Schriftliche Anfrage
des Abgeordneten Günther Felbinger FREIE WÄHLER
vom 11.12.2014

Integrationskurse in Bayern

Ich frage die Staatsregierung:
 
1.  Wer kann einen sogenannten Integrationskurs abhal-

ten?
 a) Welche bürokratischen Auflagen und Regularien sind 

bei einem Integrations-Sprachkurs seitens des Bildungsträgers
 zu leisten und einzuhalten?

 
2.  Welche Abfragen bzw. Kontrollen verlangt das Ministe-

rium vom täglichen Unterrichtsablauf?
 a) Ist dafür eine sogenannte Schnittstelle zwingend not-

wendig?
 
3.  Welche Förderung erhält ein Bildungsträger pro Teil-

nehmer?
 a) Welche Kosten entstehen dem Teilnehmer?
 b) Welche Prüfung müssen die Teilnehmer absolvieren 

und wer nimmt die Prüfung ab?
 
4.  Wie viele Integrationskurse gab es in den Jahren 2010 

bis heute (Differenzierung nach Jahren) in Bayern?
 a) Wie viele davon in Unterfranken?
 b) Wie viel haben diese Integrationskurse den Freistaat 

gekostet?
 
5.  Wie viele Einrichtungen oder Bildungsträger haben in 

2013 in Bayern Integrationskurse abgehalten?
 a) Wie viele (namentliche Auflistung) in Unterfranken?
 
6.  Welche Voraussetzungen muss ein Teilnehmer erfül-

len, um daran teilnehmen zu können?
 a) Wie viele Teilnehmer haben in den Jahren 2010 bis 

heute einen Integrationskurs erfolgreich abgeschlossen
? Wie viele haben ihn nicht erfolgreich beendet?

 
7.  Welcher Bedarf besteht nach Einschätzung der Staats-

regierung für Integrationskurse in Bayern?
 a) Kann dieser Bedarf mit den bisherigen Kursen abge-

deckt werden?
 b) Was macht die Staatsregierung, um weitere Bedarfe 

zu decken?
 
8.  Welche Voraussetzungen oder Prüfungen muss der 

Leiter eines Integrationskurses haben bzw. vorlegen?
 a) Wie kann ein solches Zertifikat oder eine Prüfung zum 

Kursleiter eines Integrationskurses erworben werden? 
Was kostet dies?

 b) Über welchen Zeitraum erstreckt sich die Ausbildung 
zum Integrationskursleiter?

Antwort
des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales,
Familie und Integration
vom 09.01.2015

Zu 1. bis 6. a) und 8.:
Die gestellten Fragen beziehen sich auf die Integrationskurse
, die in alleiniger Zuständigkeit des Bundesamts für  
Migration und Flüchtlinge (BAMF), einer Bundesoberbehörde
 im Bereich des Bundesministeriums des Innern, organisiert
 und mit Bundesmitteln finanziert werden. Ihre Durchführung
 richtet sich ausschließlich nach bundesrechtlichen 
Vorgaben (§§ 43 ff. AufenthG; Integrationskursverordnung 
des Bundes – IntV). Die Staatsregierung hat keine Zuständigkeit
 für die Integrationskurse. Sie werden nicht mit Landesmitteln
 fi-nanziert. Vertiefende Hinweise und Erläuterungen
 sind über das Internetangebot (http://www.bamf.de/DE/
Willkommen/DeutschLernen/Integrationskurse/integrations 
kurse-node.html) erhältlich. 

Zu 7.:
Zur Deckung des Bedarfs an Integrationskursen in Bayern 
steht die Staatsregierung im kontinuierlichen Austausch mit 
dem BAMF. Aktuelle Probleme und Bedarfslücken sind nicht 
bekannt.

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 
Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

17. Wahlperiode 27.02.2015 17/4894

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