Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Annette Karl SPD vom 13.08.2014 Breitbandversorgung von Schulen in der nördlichen Oberpfalz Nachdem die Staatsregierung in der Beantwortung einer Anfrage mitgeteilt hat, dass jeder fünften Schule im Freistaat lediglich eine Übertragungsrate von max.1 MBit/s bei der Nutzung des Internets zur Verfügung steht, frage ich die Bayerische Staatsregierung: 1. An welchen Schulen in der Stadt Weiden und in den Landkreisen Neustadt/WN und Tirschenreuth steht nur eine Übertragungsrate von max. 1 MBit/s zur Verfügung? 2. Welchen Schulen steht eine zeitgemäße Übertragungsrate von 20 MBit/s und mehr zur Verfügung? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 13.10.2014 Vorbemerkung: Zur Beantwortung ist zwischen „von den Schulen genutzter Bandbreite“ und „den Schulen zur Verfügung stehende Bandbreite“ zu differenzieren (vgl. die Antwort des Staatsministeriums vom 25.03.2014 zur Frage 1 der Schriftlichen Anfrage der Frau Abgeordneten Karl, Drs. 17/1227). Daher ist die Aussage, „dass jeder fünften Schule im Freistaat lediglich eine Übertragungsrate von 1 MBit/s bei der Nutzung des Internets zur Verfügung steht“, im Einleitungssatz der Anfrage nicht zutreffend. In der alljährlichen Umfrage zur IT-Ausstattung der Schulen wird die von den Schulen genutzte Bandbreite abgefragt. Die vor Ort jeweils verfügbare Bandbreite, die angefragt ist, kann anhand öffentlicher Quellen ermittelt werden. Zu 1.: Schulen, die eine Nutzung von höchstens 1 MBit/s in der alljährlichen Umfrage zur IT-Ausstattung (Stand: August 2014) angegeben hatten, wurden bzgl. der tatsächlich technisch verfügbaren Bandbreite vor Ort anhand öffentlicher Quellen überprüft. Danach steht allen Schulen in der Stadt Weiden und in den Landkreisen Neustadt/WN und Tirschenreuth, die eine Nutzung von höchstens 1 MBit/s angegeben hatten, technisch eine Bandbreite von 2 MBit/s oder mehr zur Verfügung. Zu 2.: Eine vollständige Auflistung der Schulen ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich, da nicht alle lokalen Netzbetreiber dem Staatsministerium bekannt sind und es durchaus möglich ist, dass lokale Netzbetreiber auch höhere Bandbreiten vor Ort anbieten könnten. Eine Abfrage der Datenbanken der großen überregionalen Netzbetreiber und ein Abgleich mit der in der IT-Umfrage angegebenen genutzten Bandbreite der Schulen hat ergeben , dass an mindestens 120 der insgesamt 132 Schulen der nördlichen Oberpfalz eine Bandbreite von mindestens 20 MBit/s technisch vor Ort zur Verfügung steht. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 05.12.2014 17/3541 Bayerischer Landtag