Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Peter Paul Gantzer SPD vom 23.12.2014 DISMA (Disaster Management) Das Programmsystem DISMA (Disaster Management) ist ein Programm, dass überwiegend von Kommunen für die Unterstützung von Stabsarbeit benutzt wird. So haben zum Beispiel alle Kommunen in Sachsen und Sachsen-Anhalt die Hochwasserkatastrophe 2013 mit DISMA organisiert. DISMA wird derzeit in Bayern durch die Feuerwehr München genutzt. Ich frage die Staatsregierung: 1. Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung über das Programmsystem DISMA? 2. Wie steht die Staatsregierung einer möglichen Anwendung durch bayerische Kommunen gegenüber? 3. Auf welche Weise wird derzeit die Stabsarbeit bayerischer Kommunen im IT-Bereich unterstützt? 4. Wurde das Programmsystem DISMA von der Staatsregierung auf seine Tauglichkeit hin geprüft? 5. Welche Kosten würde die Anschaffung dieses Programmsystems verursachen? 6. Wer würde die Kosten tragen? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 11.02.2015 Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Im Jahr 1993 hat Bayern mit dem Softwarepaket BASIS (Bayerisches Alarmierungs- und Sicherheits-Informationssystem ) nach unserem Kenntnisstand als erstes Bundesland ein EDV-Programm eingeführt, das u. a. die bayerischen Katastrophenschutzbehörden bei ihrer Aufgabe nach Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), allgemeine Katastrophenschutzpläne zu erstellen und fortzuschreiben, unterstützt. Mittlerweile ist das Softwarepaket BASIS technisch überholt und wird in absehbarer Zeit nicht mehr einsetzbar sein. Die Weiterentwicklung in der IT-Branche eröffnet aber im Bereich des Katastrophenschutzes auch neue EDV-gestützte Unterstützungsmöglichkeiten, insbesondere durch den Einsatz von modernen Geoinformationssystemen (GIS). Wir haben deshalb in den letzten Jahren die Anforderungen der bayerischen Katastrophenschutzbehörden an ein künftiges EDV-System für den Katastrophenschutz in Bayern erhoben und mit den am Markt vorhandenen Systemen verglichen. Ergebnis dieses Prozesses war die Erkenntnis, dass am Markt kein geeignetes System zur Verfügung steht, das die Anforderungen des bayerischen Katastrophenschutzes in ausreichendem Maße erfüllen würde. Aus diesem Grund wurde entschieden, ein solches System neu entwickeln zu lassen. In Kooperation mit dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat und dem Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung haben wir im Jahr 2014 gemeinsam ein Konzept hierfür erarbeitet. Zu Beginn des Jahres 2015 hat das Landesamt für Digitalisierung , Breitband und Vermessung nun mit externer Unterstützung damit begonnen, für das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr ein entsprechendes Programm zu entwickeln. Bei dem System wird es sich um eine Webanwendung handeln, die auch zur Verfügung steht, wenn eine Onlineanbindung nicht gegeben ist. Die Anwendung wird auf dem amtlichen Kartenwerk der Bayerischen Vermessungsverwaltung und auf der für den Bayern Atlas entwickelten Technologie aufbauen und es insbesondere auch ermöglichen, auf einfachem Weg auf die für den Katastrophenschutz relevanten Geodaten der Geodateninfrastruktur Bayern (GDI-BY) zuzugreifen. Bis zum Jahresende 2015 soll das Programm, das derzeit unter dem Arbeitstitel Geographisches Informationssystem für den Katastrophenschutz (GeoKat) entwickelt wird, in einer ersten Version den bayerischen Katastrophenschutzbehörden kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Entsprechend diesem derzeitigen Sachstand wird die Schriftliche Anfrage wie folgt beantwortet: 1. Welche Kenntnisse hat die Staatsregierung über das Programmsystem DISMA? Das System Disaster Management (DISMA) wurde in den 90er-Jahren vom TÜV Rheinland Berlin Brandenburg Pfalz e.V. entwickelt. Es wird u. a. in den Ländern Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern sowie zum Teil auch in Sachsen-Anhalt eingesetzt. Nach unseren Erkenntnissen ist das System mittlerweile in der Version 5 verfügbar. Im Rahmen der Überlegungen für eine Nachfolgelösung zum System BASIS haben wir uns im Jahr 2008 auch über das System DISMA informiert. Schwerpunkt der damals verfügbaren modular aufgebauten Version 3.0 war die Berechnung von Gefahrstoffausbreitungen. Darüber hinaus verfügte das System über: Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 27.03.2015 17/5352 Bayerischer Landtag Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/5352 • Geodatendarstellungsfunktionen (erweiterte Kartenfunktionalität ), • eine Gefahrstoffdatenbank, • die Möglichkeit zur Erstellung von Notfallplänen • sowie ein Sachdaten- und Helferverwaltungsmodul. 2. Wie steht die Staatsregierung einer möglichen Anwendung durch bayerische Kommunen gegenüber? Grundsätzlich steht es im Rahmen des Selbstverwaltungsrechts jeder bayerischen Kommune frei, das Programmsystem DISMA zu beschaffen. Wie in der Vorbemerkung erwähnt, werden wir den bayerischen Katastrophenschutzbehörden voraussichtlich Ende des Jahres 2015 das System GeoKat zur Verfügung stellen. Ziel dieses Systems ist es, neben anderen Features den Katastrophenschutzbehörden jederzeit einen Überblick über die in Bayern vorhandenen personellen und materiellen (Spezial)-Ressourcen zur Bewältigung von Katastrophenfällen und zur Katastrophenschutzplanung zu ermöglichen. Hierzu ist es erforderlich, dass alle Katastrophenschutzbehörden die in ihrem Zuständigkeitsbereich vorhandenen Spezialressourcen im System GeoKat erfassen oder aus anderen Systemen (z. B. aus dem bisherigen System BASIS ) importieren. Wir werden die Datenerfassung bzw. den Datenimport aus anderen Systemen veranlassen, sobald GeoKat zur Verfügung steht. Dies schließt aber grundsätzlich die zusätzliche Nutzung des Systems DISMA durch die Kommunen nicht aus. 3. Auf welche Weise wird derzeit die Stabsarbeit bayerischer Kommunen im IT-Bereich unterstützt? Die Arbeit der Führungsgruppen Katastrophenschutz (FüGK) wird derzeit in Bayern vor allem durch das webbasierte Einsatz- und Protokollsystem (EPSweb) unterstützt, das 2010 im bayerischen Katastrophenschutz eingeführt wurde. Es handelt sich hierbei um ein vom Polizeipräsidium Oberbayern-Nord entwickeltes System, das auch im Bereich der Bayerischen Polizei eingesetzt wird. Das System wird im Katastrophenschutz zur Dokumentation des Einsatzgeschehens verwendet. Daneben ermöglicht es die Weitergabe von wichtigen Meldungen (Lagemeldungen und Kräfte- und Mittelanforderungen) zwischen den Katastrophenschutzbehörden und ggf. den örtlichen Einsatzleitungen. Darüber hinaus schafft es die Möglichkeit, eingehende Meldungen und Arbeitsaufträge den unterschiedlichen Arbeitsbereichen in der FüGK zuzuweisen, und unterstützt somit den internen Arbeitsablauf in der FüGK. Außerdem ermöglicht es auch die Weitergabe von Meldungen an die Bayerische Polizei und an diverse andere Behörden, Stellen und Organisationen . 4. Wurde das Programmsystem DISMA von der Staatsregierung auf seine Tauglichkeit hin geprüft? Im Rahmen der Suche nach einer Nachfolgelösung für das System BASIS (s. Vorbemerkung) hat die damals im StMI eingesetzte Projektgruppe Katastrophenschutz-EDV im Jahr 2008 entschieden, dass das Programmsystem DISMA als Nachfolgelösung für das System BASIS nicht geeignet ist, weil es dem definierten Anforderungskatalog nicht entsprochen hat. Ein Grund dafür war beispielsweise, dass es sich beim System DISMA nicht um eine Webanwendung handelt, die flexibel ohne vorherige Installation auf einem EDV-System über das Internet aufgerufen werden kann, sodass auf sie z.B. ohne großen Aufwand auch von einer Ausweichführungsstelle zugegriffen werden könnte. 5. Welche Kosten würde die Anschaffung dieses Programmsystems verursachen? Uns sind keine Daten zu den Kosten des Programmsystems DISMA bekannt. 6. Wer würde die Kosten tragen? Wenn sich eine Kommune entscheiden sollte, das Programmsystem DISMA selbst zu beschaffen, müsste sie auch die entsprechenden Kosten tragen. Die Systeme, die wir den Katastrophenschutzbehörden zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach dem Katastrophenschutzgesetz zur Verfügung stellen, wie EPSweb oder künftig GeoKAT, werden kostenlos zur Verfügung gestellt.