Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer 
FREIE WÄHLER
vom 10.09.2014

Return to Bavaria

Im Münchner Merkur vom 25.06.2014 wird über die Einstellung
 der Initiative „Return to Bavaria“ berichtet.
 
Ich frage hierzu die Staatsregierung:
 
1. Wie viel hat die Initiative „Return to Bavaria“ den bayeri-

schen Steuerzahler bzw. die bayerischen Steuerzahlerinnen
 seit Beginn des Projektes insgesamt gekostet, einschließlich
 der Personalkosten für die neu geschaffenen 
Stellen?

 
2. Wie viele Personen konnten durch dieses Projekt der 

Staatsregierung der bayerischen Wirtschaft rückgeführt 
werden und wie hoch war der durchschnitt liche Kostenaufwand
 für jeden Einzelnen?

 
3. Wie beurteilt die Staatsregierung die Wirtschaftlichkeit 

der Initiative?
 
4. Was passiert mit den neu geschaffenen Stellen, wie wer-

den die Mitarbeitern bzw. den Mitarbeiterinnen künftig beschäftigt
?

 
5. Entspricht das Vorgehen dem Haushaltsgebot?
 
6. Wer übernimmt die politische Verantwortung  und welche 

konkreten Konsequenzen zieht die Staatsregierung daraus
?

 
7. Welche anderen Projekte der einzelnen Staatsministeri-

en wurden in den letzten 10 Jahren durchgeführt und wegen
 Erfolglosigkeit wieder eingestellt – aufgeführt nach 
einzelnen Projekten mit Kosten und Begründung?

 
8. Welche Gesamtkosten sind dadurch entstanden?

Antwort
des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, 
Energie und Technologie
vom 16.10.2014

Zu 1.:
Die Initiative wird Kosten in Höhe von  ca. 1,2 Millionen Euro 
verursachen. Es wurden keine neuen Stellen in der Staatsverwaltung
 geschaffen.

Zu 2.:
Insgesamt wurden 466 Personen beraten, von denen 95 
Personen nach Bayern zurückgekehrt sind. Stellt man die 
Gesamtkosten ins Verhältnis zu den Rückkehrern, ergibt 
sich ein durchschnittlicher Kostenaufwand von 12.631,57 
Euro.

Zu 3.:
Unmittelbar nach Vorliegen der Wirtschaftlichkeitsprognose 
hat Frau Staatsministerin Aigner das Pilotprojekt aufgrund 
des ungünstigen Kosten-Nutzen-Verhältnisses gestoppt.

Zu 4.:
Siehe Antwort 1. Die Mitarbeiter der Geschäftsstelle waren 
Angestellte des beauftragten Dienstleisters.

Zu 5.:
Die unmittelbare und rasche Beendigung entspricht dem 
Gebot der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit.

Zu 6.:
Das Projekt wurde im Jahr 2011 unter dem Amtsvorgänger
 von Frau Staatsministerin begonnen. Es hat sich von 
vornherein um ein Pilotprojekt gehandelt. Es entspricht dem 
Charakter eines Pilotprojekts, dass dieses die Akzeptanz, 
Wirtschaftlichkeit und das Potenzial vor einer dauerhaften 
Etablierung einer Einrichtung erprobt. Aufgrund des ungünstigen
 Kosten-Nutzen-Verhältnisses ist es nicht zu einer Weiterführung
 über die Pilotphase hinaus gekommen.

Zu 7.:
Ein Projekt wie Return to Bavaria ist ein einmaliges Projekt. 
Andere derartige Projekte gibt es seitens der Staatsregierung
 nicht. Es entspricht dem Charakter eines Pilotprojekts, 
dass dieses neue und bisher nicht vollzogene Ansätze umsetzt
. Aufgrund der Neuartigkeit ist eine Vergleichbarkeit mit 
anderen Projekten nicht möglich. 

Zu 8.:
Siehe Antwort zu Frage 1 und 7.

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