Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander König CSU vom 13.05.2014 Forschung und Entwicklung Nachdem sich die Staatsregierung in der Antwort zu Frage 8 meiner Schriftlichen Anfrage betreffend „Naturkundemuseen “ Drs. 17/1481 zu der Formulierung verstiegen hat, dass es im Kern nicht zutreffe, dass es Regionen in Bayern gibt, die ein im Landesvergleich besonders hohes Defizit an Forschung und Entwicklung aufweisen und nach Auffassung der Staatsregierung Spitzenforschung in der ganzen thematischen Breite und in allen Teilen Bayerns stattfinde, frage ich die Staatsregierung: 1. Wie definiert die Staatsregierung Forschung und Entwicklung und welche Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in den einzelnen Regierungsbezirken in welcher konkreten Qualität und Quantität rechtfertigen die Auffassung der Staatsregierung, dass es im Landesvergleich kein besonders hohes Defizit an Forschung und Entwicklung in einzelnen Regionen gibt? 2. Wie hoch ist die Anzahl der Beschäftigten in Forschung und Entwicklung, die Lohnsumme der in Forschung und Entwicklung Beschäftigten und die Anzahl der Patente in den einzelnen Regierungsbezirken Bayerns im letzten statistisch verfügbaren Zeitraum? 3. Welche universitären, außeruniversitären und sonstigen Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen mit welchen Mitarbeiterzahlen gibt es in den einzelnen Regierungsbezirken und rechtfertigen diese Zahlen die in Frage 1 zitierte Aussage der Staatsregierung? 4. Welche Statistiken über Forschung und Entwicklung in den Teilregionen Bayerns sind der Staatsregierung bekannt , wie sind die Anteile von Forschung und Entwicklung in den einzelnen Teilregionen Bayerns nach diesen Statistiken und welche dieser Statistiken hält die Staatsregierung für nicht seriös? 5. Welche konkreten Anstrengungen unternimmt die Staatsregierung aktuell, um Forschung und Entwicklung in den einzelnen Regierungsbezirken zu stärken, und auf welche messbaren Erfolge der Stärkung von Forschung und Entwicklung in den einzelnen Regierungsbezirken kann die Staatsregierung verweisen? 6. Welche Äußerungen von Vertretern der Industrie- und Handelskammern und/oder der Handwerkskammern in Bayern sind der Staatsregierung bekannt, welche darauf hindeuten, dass diese nicht alle die unter Frage 1 zitierte Auffassung der Staatsregierung teilen? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 16.09.2014 Vorbemerkung: Zunächst ist in methodischer Hinsicht darauf hinzuweisen , dass die der Antwort zugrunde liegenden statistischen Daten sich auf dem aktuellsten verfügbaren Stand befinden. Dies ist nicht in allen Fällen der Stand von 2013 oder 2014. Ergänzende Informationen über den Stand von Forschung und Entwicklung in den Regionen Bayerns – im Hinblick auf in den vorliegenden Fragen nicht explizit angesprochene Bereiche – können der Antwort der Staatsregierung auf die Forschungsinterpellation von 2008 (LT-Drs. 16/1482) entnommen werden, die jährlich durch Berichte aktualisiert wird. Forschungsstandorte in Bayern sind u. a. aus wissenschaftlichen und strukturellen Gründen (z. B. gemeinsame Nutzung von Forschungsinfrastrukturen) in erheblichem Umfang miteinander vernetzt. Beispiele hierfür sind das Forschungsvorhaben SolTech im Bereich der Solarenergie (Beteiligung von fünf bayerischen Universitäten), das Bayerische Zentrum für angewandte Energieforschung ZAE (Standorte in Garching, Würzburg, Nürnberg und Erlangen), das Wissenschaftszenrum Straubing (Kooperation von sechs bayerischen Hochschulen zum Thema nachwachsende Rohstoffe) oder die Technologieallianz Oberfranken (Universität Bamberg, Universität Bayreuth, HAW Coburg und HAW Hof), die sich den Themen Energie, Mobilität, Werkstoffe, Informationstechnologie und Sensorik widmet. Eine Darstellung des Standes von Forschung und Entwicklung in den Regionen Bayerns kann solche Vernetzungen und Mehr-Standort-Konzepte sowie die damit erreichten Synergien nur begrenzt berücksichtigen. Ferner hat eine vergleichende Betrachtung von Forschung und Entwicklung in den Regionen Bayerns bei der Beurteilung der ermittelten Daten und Fakten folgende zwei Aspekte stets im Auge zu behalten: Die Regionen haben zum einen historisch gewachsene, eigenständige sozioökonomische Profile, an denen sich Forschung und Entwicklung am jeweiligen Standort orientieren . So ist beispielsweise die Tradition der Keramik- und Glasindustrie in Franken ein Grund dafür, dass gerade in Erlangen und Bayreuth die Materialwissenschaft eine wichtige Rolle für das Forschungsprofil der dortigen Universitäten spielt. Zum anderen findet zwischen den Regionen Bayerns ein in der scientific community allseits akzeptierter, wissenschaftsgeleiteter Standortwettbewerb statt, wobei jeder Standort versucht, sich beim Einwerben von zusätzlichen Forschungs- und Entwicklungsvorhaben durchzusetzen. Dieser auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene stattfindende Wettbewerb um die besten Bedingungen steht zwar vordergründig in einem Zielkonflikt mit dem Verfassungsauftrag zur Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse , er nützt dem Freistaat Bayern als Forschungss- Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 05.11.2014 17/3070 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/3070 tandort aber insgesamt. Es war und ist nicht Ziel der Politik, die eigenständigen Profile und daraus folgende Unterschiede der Regionen vollständig aneinander anzugleichen. Es geht im Sinne der verfassungsrechtlichen Vorgabe in Art. 3 Abs. 2 Satz 2 Bayerische Verfassung (BV) um die Schaffung gleichwertiger, nicht gleichartiger Lebensverhältnisse. Die vor kurzem vom Landtag eingesetzte Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ (LT-Drs. 17/2372) wird sich mit dieser Problematik noch intensiv befassen . Ziel der Staatsregierung ist es, Profilbildung und Wettbewerb zu ermöglichen, indem sie Forschung und Entwicklung in der Spitze wie auch in der regionalen Breite fördert. Dabei ein gutes Niveau von Forschung und Entwicklung in allen Regionen zu schaffen und zu erhalten, sodass trotz Unterschieden zwischen den Regionen keine Defizite in einzelnen Regionen bestehen, unterstützt die Staatsregierung seit Jahren strategisch und mit konkreten Maßnahmen (vgl. Antwort zu Frage 5). Aktuelle Beispiele sind die vom Ministerrat am 09.09.2014 beschlossene „Wissenschaftsgestützte Regionalisierungsstrategie für die bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften und die Technischen Hochschulen “ sowie die am 05.08.2014 ebenfalls vom Ministerrat als eigene Säule im Rahmen der sog. Heimatstrategie beschlossene „Nordbayern-Initiative“, mit der insbesondere die drei fränkischen Regierungsbezirke sowie Niederbayern und die Oberpfalz als Wissenschaftsstandorte weiter gestärkt werden sollen. 1. Wie definiert die Staatsregierung Forschung und Entwicklung und welche Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in den einzelnen Regierungsbezirken in welcher konkreten Qualität und Quantität rechtfertigen die Auffassung der Staatsregierung, dass es im Landesvergleich kein besonders hohes Defizit an Forschung und Entwicklung in einzelnen Regionen gibt? Definition von Forschung und Entwicklung Die Staatsregierung definiert Forschung und Entwicklung nicht eigenständig, sondern orientiert sich in ihrer Verwaltungspraxis an international geläufigen Definitionen: ● Die Zuordnung von Daten zu den Bereichen Forschung und Entwicklung durch die amtliche Statistik -nicht nur in Deutschland – erfolgt auf Grundlage der Definition im sog. Frascati Manual, einem auf OECD-Ebene entwickelten und von den OECD-Mitgliedstaaten anerkannten Praxishandbuch für entsprechende statistische Erhebungen. Die Definition lautet im Original: „Research and experimental development (R&D) compromise creative work undertaken on a systematic basis in order to increase the stock of knowledge of man, culture and society, and the use of this stock of knowledge to devise new applications .“ Von dieser Definition erfasst sind die Gebiete “Basic Research“, „Applied Research“ und „Experimental Development“. Soweit die Staatsregierung Daten der amtlichen Statistik verwendet, um Aussagen zu Forschung und Entwicklung machen zu können, orientiert sie sich (mittelbar) an dieser Definition. ● Für die Definition des Begriffs „Forschung“ als Teil der Wissenschaft ist die Wissenschaftsdefinition im Hochschulurteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 35, 79 (111 ff.)) von maßgeblicher Bedeutung. Danach ist Wissenschaft „alles, was nach Inhalt und Form als ernst- hafter planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen ist“. Dies folge „unmittelbar aus der prinzipiellen Unabgeschlossenheit jeglicher wissenschaftlichen Erkenntnis “. Die Forschungsfreiheit umfasse „insbesondere die Fragestellung und die Grundsätze der Methodik sowie die Bewertung des Forschungsergebnisses und seine Verbreitung “. Daran orientiert sich auch die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs bei der Auslegung des Art. 108 BV (vgl. etwa VerfGHE 50, 129 (142)). ● Hinzuweisen ist schließlich noch auf den Gemeinschaftsrahmen der EU-Kommission für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation (ABl. C 323 vom 30.12.2006), in dem – ähnlich dem Frascati Manual – zwischen Grundlagenforschung, industrieller Forschung und experimenteller Entwicklung unterschieden und ebenfalls ein planmäßig-kritisches Vorgehen als maßgebliche Voraussetzung für das Vorliegen von Forschung gesehen wird. Soweit die Staatsregierung Forschungsfinanzierung betreibt (und damit im Sinne des EU-Rechts Beihilfen zur Verfügung stellt), hat sie sich an diesen Vorgaben zu orientieren . Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in den Regionen Die Auffassung der Staatsregierung, es gebe im Landesvergleich kein besonders hohes Defizit an Forschung und Entwicklung in einzelnen Regionen, sollen die folgenden Ausführungen belegen, die anhand von Beispielen den aktuellen FuE-Status der sieben Regierungsbezirke skizzieren . Zusätzliche Maßnahmen und Projekte enthalten die von der Staatsregierung am 05.08.2014 beschlossene Nordbayern -Initiative und die am 09.09.2014 beschlossene wissenschaftsgestützte Struktur- und Regionalisierungsstrategie (vgl. Antwort zu Frage 5). Oberbayern Oberbayern ist, das lässt sich ohne Einschränkung sagen, einer der bedeutendsten Forschungsstandorte in Europa. Dazu tragen die in allen Runden und Förderlinien der Exzellenzinitiative erfolgreichen beiden Münchener Universitäten (Ludwig-Maximilians-Universität und Technische Universität ) maßgeblich bei. Profilbildend im Bereich von Forschung und Entwicklung sind unter anderem der Forschungscampus Garching (Schwerpunkt: Natur- und Ingenieurswissenschaften ), der HighTechCampus Großhadern-Martinsried (Schwerpunkt: Lebenswissenschaften) und der Campus Weihenstephan (Ernährungs-, Agrar- und Umweltwissenschaften ), international renommierte Forschungsstandorte, an denen universitäre und außeruniversitäre Forschung (letztere in Form von sechs Instituten der Max-Planck-Gesellschaft und einem der Helmholtz-Gemeinschaft) sowie die Wirtschaft intensiv kooperieren. Auf eine Darstellung der umfangreichen und auf vielen Feldern international äußerst erfolgreichen Forschungsaktivitäten der beiden Münchener Universitäten und deren Universitätsklinika wird an dieser Stelle verzichtet. Aus dem Bereich der Hochschulen für angewandte Wissenschaften (angesiedelt in Ingolstadt, München, Rosenheim und Weihenstephan) ist der Forschungsbau CARISSMA an der TH Ingolstadt zur Erforschung der Fahrzeug- und Verkehrssicherheit besonders hervorzuheben, der sich im Bau befindet und voraussichtlich 2016 in Betrieb genommen wird; ein Meilenstein schon deswegen, weil es sich um den ersten Forschungsbau einer Fachhochschule han- Drucksache 17/3070 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 delt, der vom Wissenschaftsrat positiv bewertet wurde. Die Forschungsaktivitäten der TH Ingolstadt liegen im Übrigen vorwiegend im Bereich der innovativen Mobilität, der ressourcenschonenden Antriebstechnologien, der Werkstoff- und Oberflächentechnik, der Produktions- und Automatisierungstechnik sowie der neuen Energiesysteme. Die HAW München betreibt Forschung u. a. auf den Gebieten Energieeffizienz , Automotive sowie Produktion und Werkstoffe. Zusätzlich sind dort u. a. Forschungsprojekte zur Informations - und Kommunikationstechnologie und zu sozioökonomischen Innovationen angesiedelt. An der HAW Rosenheim sind Forschungsthemen auch Information und Kommunikation , Neue Werkstoffe und Bauteile, energieeffiziente Gebäude und Technologien, Exterior und Interior Design, Marktforschung und (nicht-medizinische) Fragestellungen aus dem Bereich des Gesundheitswesens. Die Forschungsschwerpunkte an der HAW Weihenstephan-Triesdorf sind insbesondere Landnutzung und Ernährung, erneuerbare Energien – nachwachsende Rohstoffe sowie Technikfolgenabschätzung und Umweltvorsorge. Weitere Einrichtungen der außeruniversitären Forschung (fünf Max-Planck-Institute, das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt, vier Einrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft , zwei im Geschäftsbereich des StMELF ressortierende Landesanstalten, eine Dienststelle des Staatsinstituts für Frühpädagogik und Familienforschung (Geschäftsbereich des StMAS) sowie acht Projektgruppen und Einrichtungen der Fraunhofer-Gesellschaft seien ergänzend erwähnt. Niederbayern Niederbayern hat sich trotz der im Vergleich zu Oberbayern schlechteren sozioökonomischen Ausgangsbedingungen zu einem erfolgreichen Forschungsstandort entwickelt, und dieser Trend hat sich gerade in den letzten Jahren noch verstärkt. So hat die Universität Passau als Forschungsuniversität mit stark interdisziplinärer Ausrichtung sowohl im Bereich der Geistes- und Sozialwissenschaften als auch in demjenigen der technischen Wissenschaften, etwa auf dem Gebiet der Informatik, einen hervorragenden Ruf. Zahlreiche internationale Hochschulpartnerschaften und Forschungskooperationen der Universität sowie Erfolge von Förderungsanträgen an die DFG (Deutsche Forschungsgemeinschaft ), z. B. mit dem Gradu-ierten-Kolleg „Privatheit: Formen, Funktionen, Transformationen“, belegen dies. Im Jahr 2014 ist das mit insgesamt 11 Mio. Euro dotierte Forschungsvorhaben PREMIUM zur Frage, welche Anforderungen Kunden an die Elektroantriebe der Zukunft stellen , gestartet. An diesem Vorhaben ist neben der Universität Passau und der Universität der Bundeswehr in München auch die BMW Group maßgeblich beteiligt. Hervorzuheben ist ferner die Initiative „Technik Plus“, mit der sich die Universität in Zusammenarbeit mit der TH Deggendorf interdisziplinär dem Forschungsthema der vernetzten Gesellschaft widmet. Seit 2012 sind in Passau zur Umsetzung von „Technik Plus“ insgesamt neun neue Lehrstühle geschaffen worden , von denen sechs bereits besetzt werden konnten. Die beiden zuletzt genannten Hochschulen errichten außerdem gemeinsam ein Transferzentrum Technik und Innovation, zu dem bis 2016 auf dem Campus der TH Deggendorf für 5,7 Mio. Euro ein Neubau als Keimzelle für die Ansiedlung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen entstehen wird. Die Forschungsaktivitäten der TH Deggendorf konzentrieren sich auf Optical Engineering, Qualitätssicherung mikroelektronischer Systeme und Oberflächenanalysen, Innovati- ve Kommunikationssysteme/Eingebettete Systeme. Die TH Deggendorf betreibt ferner u. a. folgende Technologietransferzentren : ● TC Freyung (Angewandte Informatik) ● TC Teisnach (Optoelektronik und optische Fertigungs- technik) ● TAZ Spiegelau (Verarbeitung von heißem Glas) ● TC Cham (Oberpfalz; Mechatronik) ● TC Weißenburg (Mittelfranken, Kunststofftechnik) – im Aufbau (operativer Beginn 2015) ● Logistikcampus Grafenau Die HAW Landshut hat 2011 in Zusammenarbeit mit Unternehmen der Region in Ruhstorf a. d. Rott das Technologiezentrum Energie errichtet, das mit Mitteln in einer Gesamthöhe von 5 Mio. Euro aus dem Programm Aufbruch Bayern gefördert wird. Das Technologiezentrum ist damit eines von insgesamt sechs Technologietransferzentren in Niederbayern (weiterer geplanter Standort: Dingolfing mit dem Schwerpunkt Produktions- und Logistiksysteme, der Spatenstich erfolgte am 07.07.2014). Eine hervorgehobene Stellung in diesem Kreis hat das dem Thema nachwachsende Rohstoffe gewidmete Wissenschaftszentrum Straubing, an dem neben der TU München und der Universität Regensburg die HAWs in Weihenstephan-Triesdorf und Landshut sowie die THs Deggendorf und Regensburg beteiligt sind. Insgesamt sind dort zehn Lehrstühle sowie eine FraunhoferProjektgruppe angesiedelt. Für den Neubau eines Lehr- und Forschungsgebäudes zum Ausbau des Wissenschaftszentrums hat der Freistaat Bayern 37 Mio. Euro bereitgestellt. Oberpfalz Die Oberpfalz wird als Forschungsstandort maßgeblich durch die Universität Regensburg und das dortige Universitätsklinikum geprägt. Der gute Ruf dieser Universität in der Forschung zeigt sich u. a. darin, dass ihr in vier DFG-Sonderforschungsbereichen die Rolle der Sprecherhochschule zukommt. Mit dem „Regensburg Center of Biomedical Engineering “ besteht ferner eine Kooperation zwischen der Universität Regensburg und der OTH Regensburg auf dem zukunftsträchtigen Gebiet der Biomedizintechnik. Die OTH Regensburg und die OTH Amberg-Weiden kooperieren u. a. im OTH-Verbund auf dem Gebiet der Medizintechnik , der Energieforschung, der sicheren informatorischen und mechatronischen Systeme, der Optoelektronik und der Sensorik. Die OTH Amberg-Weiden verfügt über je ein Technologietransferzentrum am Standort Amberg (Schwerpunkt erneuerbare Energien, Energieeffizienz) und am Standort Weiden (Schwerpunkt Medizintechnik). Auf lange Sicht wird die Region davon auch als Standort für Forschung und Entwicklung in diesen Fächern profitieren können. Speziell in den Gebieten Energie und Ressourcen sowie Medizintechnik sind beide Hochschulen außerdem (gemeinsam mit der Universität Regensburg, dem Wissenschaftszentrum Straubing und dem Fraunhofer Institutsteil UMSICHT in Sulzbach-Rosenberg) am Technisch-Wissenschaftlichen Netzwerk Oberpfalz (TWO) beteiligt. Im Bereich der außeruniversitären Forschung ist auf das Institut für Ost- und Südosteuropaforschung (IOS) in Regensburg hinzuweisen, für das 2014 das Verfahren zur Aufnahme in die Leibniz-Gemeinschaft eingeleitet werden soll. Die Fraunhofer-Gesellschaft betreibt in Regensburg zwei Projektgruppen („Personale Tumortherapie“ und „Sensormaterialien “). Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/3070 Oberfranken Die Universität Bayreuth setzt Forschungsschwerpunkte in den Natur- und Lebenswissenschaften (u. a. Hochdruck- und Hochtemperaturforschung, Polymer- und Kolloidforschung, Ökologie und Umweltwissenschaften, Neue Materialen) und kann mit einem Sonderforschungsbereich, vier Graduiertenkollegs , drei Forschergruppen und zwei Schwerpunktprogrammen auf erhebliche Erfolge bei der DFG-Förderung verweisen. Über einen weiteren Sonderforschungsbereich entscheiden die Gremien der DFG im November 2014. Große Bedeutung für das Forschungsprofil hat auch die Bayreuther Afrikaforschung. Am seit 1990 bestehenden Institut für Afrikastudien , dessen „Bayreuther Internationale Graduiertenschule für Afrikastudien (BIGSAS)“ durch die Exzellenz- initiative gefördert wird, sind Wissenschaftler aus 40 Fächern aller Fakultäten der Universität beteiligt. Die Universität Bamberg ist in der Forschung vorwiegend geistes- und sozialwissenschaftlich ausgerichtet und hat speziell in der Bildungsforschung deutschlandweit eine Führungsposition. Das 2009 in Bamberg errichtete Nationale Bildungspanel (NEPS) wurde 2014 als Leibniz-Institut für Bildungsverläufe (LifBI) in eine Bund-Länder-Förderung überführt. Profilbildend sind ferner die „Bamberger Graduate School of Social Sciences (BAGSS)“, die mit Mitteln der Exzellenzinitiative gefördert wird, sowie die Zentren für interreligiöse Studien und Mittelalterstudien. Die Forschungsaktivitäten an den oberfränkischen HAWs (in Hof und Coburg) liegen überwiegend im Bereich der MINTFächer . So ist insbesondere auf die 2013 erfolgte Neuerrichtung des Instituts für Informationssysteme in Hof (Baukosten: 10 Mio. Euro) hinzuweisen. An der HAW Coburg wird insbesondere in den Bereichen Automotive, Gesundheitsförderung sowie Mess- und Sensortechnik geforscht. Im Rahmen des Programms Demografhischer Wandel werden – jeweils vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bayerischen Landtag – ein Technologietransferzentrum Automotive (Schätzkosten: 8,5 Mio. Euro) und am Standort Münchberg der HAW Hof ein Technikum mit Schwerpunkt Textiltechnologie und Klimatisierung (Schätzkosten: 6,5 Mio. Euro) entstehen. Die vier oberfränkischen Hochschulen haben sich seit 2011 in der Technologie-Allianz Oberfranken (TAO) zusammengeschlossen , um so Oberfranken bundesweit zur Beispielregion für Hochschulkooperation zu entwickeln. Der Freistaat Bayern unterstützt die TAO durch Mittel sowohl aus dem Programm „Aufbruch Bayern – Demografischer Wandel“ als auch aus den Ansätzen für „Maßnahmen im Rahmen der Energiewende“. Für den Bereich der außeruniversitären Forschung ist neben dem bereits erwähnten LifBI in Bamberg auf die an der Universität Bayreuth angesiedelte Fraunhofer-Projektgruppe Prozessinnovation sowie auf das dortige FraunhoferZentrum für Hochtemperatur-Leichtbau hinzuweisen. Ferner existiert in Bamberg eine Dienststelle des Staatsinstituts für Frühpädagogik und Familienforschung (Geschäftsbereich des StMAS). Mittelfranken Mittelfranken ist eine besonders forschungsstarke Region. Die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) ist nicht nur die zweitgrößte bayerische Universität, sie hat sich auch europaweit im Kreise der großen Forschungsuniversitäten dauerhaft etabliert. Dies wird zum einen durch gute Platzierungen in Rankings belegt. Zum anderen war die FAU sowohl mit einer Graduiertenschule (Erlangen Graduate School in Advanced Optical Technologies ) als auch mit einem Exzellenzcluster (Engineering of Advanced Materials) in der Exzellenzinitiative erfolgreich. Auch die Zahl der DFG-geförderten Forschungseinrichtungen ist mit insgesamt 72 (10 Sonderforschungsbereiche und Transregios, 21 Forschergruppen, 11 Graduiertenkollegs und 30 Schwerpunktprogrammen) beeindruckend. Die Bandbreite der Forschungsaktivitäten deckt dabei nahezu alle Disziplinen ab und widmet sich mit dem Bayerischen Hochschulzentrum für Lateinamerika (BAYLAT) und dem Bavaria California Technology Center (BaCaTeC) auch intensiv der Internationalisierung der Forschung. Am Universitätsklinikum Erlangen sind Infektionsforschung und Immunologie, Nieren- und Kreislaufforschung, Neurowissenschaften und Tumorforschung die wissenschaftlichen Schwerpunkte. Das Forschungsspektrum der Technischen Hochschule Nürnberg Georg-Simon-Ohm erstreckt sich, ausgerichtet am Wirtschaftsprofil der Region, auf Energie; Städte und Gebäude der Zukunft; Verkehr, Logistik und Mobilität; Umwelt und Rohstoffe; Neue Materialien; Medien und Kommunikation ; Automation und Produktionstechnik; Gesundheit. Die Hochschule für angewandte Wissenschaften Ansbach betreibt als zentrale Einrichtung zur Verbesserung des Wissens- und Technologietransfers durch angewandte Forschung und Entwicklung das Institut für Angewandte Wissenschaften (IAW). Die dort angesiedelten Forschungsprojekte sind ebenfalls schwerpunktmäßig den MINT-Fächern zuzuordnen (z. B. das Projekt „Smart Melting“ als Teilprojekt der Green Factory Bavaria zur Steuerung von Schmelzprozessen in der Metallindustrie). Der Schwerpunkt des Transferzentrums der TH Deggendorf in Weißenburg ist die Kunststofftechnologie. Die außeruniversitäre Forschung ist in Mittelfranken mit einem Max-Planck-Institut (Physik des Lichts), einem Helmholtz-Institut (Erneuerbare Energien (HI ERN)), einer Einrichtung der Leibniz-Gemeinschaft (Germanisches Nationalmuseum Nürnberg) sowie zwei Fraunhofer-Instituten (Integrierte Schaltungen und Integrierte Systeme) ebenfalls prominent vertreten. Ein bedeutender Forschungsstandort ist Mittelfranken insbesondere auch dadurch, dass hier mit dem Energie Campus Nürnberg (EnCN) und dem im Aufbau befindlichen Nuremberg Campus of Technology (NCT) zwei große Einrichtungen für Forschungskooperation auf äußerst zukunftsträchtigen Gebieten angesiedelt sind. Beteiligt an beiden Einrichtungen sind die FAU Erlangen-Nürnberg und die Georg -Simon-Ohm-Hochschule und am EnCN zusätzlich drei Fraunhofer-Institute sowie das Bayerische Zentrum für Angewandte Energieforschung (ZAE Bayern). Hinzuweisen ist schließlich darauf, dass in Nürnberg der Hauptstandort des vor Kurzem von einer international besetzten Expertenkommission positiv evaluierten Hauses der Forschung (HdF) ist, das umfassende Beratung im Bereich der Forschungs- und Technologieförderung bietet. Unterfranken Den Forschungsstandort Unterfranken prägen insbesondere die Julius-Maximilians-Universität Würzburg und das Universitätsklinikum. Das Forschungsspektrum der Universität ist dasjenige einer klassischen Volluniversität, einen erkennbaren Schwerpunkt bilden jedoch die Natur- und Lebenswissenschaften . In Würzburg existieren drei DFG-Sonderforschungsbereiche , und die Universität ist außerdem an Drucksache 17/3070 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 drei DFG/Transregio-Sonderforschungsbereichen beteiligt. Das Spektrum der DFG-geförderten Forschungsaktivitäten in Würzburg wird abgerundet durch neun Forschergruppen und sechs Graduiertenkollegs. Unter den naturwissenschaftlichen Forschungseinrichtungen ist insbesondere auf das Rudolf-Virchow-Zentrum für Experimentelle Biomedizin , ein über zwölf Jahre von der DFG gefördertes und jetzt mit Landesmitteln verstetigtes Center of Excellence, sowie auf das Wilhelm-Conrad-Röntgen-Forschungszentrum für komplexe Materialsysteme hinzuweisen. Im Juli 2014 ist außerdem der Spatenstich zur Errichtung eines Neubaus für Nanosystemchemie als Bestandteil des Verbundprojekts SolTech (s. o.) erfolgt. Am Universitätsklinikum kommt dem Deutschen Zentrum für Herzinsuffizienz (gefördert aus Bundesmitteln) große Bedeutung für die internistische Forschung zu. Die HAWs Würzburg-Schweinfurt und Aschaffenburg widmen sich im Forschungsbereich u. a. der Energietechnik , der Medizintechnik, den Materialwissenschaften und der Elektromobilität (Würzburg-Schweinfurt) sowie der Sensorik und der intelligenten Verkehrssicherheit (Aschaffenburg ). Technologietransfer betreiben die Transferzentren in Obernburg (Automotive, Energieeffizienz, intelligente Systeme , Materials) und Bad Neustadt (Elektromobilität). Einrichtungen der außeruniversitären Forschung in Unterfranken sind insbesondere die Max-Planck-Forschergruppe für Systemimmunologie, die Fraunhofer-Projektgruppe Nano-CT und Onkologie, das Fraunhofer-Institut für Silicatforschung , das Süddeutsche Kunststoffzentrum sowie das Zentrum für Telematik. In Würzburg hat ferner das Bayerische Zentrum für Angewandte Energieforschung (ZAE) seinen Hauptsitz. Aus dem Geschäftsbereich des StMELF ist die Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau in Veitshöchheim zu nennen. Schwaben Die Forschungsaktivitäten der Universität Augsburg decken eine große Bandbreite an Disziplinen ab. In Augsburg angesiedelt sind u. a. zwei DFG-Sonderforschungsbereiche („Von elektronischen Korrelationen zur Funktionalität“, „Festkörperbasierte Quanteninformationsverarbeitung“) sowie eine DFG-Forschergruppe in der Physik („Dynamical Mean-Field Approach“). Forscher der Universität Augsburg sind an 14 DFG-geförderten Schwerpunktprogrammen aus den MINTFächern sowie einem Programm mit wirtschaftswissenschaftlicher Ausrichtung beteiligt. Besonders hervorzuheben ist die gleichberechtigte Beteiligung Augsburger Physiker am gemeinsam mit LMU und TUM im Rahmen der Exzellenzinitiative eingeworbenen Exzellenzcluster in der Nanotechnologie („NIM“). Weitere Beispiele für die Augsburger Forschungsaktivitäten sind die Graduiertenschule für Geistes- und Sozialwissenschaften sowie das Graduiertenzentrum „Erforschung zentraler Fragen der Regulierung und Gestaltung in Wirtschaft und Gesellschaft“ an der Juristischen Fakultät. In den nächsten Jahren wollen wir außerdem ein Universitätsklinikum in Augsburg aufbauen. Als erster Schritt zum Aufbau medizinischer Forschung in Augsburg wurde am Klinikum das „Universitäre Zentrum für Gesundheitswissenschaften am Klinikum Augsburg – UNIKA-T“ angesiedelt, das sich der Umweltmedizin, der Epidemiologie und der Gesundheitsökonomie widmet. In Schwaben beheimatet sind drei HAWs (in Augsburg, Kempten und Neu-Ulm): Forschungsschwerpunkte an der HAW Augsburg sind insbesondere die Bereiche Ressour- ceneffizienz, Mechatronik, Umwelttechnik, Produktion und Logistik, Composite Engineering, Energie Effizienz Design, IT Sicherheit, Mensch-Maschine-Interface und Interaktive Medien. Die Hochschule ist außerdem am „Bayerischen Forschungsverbund CFK/Metall-Mischbauwesen im Maschinen - & Anlagenbau“ beteiligt und baut in Nördlingen ein Technologietransferzentrum (TTZ) im Themenfeld Integrierte Produktionstechnologie für die Produktion 2020 bzw. Industrie 4.0 auf. An der HAW Kempten koordiniert das Forschungszentrum Allgäu Forschung und Kooperation fakultätsübergreifend und interdisziplinär. Der Schwerpunkt der Forschungsaktivitäten dieser Hochschule liegt in den Themenbereichen Energieeffiziente Mobilitätssysteme, Fertigungs- und Automatisierungstechnik sowie Health Care Management. Schwerpunkte im Rahmen des Technologienetzwerks Allgäu der HAW Kempten sind in dem TTZ in Memmingen die Leistungselektronik für erneuerbare Energien, in dem TTZ in Kaufbeuren die Daten- und Leistungsübertragung und in dem TTZ in Kempten die Elektromobilität/Batteriemanagement. Die Forschungsaktivitäten der HAW Neu-Ulm sind in verschiedenen Kompetenzzentren gebündelt, wie Corporate Communications, Corporate Performance Management, Finance , Accounting, Controlling, Taxation (FACT), Logistics, Marketing & Branding, Media & User Experience, Sichere IT-Anwendungen und -Infrastrukturen, Vernetzte Gesundheit sowie Wachstums- und Vertriebsstrategien. Die außeruniversitäre Forschung ist in Schwaben in Form von drei Fraunhofer-Projektgruppen (Institut für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik, Funktionsintegrierter Leichtbau sowie Wirtschaftsinformatik) sowie zwei Landesforschungseinrichtungen (Bayerisches Institut für angewandte Umweltforschung und -technik – BIfA, Institut für Werkzeugmaschinen und Betriebswissenschaften -iwb) vertreten. 2. Wie hoch ist die Anzahl der Beschäftigten in Forschung und Entwicklung, die Lohnsumme der in Forschung und Entwicklung Beschäftigten und die Anzahl der Patente in den einzelnen Regierungsbezirken Bayerns im letzten statistisch verfügbaren Zeitraum? Die Zahl der Beschäftigten (Kopfzahlen) in Forschung und Entwicklung (FuE) in Bayern im Jahr 2011 sowie die Zahl der Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPA) im Jahr 2009 (Prioritätsjahr), gegliedert nach Re- gierungsbezirken, sind in der folgenden Tabelle 1 dargestellt. Tab. 1: FuE-Personal und Patentanmeldungen 2011/2009 Regierungsbezirk FuE-Personal 2011 Patent- anmeldungen beim EPA 2009 Oberbayern Niederbayern Oberpfalz Oberfranken Mittelfranken Unterfranken Schwaben 84.834 nicht verfügbar nicht verfügbar 7.142 21.160 12.643 8.157 2.318 225 454 269 960 506 604 Bayern gesamt 146.619 5.336 Quelle: Eurostat Angaben zur Lohnsumme der in Forschung und Entwicklung Beschäftigten liegen nicht vor. Zu Patentanmeldungen im Jahr 2010 liegen bislang nur vorläufige Daten, für Patent- anmeldungen in späteren Jahren liegen noch keine Daten vor. Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/3070 3. Welche universitären, außeruniversitären und sonstigen Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen mit welchen Mitarbeiterzahlen gibt es in den einzelnen Regierungsbezirken und rechtfertigen diese Zahlen die in Frage 1 zitierte Aussage der Staatsregierung?“ Tabelle 2 listet die Hochschulen mit den jeweiligen Mitarbeiterzahlen nach Regierungsbezirken auf. Tabelle 3 ordnet die außeruniversitären Forschungseinrichtungen den Regierungsbezirken (nach Hauptsitz) zu. Ressortforschungseinrichtungen , die sich neben der Forschung zum überwiegenden Teil mit anderen Aufgaben, wie z. B. Hoheitsaufgaben, befassen, sind in Tabelle 3 nicht aufgenommen (u. a. Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL), Bayerische Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau (LWG), Bayerische Landesanstalt für Wald- und Forstwirtschaft (LWF), Amt für forstliche Saat und Pflanzenzucht)1. Tabelle 4 gibt das FuE-Personal in der forschenden Industrie nach Regierungsbezirken wieder. Ergänzend wird auf Tabelle 5 (s. Antwort zu Frage 4) hingewiesen, in der das FuE-Personal über alle Sparten nach Regierungsbezirken dargestellt ist. Sowohl nach Anzahl der Einrichtungen wie nach Anzahl der erfassten Mitarbeiter ergibt sich zwischen den Regierungsbezirken ein differenziertes Bild. Wie eingangs betont, ist es strategisches Ziel der Staatsregierung, die internationale Sichtbarkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Großräume München und Nürnberg abzusichern und gleichzeitig Maßnahmen zur Stärkung der Wissenschaft in den Regionen zu ergreifen. 1 Mitarbeiterzahlen konnten aus dem verfügbaren Material nicht entnommen werden. Tab. 2: Mitarbeiterzahlen an Universitäten und Fachhochschulen ohne Kunsthochschulen und Verwaltungsfachhochschule Regierungsbezirk Hochschule bzw. Hochschulstandort Personal 2012 davon wiss. und künstl. Personal Oberbayern U München TU München U der Bundeswehr München Kath. U Eichstätt-Ingolstadt H für Politik Phil.-Theol. H Benediktbeuren (rk) H für Philosophie München (rk) FH Ingolstadt FH München FH Rosenheim FH Weihenstephan in Weihenstephan Kath. Stiftungs FH München H für angewandte Sprachen, München, SDI (Priv. FH) Hochschule Fresenius Idstein in München (Priv. FH) Macromedia FH der Medien München in München (Priv. FH) Munich Business School München (Priv. FH) Priv. FH für angewandtes Management, Erding 18.619 14.374 1.796 1.101 58 36 66 595 2.084 729 676 450 88 163 164 126 350 8.955 8.101 1.066 756 50 24 53 418 1.562 513 400 386 79 149 116 105 259 Gesamt 41.417 22.942 Niederbayern U Passau FH Deggendorf FH Landshut FH Weihenstephan in Straubing 1.311 725 443 19 918 476 304 16 Gesamt 2.498 1.714 Oberpfalz U Regensburg FH Amberg-Weiden FH Regensburg 8.636 374 1.231 4.505 236 907 Gesamt 10.241 5.648 Oberfranken U Bamberg U Bayreuth FH Coburg FH Hof Hochschule für ang. Wissenschaften Bamberg (Priv. FH) 1.815 2.651 627 357 42 1.338 1.788 427 209 38 Gesamt 5.492 3.800 Mittelfranken U Erlangen-Nürnberg Augustana-H Neuendettelsau (ev) FH Ansbach FH Nürnberg Evang. Hochschule Nürnberg (FH) FH Weihenstephan in Triesdorf Wilhelm-Löhe-Hochschule für ang. Wiss. Fürth (Priv. FH) 14.716 51 425 1.648 209 227 16 7.833 21 315 1.189 168 153 14 Gesamt 17.292 9.693 Unterfranken U Würzburg FH Aschaffenburg FH Würzburg-Schweinfurt 12.663 378 1.022 5.923 227 779 Gesamt 14.063 6.929 Schwaben U Augsburg FH Augsburg FH Kempten FH Neu-Ulm 2.581 757 549 337 1.958 541 334 236 Gesamt 4.224 3.069 Gesamt 95.227 53.795 Quelle: CEUS Drucksache 17/3070 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 7 Tab. 3: Außeruniversitäre FuE-Einrichtungen nach Regierungsbezirken (jeweiliger Hauptsitz) Oberbayern Niederbayern Oberpfalz Oberfranken Mittelfranken Unterfranken Schwaben Bauhaus Luftfahrt AG des FhGInstitutes für Zuverlässigkeit und Mikrointegration , Oberpfaffenhofen KIT Institut für Metereologie und Klimaforschung PG des FhGInstituts für Grenzflächen- und Bioverfahrenstechnik , Straubing PG der FhGEinrichtung FestkörperTechnologien , Regensburg PG des FhGInstituts für Produktionstechnik und Automatisierung , Bayreuth PG des FhGInstituts für Bauphysik IBP, Energie Campus Nürnberg ZAE Bayern (Hauptsitz Würzburg) bifa Umweltinstitut GmbH, Augsburg Bayerische Akademie der Wissenschaften AG des FhGInstituts für Materialfluss und Logistik, Prien MPI für Astrophysik FhG Anwendungszentrum Deggendorf FhG „UMSICHT “, Institutsteil SulzbachRosenberg PG des FhGInstituts für Silicatforschung in Bayreuth FhG des IIS, Nürnberg BF/M Bayreuth PG des FhG-Instituts Werkzeugmaschinen und Umformtechnik , Augsburg Bayerisches Staatsinstitut für Hochschulforschung und Hochschul- planung FhG-Einrichtung für Angewandte und Integrierte Sicherheit AISEC, Garching MPI für ausländisches und internationales Sozialrecht TFZ im Kompetenzzentrum für nachwach- sende Roh- stoffe, Straubing PG des FhGInstituts Toxikologie und Exp. Medizin, Regensburg FhG Anwendungszentrum Coburg AG für Supply Chain Services (SCS) in Nürnberg PG des FhG Instituts für integrierte Schaltungen in Würzburg PG des FIT, Augsburg Collegium Carolinum FhG-Einrichtung für Modulare FestkörperTechnologien , München MPI für Biochemie Institut für Ost- und Südeuropaforschung (IOS) Kompetenzzentrum Neue Materialien Nordbayern, Bayreuth FhG-Institut für Integrierte Schaltungen, Erlangen PG des FhGInstituts für Grenzflächen- und Bioverfahrenstechnik , Würzburg PG des FhGInstituts für Chemische Technologien, Augsburg Deutsche Forschungsanstalt für Lebensmittelchemie FhG-Einrichtung für Systeme der Kommunikationstechnik , München MPI für Extraterrestrische Physik Institut für Ostrecht LIfBi – LeibnizInstitut für Bildungsverläufe , Bamberg FhG-Institut für Integrierte Systeme und Bauelementetechnologie , Erlangen PG des FhGInstituts für Silicatforschung in Alzenau iwb Anwenderzentrum Deutsches Geodätisches Forschungsinstitut FhG-Institut für Bauphysik, Institutsteil Holzkirchen MPI für Innovation und Wettbewerb Ungarisches Institut Staatsinstitut für Familienforschung an der Universität Bamberg Germanisches Nationalmuseum Forschungszentrum Magnetresonanz Bayern e.V Deutsches Jugendinstitut e.V. FhG-Institut für Verfahrenstechnik und Verpackung , Freising MPI für Neurobiologie HelmholtzInstitut für Erneuerbare Energien ErlangenNürnberg (im Aufbau) FhG Anwendungszentrum Aschaffen- burg Deutsches Museum Staatliche Naturwissenschaftliche Sammlungen Bayerns MPI für Ornithologie Kompetenzzentrum Neue Materialien Nordbayern, Fürth FhG-Institut für Silicatforschung , Würzburg Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. HelmholtzZentrum München (HMGU) MPI für Physik MPI für die Physik des Lichts (im Aufbau) Zentrum für Telematik Doerner Institut Historische Kommission bei der Baye- rischen Akademie der Wissenschaften MPI für Plasmaphysik PG des FhG-Instituts Chem. Technologien Garching Historisches Kolleg MPI für Psychiatrie Forschungsstelle DeutschJüdische Zeitgeschichte Monumenta Germaniae Historica MPI für Quantenoptik Seite 8 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/3070 Oberbayern Niederbayern Oberpfalz Oberfranken Mittelfranken Unterfranken Schwaben Fortiss GmbH Ifo Institut, cesifo GmbH Orff-Zentrum München Frauenakademie München Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung Staatsinstitut für Frühpädagogik FhG Kompetenzzentrum Rosenheim Institut für Zeitgeschichte Zentralinstitut für Kunstgeschichte Bezug: Forschungsinterpellation (LT-Drs. 16/1482) Tab. 4: Forschende Industrie (Mitarbeiterzahlen) Region FuE-Personal (2011) Oberbayern 46.693 Niederbayern 2.522 Oberpfalz 4.336 Oberfranken 3.258 Mittelfranken 11.030 Unterfranken 5.719 Schwaben 5.486 Quelle: IHK-Report 2013, S. 10 4. Welche Statistiken über Forschung und Entwicklung in den Teilregionen Bayerns sind der Staatsregierung bekannt, wie sind die Anteile von Forschung und Entwicklung in den einzelnen Teilregionen Bayerns nach diesen Statistiken und welche dieser Statistiken hält die Staatsregierung für nicht seriös? Daten zu Forschung und Entwicklung werden zumeist auf nationaler Ebene und teilweise noch auf Länderebene veröffentlicht . Datenmaterial in regionaler Gliederung (Regierungsbezirke oder Landkreise) wird regelmäßig von Eurostat erhoben und veröffentlicht. Die üblichen Kennzahlen in regionaler Gliederung sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung, das FuE-Personal sowie Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt. Für einen aussagekräftigen Vergleich werden die Daten meist in Relation zur Größe der Regionen (z. B. Bevölkerung) dargestellt. Die entsprechenden Angaben sind in den folgenden Tabellen 5–7 dargestellt . Die Absolutangaben zum FuE-Personal sowie zu den Patentanmeldungen sind identisch mit den Angaben bei der Antwort zu Frage 2. Die erwähnten statistischen Angaben sind zusammen mit Angaben des Bundesamts für Statistik und Angaben der statistischen Landesämter die einzigen, die die Staatsregierung verwendet. Tab. 5: FuE-Personal Regierungsbezirk FuE-Personal 2011 Anzahl in Prozent der Er-werbsbevölkerung Oberbayern 84.834 3,58 Niederbayern nicht verfügbar Oberpfalz nicht verfügbar Oberfranken 7.142 1,27 Mittelfranken 21.160 2,29 Unterfranken 12.643 1,82 Schwaben 8.157 0,87 Bayern 146.619 2,18 Quelle: Eurostat (Tab. 5–7) Tab. 6: FuE-Ausgaben Regierungsbezirk FuE-Ausgaben 2011 in Mio. Euro in Prozent des BIP Oberbayern 8.649,3 4,50% Niederbayern nicht verfügbar Oberpfalz nicht verfügbar Oberfranken 564,4 1,76% Mittelfranken 2.150,1 3,63% Unterfranken 1.002,5 2,35% Schwaben 735,8 1,27% Bayern 14.382,2 3,13% Tab. 7: Patentanmeldungen Regierungsbezirk Patentanmeldungen beim EPA 2009 Gesamtzahl Anmeldungen je 1 Mio. Erwerbspersonen Oberbayern 2.318 1.005,3 Niederbayern 225 359,7 Oberpfalz 454 792,7 Oberfranken 269 487,0 Mittelfranken 960 1.052,5 Unterfranken 506 742,9 Schwaben 604 651,7 Bayern 5.336 811,3 5. Welche konkreten Anstrengungen unternimmt die Staatsregierung aktuell um Forschung und Entwicklung in den einzelnen Regierungsbezirken zu stärken und auf welche messbaren Erfolge der Stärkung von Forschung und Entwicklung in den einzelnen Regierungsbezirken kann die Staatsregierung verweisen?“ Forschung und Entwicklung in den einzelnen Regierungsbezirken zu stärken, ist seit Langem ein zentrales Ziel der bayerischen Forschungspolitik. In den letzten Jahren wurde dieses Ziel insbesondere mit folgenden konkreten Programmen und Initiativen verfolgt: Bereits die High-Tech-Offensive aus dem Jahr 2000 sah als eine ihrer vier Säulen Regionalkonzepte, also eine gezielte Stärkung der einzelnen Regionen vor. Dieses Ziel wurde mit insgesamt 200 Einzelprojekten verfolgt. Im Programm „BayernFIT – Forschung, Innovation, Technologie“ aus dem Jahr 2008 wurde die Bedeutung insbesondere der außer- universitären Forschung als wirtschaftlicher Impulsgeber für die Regionen betont. Außerdem wurde die Stärkung der Regionen Nord- und Ostbayerns als strategisches Anliegen der Politik ausgegeben und in zahlreichen Einzelprojekten konkretisiert. Eines der Ziele des „Aktionsplans Demografischer Wandel “ aus dem Jahr 2011 lautete: „Aufwärtsspirale weiter dre- Drucksache 17/3070 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 9 hen – Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiekompetenzen in den Regionen fördern.“ Die Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sollten auch in den ländlichen Regionen gezielt zu wirtschaftlich-technologischen Kristallisationspunkten weiterentwickelt und noch besser sowohl untereinander als auch mit technologiestarken Unternehmen vernetzt werden. Dieses Ziel wurde u. a. durch die Einrichtung von Technologietransferzentren zur Stärkung der angewandten Forschung und Entwicklung insbesondere in den Regionen Bayerns verwirklicht (vgl. hierzu die nachfolgende Tabelle 8). Tab. 8: Anzahl Technologietransferzentren in den Regionen Oberbayern Niederbayern Oberpfalz Oberfranken Mittelfranken Unterfranken Schwaben 0 6 3 0 1 2 4 Quelle: StMBW Die staatliche Anschubfinanzierung zur Errichtung der Technologietransferzentren war zunächst für fünf Jahre vorgesehen . Nach Beschluss der Staatsregierung sollen als Teil der „Wissenschaftsgestützten Struktur- und Regionalisierungsstrategie für die bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Technischen Hochschulen“ nunmehr im Doppelhaushalt 2015/2016 die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass den erfolgreichen Technologietransferzentren auf Dauer eine staatliche Grundfinanzierung gewährt werden kann. Das im Jahr 2011 von der Bayerischen Staatsregierung beschlossene „Gesamtkonzept für Forschungs-, Technologie - und Innovationspolitik (FTI-Strategie)“ macht unter der Überschrift „Instrumente der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik regional ausgewogen ausrichten“ deutlich, dass exzellente Forschung und Entwicklung nicht auf die Metropolregionen München und Nürnberg beschränkt sind, sondern dass der Staat die Aufgabe hat, die Rahmenbedingungen so zu gestalten , dass hochwertige Forschung und Entwicklung in allen Landesteilen stattfinden können. Zu diesem Zweck hat die Staatsregierung auch maßgeblich unterstützt, dass zusätzliche Einrichtungen der außeruniversitären Forschung außerhalb der Metropolen angesiedelt (z. B. MPI für die Physik des Lichts, Erlangen) bzw. bestehende dorthin verlagert werden (z. B. IOS, Regensburg). Mit der im Rahmen der sog. Heimatstrategie beschlossenen „Nordbayern-Initiative“, durch die bis 2018 unter Einsatz von fast 600 Mio. Euro, vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers, Nordbayern als Wissenschaftsstandort weiter gestärkt werden soll, setzt die Staatsregierung die zahlreichen, durch die Dezentralisierung der bayerischen Hochschullandschaft eingeleiteten positiven Entwicklungen konsequent fort. Mit überregional bedeutenden Leuchtturmprojekten werden insbesondere in den fränkischen Regierungsbezirken und der Oberpfalz gezielt und in Kooperation mit vor allem ortsansässigen Unternehmen anwendungsbezogene Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen zu Zukunftsthemen unterstützt. Die geplanten Investitionen fließen u. a. in Infrastrukturmaßnahmen (Forschungsbauten ), konkrete Forschungsprojekte, zusätzliche Maßnahmen zur Förderung des Technologietransfers sowie Studiengänge. Auch dienen die Maßnahmen der Ansiedelung neuer Einrichtungen der Bund-Ländergeförderten Wissenschaftsorganisationen in diesen Regionen (HGF, MPG, WGL, FhG). In der „Wissenschaftsgestützten Struktur- und Regionalisierungsstrategie für die bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Technischen Hochschulen“ der Staatsregierung wurden die Vorhaben der NordbayernInitiative aufgenommen und durch weitere, insbesondere auf Studium und Lehre an den HAWs und THs bezogene Vorhaben ergänzt. Außerdem wurde die bereits erwähnte staatliche Grundfinanzierung für die Technologietransferzentren vorgesehen. Eine Übersicht über die FuE-relevanten Projekte und Maßnahmen der Nordbayerninitiative und der Struktur- und Regionalisierungsstrategie gibt die nachfolgende Tabelle 92. 2 Weil Gegenstand der Schriftlichen Anfrage allein die Bereiche Forschung und Entwicklung sind, wurden Projekte und Maßnahmen, die allein die Bereiche Studium und Lehre betreffen, wie Studiengänge , digitale und extramurale Lernorte sowie Graduiertenzentren , nicht in die Tabelle aufgenommen. Tab. 9: FuE-relevante Projekte und Maßnahmen der „Nordbayern -Initiative“ sowie der „Wissenschaftsgestützten Struktur - und Regionalisierungsstrategie für die bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Technischen Hochschulen“ Oberpfalz • Technisch-Wissenschaftliches Netzwerk Oberpfalz (OTH Amberg-Weiden und Regensburg) • Aufbau eines Gesundheits-und MedizintechnikCampus Oberpfalz als Kompetenzzentrum an der OTH Amberg-Weiden (Standort Weiden), im Verbund mit dem Aufbau eines Ostbayerischen Zentrums für Gesundheitsberufe der OTH Regensburg • Technologietransferzentrum Amberg • Institut für Ost-und Südosteuropaforschung (IOS), Regensburg: Ausbau zur Überführung in die WGL-Förderung • Institut für Ost-und Südosteuropaforschung (IOS), Regensburg: Aufbau einer politikwissenschaftlich orientierten Nachwuchsgruppe „Frozen and Unfrozen Conflicts“ • Regensburger Zentrum für Interventionelle Immunologie an der Medizinischen Fakultät der Universität Regensburg: Auf- und Ausbau plus Baumaßnahme Forschungsgebäude mit Ziel, eine Einrichtung der Leibniz-Gemeinschaft im Raum Regensburg anzusiedeln Oberfranken • Aufbau einer energie- und wasserautarken Forschungspyramide für Energie-und Wassermanagement der HaW Hof • Fraunhofer Anwendungszentrum an der HAW Hof • Forschungsstelle „Carinfotainment“ der HAW Hof in Kronach • Aufbau Innovationszentrum Kronach (IZK) • Technologieallianz Oberfranken • Innovationsnetzwerk Oberfranken • Aufbau eines Innovationszentrums „Medical Valley Center“ in Forchheim • Kompetenzzentrum Denkmalwissenschaften und Denkmaltechnologien (Universität Bamberg) • Ausbau Kompetenzzentrum Neue Materialien Nordbayern in Bayreuth • Neue Werkstoffe: Projektmittel zu BaySIC – Fraunhofer ISC Bayreuth • Einrichtung eines Bayerischen Polymerinstituts (BPI) (Bayreuth, Würzburg, Fürth, ErlangenNürnberg ) Seite 10 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/3070 Mittelfranken • Integriertes Studien-und Technologiezentrum „Campus Bau, Energie und Umwelt“ der HaW Ansbach in Feuchtwangen • Biomasse-Institut Triesdorf der HaW Weihenstephan -Triesdorf in Kooperation mit der HaW Ansbach • Nuremberg Campus of Technology • Errichtung eines Helmholtz-Instituts ErlangenNürnberg für die Erforschung erneuerbarer Energien (HI ERN) • Aufbau Nationales Leistungszentrum „Elektrosysteme “ der FhG und Anbindung an den Siemens-Campus, Erlangen • Embedded Systems Institut (ESI) – Anwenderzentrum Erlangen/Nürnberg – FuE Kooperation der FAU und der FhG IIS mit der Industrie • Max-Planck-Centrum für Physik & Medizin Erlangen Unterfranken • Aufbau eines i-Campus der HaW WürzburgSchweinfurt in Schweinfurt • Forschungseinrichtung Immunologie an der Universität Würzburg • Zentrum für Topologische Isolatoren an der Universität Würzburg • Ausbau der Kompetenzen im Bereich zerstörungsfreie Prüftechnik/ZfP beim Forschungszent- rum Magnetresonanz MRB, Würzburg • Helmholtz-Institut (RNA & Infektion) Würzburg Quelle: StMBW 6. Welche Äußerungen von Vertretern der Industrie- und Handelskammern und/oder der Handwerkskammern in Bayern sind der Staatsregierung bekannt, welche darauf hindeuten, dass diese nicht alle die unter Frage 1 zitierte Auffassung der Staatsregierung teilen? Die Rechtsaufsicht über die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern liegt beim Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie. Die Vertreter der Kammern sind frei, sich öffentlich zu äußern . Diese Äußerungen werden von der Staatsregierung nicht erfasst.