Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Natascha Kohnen SPD
vom 21.11.2013

Energie- und Wärmenutzungspläne in bayerischen 
Kommunen

Im Zuge einer effektiven Umsetzung der Energiewende frage
 ich die Staatsregierung:

1. Wie viele der 2.031 Kommunen in Bayern haben bereits 
einen Energie-/Wärmenutzungsplan fertiggestellt?

2.  Welche Förderprogramme bietet die Staatsregierung zur 
Erstellung von Energie-/ Wärmenutzungsplänen für bayerische
 Städte und Gemeinden an?

3.  Wie viele der bayerischen Kommunen haben Fördermittel
 zur Erstellung eines Energie-/Wärmenutzungsplan beantragt
?

4.  Bei wie vielen der bayerischen Kommunen befindet sich 
die Erstellung eines Energie-/Wärmenutzungsplans in Arbeit
?

Antwort
des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, 
Energie und Technologie
vom 09.01.2014

Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem 
Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Über die Fertigstellung von Energie-/Wärmenutzungsplänen 
in den bayerischen Gemeinden gibt es keine statistischen 
Erhebungen. Daten sind nur aus den vorhandenen Förderprogrammen
 verfügbar (siehe Antworten zu den Fragen 3 
und 4).

Zu 2.:
Bereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft
 und Forsten:
Die Verwaltung für Ländliche Entwicklung unterstützt Gemeinden
 und kommunale Allianzen bei der Erarbeitung und 
Umsetzung von Energiekonzepten/Energienutzungsplänen
 nach Maßgabe der Finanzierungsrichtlinien Ländliche 
Entwicklung (FinR-LE) und der Dorferneuerungsrichtlinien 
(DorfR).

Bereich des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, 
Energie und Technologie:
Im Rahmen der Richtlinie zur Förderung innovativer Energietechnologien
 und der Energieeffizienz (BayINVENT) 
unterstützt das Wirtschaftsministerium kommunale Gebietskörperschaften
 unter anderem bei der Erstellung von Energienutzungsplänen
.

Zu 3.:
Bereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft
 und Forsten:
100 und weitere 190 Gemeinden in 20 kommunalen Allianzen
.

Bereich des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, 
Energie und Technologie:
104 und weitere 15 Energienutzungspläne auf Landkreisebene
.

Zu 4.:
Bereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft
 und Forsten:
100 und weitere 20 Energiekonzepte in kommunalen Allianzen
 mit rund 190 Gemeinden.

Bereich des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, 
Energie und Technologie:
61 und weitere 9 Energienutzungspläne auf Landkreisebene
.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

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