Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Verena Osgyan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2014 Wasserschaden in der Hochschule für angewandte Wissenschaften München In der Hochschule für angewandte Wissenschaften München in der Dachauer Straße hat Ende November ein Rohrbruch einen hohen Schaden hervorgerufen. Mehrere Teile des Gebäudes wurden überschwemmt, darunter auch Labore, in denen sich empfindliche und teure Instrumente befanden. Noch ist nicht klar, wie lange die Räumlichkeiten gesperrt, welche Sanierungsmaßnahmen erfolgen müssen und wie hoch die Kosten des Gesamtschadens und dessen Behebung sind. Ich frage die Staatsregierung: 1. Wann wurden die gebrochenen Rohre erstmals in das Gebäude eingesetzt? 2. Wann wurden die letzten Sanierungsarbeiten am betroffenen Gebäude durchgeführt? a) Welche Arbeiten wurden durchgeführt (detaillierte Beschreibung und Auflistung erbeten)? b) Welche Kosten mussten für die Sanierung aufgewendet werden? 3. Welche Regularien existieren für eine regelmäßige Überprüfung von Anlagen wie Rohrleitungssystemen? a) Wann wurde die letzte Überprüfung und evtl. Wartung der Rohrleitungssysteme durchgeführt? b) Wer trug und trägt die Kosten für die Überprüfung und Wartung der Rohrleitungssysteme? 4. Wie lange werden die Sanierungsarbeiten dauern? 5. Welche Alternativen können den Studierenden und Lehrenden in dieser Wartezeit für ihr Studium/ihre Tätigkeit geboten werden? 6. Welche Kosten müssen für die Sanierungsarbeiten aufgewendet werden? a) Welche Leistungen wird die Hochschule vom Freistaat Bayern für die Sanierung und Wiederherstellung erhalten ? 7. Wie viele Instrumente wurden geschädigt oder zerstört ? a) Wie hoch beläuft sich der Schaden an den geschädigten und zerstörten Instrumenten? b) Wer trägt die Kosten für den Ersatz oder die Reparatur der geschädigten Instrumente? Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 02.02.2015 1. Wann wurden die gebrochenen Rohre erstmals in das Gebäude eingesetzt? Der auch in der Presse als „Rohrbruch“ bezeichnete Vorfall war der Bruch einer Rohrklemmverbindung, die inklusive der damit verbundenen Kunststoffrohrleitung in einem Labortisch der Betriebseinheit Chemie im 5. Stock des Gebäudes Dachauer Straße 98 b eingebaut war. Die Laboreinrichtung wurde vor fünf Jahren im Rahmen einer Generalsanierung des gesamten Gebäudes neu installiert. 2. Wann wurden die letzten Sanierungsarbeiten am betroffenen Gebäude durchgeführt? a) Welche Arbeiten wurden durchgeführt (detaillierte Beschreibung und Auflistung erbeten)? b) Welche Kosten mussten für die Sanierung aufgewendet werden? Das Gebäude wurde in den Jahren 2009 bis 2010 generalsaniert . Dabei wurde es entkernt und nach Grundrissveränderungen die komplette Haus- und Betriebstechnik neu aufgebaut . Die Gesamtkosten für das Vorhaben von 21,4 Mio. € hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in der Sitzung am 11.12.2008 genehmigt (vgl. auch Erläuterungen zu Kap. 15 39 Tit. 710 22). 3. Welche Regularien existieren für eine regelmäßige Überprüfung von Anlagen wie Rohrleitungssystemen ? a) Wann wurde die letzte Überprüfung und evtl. Wartung der Rohrleitungssysteme durchgeführt? b) Wer trug und trägt die Kosten für die Überprüfung und Wartung der Rohrleitungssysteme? Die Hochschule ist als Grundbesitz verwaltende Dienststelle im Rahmen des Bauunterhalts auch für die Erhaltung der Bausubstanz verantwortlich und führt regelmäßig Prüfungen und Wartung unterschiedlichster Gewerke durch. Eine solche Prüfung erfolgt bei Rohrleitungen nach der Installation und vor der Inbetriebnahme in Form einer Dichtigkeitsprüfung . Diese wird wiederholt, wenn ein Anlass für eine Materialabnutzung vorliegt, z. B. bei Metallrohren durch Korrosion. Bei der schadhaften Rohrklemmverbindung handelte es sich um eine nicht sichtbare verbaute Einrichtung in einem Labortisch. Da dieses Kunststoffteil erst 2010 installiert wurde, erfolgte bis dato zusätzlich zu der erwähnten Dichtigkeitsprüfung keine spezielle weitere Überprüfung. Nach Auskunft der Hochschule werden aber aufgrund des aufgetretenen Schadensfalles zurzeit die Laborleitungen aller Labortische einer Prüfung unterzogen. Wie an allen Hochschulen sind die Kosten für die Überprüfung und Wartung der entsprechenden Einrichtungen grundsätzlich von der Hochschule für angewandte Wissen- Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 20.03.2015 17/5173 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/5173 schaften München im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu tragen. 4. Wie lange werden die Sanierungsarbeiten dauern? Nach Auskunft der Hochschule München werden die Sanierungsarbeiten voraussichtlich bis Ende Februar 2015 dauern . 5. Welche Alternativen können den Studierenden und Lehrenden in dieser Wartezeit für ihr Studium/ihre Tätigkeit geboten werden? Der Schadensfall ereignete sich in einem Gebäude, das im Wesentlichen Labore beherbergt. Der Vorlesungsbetrieb selbst war deshalb nicht beeinträchtigt. Die Studierenden konnten bzw. können nach Mitteilung der Hochschule ferner die in diesem Semester anstehenden Prüfungen absolvieren . Das Schadensereignis führte also grundsätzlich nicht zu Verzögerungen der Studierenden im Studienfortschritt. Allerdings konnten in den vom Schaden betroffenen Räumen ursprünglich vorgesehene Praktika nicht wie geplant durchgeführt werden. Teilweise konnten Praktika dennoch stattfinden, weil es möglich war, hierfür notwendige Laborausstattung in Räume eines Nachbargebäudes zu verlagern . Soweit Praktika ausfielen, können Studierende diese im kommenden Semester (freiwillig) nachholen. 6. Welche Kosten müssen für die Sanierungsarbeiten aufgewendet werden? a) Welche Leistungen wird die Hochschule vom Freistaat Bayern für die Sanierung und Wiederherstellung erhalten? Die Hochschule rechnet nach aktuellem Stand mit Sanierungskosten von max. 250 Tsd. €. Diese Kosten können von der Hochschule, die neben der TU München als einzige Hochschule in Bayern einen Haushalt mit verdichteter Titelstruktur , also eine Art Globalhaushalt hat, aus den ihr 2015 bei Kap. 15 39 zur Verfügung stehenden, deutlich erhöhten Mitteln finanziert werden. 7. Wie viele Instrumente wurden geschädigt oder zerstört ? a) Wie hoch beläuft sich der Schaden an den geschädigten und zerstörten Instrumenten? b) Wer trägt die Kosten für den Ersatz oder die Reparatur der geschädigten Instrumente? Erst nach Abschluss der laufenden Trocknungsarbeiten im Gebäude kann eine abschließende elektrische und funktionelle Prüfung aller Laboreinrichtungen und Laborgeräte durchgeführt werden. Vorher sind zuverlässige Aussagen zu Schäden an Instrumenten und zu den Kosten für Ersatzbeschaffungen bzw. von Reparaturen kaum möglich. Die Hochschule geht zurzeit davon aus, dass hierfür Kosten von maximal 250 Tsd. € anfallen. Für die Finanzierung eines Ersatzes für zerstörte Instrumente bzw. eine Reparatur von beschädigten Instrumenten gelten die Ausführungen zu Frage 6 entsprechend.