Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Eva Gottstein FREIE WÄHLER vom 09.09.2014 Sanierung Brückenbauwerke Region 10 Ich frage die Staatsregierung: Bei welchen Brückenbauwerken auf bzw. über Bundes-, Staats- oder Landstraßen in der Region 10 (bitte aufschlüsseln nach den Landkreisen Eichstätt, Pfaffenhofen/Ilm, Neuburg -Schrobenhausen und der Stadt Ingolstadt) besteht in den nächsten fünf Jahren dringender Sanierungsbedarf? a) Welche Sanierungsmaßnahmen sind bereits in Planung und Umsetzung b) Welche finanziellen Mittel stehen dafür zur Verfügung? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 28.10.2014 Zu a) und b).: Die Fragestellungen werden wegen des bestehenden konkreten Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Das Staatliche Bauamt Ingolstadt ist in den Landkreisen Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen und Pfaffenhofen zuständig für die Bundes- und Staatsstraßen. Innerhalb der Stadt Ingolstadt werden die Bundes- und Staatsstraßen gemäß dem Bundesfernstraßengesetz (>80.000 Einwohner) und dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (>25.000 Einwohner) eigenständig durch die Stadt Ingolstadt verwaltet . Gleiches gilt für die Staatsstraßen im Bereich der Ortsdurchfahrt der Stadt Neuburg. Für letztere beiden Bereiche liegen uns keine Informationen vor. In der Region 10 sind im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Bauamts Ingolstadt 15 Brücken vorhanden, die in den kommenden fünf Jahren aufgrund ihres Zustands zur Sanierung oder Erneuerung anstehen. Die Auflistung der betroffenen Bauwerke mit einer Zuordnung in Landkreise, der jeweils geschätzten Baukosten und des Jahres der geplanten Instandsetzung oder Erneuerung kann der Anlage entnommen werden. Für die Umsetzung, insbesondere von komplexen Bauwerksinstandsetzungen oder Bauwerkserneuerungen, müssen wegen der häufig schwierigen Randbedingungen in vielen Fällen aufwendige Planungsprozesse durchlaufen werden. Nachdem hierbei häufig das Bauen unter Verkehr zu berücksichtigen ist, müssen der Zeitpunkt und der Bauablauf so festgelegt werden, dass die Bauarbeiten sowohl für die Verkehrsteilnehmer als auch für die ausführende Baufirma verträglich sind. Dadurch können sich Änderungen zu den geplanten Ausführungszeiten ergeben, die in den Anlagen aufgelistet sind. Bis zur konkreten Durchführung der Instandsetzungsmaßnahme werden keinerlei Abstriche am notwendigen Sicherheitsniveau für die Nutzer des Bauwerkes toleriert. Die regelmäßige Bauwerksüberwachung für die Straßenbrücken nach der DIN 1076 bietet zusammen mit der laufenden Beobachtung durch die Streckenwarte der Straßenbauverwaltung die Gewähr für die Sicherheit im Bauwerksbereich. Sobald hierbei Defizite festgestellt werden , folgen unverzüglich die notwendigen Abhilfemaßnahmen . Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 09.01.2015 17/3897 Bayerischer Landtag Dringend erforderliche Erhaltungsmaßnahmen an Brückenbauwerken im Zuge von Bundes- und Staatsstraßen im Bauamtsbereich des Staatlichen Bauamtes Ingolstadt Baulastträger Bund Stand: 07.10.2014 Lfd. Nr. BW-Nr. Bauwerksname Ort Landkreis erforderliche Maßnahme geschätzte Kosten in € geplante Ausführung 1 7335517 Brücke Kreisstraße PAF 33 über B 300 nördlich Langenbruck PAF Instandsetzung 300.000 2015 2 7232515 Brücke Feldweg über B 16 östlich Burgheim ND Instandsetzung 200.000 2015 3 7232520 Brücke Kreisstraße ND 11 über B 16 nördlich Burgheim ND Instandsetzung 300.000 2015 4 7433502 Brücke B 300 über St 2045 südlich Schrobenhausen ND Instandsetzung 100.000 2015 5 6934521 Brücke B 299 über den Rhein-MainDonau -Kanal nördlich Beilngries EI Instandsetzung 350.000 2018 Summe in €: 1.250.000 Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/3897 Baulastträger Land Lfd. Nr. BW-Nr. Bauwerksname Ort Landkreis erforderliche Maßnahme geschätzte Kosten in € geplante Ausführung 1 7235518 Brücke St 2232 über die Ilm südlich Vohburg PAF Ersatzneubau 1.200.000 Baubeginn: Okt./Nov. 2014 2 7335512 Brücke St 2049 über die Ilm in RohrbachFahlenbach PAF Instandsetzung 100.000 2016 3 7533722 Brücke St 2084 über die Weilach östlich Weilach ND Ersatzneubau 850.000 in Bau 4 7333506 Brücke St 2046 über den Hauptkanal westlich Berg i.Gau ND Ersatzneubau 400.000 2016 5 7333516 Brücke St 2050 über den Dinkelshausener Arrondierungskanal östlich Dinkelshausen ND Ersatzneubau 400.000 2016 6 7334505 Brücke St 2044 über den Moosgraben Karlskron ND Ersatzneubau 600.000 2017 7 7334506 Brücke St 2044 über den Militärkanal Karlskron-Deubling ND Ersatzneubau 600.000 2017 8 7433508 Brücke St 2045 über die Paar in Schrobenhausen ND Ersatzneubau 700.000 2018 9 7132511 Brücke St 2230 über den Bach in Eichstätt- Marienstein EI Ersatzneubau 350.000 2016 10 6934507 Brücke St 2230 über die Altmühl südlich Kinding EI Instandsetzung 100.000 2017 Summe in €: 5.300.000