Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.08.2014 Polizeieinsätze bei Fußballspielen Derzeit läuft in Nordrhein-Westfalen ein Pilotprojekt zur Reduzierung von Polizeieinsatzkräften bei Fußballspielen. Zuvor hatte Bremen einen Vorstoß unternommen, die Fußballvereine an den Kosten von Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen zu beteiligen. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie haben sich die Einsatzzeiten von Polizeieinsatz- kräften bei Fußballspielen in Bayern seit dem Jahr 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach 1. Liga, 2. Liga, 3. Liga, Regionalliga)? 1.1 Wie verhalten sich die Einsatzzeiten der Bayerischen Polizei zur Sicherung von Fußballspielen zu den Gesamteinsatzzeiten der Bayerischen Polizei? 2. Wie setzen sich diese Polizeieinsatzkräfte zusammen (Bayerische Polizei, Polizei aus anderen Bundesländern , Bundespolizei)? 3. Wie viele Spiele sind in dieser Saison und waren seit dem Jahr 2010 pro Saison in der ersten, zweiten und dritten Fußballbundesliga in Bayern angesetzt? 4. Wie viele Spiele werden oder wurden davon als Hochrisikospiele eingestuft? 4.1 Werden oder wurden darüber hinaus Spiele als Hochrisikospiele eingestuft? 5. Wie viele Polizeieineinsatzkräfte werden bei „normalen “ Fußballspielen eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach 1. Liga, 2. Liga, 3. Liga, Regionalliga)? 5.1. Wie viele Polizeieineinsatzkräfte werden bei sogenannten Hochrisikospielen eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach 1. Liga, 2. Liga, 3. Liga, Regionalliga)? 6. Wie hoch ist die Anzahl der gewaltbereiten Fußballfans in Bayern? 6.1 Wie hoch ist die Anzahl der gewaltbereiten Fußballfans deutschlandweit? 7. Welche Kosten fielen für Polizeieinsätze zur Sicherung von Fußballspielen in Bayern seit 2010 an (bitte aufschlüsseln nach 1. Liga, 2. Liga, 3. Liga, Regionalliga)? 8. Welche Kosten trägt davon der Freistaat Bayern, welche Kosten tragen andere Bundesländer oder der Bund? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 23.10.2014 1. Wie haben sich die Einsatzzeiten von Polizeieinsatzkräften bei Fußballspielen in Bayern seit dem Jahr 2010 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach 1. Liga, 2. Liga, 3. Liga, Regionalliga)? Spielklasse Einsatz- stunden Saison 2013/14 Einsatz- stunden Saison 2012/13 Einsatz- stunden Saison 2011/12 Einsatzstunden Saison 2010/11 Einsatzstunden Saison 2009/10 Bundesliga 96.010 125.855 86.354 67.654 63.694 2. Bundes- liga 55.301 58.630 61.468 56.422 48.370 3. Liga 40.669 22.016 26.666 48.991 62.518 Regionalliga Bayern 31.284 19.160 entfällt entfällt entfällt Bemerkung zur Regionalliga Bayern: In der Saison 2012/13 wurden die Regionalligen bundesweit neu strukturiert. Der Bayerische Fußballverband gründete die Regionalliga Bayern, in der nur bayerische Vereine spielen . 1.1 Wie verhalten sich die Einsatzzeiten der Bayerischen Polizei zur Sicherung von Fußballspielen zu den Gesamteinsatzzeiten der Bayerischen Polizei? Eine Statistik über die Gesamteinsatzzeiten der Bayerischen Polizei wird nicht geführt. Insoweit kann hierzu auch keine Aussage getroffen werden. 2. Wie setzen sich diese Polizeieinsatzkräfte zusammen (Bayerische Polizei, Polizei aus anderen Bundesländern , Bundespolizei)? Für Polizeieinsätze bei Fußballspielen im Freistaat Bayern werden grundsätzlich Einsatzkräfte der Bayerischen Polizei herangezogen. Reichen diese für die Einsatzbewältigung nicht aus, werden Unterstützungskräfte aus anderen Bundesländern sowie von der Bundespolizei angefordert. Dies war in den letzten Jahren lediglich 2012 und 2014 der Fall, wie nachfolgender Tabelle zu entnehmen ist. Die Bundespolizei ist im eigenen Zuständigkeitsbereich, insbesondere bei der Überwachung des schienengebundenen Fußballfanreiseverkehrs und in Bahnhöfen zusätzlich eingesetzt. Jahr Anlass Eingesetzte Beamte (Land) 2012 Champions-League-Endspiel am 19.05.12 in München (FC Bayern München – FC Chelsea) 69 (BW) 93 (Bund) 2014 Fußballspiel am 10.05.14 in Augsburg (FC Augsburg – Eintracht Frankfurt) 105 (BW) Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 12.12.2014 17/3767 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/3767 3. Wie viele Spiele sind in dieser Saison und waren seit dem Jahr 2010 pro Saison in der ersten, zweiten und dritten Fußballbundesliga in Bayern angesetzt ? Spielklasse der baye rischen Vereine Anzahl der Spiele: Saison 2013/14 Anzahl der Spiele: Saison 2012/13 Anzahl der Spiele: Saison 2011/12 Anzahl der Spiele: Saison 2010/11 Anzahl der Spiele: Saison 2009/10 Bundesliga 51 68 51 34 34 2. Bundesliga 51 51 51 68 51 3. Liga 57 38 57 76 95 4. Wie viele Spiele werden oder wurden davon als Hochrisikospiele eingestuft? Eine allgemeingültige Definition „Hochrisikospiele“ bzw. „Fußballspiele mit hohem Risiko“ ist nicht existent. Im Rahmen des Planungs- und Entscheidungsprozesses wird die Lage von der Polizei für den jeweiligen Einsatz analysiert und unterliegt somit der Beurteilung der jeweiligen einsatzführenden Dienststelle. Aufgrund dieser Einzelfallfeststellungen der einsatzführenden Dienststellen liegt folgende Übersicht über Spiele mit hohem Risiko seit der Saison 2009/10 pro Saison in der Bundesliga, 2. Bundesliga und 3. Liga in Bayern vor: Fußballsaison Anzahl der Spiele mit hohem Risiko 2013/14 39 2012/13 29 2011/12 32 2010/11 41 2009/10 38 4.1 Werden oder wurden darüber hinaus Spiele als Hochrisikospiele eingestuft? Übersicht über Spiele mit hohem Risiko seit der Saison 2009/10 pro Saison in der Champions League, DFB-Pokal, der ehem. Regionalliga Süd, der Regionalliga Bayern, der U19-Bundesliga und Länderspiele. Fußballsaison Anzahl der Spiele mit hohem Risiko 2013/14 8 2012/13 6 2011/12 10 2010/11 4 2009/10 6 5. Wie viele Polizeieinsatzkräfte werden bei „normalen “ Fußballspielen eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach 1. Liga, 2. Liga, 3. Liga, Regionalliga)? 5.1 Wie viele Polizeieinsatzkräfte werden bei sogenannten Hochrisikospielen eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach 1. Liga, 2. Liga, 3. Liga, Regionalliga )? Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 5 und 5.1 gemeinsam beantwortet. Zur Definition „Hochrisikospiele“ bzw. „Fußballspiele mit hohem Risiko“ darf auf die Antworten zu den Fragen 4 und 4.1 verwiesen werden. Umfang und Durchführung eines polizeilichen Einsatzes – und damit auch die Anzahl eingesetzter Kräfte – werden anlass- und lagebezogen festgelegt. Hierbei spielen unter anderem Kriterien wie Gesamtzuschauerzahl, Anzahl der anreisenden Gastfans insgesamt, Anzahl der anreisenden sog. „Problemfans“ sowie insbesondere das Verhältnis zwischen den Anhängerschaften eine Rolle. Damit variiert die Anzahl der eingesetzten Kräfte von Spiel zu Spiel deutlich. Eine gesonderte statistische Auswertung zur Ermittlung einer Kräftedifferenz zwischen Fußballspielen und Spielen mit erhöhtem Risiko ist daher nicht möglich. Die nachfolgende Statistik beinhaltet die Belastungszahlen der Bayerischen Polizei bei Spielen bayerischer Vereine in der Bundesliga, der 2. Bundesliga und der 3. Liga. Spielklasse der baye rischen Vereine Kräfte Saison 2013/14 Kräfte Saison 2012/13 Kräfte Saison 2011/12 Kräfte Saison 2010/11 Kräfte Saison 2009/10 Bundesliga 12.841 16.185 11.783 8.673 8.428 2. Bundesliga 8.683 9.531 9.156 8.928 7.749 3. Liga 6.076 3.745 4.748 7.292 9.336 Regionalliga Bayern 5.783 4.103 entfällt entfällt entfällt Bemerkung zur Regionalliga Bayern: In der Saison 2012/13 wurden die Regionalligen bundesweit neu strukturiert. Der Bayerische Fußballverband gründete die Regionalliga Bayern, in der nur bayerische Vereine spielen . 6. Wie hoch ist die Anzahl der gewaltbereiten Fußballfans in Bayern? 6.1 Wie hoch ist die Anzahl der gewaltbereiten Fußballfans deutschlandweit? Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 6 und 6.1 gemeinsam beantwortet. Mit Stand 03.09.2014 sind bayernweit ca. 1.700 potenziell gewalttätige Personen bekannt, bundesweit beläuft sich die Gesamtzahl auf ca. 18.000 Personen. 7. Welche Kosten fielen für Polizeieinsätze zur Sicherung von Fußballspielen in Bayern seit 2010 an (bitte aufschlüsseln nach 1. Liga, 2. Liga, 3. Liga, Regionalliga)? 8. Welche Kosten trägt davon der Freistaat Bayern, welche Kosten tragen andere Bundesländer oder der Bund? Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 7 und 8 gemeinsam beantwortet. Polizeieinsätze bei Fußballspielen dienen der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und laufen überwiegend im Umfeld der Veranstaltungen ab. Aufgaben des Veranstalters, wie Zugangskontrollen oder Ordnertätigkeiten , nimmt die Polizei dabei nicht wahr. Da für dieses hoheitliche Handeln der Polizei nach geltender Rechtslage vom Veranstalter keine Kosten erhoben werden können, werden auch keine Aufzeichnungen bezüglich der Höhe, Zusammensetzung, örtlichen Verteilung oder nach sonstigen Kriterien geführt. Insoweit können hierzu auch keine Zahlen benannt werden.