Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Angelika Weikert SPD vom 28.11.2013 Geplante Radwegemaßnahmen entlang von Staatsstraßen in Mittelfranken Ich frage die Staatsregierung: 1. Welche Radwegemaßnahmen sind in Mittelfranken ent- lang von Staatsstraßen in den nächsten drei Jahren geplant ? 2. Und wann werden konkret welche Maßnahmen realisiert? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 08.01.2014 Zu 1. und 2.: Die beiden Fragen werden aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam beantwortet. Radwege entlang von Staatsstraßen werden grundsätzlich entweder im Zuge von Neu-, Um- und Ausbaumaßnahmen an Staatsstraßen mit hergestellt oder im Rahmen des Programms für den nachträglichen Anbau von Radwegen an Staatsstraßen errichtet. Dieses Programm wurde 2009 auf Grundlage einer Dringlichkeitsreihung nach objektiven Kriterien , wie z. B. der Verkehrsbelastung, der Unfallsituation und der Bedeutung des Projekts für Fernradwege, mit einem Finanzvolumen von 40 Millionen Euro aufgestellt. Für Mittelfranken enthält das Programm für den nachträglichen Anbau von Radwegen an Staatsstraßen 15 Einzelmaßnahmen , die Ende 2013 weitgehend abgearbeitet sind. Das Programm soll im Jahr 2014 fortgeschrieben werden. Um auch für die kommenden Jahre eine objektive Grundlage zu erhalten, welche Radwege besonders dringlich sind, wird aktuell unter Einbindung der Staatlichen Bauämter und mit Unterstützung eines externen Büros eine Analyse erarbeitet , an welchen Stellen das Netz weiter verbessert werden soll. Sobald daraus die infrage kommenden Projekte ermittelt sind, werden die Maßnahmenvorschläge priorisiert, um aus den vordringlichsten der ermittelten Maßnahmen das Radwegeprogramm für die kommenden Jahre ableiten zu können . Für konkrete Angaben zu Radwegemaßnahmen an Staatsstraßen ab 2015 bleibt insofern die Fortschreibung des Radwegeprogramms abzuwarten. Im Jahr 2014 ist seitens des Freistaats Bayern im Zuge von Neu-, Um- und Ausbaumaßnahmen an Staatsstraßen sowie in Abarbeitung des Radwegeprogramms 2009–2013 bzw. im Vorgriff auf dessen Fortschreibung der Baubeginn für folgende Radwegeprojekte entlang von Staatsstraßen in Mittelfranken vorgesehen: Straße Bezeichnung/ ggfs. Bemerkung Länge St 1066 Radweg Weinberg – Vorderbreitenthann aus Radwegeprogramm 2009–2013 2,7 km St 2239 Radweg Weiherhaus – Penzenhofen im Zuge des Projekts „St 2239, Ausbau Feucht – Penzenhofen“ 2,0 km St 2240 Radweg OD Weiher im Zuge des Projekts „St 2240, Sanierung der Ortsdurchfahrt Weiher“ 0,7 km St 2242 Radweg Spardorf – Sieglitzhof/ Erlangen im Zuge der Projekte „St 2242, Oberbauverstärkung freie Strecke Spardorf“ und „St 2242, Neubau Kreisverkehr Erlangen – Sieglitzhof“ 0,4 km St 2243 Radweg Kalchreuth – Weiher, 1. Bauabschnitt 2,8 km St 2252 Radweg Bad Windsheim – B 470 mit Radwegebrücke Projekt aus Radwegeprogramm 2009–2013 0,4 km Seit der Erweiterung des Förderprogramms „Bau von Staatsstraßen in gemeindlicher Sonderbaulast“ um den Bau von unselbstständigen Geh- und Radwegen an Staatsstraßen im Jahr 2009 besteht auch für Kommunen die Möglichkeit, Radwege entlang von Staatsstraßen in eigener Zuständigkeit und unter Inanspruchnahme von staatlichen Zuschüssen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) zu realisieren. Derzeit sind in Mittelfranken folgende Radwegemaßnahmen auf diese Weise zur Realisierung vorgesehen: Straße Bezeichnung/ ggfs. Bemerkung St 2162 Radweg Lungsdorf – Velden (Gde. Hartenstein) Antrag 2014, Bau 2015 St 2220 Radweg Aurau – Rothaurach (Gde. Büchenbach, Stadt Roth) St 2220 Radweg Kleinabenberg – Aurau (Gde. Abenberg, Gde. Büchenbach) St 2222 Radweg Schnelldorf – Oberampfrach St 2224 Radweg Georgensgmünd – Rittersbach (Gde. Georgensgmünd ) St 2237 Radweg Roth – Lände Roth (Stadt Roth) St 2240 Radweg Neunhof – Eschenau (Stadt Lauf) St 2240 Radweg Unterhaidelbach – Winn (Gde. Leinburg) St 2240 Radweg Schleifmühle – Bauamtsgrenze (Stadt Altdorf) St 2244 Radweg Falkendorf – Münchaurach (Gde. Aurachtal) Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 14.02.2014 17/360 Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/360 Straße Bezeichnung/ ggfs. Bemerkung St 2248 Radweg Lentersheim – Wassertrüdingen St 2252 Radweg Ergersheim – Wiebelsheim St 2253 Radweg Markt Bibart – Sugenheim St 2253 Radweg Bad Windsheim – Rüdisbronn St 2255 Radweg Ansbach – Rügland St 2255 Radweg Neustadt a. d. Aisch – Schellert St 2259 Radweg Frankfurt – Mittelsteinach St 2384 Radweg Hechlingen – Heidenheim St 2385 Radweg östlich Wilburgstetten bereits vergeben, Bau in 2014 St 2404 Radweg Kühnhofen – Unterkrumbach (Stadt Hersbruck) St 2409 Radweg Pfaffenhofen – Rednitzhembach (Stadt Roth, Gde. Rednitzhembach) St 2410 Radweg Bürglein – GVS Schwaighausen St 2421 Radweg Schnotzenbach – Oberscheinfeld Bei den Radwegen, die in Sonderbaulast verwirklicht werden sollen, ist zu beachten, dass es sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der Regel erst um Willenserklärungen der Kommunen handelt und sich der Baubeginn noch verschieben kann. Erst mit dem Vorliegen eines konkreten Förderantrags steht dann fest, ob und in welchem Zeitraum die Maßnahme umgesetzt wird.