Februar 1990 vor. Die Vereinbarung
 wurde geschlossen zwischen der Firma Roger Ponton 
und dem Bezirk Mittelfranken. Aufgrund der zeitlich begrenzten
 Archivierungspflicht für Geschäftsunterlagen nach HGB 
(Belegarchivierung für 10 Jahre) sind (weitere) Geschäftsunterlagen
 aus dieser Zeit nicht vorhanden. 

Zu 2.:
Nach Angabe des Bezirkskliniken Mittelfranken Kommunalunternehmens
 sind im dortigen EDV-System Informationen 
zurück bis zum Jahr 2000 vorhanden. Dort ist eine Verbindung
 zur Firma Sapor Modelltechnik durch Einzahlungen 
nachzuweisen. 

Die letzte Zahlung der Firma Sapor Modelltechnik ist am 
05.01.2001 eingegangen. Die noch nachvollziehbaren Einzahlungen
 belaufen sich auf 6.721,94 DM. Aufwendungen/
Kosten sind in den Unterlagen und Systemen nicht mehr 
nachvollziehbar. Darüber hinaus liegen diesbezüglich keine 
Unterlagen vor.

Zu 3.:
Geschäftsunterlagen:  10 Jahre
Patientenakten:  30 Jahre
Personalakten:  30 Jahre

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Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 05.11.2014 17/3063

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