Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Gabi Schmidt FREIE WÄHLER vom 01.11.2014 Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Nürnberg und Fürth In den statistischen Veröffentlichungen der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Bayern, fallen die Städte Nürnberg und Fürth regelmäßig mit vergleichsweise hohen Arbeitslosenzahlen auf. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie haben sich die Arbeitslosenzahlen für die Städte Nürnberg und Fürth seit dem Jahr 2004 entwickelt? 2. Wie sind die aktuellen Arbeitslosenzahlen für die Städ- te Nürnberg und Fürth (aufgeschlüsselt nach Rechtskreis , Dauer der Arbeitslosigkeit, Alter, Geschlecht, Familienstatus und Herkunft)? 3. Wo sieht die Staatsregierung die Ursachen für die ver- gleichsweise hohen Arbeitslosenzahlen in den Städten Nürnberg und Fürth? a) Gibt es Milieus, die besonders von Arbeitslosigkeit betroffen sind? b) Falls ja, warum? 4. Welche staatlichen Maßnahmen hat die Staatsregie- rung in den vergangenen zehn Jahren durchgeführt, um die Arbeitslosigkeit in den Städten Fürth und Nürnberg abzubauen? a) In welcher Höhe wurden dafür Haushaltsmittel ausgegeben und wurden die Maßnahmen evaluiert? 5. Wie bewertet die Staatsregierung den Erfolg der durchgeführten Maßnahmen (bitte getrennt für Nürnberg und Fürth)? 6. Welche Maßnahmen plant die Staatsregierung kurz- und mittelfristig, um die Arbeitslosigkeit in den Städten Nürnberg und Fürth weiter zu senken? a) Wie hoch sind die geplanten Kosten für diese Maßnahmen ? Welche konkreten Ziele werden mit den einzelnen Maßnahmen verfolgt? 7. Wie bewertet die Staatsregierung die Möglichkeit, dass die Arbeitslosenzahlen in den Städten Nürnberg und Fürth mittelfristig wieder zum bayerischen Durchschnitt aufschließen? a) Welche Strategie verfolgt die Staatsregierung, um dieses Ziel zu erreichen? b) Wie eng kooperiert die Staatsregierung dabei mit den Städten Nürnberg und Fürth sowie den lokal ansässigen Wirtschaftsakteuren? Antwort des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 08.01.2015 1. Wie haben sich die Arbeitslosenzahlen für die Städte Nürnberg und Fürth seit dem Jahr 2004 entwickelt ? Arbeitslose in der Stadt Nürnberg Jahresdurchschnitt Arbeitslose insgesamt Arbeitslosenquote (bez. auf alle Erwerbspersonen) 2004 30.911 12,0 % 2005 33.622 13,1 % Arbeitslose in der Stadt Fürth Jahresdurchschnitt Arbeitslose insgesamt Arbeitslosenquote (bez. auf alle Erwerbspersonen) 2004 6.408 10,4 % 2005 7.400 12,0 % Arbeitslose in der Stadt Nürnberg Jahresdurchschnitt Arbeitslose insgesamt Arbeitslosenquote (bez. auf alle Erwerbspersonen) 2006 29.632 11,5 % 2007 25.114 9,7 % 2008 20.700 8,0 % 2009 22.498 8,6 % 2010 22.441 8,5 % 2011 20.808 7,9 % 2012 20.666 7,7 % 2013 21.302 7,8 % Arbeitslose in der Stadt Fürth Jahresdurchschnitt Arbeitslose insgesamt Arbeitslosenquote (bez. auf alle Erwerbspersonen) 2006 6.916 11,2 % 2007 5.855 9,2 % 2008 4.635 7,3 % 2009 5.079 8,0 % 2010 4.818 7,5 % 2011 4.229 6,5 % 2012 4.310 6,6 % 2013 4.633 6,9 % 2. Wie sind die aktuellen Arbeitslosenzahlen für die Städte Nürnberg und Fürth (aufgeschlüsselt nach Rechtskreis, Dauer der Arbeitslosigkeit, Alter, Geschlecht , Familienstatus und Herkunft)? Die nachfolgenden Daten wurden vom Statistikservice der Bundesagentur für Arbeit bereitgestellt. Weitere Daten, wie z. B. eine feinere Gliederung der Dauer der Arbeitslosigkeit, können dort erfragt werden. Langzeitarbeitslose sind Ar- Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 06.03.2015 17/4897 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/4897 beitslose, die ein Jahr und länger arbeitslos sind. Die Zahl der Arbeitslosen nach Familienstatus liegt nicht vor. Stadt Nürnberg: Bestand an Arbeitslosen Nov 2014 Arbeitslosenquote Nov 2014 Vormonat Vorjahr in % Insgesamt 19.874 7,1 7,3 7,4 Männer 10.275 7,0 7,1 7,2 Frauen 9.599 7,3 7,5 7,6 15 bis unter 25 Jahre 1.894 6,4 6,6 6,4 15 bis unter 20 Jahre 409 6,0 6,1 5,5 50 Jahre und älter 6.166 8,3 8,3 8,8 55 Jahre und älter 3.609 8,4 8,4 9,1 Langzeitarbeitslose 7.134 – – – Deutsche 12.563 5,6 5,7 5,9 Ausländer 7.272 13,9 14,1 14,2 Herkunft: EU-Länder 2.588 – – – Herkunft: NichtEU -Länder 4.684 – – – Rechtskreis SGB III 5.662 2,0 2,1 2,2 Rechtskreis SGB II 14.212 5,1 5,2 5,2 Stadt Fürth: Bestand an Arbeitslosen Nov 2014 Arbeitslosenquote Nov 2014 Vormonat Vorjahr in % Insgesamt 4.446 6,5 6,5 6,3 Männer 2.364 6,5 6,5 6,3 Frauen 2.082 6,4 6,4 6,4 15 bis unter 25 Jahre 431 6,0 5,7 5,3 15 bis unter 20 Jahre 104 5,2 5,0 4,9 50 Jahre und älter 1.362 7,0 7,1 7,4 55 Jahre und älter 819 7,8 7,6 8,1 Langzeitarbeitslose 1.577 – – – Deutsche 3.069 5,2 5,3 5,2 Ausländer 1.365 13,7 13,5 13,2 Herkunft: EU-Länder 673 – – – Herkunft: Nicht-EULänder 692 – – – Rechtskreis SGB III 1.346 2,0 2,0 2,1 Rechtskreis SGB II 3.100 4,5 4,5 4,2 3. Wo sieht die Staatsregierung die Ursachen für die vergleichsweise hohen Arbeitslosenzahlen in den Städten Nürnberg und Fürth? a) Gibt es Milieus, die besonders von Arbeitslosigkeit betroffen sind? b) Falls ja, warum? Die Staatsregierung teilt die im Folgenden dargestellte Einschätzung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit Stadt Nürnberg In der Stadt Nürnberg sind durch einen sehr hohen Ausländeranteil sowohl an der Wohnbevölkerung als auch am Bestand der Arbeitslosen „Milieus“ vorhanden. Die seit Jahrzehnten zu beobachtende Konzentration der ausländischen Mitbürger und Arbeitslosen auf bestimmte Stadtgebiete (insb. Nürnberger Südstadt und Gebiete von Langwasser) festigen die „Milieusituation“. Die soziale und vor allem auch die sprachliche Integration sind durch diese Konzentration auf einem relativ niedrigen Niveau. Die überdurchschnittlich bei dieser Gruppe vorhandenen sprachlichen und die berufsfachlichen Bildungsdefizite erschweren eine Integration auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erheblich. Die hohe Arbeitslosigkeit im Stadtgebiet Nürnberg ist durch den Strukturwandel (vom produzierenden Gewerbe zum Dienstleistungsgewerbe) entstanden. Sie hat sich in den letzten Jahren aus den o. a. Gründen verfestigt. Stadt Fürth Die vergleichsweise hohe Arbeitslosenquote der Stadt Fürth ist in erster Linie ein Ergebnis des „Stadt-Land-Phänomens“. Sozial schwächere Personen – und somit auch (Langzeit-) Arbeitslose sowie Personen, die auf ein gutes Netz und Angebot an sozialen Angeboten angewiesen sind, – wohnen eher in der Stadt als auf dem Land, während wohlhabendere Personen eher auf das Land ziehen (Speckgürtelthematik). Daneben besteht, wie auch in Nürnberg, gerade in der Südstadt eine Konzentration von (ausländischen) Arbeitslosen und damit eine über Jahre gewachsene „Milieusituation“ mit den entsprechenden Problemen bei der Integration. Hinzu kommt die strukturelle Sonderentwicklung im Großraum : die Deindustrialisierung ab den 1990er-Jahren vom klassischen Industriestandort zum modernen Wirtschaftsstandort , der in Fürth insbesondere die Elektroindustrie betroffen hat. Vor allem in den letzten 15 Jahren kam es in der Region Nürnberg-Fürth-Erlangen zu vielen Insolvenzen namhafter und großer Firmen. 4. Welche staatlichen Maßnahmen hat die Staatsre- gierung in den vergangenen zehn Jahren durchgeführt , um die Arbeitslosigkeit in den Städten Fürth und Nürnberg abzubauen? a) In welcher Höhe wurden dafür Haushaltsmittel ausgegeben und wurden die Maßnahmen evaluiert ? Arbeitsmarktfonds Aus dem Arbeitsmarktfonds (AMF) werden Maßnahmen zur Arbeitsförderung und Qualifizierung vorrangig in von Arbeitslosigkeit besonders betroffenen Regionen gefördert. Ziel ist es, Arbeitslose und von Arbeitslosigkeit bedrohte Personen langfristig in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die AMF-Projektförderungen werden laufend evaluiert, um einen zielgerichteten Einsatz von Fördermitteln zu gewährleis ten und kontinuierlich zu verbessern. • 31 der insgesamt 216 seit dem Jahr 2007 aus dem Ar- beitsmarktfonds (AMF) geförderten Projekte werden/ wurden in der Stadt Nürnberg durchgeführt. Von den seit 2007 insgesamt verplanten rd. 42 Mio. € werden allein rd. 8,7 Mio. € für Arbeitsmarktfondsprojekte in der Stadt Nürnberg ausgereicht. • 13 der insgesamt 216 seit dem Jahr 2007 aus dem AMF geförderten Projekte werden/wurden in der Stadt und im Landkreis Fürth durchgeführt. Von den seit 2007 insgesamt verausgabten rd. 42 Mio. € werden allein rd. 3 Mio. € für Arbeitsmarktfondsprojekte in Fürth ausgereicht. Arbeitsmarktfonds für Härtefälle Die Bayerische Staatsregierung fördert im Rahmen des Strukturprogramms Nürnberg/Fürth (initiiert im Herbst 2009) die Maßnahmen „Perspektiven für Familien“ (Nürnberg ) und TANDEM (Fürth) aus dem sog. Arbeitsmarktfonds für Härtefälle. Die Maßnahmen haben das Ziel, die verfestigte, strukturelle Langzeitarbeitslosigkeit durch individuelles Coaching der gesamten Familie zu bekämpfen. Jobcenter und Jugendamt arbeiten daher in fallbezogenen Drucksache 17/4897 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 3 Tandems intensiv miteinander, um die Eltern aus der Langzeitarbeitslosigkeit zu lösen und in Beschäftigungsverhältnisse zu vermitteln. Kinder können die Eltern damit eigenverantwortlich und mit einer festen Tagesstruktur erleben; Hilfekarrieren können und sollen so durchbrochen werden. Mit den Maßnahmen werden aber nicht nur die Erwerbsfähigen unterstützt, sondern auch deren gesamte Familie (z. B. durch individuelle Lernförderung für Kinder und Jugendliche sowie kinder- und jugendkulturelle Angebote). Für die Modellprojekte „Perspektiven für Familien“ und „TANDEM“ im Rahmen des Strukturprogramms Nürnberg/ Fürth stehen insgesamt rd. 10 Mio. Euro zur Verfügung. Diese wurden und werden für eine Projektlaufzeit von sechs Jahren (07/2010–06/2016) einschließlich der Evaluation eingesetzt. Europäischer Sozialfonds Für den Europäischen Sozialfonds (ESF) sind die beiden Förderperioden 2000–2006 und 2007–2013 in den vergangenen zehn Jahren einschlägig. Projekte, die mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in Bayern kofinanziert werden, sind mit nationalen Mitteln des Mitgliedstaates zu finanzieren. Die nationale Finanzierung kann dabei aus öffentlichen und privaten Mitteln bestehen. In der Förderperiode 2000–2006 galten zwei ESF-Programme in Bayern: Das „Ziel-2-Programm Bayern 2000– 2006 – Einheitliches Programmplanungsdokument zur EU-Strukturförderung“ und das Programm „Einheitliches Programmplanungsdokument zur Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Humanressourcen für die Interventionen des Ziels 3 in Deutschland“. Die im Rahmen dessen durchgeführten Maßnahmen sind dem jeweiligen Ziel und der entsprechenden Maßnahme zugeordnet in der nachstehenden Tabelle mit Mitteleinsatz dargestellt. Die Maßnahmen aus dem ESF der Förderperiode 2000– 2006 sowie 2007–2013 wurden bzw. werden evaluiert. FÖRDERPERIODE 2000–2006 – Maßnahmen für die Städte Nürnberg und Fürth OP Ziel/Schwerpunkt Maßnahme Gesamtfinanzierung Private Mittel Öffentliche Mittel davon Landesmittel des Freistaats Bayern Ziel 2 Schwerpunkt 3: Forschung, Technologie, Information , Kompetenzentwicklung Maßnahme 3.5: Unterstützung der Kompetenzentwicklung, insbesondere in Bezug auf wirtschaftliche Diversifizierung, Strukturanpassung und Information keine Maßnahmen in Nürnberg/Fürth durchgeführt – – – Schwerpunkt 5: Lebenswerte Stadtstrukturen und leitungsfähige ländliche Räume Maßnahme 5.5: Unterstützung der lokalen Entwicklung und Beschäftigung 915.735,82 € 134.874,00 € 373.231,91 € 14.892,00 € Ziel 3 Schwerpunkt A: Aktive und präventive Arbeitsmarktpolitik Maßnahme 1: Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und Verhinderung der LZA bei Jugendlichen 7.755.284,30 € 735.060,39 € 2.983.178,44 € 847.084,79 € Maßnahme 2: Aktive Maßnahmen zur Verhinderung der LZA unter Erwachsenen – Qualifikation, Information , Beratung keine Maßnahmen in Nürnberg/Fürth durchgeführt – – – Schwerpunkt B: Gesellschaft ohne Ausgrenzung Maßnahme 4: Qualifizierung 5.073.392,00 € 312.080,00 € 2.412.690,00 € 194.188,00 €  In der Förderperiode 2007–2013 ist die Prioritätsachse C „Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie der sozialen Eingliederung“ das maßgebende Instrument zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bzw. Arbeitslosigkeit . Alle dort verankerten vier Hauptaktionen zielen grundsätzlich auf die Integration von Langzeitarbeitslosen ab und sind auf die spezifischen Erfordernisse des Arbeitsmarkts und die spezifischen Belange der dortigen Gruppen ausgerichtet. Die Förderung für Langzeitarbeitslose umfasst die passgenaue berufliche Weiterbildung nach anerkannten Berufsbildern und die Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit . Das zuständige Jobcenter ist in die Beurteilung der Maßnahme eingebunden, um die Qualifizierung am konkreten Bedarf des regionalen Arbeitsmarkts ausrichten zu können. Zudem werden im Rahmen dessen ergänzende und stützende Elemente durch sozialpädagogische Betreuung zum Abbau des Hilfebedarfs von Langzeitarbeitslosen mit multiplen Vermittlungshemmnissen erbracht und Betriebspraktika als fester Maßnahmebestandteil durchgeführt. Ziele des Coachings von Bedarfsgemeinschaften (gesamte Familie) sind die Verbesserung des Zugangs zur Beschäftigung, die Verbesserung der Vermittlungs- und Wiedereingliederungschancen in den ersten Arbeitsmarkt und die Unterbrechung der „Vererbung der Hilfebedürftigkeit “. Weitere Inhalte sind Hilfe zur Selbsthilfe und die Weiterentwicklung, Steigerung und der Erhalt von individuellen oder kollektiven Lern- und Leistungsprozessen. In der Förderperiode 2007–2013 sind Projekte nach den EU-Vorgaben bis zum 31.12.2015 förderfähig. Seite 4 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/4897 „Fit for Work“ Eine berufliche Ausbildung ist die beste Absicherung gegen Brüche im Erwerbsleben. Die Bayerische Staatsregierung fördert daher seit 2004 aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds betriebliche Ausbildungsstellen für marktbenachteiligte Jugendliche nach dem Programm „Fit for Work“. Ziele des betrieblichen Förderprogramms: Bildungsreserven mobilisieren, benachteiligte Jugendliche in Ausbildung bringen und damit eine beruflich stabile Basis für das weitere Erwerbsleben schaffen. Die Förderung wurde in der Vergangenheit in engem Kontakt mit den Organisationen der Wirtschaft und der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit den Erfordernissen des Ausbildungsstellenmarktes angepasst. Seit dem 15.09.2014 ist „Fit for Work“ fester Bestandteil der Allianz für starke Berufsbildung in Bayerrn. Für den neuen ESF-Förderzeitraum 2014 bis 2020 werden die Förderinhalte deshalb mit den Partnern der Allianz abgestimmt. Eine Auswertung und Zuordnung der Förderungen der Jahre 2004 bis 2006 auf die Städte Nürnberg und Fürth wäre mit sehr hohem personellen und zeitlichen Aufwand verbunden und ist daher unterblieben. Im ESF-Förderzeitraum 2007 bis 2013 wurden für das Programm „Fit for Work“ bis zum Stand 01.12.2014 die folgenden Förderungen ausgezahlt: Fürth: 135.137,57 € für 64 Bewilligungen, Nürnberg: 535.769,50 € für 234 Bewilligungen. 5. Wie bewertet die Staatsregierung den Erfolg der durchgeführten Maßnahmen (bitte getrennt für Nürnberg und Fürth)? Arbeitsmarktfonds Entsprechend den Evaluationsergebnissen wurden seit der Auflage des AMF im Jahr 1997 bis zum Stichtag 31.12.2013 im Rahmen von bisher 421 Teilnehmerprojekten insgesamt rd. 54.000 Teilnehmende betreut. Diese waren überwiegend arbeitslos (20 Prozent langzeitarbeitslos) bzw. benachteiligte Jugendliche mit Schwierigkeiten beim Berufseinstieg. 59 Prozent der Teilnehmenden konnten durch die geförderten Projekte erfolgreich vermittelt werden. Beispielhaft für einen überdurchschnittlich guten Pro- jekterfolg kann das Projekt „Netzwerk Zukunfts- und Beschäftigungssicherung in der Region Nürnberg“ genannt werden. Dabei erfolgte eine Krisenbetreuung für 29 Betriebe aus der Region sowie mit 312 Betriebsbetreuungen ein erfolgreicher Vernetzungsansatz. Bedarfsgerechte Beratungsthemen bzw. -schwerpunkte waren Qualifizierung, Vernetzung und Liquidität der Unternehmen sowie Fragen zum Standort und zur Akquirierung von Fördermitteln. Im Rahmen des Projekts wurden zehn Veranstaltungen mit über 600 Teilnehmern sowie Dialogforen durchgeführt. Der überbetriebliche, präventive und einzelfallbezogene Charakter des Vorhabens hat sich bewährt. Die strategische Basis der Netzwerkbildung, die im Projekt offensichtlich gut und erfolgreich gelungen ist, hat nachhaltige Spuren, vor allem im Nürnberger Raum hinterlassen. Arbeitsmarktfonds für Härtefälle Die beiden Maßnahmen „Perspektiven für Familien“ in Nürnberg und „TANDEM“ in Fürth werden aufgrund des modellhaften Charakters unter Berücksichtigung des sog. „Ganzheitlichen Ansatzes“ als Gesamtheit betrachtet. Um bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltige Erfolge zu erreichen, setzt die Bayerische Staatsregierung auf Zusammenarbeit der Rechtskreise SGB II und SGB VIII im Rahmen des sog. „Ganzheitlichen Ansatzes“. Ziele dieses Ansatzes sind neben der Arbeitsmarktintegration auch der Abbau von Vermittlungshemmnissen und so die Verbesserung der Nähe zum Arbeitsmarkt, die Verbesserung der familiären Situation, die Unterstützung der Kinder/Jugendlichen durch die Jugendhilfe sowie die soziale Integration. Zudem profitieren die Kinder, die bereits im frühen Kindesalter eine gute Unterstützung erfahren, doppelt : sie erleben ihre Eltern eigenverantwortlich, mit fester Tagesstruktur und werden gleichzeitig durch die gezielten Maßnahmen der Jugendhilfe selbst unterstützt. Durch die abgestimmte Vorgehensweise zwischen den Rechtskreisen SGB II und SGB VIII kann ein Mehrwert für die Teilnehmenden erreicht werden, die wegen Vorliegens mehrerer Vermittlungshemmnisse zum besonders schwer vermittelbaren Personenkreis der Langzeitarbeitslosen zählen . Zudem belegen die Kosten-Nutzen-Relationen – bei FÖRDERPERIODE 2007-2013 - Maßnahmen für die Städte Nürnberg und Fürth Priorität Förderaktivität Ressort Gesamt- finanzierung Private Mittel Öffentliche Mittel davon Landes- mittel des Freistaats Bayern C: Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie der sozialen Eingliederung 12/1 Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen Frauen und Männern StMAS 4.182.258,69 € 300.660,42 € 1.922.076,25 € 22.818,02 € 12/2 Modellprojekt für Jugenstrafgefangene StMAS/StMJ keine Maßnahmen in Nürnberg/Fürth durchgeführt - - - 12/3 Coaching von Bedarfsgemeinschaften StMAS 112.942,10 € - 56.471,10 € - 12/4 Innovative Maßnahmen Priorität C StMAS keine Maßnahmen in Nürnberg/Fürth durchgeführt - - - 13/1 Qualifizierung und Stabilisierung von Menschen mit Behinderung StMAS 1.598.243,65 € 113.776,15 € 700.897,82 € - 13/2 Qualifizierung und Stabilisierung von Menschen mit psychischen Erkrankungen StMAS 1.679.211,61 € 95.117,20 € 754.233,58 € - 14/1 Spezifische Qualifizierungsmaßnah men zur Integration von Migranten in den ersten Arbeitsmarkt StMAS 3.937.124,89 € 275.673,38 € 1.839.268,00 € - 14/2 Mama lernt Deutsch StMBW 187.533,04 € 86.167,54 € 8.738,00 € - 15 Qualifizierung vom langzeitarbeits- losen Frauen StMAS 1.123.483,71 € 65.478,42 € 535.231,44 € - Drucksache 17/4897 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Seite 5 allen immanenten Prognoserisiken – in der Lebensverlaufsperspektive eine eindeutig positive Bilanz. Die arbeitsmarktpolitischen Modellprojekte des Strukturprogramms haben auf Bundesebene Vorbildcharakter. Europäischer Sozialfonds Spezifische Aussagen zu den Erfolgen in den Städten Nürnberg und Fürth können nicht getroffen werden. Das ESFProgramm ist bayernweit ausgerichtet. Dementsprechend erfolgt die Evaluierung und Bewertung der einzelnen Förderbereiche in der Regel ohne regionale Schwerpunktsetzung . „Fit for Work“ Eine Evaluation der ESF-Förderung zeigt, dass eindeutig die Zielgruppe der marktbenachteiligten und schulschwachen Jugendlichen von der Förderung profitiert und zusätzliche bzw. neue Ausbildungsplätze geschaffen wurden. 6. Welche Maßnahmen plant die Staatsregierung kurz- und mittelfristig, um die Arbeitslosigkeit in den Städten Nürnberg und Fürth weiter zu senken ? Arbeitsmarktfonds Die von Projektträgern eingereichten Projektanträge werden grundsätzlich einmal jährlich von einer Arbeitsgruppe geprüft und im Konsens für eine Förderung ausgewählt. Dabei wird der Fokus auf die Regionen gelegt, in denen die Arbeitslosenquote über dem bayerischen Durchschnitt liegt. Arbeitsmarktfonds für Härtefälle Die derzeit laufende zweite Projektphase dauert noch bis zum 30.06.2016 an. Das im Rahmen des Arbeitsmarktfonds für Härtefälle insgesamt zur Verfügung stehende Budget von 10 Mio. Euro wird – vorbehaltlich der nach Projektabschluss vorzulegenden Gesamtverwendungsnachweise – vollständig ausgeschöpft. Europäischer Sozialfonds Das ESF-Operationelle Programm des Freistaats Bayern, Förderzeitraum 2014–2020, wurde am 27.10.2014 von der Europäischen Kommission genehmigt. Damit startet ab Anfang 2015 ein neues Förderprogramm mit dem Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“. Insgesamt verfolgt das Programm einen strategischen und konzentrierten Ansatz und wird mit rund 298 Millionen Euro aus dem ESF unterstützt. Die Vergabe der Mittel erfolgt auf Antrag. Bei der Bewilligung wird u. a. darauf abgestellt, dass ein Beitrag zum Abbau regionaler Disparitäten wie einer überdurchschnittlichen Arbeitslosenquote geleistet wird. a) Wie hoch sind die geplanten Kosten für diese Maßnahmen ? Welche konkreten Ziele werden mit den einzelnen Maßnahmen verfolgt? Arbeitsmarktfonds Wie bereits unter Frage 6 ausgeführt, werden künftige Fördermaßnahmen von der Arbeitsgruppe AMF aus erst noch einzureichenden Projektanträgen ausgewählt. Die Frage nach den Kosten dieser Maßnahmen kann deshalb zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden. Zu den Zielen, die der Arbeitsmarktfonds verfolgt, siehe Frage 4. Arbeitsmarktfonds für Härtefälle Siehe Antwort zu Frage 6. Europäischer Sozialfonds Siehe Antwort zu Frage 6. 7. Wie bewertet die Staatsregierung die Möglichkeit, dass die Arbeitslosenzahlen in den Städten Nürnberg und Fürth mittelfristig wieder zum bayerischen Durchschnitt aufschließen? Die aufgeführten Maßnahmen tragen dazu bei, die Arbeitslosigkeit in der Region Nürnberg/Fürth abzubauen und dem bayerischen Durchschnitt anzunähern. Ziel ist es, gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen Bayerns zu schaffen. a) Welche Strategie verfolgt die Staatsregierung, um dieses Ziel zu erreichen? Die bereits dargelegten Arbeitsmarktförderprogramme sind die Säulen der aktiven Arbeitsmarktpolitik der Bayerischen Staatsregierung. Dafür werden auch in den kommenden Jahren Budgets für eine Initiierung von Projekten und Maßnahmen zur Verfügung stehen. Das Ziel der Modellprojekte „Perspektiven für Familien“ und „TANDEM“ ist, die Grundsätze der Zusammenarbeit von SGB II und SGB VIII in die Regelstrukturen der Arbeitsmarktpolitik zu überführen. Hierzu wurde zuletzt bei der 91. ASMK im Oktober 2014 ein von Bayern initiierter Antrag mit der entsprechenden Aufforderung an die Bundesregierung einstimmig angenommen. Wichtig für den nachhaltigen Abbau der (Langzeit-)Arbeitslosigkeit ist darüber hinaus, dass die Mitarbeiter/-innen der Jobcenter sich jedem und jeder zu integrierenden Arbeitslosen widmen können, um Stärken und Schwächen zu ermitteln und passgenaue Lösungen zu entwickeln. Je nach individueller Situation soll entweder ein Job, eine Fortbildung oder eine sonstige Maßnahme angeboten werden. Die Bayerische Staatsregierung hat deshalb bereits die Bundesregierung aufgefordert, die Jobcenter personell dazu in die Lage zu versetzen. Dies muss auch in einer entsprechenden Mittelausstattung für Verwaltungskosten der Jobcenter seinen Niederschlag finden. Verantwortlich hierfür ist der Bundesgesetzgeber. Neben dem Abbau der Arbeitslosigkeit ist es auch wichtig, neue Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Hierfür sieht die Bayerische Staatsregierung eine (möglichst) frühzeitige und nachhaltige Unterstützung, u. a. mit folgenden Instrumenten, vor: • Maßnahmen zur Unterstützung benachteiligter Jugendli- cher (Jugendsozialarbeit an Schulen, Arbeitsweltbezogene Jugendsozialarbeit), • Förderung der Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen (ESF 2014–2020, Prioritätsachse C). • Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte (ESF 2014–2020, Prioritätsachse A). Zusätzlich werden mit den Initiativen „Fit für die Zukunft“ und „Ältere und Arbeitswelt“ die Arbeitsmarktakteure dafür sensibilisiert , allen Personengruppen Chancen für eine Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen. > Ziel der Initiative „Fit für die Zukunft“ ist es, allen jungen Menschen durch eine gezielte Unterstützung bei der ersten und zweiten Schwelle (Schule – Berufsausbildung; Berufsausbildung – Beruf) einen gelingenden Start in das Berufsleben zu ermöglichen. > Bei der Initiative „Ältere und Arbeitswelt“ liegt der Fokus darauf, allen Menschen, insbesondere den Älteren, eine Seite 6 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/4897 lange Erwerbstätigkeit bei guter Gesundheit und Motivation zu ermöglichen. Qualifizierung und lebenslanges Lernen spielen dabei eine herausragende Rolle. b) Wie eng kooperiert die Staatsregierung dabei mit den Städten Nürnberg und Fürth sowie den lokal ansässigen Wirtschaftsakteuren? Zwischen dem Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration und den Städten Nürnberg und Fürth findet neben den Projekten „Perspektiven für Familien“ und „TANDEM“ auch eine Kooperation im Rahmen des Runden Tisches zur Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit in Mittelfranken statt. Eine enge Zusammenarbeit besteht daneben mit den örtlichen Agenturen für Arbeit und der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit. Getragen von den regional ansässigen Kammern (IHK, HWK) war das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration im Mai 2014 Partner der zweitägigen Fachveranstaltung „MITeinander Zukunft gestalten “. Ziel war es zu erörtern, wie junge Menschen mit Migrationshintergrund in Arbeit und Ausbildung gebracht werden können (präventiver Ansatz). Die Berufsbildung 2015 (Berufsbildungsmesse und 13. Bayerischer Berufsbildungskongress; präventiver Ansatz) ist ein Angebot der Bayerischen Staatsregierung unter Federführung des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration und findet vom 07.– 10.12.2015 in Nürnberg statt. Hierfür arbeitet die Bayerische Staatsregierung eng mit den Organisationen der lokalen und überregionalen Wirtschaft (HWK, IHK, vbw) zusammen. Mit den lokal ansässigen Wirtschaftsakteuren kooperiert die Bayerische Staatsregierung darüber hinaus jeweils anlassbezogen .