Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thomas Mütze BündniS 90/die Grünen vom 26.06.2014 Programme des StMi gemäß dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) Im Nachgang zu meiner Schriftlichen Anfrage vom 21.05.2012 Drs. 16/13003 frage ich die Staatsregierung für den Bezirk Unterfranken: 1. Welche Mittel sind seit 2011 für die einzelnen Vorhaben bereits verausgabt worden? 2. Wie viele Mittel bekommen die Bezirksregierungen im Jahr 2014 zugewiesen? 3. Welche Gemeinden haben welche Zuwendungen gemäß BayGVFG in welcher Höhe beantragt (bitte nach Stadt und Landkreisen aufschlüsseln)? 4. Wie viele Mittel sind für welche Jahre bis zum Auslaufen des GVFG 2019 noch vorhanden? 5. Inwieweit bleibt noch finanzieller Spielraum, um Mittel für weitere Vorhaben zu beantragen? 6. Wie werden Vorhaben finanziert, die nicht bis zum Auslaufen des GVFG bzw. der Kompensationsmittel nach dem Entflechtungsgesetz fertig gebaut werden können? Antwort des Staatsministeriums des innern, für Bau und Verkehr vom 22.10.2014 1. Welche Mittel sind seit 2011 für die einzelnen Vorhaben bereits verausgabt worden? Auf die anliegende Tabelle wird verwiesen. 2. Wie viele Mittel bekommen die Bezirksregierungen im Jahr 2014 zugewiesen? Für Förderungen des Programmteils kommunaler Straßenbau haben die Regierungen bislang folgende Mittel erhalten: regierung von/der Zuweisung (€) Oberbayern 39.000.000 Niederbayern 20.500.000 Oberpfalz 20.000.000 Oberfranken 12.500.000 Mittelfranken 20.000.000 Unterfranken 19.500.000 Schwaben 33.250.000 Für Förderungen des Programmteils ÖPNV-Vorhaben wurden den Regierungen folgende Mittel zugewiesen: regierung von/der Zuweisung (€) Oberbayern 24.975.000 Niederbayern 1.300.000 Oberpfalz 3.000.000 Oberfranken 3.000.000 Mittelfranken 9.100.000 Unterfranken 3.200.000 Schwaben 8.560.000 3. Welche Gemeinden haben welche Zuwendungen gemäß BayGVFG in welcher Höhe beantragt (bitte nach Stadt und Landkreisen aufschlüsseln)? Für den kommunalen Straßenbau haben für eine Programmaufnahme im Jahr 2014 folgende Landkreise und Gemeinden aus Unterfranken Fördermittel beantragt: Vorhaben - träger Lkr. Vorhaben (Baumaßnahme ) Ges. Kosten (Mio. €) Zuwendung (Mio. €) Bemerkung Landkreis NES NES NES 6, Erneuerung des Saalbachdurchlasses in Waltershausen 0,185 0,095 Programmaufnahme erfolgt Landkreis HAS HAS HAS 46, Ausbau zw. Burgpreppach und Leuzendorf 1,100 Ausschreibung zugelassen Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 05.12.2014 17/3732 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode drucksache 17/3732 Vorhaben - träger Lkr. Vorhaben (Baumaßnahme ) Ges. Kosten (Mio. €) Zuwendung (Mio. €) Bemerkung Landkreis HAS HAS HAS 10, Ausbau zw. Feldwegüberführung und Weidenmühle 0,314 0,170 Programmaufnahme erfolgt Gemeinde Mespelbrunn AB St 2308 – Ausbau der Gehwege in OD Mespelbrunn (Hessenthal ) 0,640 0,190 Programmaufnahme - erfolgt Landkreis AB AB AB 4, Ausbau OD Waldaschaff, Bauabschnitt II b 2,500 1,200 Programmaufnahme erfolgt Landkreis AB AB AB 4, Ausbau OD Waldaschaff; Bauabschnitt III 0,365 0,125 Programmaufnahme erfolgt Landkreis AB AB AB 4, Rothenbuch – Erneuerung eines Durchlasses 0,270 0,135 Programmaufnahme erfolgt Landkreis AB AB AB 12, Ausbau Sailauf Eichenberg 3. BA 0,350 Ausschreibung zugelassen Gemeinde Stockstadt AB Neubau Schwarze Brücke (Brücke über die DB) 2,391 0,570 Programmaufnahme erfolgt Gemeinde Kleinostheim AB B 8, Umbau der Kreuzung Saaläckerstraße / Mainparkstraße 0,236 0,110 Programmaufnahme erfolgt Stadt Alzenau AB St 2302, Bau von Gehwegen im OT Albstadt der Stadt Alzenau 0,168 Programmaufnahme in Kürze Stadt Alzenau AB St 2302, Bau von Gehwegen im OT Michelbach der Stadt Alzenau 1,026 Programmaufnahme in Kürze Gemeinde Maßbach KG Kostenanteil am Ausbau der OD Poppenlauer -Gehwegausbau 1,200 Ausschreibung zugelassen Landkreis SW SW SW 49/50, Ausbau zwischen Landkreisgrenze und OD Schönaich 1,073 Programmaufnahme in Kürze Vorhaben - träger Lkr. Vorhaben (Baumaßnahme ) Ges. Kosten (Mio. €) Zuwendung (Mio. €) Bemerkung Landkreis SW SW SW 41, Ausbau Zeilitzheim Lkr.-Grenze 0,382 0,191 Programmaufnahme erfolgt Landkreis SW SW SW 17, Ausbau Schwanfeld Wipfeld 0,970 Ausschreibung zugelassen Landkreis KT KT KT 6; Ausbau einer Teilstrecke in der OD Castell 0,350 Ausschreibung zugelassen Stadt WÜ WÜ GVStr., Bau von der Anschlussstelle an die B 19 bis zur WÜ 8 6,400 Ausschreibung zugelassen Gemeinde Uettingen WÜ B 8, Bau von Gehwegen in der OD Uettingen 0,350 Ausschreibung zugelassen Markt Zellingen MSP Ertüchtigung der Alten Mainbrücke Zellingen auf Schiffsstoßsicher - heit 0,939 0,360 Programmaufnahme erfolgt Für den Bereich ÖPNV haben für eine Programmaufnahme im Jahr 2014 folgende Landkreise und Gemeinden aus Unterfranken Fördermittel beantragt: Vorhaben - träger Lkr. Vorhaben (Baumaßnahme ) Ges. Kosten (Mio. €) Zuwendung (Mio. €) Bemerkung Lkr. AB AB Errichtung eines Buskaps , einer Busbucht und einer FSA in Stockstadt 0,1315 vorzeitiger Maßnahmenbeginn genehmigt Stadt Bad Königsho - fen im Grabfeld NES Neubau eines Zentralen Omnibusbahnhofs mit DFI und P+RAnlage 1,323 Programmaufnahme in Kürze Gemeinde Waldbüttel - brunn WÜ Ausbau der Bushaltestelle in der „Wertheimer Straße“ 0,084 vorzeitiger Maßnahmenbeginn genehmigt Gemeinde Zell WÜ Ausbau der Bushaltestelle 0,045 vorzeitiger Maßnahmenbeginn genehmigt 4. Wie viele Mittel sind für welche Jahre bis zum Auslaufen des GVFG 2019 noch vorhanden? Die jährlich zufließenden Fördermittel für den kommunalen Straßenbau setzen sich zusammen aus den anteiligen Beiträgen nach dem Entflechtungsgesetz und aus den Mitteln nach Art. 13 g FAG. Daneben verfügen wir über Ausgabereste (rd. 85 Mio. €) aus den Vorjahren, die in laufenden drucksache 17/3732 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Projekten gebunden sind. Nach Art. 13 g FAG kommen derzeit jährlich bis zu 30 Mio. € aus dem Kommunalanteil des Kfz-Steuerersatzverbundes hinzu. Die Höhe des jährlichen Betrages wird nach Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden im Haushaltsgesetz festgelegt. Für den Zeitraum bis einschließlich 2019 sind derzeit folgende Fördermittel (Mio. €) absehbar: Jahr entflechtungsgesetz Art. 13 g FAG Ausgaberest 2014 113 30 85 2015 113 30 (Entwurf) - 2016 113 30 (Entwurf) - 2017 113 (offen) - 2018 111 (offen) - 2019 120 (offen) - Summe 683 (offen) 85 Die jährlich zufließenden Fördermittel für den ÖPNV setzen sich zusammen aus den anteiligen Beiträgen nach dem Entflechtungsgesetz und aus den Mitteln nach Art. 13 c FAG. Für den Zeitraum bis einschließlich 2019 sind derzeit folgende Fördermittel (Mio. €) absehbar: Jahr entflechtungsgesetz Art. 13 c FAG Ausgaberest 2014 83 67 1 2015 83 67 - 2016 83 67 - 2017 83 67 - 2018 85 67 - 2019 76 67 - Summe 493 402 1 5. inwieweit bleibt noch finanzieller Spielraum, um Mittel für weitere Vorhaben zu beantragen? Aus laufenden Fördervorhaben bestehen im Programmteil kommunaler Straßenbau finanzielle Verpflichtungen in Höhe von rd. 300 Mio. €. Wenn die verbindlichen Zusagen und die unverbindlichen Anmeldungen der Vorhabenträger zusammengerechnet werden, besteht beim Programmteil ÖPNV kein finanzieller Spielraum mehr. Erfahrungsgemäß werden jedoch nicht alle angemeldeten Projekte realisiert. Der finanzielle Spielraum ist allenfalls gering. 6. Wie werden Vorhaben finanziert, die nicht bis zum Auslaufen des GVFG bzw. der Kompensationsmittel nach dem entflechtungsgesetz fertig gebaut werden können? In die Förderprogramme werden nur Projekte in dem Umfang der absehbaren Fördermittel eingestellt. Für geförderte Maßnahmen ist daher die anteilige Finanzierung mit staatlichen Zuwendungen gesichert, auch wenn die Maßnahme erst nach dem Jahr 2019 baulich fertiggestellt wird. Anlage zum Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.10.2014 Gz. IID3-43271-010/14 Vorhabenträger Kreisfreie Stadt/ Landkreis Vorhaben (Baumaßnahme) Gesamt- kosten [€] Zuwendungs- fähige Kosten [€] Förderung 2012 [€] Förderung 2013 [€] Förderung Vorjahre [€] Programmteil kommunaler Straßenbau Stadt Aschaffenburg Stadt Aschaffenburg Neubau der südlichen Ringstr. von der Obernauerstraße bis zur Schweinheimerstr. 37.599.560 29.921.853 276.127 0 13.183.632 Stadt Aschaffenburg Stadt Aschaffenburg Neubau d. südl. Ringstr., BA III, Schweinheimer Str. - Würzburger Str. 16.745.342 10.482.183 -50.338 0 6.813.476 Stadt Aschaffenburg Stadt Aschaffenburg Ringschluss Ost, BA 2, "Fasanerie" 32.649.000 31.340.000 2.000.000 2.000.000 14.971.400 Stadt Aschaffenburg Stadt Aschaffenburg Neubau Bahnparallele im Stadtteil Damm, 1. Bauabschnitt zwischen Hanauer Str. und Glattbacher Überfahrt 9.382.000 7.566.000 1.750.000 700.000 500.000 Stadt Aschaffenburg Stadt Aschaffenburg Neubau Bahnparallele Damm, 2. Bauabschnitt 25.153.000 21.153.000 1.400.000 1.300.000 350.000 Stadt Aschaffenburg Stadt Aschaffenburg St 3115, Ausbau der Großostheimer Straße, BA 1 zwischen Hafenbahn u. Einfahrt Fa. Linde 712.692 610.548 0 100.000 180.000 Stadt Aschaffenburg Stadt Aschaffenburg St 3115, Neubau eines Geh- und Radweges an der Großostheimer Straße, BA 2 463.398 339.356 0 135.000 0 Stadt Schweinfurt Stadt Schweinfurt Umbau der Kreuzung Röntgenstr./Hans-Böckler-Straße zu einem Kreisverkehrsplatz 4.276.136 3.052.475 100.000 0 900.000 Stadt Würzburg Stadt Würzburg Ausbau "Oberer Mainkai"/ "Willi-Brandt-Kai", BA 2, Reibeltgasse bis Sanderglacisstrasse 3.161.000 2.927.000 100.000 0 1.555.000 Stadt Würzburg Stadt Würzburg Neubau der Brücke über die Stettiner Straße in Würzburg 3.731.572 3.226.490 130.000 0 1.945.000 Stadt Würzburg Stadt Würzburg Umbau der Randersackerer Straße mit Neubau der Straßenbrücke über den Stadtring Süd (B 19) 8.703.000 7.742.000 1.500.000 1.900.000 0 Stadt Würzburg Stadt Würzburg St 2300, Ausbau der Frankfurter Straße von Mainaustr. bis Hettstadter Steige ("Zeller Bock") 24.900.000 21.500.000 0 2.700.000 0 Stadt Würzburg Stadt Würzburg Umbau der Kreuzung Alfred-Nobel-Str. / Unterdürrbacher Str. zu einem Kreisverkehrsplatz 626.137 323.458 0 87.800 80.000 Stadt Würzburg Stadt Würzburg Erneuerung der Eisenbahnbrücke im Zuge der Seinsheimer Straße 1.096.000 673.000 0 200.000 0 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 4, Ausbau der Ortsdurchfahrt Waldaschaff, BA IIa (Christenbrücke) 567.000 501.000 0 70.000 31.000 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 18, Ausbau der Ortsdurchfahrt Hofstädten 737.000 626.000 99.000 0 0 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 18, Ausbau der Ortsdurchfahrt Dörnsteinbach 1.843.000 1.434.000 375.000 100.000 0 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 16, Ausbau der Ortsdurchfahrt Stockstadt mit Ertüchtigung Gersprenzbrücke 1.324.000 1.061.000 300.000 0 0 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 7, Ausbau zwischen Heigenbrücken iund Heinrichsthal 3.343.453 3.004.317 420.000 0 1.480.000 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 13, Ausbau der Ortsdurchfahrt Breunsberg 712.699 601.630 0 106.000 150.000 1 Anlage zum Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.10.2014 Gz. IID3-43271-010/14 Vorhabenträger Kreisfreie Stadt/ Landkreis Vorhaben (Baumaßnahme) Gesamt- kosten [€] Zuwendungs- fähige Kosten [€] Förderung 2012 [€] Förderung 2013 [€] Förderung Vorjahre [€] Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 19, Ausbau der OD Krombach 452.723 297.175 95.000 0 90.000 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB13, Ausbau der OD Breunsberg BA I 801.390 606.476 0 105.000 190.000 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 3, Ausbau in der Ortsdurchfahrt Wenigumstadt, BA 2 510.823 306.231 150.000 0 0 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 4, Ausbau der Ortsduchfahrt Waldaschaff, BA I 592.475 393.459 0 12.100 165.000 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 23, Ausbau der Ortsdurchfahrt Jakobsthal 1.587.745 1.223.998 0 154.000 386.000 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 14, Ausbau der Ortsdurchfahrt Westerngrund 1.832.031 1.204.062 0 110.000 420.000 Landkreis Aschaffenburg Aschaffenburg AB 4, Ausbau im Bereich von Rothenbuch 1.965.837 1.601.041 0 150.000 550.000 Markt Hösbach Aschaffenburg St 2307, Neubau eines höhenfreien Anschlusses der Frohnradstraße 2.865.719 2.330.776 0 141.500 1.490.000 Markt Goldbach Aschaffenburg Anbindung des Gewerbegebietes Sägewerk Erlengrund an die B 26 mit Neubau Geh- u. Radweg 671.041 569.110 136.000 0 190.000 Gemeinde Kahl Aschaffenburg B 8, Ausbau von Gehwegen in der Ortsdurchfahrt Kahl 2.571.000 396.000 0 100.000 0 Gemeinde Mainaschaff Aschaffenburg Neubau eines Kreisverkehrsplatzes an Kreuzung B 8/Johann- Dahlem-Straße 1.062.000 330.000 0 70.000 0 Gemeinde Kleinkahl Aschaffenburg St 2305, Aus- und Neubau von Gehwegen in der OD Kleinkahl, 1.BA 186.331 71.695 0 40.000 0 Gemeinde Kahl a.Main Aschaffenburg Neubau der Kahlbrücke und der Flutbrücke im Verlauf der Kahlwiesenstraße in Kahl 649.350 508.323 100.000 0 85.000 Landkreis Bad Kissingen Bad Kissingen KG 36, Ausbau nördlich Morlesau 519.535 386.918 0 135.000 0 Landkreis Bad Kissingen Bad Kissingen KG 17, Ausbau der Ortsdurchfahrt Haard 1.765.000 1.209.000 261.000 0 0 Landkreis Bad Kissingen Bad Kissingen KG 20, Ausbau zwischen Burghausen und Münnerstadt 1.166.000 911.000 250.000 0 0 Landkreis Bad Kissingen Bad Kissingen KG 35, Ausbau der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Hetzlos des Marktes Oberthulba 423.000 359.000 0 80.000 0 Landkreis Bad Kissingen Bad Kissingen KG 4, Ausbau zwischen Ramsthal und der Einmündung KG 8 1.849.000 1.710.000 0 700.000 0 Landkreis Bad Kissingen Bad Kissingen Kreisstraße KG 19, Ausbau der Ortsdurchfahrt Gefäll 1.419.401 1.086.920 91.700 0 425.000 Landkreis Bad Kissingen Bad Kissingen KG 15, Ausbau zwischen Stralsbach bis Einmündung in die St 2430 633.807 540.420 0 86.400 130.000 Landkreis Bad Kissingen Bad Kissingen KG 15, Neubau eines Geh- und Radweges zwischen Frauenroth und St 2430 390.105 339.238 74.800 0 50.000 Stadt Hammelburg Bad Kissingen Neubau Kreisverkehrsplatz und Ausbau der Inneren Kissinger Straße im Bereich Amtsgericht 555.832 247.583 0 100.000 75.000 Gemeinde Wartmannsroth Bad Kissingen Ausbau der Ortsdurchfahrt Windheim, BA 2 555.037 293.260 100.000 0 70.000 Gemeinde Motten Bad Kissingen B 27, Kostenanteil für den Ausbau von Gehwegen in der OD Motten 2.420.218 426.000 0 50.000 0 2 Anlage zum Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.10.2014 Gz. IID3-43271-010/14 Vorhabenträger Kreisfreie Stadt/ Landkreis Vorhaben (Baumaßnahme) Gesamt- kosten [€] Zuwendungs- fähige Kosten [€] Förderung 2012 [€] Förderung 2013 [€] Förderung Vorjahre [€] Gemeinde Oerlenbach Bad Kissingen B 286, Kostenanteil am Ausbau der Ortsdurchfahrt Oerlenbach 1.092.000 680.000 100.000 0 110.000 Landkreis Rhön-Grabfeld Rhön-Grabfeld NES 18, Ausbau der Ortsdurchfahrt Strahlung 797.942 656.660 140.000 0 190.000 Landkreis Rhön-Grabfeld Rhön-Grabfeld NES 22, Neubau der Elsbachbrücke in Geckenau 382.000 328.000 0 75.000 0 Landkreis Rhön-Grabfeld Rhön-Grabfeld NES 14, Ausbau zwischen Lebenhan und der Umgehung Wollbach (St 2292) 1.354.938 1.269.960 0 140.000 640.000 Landkreis Rhön-Grabfeld Rhön-Grabfeld NES 37, Ausbau zwischen Mellrichstadt und Sondheim, BA 1 1.985.000 1.691.091 450.000 0 300.000 Landkreis Rhön-Grabfeld Rhön-Grabfeld NES 14, Ausbau von zwei Kreuzungsbereichen in der Ortsdurchfahrt Wollbach 305.000 225.000 0 96.600 0 Landkreis Rhön-Gabfeld Rhön-Grabfeld NES 37, Ausbau zwischen Mellrichstadt und Sondheim, BA 2 1.778.000 1.594.000 160.000 500.000 0 Landkreis Haßberge Haßberge HAS 4, Ausbau der OD Obertheres mit Kostenbeteiligung am Umbau der Kreuzung B 26 790.058 708.302 120.000 0 250.000 Landkreis Haßberge Haßberge HAS 52, Ausbau zwischen Recheldorf und Untermerzbach u. Ausbau OD Recheldorf 527.336 493.592 111.400 0 160.000 Landkreis Haßberge Haßberge HAS 46, Ausbau östlich Kraisdorf 813.000 773.000 0 350.000 0 Landkreis Haßberge Haßberge HAS 29, Ausbau der Ortsdurchfahrt Unterschwappach 639.454 483.795 0 84.200 160.000 Landkreis Haßberge Haßberge HAS 48, Ausbau der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Kraisdorf der Gemeinde Pfarrweisach 295.720 206.970 101.700 0 0 Landkreis Haßberge Haßberge HAS 28 und HAS 3, Ausbau der Ortsdurchfahrt Dampfbach 672.830 480.153 0 84.600 150.000 Landkreis Haßberge Haßberge HAS 17, Ausbau der OD im Ortsteil Koppenwind der Gemeinde Rauhenebrach 879.000 794.000 200.000 0 0 Landkreis Haßberge Haßberge HAS 54, Ausbau zwischen Untermerzbach und Obermerzbach 634.000 597.000 0 250.000 0 Landkreis Haßberge Haßberge HAS 14, Neubau der Ebelsbachbrücke in Dörflis 392.000 344.000 0 100.000 0 Landkreis Haßberge Haßberge HAS 52, Ausbau zwischen Hemmendorf und Rechendorf 831.000 791.000 0 380.000 0 Landkreis Kitzingen Kitzingen KT 24, Ausbau zwischen Untersambach und Abtswind 740.623 687.520 0 100.000 175.000 Landkreis Kitzingen Kitzingen KT 17, Ausbau der Ortsdurchfahrt Unterickelsheim 402.000 344.000 50.000 0 0 Landkreis Kitzingen Kitzingen KT 22, Ausbau zwischen Bibergau und der B 22 558.000 510.000 0 120.000 0 Landkreis Kitzingen Kitzingen KT 26, Erneuerung der Iffbachbrücke in Wässerndorf 414.000 358.000 0 80.000 0 Stadt Iphofen Kitzingen Ausbau der Str. Am Stadtgraben West in Iphofen 1.137.883 635.378 100.000 0 175.000 Stadt Iphofen Kitzingen Ausbau der Mönchsondheimer Straße im Stadtteil Hellmitzheim 318.092 111.871 42.000 0 0 3 Anlage zum Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.10.2014 Gz. IID3-43271-010/14 Vorhabenträger Kreisfreie Stadt/ Landkreis Vorhaben (Baumaßnahme) Gesamt- kosten [€] Zuwendungs- fähige Kosten [€] Förderung 2012 [€] Förderung 2013 [€] Förderung Vorjahre [€] Stadt Kitzingen Kitzingen Südtangente Kitzingen 12.860.094 5.771.463 32.722 0 2.853.008 Landkreis Miltenberg Miltenberg MIL 3, Erneuerung der Laudenbachbrücke in Laudenbach 169.847 150.792 0 63.000 0 Stadt Miltenberg Miltenberg Ausbau der Breitendieler Straße mit Ertüchtigung der Brücke über die DB 848.000 791.000 80.000 0 210.000 Stadt Obernburg a.Main Miltenberg Neubau der Auffahrt Oberburg-Nord von der Kr. MIL 38 bis zur B 469 1.698.825 962.400 170.000 0 250.000 Landkreis Main-Spessart Main-Spessart MSP 27, Ausbau der Marienbronner Straße in Hafenlohr 2.067.896 789.000 0 130.000 0 Landkreis Main-Spessart Main-Spessart MSP 21, Ausbau zwischen Habichsthal und Wiesthal, BA 1 1.332.000 1.209.000 0 280.000 0 Stadt Lohr a.Main Main-Spessart St 2315, Kostenanteil für Gehwege an der Jahnstr. mit Neubau Lohrbrücke und Kreuzungsumbau 2.470.374 658.073 0 33.500 263.000 Stadt Lohr a. Main Main-Spessart Verkehrsgerechter Umbau der "Neuen Mainbrücke" im Zuge der GVStr. "Lohrer Straße" 3.622.790 1.941.748 480.000 0 280.000 Markt Burgsinn Main-Spessart St 2303, Neubau von Gehwegen in der OD Burgsinn 493.548 111.000 65.000 0 0 Landkreis Schweinfurt Schweinfurt SW 36, Ausbau zwischen Stammheim und der Landkreisgrenze 315.291 313.673 123.000 0 0 Landkreis Schweinfurt Schweinfurt SW 55, Ausbau zwischen Wetzhausen und der Landkreisgrenze 833.636 830.767 122.000 0 200.000 Landkreis Schweinfurt Schweinfurt SW 45, Ausbau zwischen Schallfeld und der Landkreisgrenze (Brünnau) 521.955 519.439 80.000 105.000 0 Landkreis Schweinfurt Schweinfurt SW 1, Ausbau zwischen Röthlein und Heidenfeld 915.000 909.000 250.000 0 0 Landkreis Schweinfurt Schweinfurt SW 40, Ausbau der Ortsdurchfahrt Alitzheim 515.584 474.364 85.000 0 0 Landkreis Schweinfurt Schweinfurt SW 21, Ausbau zwischen Greßthal und Wasserlosen 793.000 773.000 0 250.000 0 Landkreis Schweinfurt Schweinfurt SW 32, Ausbau zwischen Sulzdorf und Wetzenhausen 887.828 884.113 0 100.000 280.000 Markt Werneck Schweinfurt Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Egenhausen - Schleerieth 948.000 918.000 0 375.000 0 Gemeinde Dittelbrunn Schweinfurt SW 8, Ausbau der Gehwege im Ortsteil Hambach 859.000 306.000 75.000 0 0 Gemeinde Röthlein Schweinfurt Ausbau der GVS Röthlein - Schwebheim mit Umbau der Kreuzung St 2277 und B 286 902.997 844.552 100.000 0 275.000 Landkreis Würburg Würzburg WÜ 59/WÜ 60, Ausbau des Mühlweges und Grombühl in der Ortsdurchfahrt Neubrunn 2.000.000 852.000 0 130.000 0 Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 58, Ausbau der Straße "Herdbrübel" in der Ortsdurchfahrt Neubrunn 199.064 159.478 73.800 0 0 4 Anlage zum Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.10.2014 Gz. IID3-43271-010/14 Vorhabenträger Kreisfreie Stadt/ Landkreis Vorhaben (Baumaßnahme) Gesamt- kosten [€] Zuwendungs- fähige Kosten [€] Förderung 2012 [€] Förderung 2013 [€] Förderung Vorjahre [€] Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 3, Ausbau der Ortsdurchfahrt Burggrumbach mit Verstärkung Grumbachbrücke 1.542.000 958.000 0 230.000 50.000 Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 11, Ausbau zwischen Helmstadt und Neubrunn 416.390 398.026 50.000 0 0 Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 4, Ausbau zwischen Staatsstraße 2294 und Erbshausen mit Geh- und Radweg 1.143.000 1.102.000 300.000 0 0 Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 60, Ausbau zwischen Kembach und Neubrunn 712.000 698.000 0 180.000 0 Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 11, Ausbau in der Ortsdurchfahrt Üttingen 1.062.000 451.000 0 80.000 0 Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 23, Ausbau zwischen Lindflur und der B 19 1.100.000 988.000 0 300.000 0 Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 3, Ausbau zwischen Güntersleben und Rimpar 3.327.000 3.269.000 0 1.100.000 0 Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 33, Verlegung aus dem Innerortsbereich von Giebelstadt 653.455 603.931 120.000 0 250.000 Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 42, Erneuerung der Brücke über die Rippach bei Röttingen 379.184 354.067 102.000 0 50.000 Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 12, Ausbau der Ortsdurchfahrt Eisingen 531.751 424.055 102.000 0 90.000 Landkreis Würzburg Würzburg WÜ 43, Ausbau zwischen Gaukönigshofen und Sonderhofen 853.000 815.000 0 117.000 250.000 Stadt Röttingen Würzburg St 2268, Geh- und Radweg in der OD Röttingen 237.406 126.200 0 45.000 0 Markt Giebelstadt Würzburg Neubau einer Verbindungsstraße von der Hugo-von-Zobel-Straße zur Kreisstraße WÜ 33 436.000 428.000 86.000 0 0 Gemeinde Rottendorf Würzburg Ausbau Gemeindeverbindungsstr. zwischen Rottendorf und dem Ortsteil Rothof 1.704.000 1.624.000 250.000 0 250.000 Gemeinde Hettstadt Würzburg Ausbau der Würzburger Straße und Greußenheimer Straße 1.236.996 813.532 100.000 0 400.000 Gemeinde Bergtheim Würzburg St 2270, Neubau von Gehwegen im Ortsteil Dipbach 334.934 151.000 0 80.000 0 5 Anlage zum Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.10.2014 Gz. IID3-43271-010/14 Vorhabenträger Kreisfreie Stadt/ Landkreis Vorhaben (Baumaßnahme) Gesamt- kosten [€] Zuwendungs- fähige Kosten [€] Förderung 2012 [€] Förderung 2013 [€] Förderung Vorjahre [€] Programmteil ÖPNV Stadt Aschaffenburg, Stadtwerke Stadt Aschaffenburg Maßnahmen zur Busbeschleunigung (Bay 0699) 2.783.183 2.300.000 268.100 158.382 694.500 Stadt Aschaffenburg Stadt Aschaffenburg Neubau einer P+R-Anlage mit Verlängerung der Bahnsteigunterführung am Hauptbahnhof (Bay 0210) 6.046.500 3.450.000 485.800 171.400 862.800 DB Station & Service AG Stadt Aschaffenburg Ausstattung des Empfangsgebäudes am Hauptbahnhof Aschaffenburg (DB 212) 1.522.523 54.200 2.720 0 16.250 DB Station & Service AG Stadt Aschaffenburg Erneuerung der Fahrgastinformationsanlage am Hauptbahnhof in Aschaffenburg (DB 142) 320.210 239.000 28.000 0 211.000 DB Station & Service AG Stadt Aschaffenburg Einrichtung eines Wegeleitsystems am Hauptbahnhof in Aschaffenburg (DB 131) 244.273 155.000 26.250 0 90.000 DB Station & Service AG Stadt Aschaffenburg Einrichtung eines Blindenleitsystems am Hauptbahnhof Aschaffenburg 36.550 23.950 10.000 0 0 Stadt Alzenau Aschaffenburg Errichtung eines Zentralen Omnibusbahnhofs (Bay 0727) 1.074.489 550.000 52.800 0 359.700 Gemeinde Bessenbach Aschaffenburg Errichtung eines Zentralen Omnibusbahnhofs (Bay 0754) 1.008.226 600.000 72.000 0 288.000 Fa. Flaschenträger Aschaffenburg Erweiterung eines Omnibusbetriebshofes (Bay 0946) 176.655 125.800 0 48.000 0 Gemeinde Kahl am Main Aschaffenburg Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen in Kahl am Main 194.874 69.000 0 27.000 0 Kahlgrund-Verkehrs- Gesellschaft mbH Aschaffenburg Einrichtung eines Fahrgastinformationssystems auf der Eisenbahnstrecke Kahl-Schöllkrippen (DB 224) 284.000 267.800 0 106.500 0 Verkehrsgesellschaft mbH Untermain - VU Aschaffenburg Einrichtung eines Fahrgastinformationssystems in Niederflurfahrzeugen und Anschluss an ein Rechnergesteuertes Betriebsleitsystem (DB 227) 104.904 103.900 0 40.000 0 Verkehrsgesellschaft mbH Untermain - VU Aschaffenburg Anschluss an ein Rechngesteuertes Betriebsleitsystem (DB 215) 1.238.605 1.120.000 340.000 0 196.000 Zweckverband Staatl. Realschule Großostheim Aschaffenburg Neubau eines Zentralen Omnibusbahnhofs (Bay 0915) 786.889 390.000 43.000 0 113.000 DB Station & Service AG Bad Kissingen Bahnsteigausbau am Haltepunkt Ebenhausen 53.510 37.650 10.237 0 18.000 Markt Maßbach Bad Kissingen Ausbau von Bushaltestellen im Markt Maßbach 57.603 46.500 0 23.200 0 Stadt Iphofen Kitzingen Errichtung einer P+R-Anlage (Bay0728) 373.294 243.400 12.550 0 170.000 Stadt Lohr a. Main Main-Spessart Neubau eines Zentralen Omnibusbahnhofs (Bay 0891) 2.071.029 1.900.000 170.000 0 720.000 Stadt Bad Neustadt Rhön-Grabfeld Neubau eines Zentralen Omnibusbahnhofs an der Falaiser Brücke (Bay 0945) 954.872 600.000 150.000 90.000 0 6 Anlage zum Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 22.10.2014 Gz. IID3-43271-010/14 Vorhabenträger Kreisfreie Stadt/ Landkreis Vorhaben (Baumaßnahme) Gesamt- kosten [€] Zuwendungs- fähige Kosten [€] Förderung 2012 [€] Förderung 2013 [€] Förderung Vorjahre [€] Würzburger Straßenbahn GmbH Stadt Würzburg Errichtung eines Rechnergesteuerten Betriebsleitsystem (RBL)(Bay 160) 8.051.898 6.850.499 145.874 0 4.992.000 Fa. Burlein u. Sohn Würzburg Neubau eines Omnibusbetriebshofs in der Gemeinde Kürnach (Bay 0980) 801.916 734.000 0 275.000 0 DB Station & Service AG Würzburg Einrichtung eines Wegeleitsystems am Bahnhof Veitshöchheim (DB 97) 213.171 207.339 105.500 0 50.000 DB Station & Service AG Würzburg Verlängerung der Bahnsteigunterführung am Bahnhof Rottendorf (DB 216) 1.010.880 699.000 56.000 0 200.000 Gemeinde Estenfeld Würzburg Neubau einer Bushaltestelle in der "Lengfelder Straße" 33.600 27.400 10.000 0 0 Markt Helmstadt Würzburg Ausbau der Bushaltestelle "Hochstattstraße" 13.511 10.941 0 4.500 0 Markt Helmstadt Würzburg Ausbau der Bushaltestelle "Hauptstraße" i. OT Holzkirchhausen 43.621 26.187 0 14.400 0 Gemeinde Kürnach Würzburg Ausbau der Bushaltestelle "Industriestraße" (Bay 0947) 78.647 65.200 0 20.000 0 Gemeinde Leinach Würzburg Ausbau der Bushaltestelle "Am Burgweg" 18.395 17.086 7.500 1.000 0 Gemeinde Leinach Würzburg Ausbau der Bushaltestellen am Kleinzentrum 49.374 49.000 0 19.600 0 DB Station & Service AG Nachrüstung von 26 Dynamischen Schriftanzeigern an 20 Haltepunkten in Unterfranken (DB 219) 178.100 150.800 4.650 14.840 0 7