Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Isabell Zacharias,  Ruth Müller SPD
vom 04.12.2014

Fördersätze Kulturfonds

Wir fragen die Staatsregierung:
 
1. a) Gibt es einen gedeckelten, maximalen Fördersatz für 

durch den Kulturfonds unterstützte Projekte?
 b) Wenn ja, sind die max. Fördersätze für die jeweiligen 

Förderbereiche unterschiedlich?
 c) Wo sind diese Förderobergrenzen festgeschrieben?
 
2. a) Gibt es eine Höchstfördersumme für einzelne Berei-

che?
 b) Wenn ja, sind die max. Fördersummen für die jeweili-

gen Förderbereiche unterschiedlich?
 c) Wo sind diese Förderobergrenzen festgeschrieben?

Antwort
des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft
 und Kunst
vom 19.01.2015

Zu 1. a)–c):
Die max. Fördersätze des Kulturfonds differieren je nach 
Förderbereich. Im Bereich Kunst können im Regelfall bis 
zu 30 % der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden, 
bei besonderem staatlichen Interesse an einem Projekt in 
Einzelfällen bis zu 50 %. Abweichend hiervon liegt der Förderhöchstsatz
 im Bereich Laienmusik (Bau-, Ausbau bzw. 
Umbau von Probe- und Veranstaltungsräumen für Laienmusikvereine
) bei 20 % der zuwendungsfähigen Kosten. Im 
Bereich Bildung können Projekte im Regelfall mit bis zu 
50 % der zuwendungsfähigen Kosten bezuschusst werden, 
bei Projekten des internationalen Ideenaustausches von 
Mittelschulen bis zu 80 %.

Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Fördermittel 
beruhen die vorgenannten Förder(ober)grenzen auf den 
Grundsätzen der Subsidiarität staatlicher Leistungen, der 
Gleichbehandlung aller Antragsteller sowie der Selbstbindung
 der Verwaltung. Die Förder(ober)grenzen wurden darüber
 hinaus nicht in einer veröffentlichten Förderrichtlinie 
„festgeschrieben“.

Zu 2. a)–c):
Lediglich im Bereich Laienmusik ist die Höchstfördersumme
 auf 40.000 € beschränkt. Gründe für diese Beschränkung
 waren die anfangs sehr hohe Antragszahl sowie die 
Sicherstellung einer Gleichbehandlung aller Laienmusikvereine
. Wie bei den Förderobergrenzen ergibt sich die vorgenannte
 Höchstfördersumme im Rahmen der zur Verfügung 
stehenden Fördermittel aus den Grundsätzen der Subsidiarität
 staatlicher Leistungen, der Gleichbehandlung aller 
Antragsteller sowie der Selbstbindung der Verwaltung. Die 
Förder(ober)grenzen wurden darüber hinaus nicht in einer 
veröffentlichten Förderrichtlinie „festgeschrieben“.

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Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

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