Der Notarztdienst am Standort Alzenau wird von niedergelassenen und in der Klinik Wasserlos beschäftigten Notärzten sowie mit Unterstützung von externen Notärzten sichergestellt . In der Stadt Aschaffenburg wird ein NA-Standort (BRKWache ) von der Dienstgruppe der niedergelassenen Notärzte besetzt. Der Dienst am zweiten NA-Standort wird von den Notärzten aus dem Klinikum heraus, an Werktagen von Montag bis Freitag von 08:00 bis 16:30 Uhr, übernommen. Zu den übrigen Zeiten leisten Notärzte des Klinikums den Notarztdienst in ihrer Freizeit. Die Dienstpläne werden von den jeweiligen Gruppensprechern bei der KVB vor Monatsbeginn eingereicht und bei bestehenden Besetzungslücken ggf. nachbesetzt. 2. An welchen Tagen war in diesem Zeitraum der Notarztdienst besetzt und an welchen Tagen nicht? Die Besetzungssituation Januar 2013–Dezember 2014 (Anzahl nicht besetzter Dienstplanzeiten in Stunden) sah wie folgt aus: Standort Alzenau Jan 13 Feb 13 Mrz 13 Apr 13 Mai 13 Jun 13 Jul 13 Aug 13 Sep 13 Okt 13 Nov 13 Dez 13 4,5 3 0,5 15 4,5 3 2,5 2,5 14,75 1 5,5 1,5 Jan 14 Feb 14 Mrz 14 Apr 14 Mai 14 Jun 14 Jul 14 Aug 14 Sep 14 Okt 14 Nov 14 Dez 14 6,5 3 0 0 3 2 4,5 9,5 18 34,25 11,5 0,5 Standort Aschaffenburg – Krankenhaus Bis auf August, September und Oktober 2014 gab es im Zeitraum Januar 2013–Dezember 2014 keine nicht besetzten Dienstplanzeiten. Aug 14 Sep 14 Okt 14 20 15,5 12 Standort Aschaffenburg – Rettungswache BRK Jan 13 Feb 13 Mrz 13 Apr 13 Mai 13 Jun 13 Jul 13 Aug 13 Sep 13 Okt 13 Nov 13 Dez 13 0 0 0 0 0 0 0 0 1,5 2 0 10 Jan 14 Feb 14 Mrz 14 Apr 14 Mai 14 Jun 14 Jul 14 Aug 14 Sep 14 Okt 14 Nov 14 Dez 14 1 0 0 4 0 10 2 0 22 12 0 4 3. Was waren die Gründe für die nichtbesetzten Dienstplanzeiten und welche Auswirkungen hatte dies für die Notfälle in diesem Zeitraum? Begründet sind die Fehlzeiten insbesondere durch die knappen Personal- bzw. Notarztressourcen. Ausfälle z. B. wegen Urlaubs – insbesondere in Ferienzeiten – oder Erkrankung von Leistungsträgern können aufgrund dieser Situation nicht mehr komplett aufgefangen werden. Auch unbe- Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. 17. Wahlperiode 22.04.2015 17/5360 Bayerischer Landtag Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER vom 22.12.2014 Notarztdienst im Landkreis Aschaffenburg von Januar 2013–Dezember 2014 und die Auswirkungen bzw. Veränderungen ab dem 01.01.2015 Ich frage die Staatsregierung: 1. Wer stellt im Landkreis Aschaffenburg bzw. in der Stadt Aschaffenburg im Einzelnen die notärztliche Versorgung sicher und wie läuft dies im Einzelnen ab? 2. An welchen Tagen war in diesem Zeitraum der Notarzt- dienst besetzt und an welchen Tagen nicht? 3. Was waren die Gründe für die nicht besetzten Dienst- planzeiten und welche Auswirkungen hatte dies für die Notfälle in diesem Zeitraum? 4. Welche Vorschläge (Konzepte) hat die Staatsregierung, um die vorhandenen Besetzungsschwierigkeiten an den Notarztstandorten zu beheben, und was ist konkret im Landkreis Miltenberg geplant? 5. Welche Rettungswachen bzw. Rettungswagenstandor- te befinden sich im Landkreis Aschaffenburg bzw. in der Stadt Aschaffenburg mit wie vielen Personen und Einsatzwagen und -zeiten sind sie besetzt? Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 30.01.2015 1. Wer stellt im Landkreis Aschaffenburg bzw. in der Stadt Aschaffenburg im einzelnen die notärztliche Versorgung sicher und wie läuft dies im Einzelnen ab? Der Notarztdienst in Bayern wird durch die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) sowie durch den örtlich zuständigen Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehr (ZRF) Bayerischer Untermain sichergestellt. Im Landkreis Aschaffenburg gibt es einen Notarztstandort (NA-Standort), nämlich in der Stadt Alzenau. Der Notarzt ist dort in der örtlichen Klinik stationiert. In der Stadt Aschaffenburg sind gleichzeitig zwei NA-Standorte ständig besetzt. Ein NA-Standort befindet sich an der Rettungswache des BRK, einer am Klinikum Aschaffenburg (Am Hasenkopf). Seite 2 Bayerischer Landtag · 17. Wahlperiode Drucksache 17/5360 liebte Diensttage, wie Feiertage, Festtage, Brückentage, sind manchmal nicht zu besetzen. In Alzenau ist es zusätzlich zeitweise nicht möglich, die sogenannten Übergangszeiten vor und nach Dienstbeginn im Krankenhaus zu besetzen. Soweit an einem NA-Standort ein Dienst unbesetzt bleibt, übernehmen die umliegenden NA-Standorte oder auch die Luftrettung die Einsätze. 4. Welche Vorschläge (Konzepte) hat die Staatsregierung , um die vorhandenen Besetzungsschwierigkeiten an den Notarztstandorten zu beheben, und was ist konkret im Landkreis Miltenberg geplant? Bei der Beantwortung dieser Frage wird davon ausgegangen , dass der Landkreis Aschaffenburg und nicht der Landkreis Miltenberg gemeint ist. Das Konzept vor Ort besteht darin, dass die KVB sehr engmaschig die laufende Besetzung kontrolliert. Bei nicht besetzten Diensten oder kurzfristigen Ausfällen gibt man die Lücken noch mittels Mailings an die Gruppe oder – wenn möglich und sinnvoll – an einen größeren standardisierten Verteiler weiter. Je nach zeitlichen Ressourcen und der Relevanz des noch zu besetzenden Dienstes telefoniert die KVB auch gezielt infFrage kommende Notärzte ab. Es muss jedoch angemerkt werden, dass im Raum Aschaffenburg nicht auf eine große Interessentenliste wie in den Ballungszentren in Bayern zurückgegriffen werden kann. Hier stehen derzeit lediglich zwei Notärzte zur Verfügung . Wenn Dienste nachbesetzt werden, dann tatsächlich oft mit diesen beiden Notärzten der Interessentenliste oder mit Notärzten aus benachbarten Gruppen und einigen Notärzten mit Aushilfsberechtigung/-ermächtigung oder sog. Freelancern. Das Bayerische Rettungsdienstgesetz (BayRDG) bietet gemäß Art. 14 Abs. 4 die Möglichkeit, Kliniken vertraglich gegen Kostenersatz zur Mitwirkung an der notärztlichen Versorgung zu verpflichten. Diese Möglichkeit kommt dann in Betracht, wenn signifikante Ausfälle drohen, was im Raum Aschaffenburg nicht der Fall ist. Weiterhin ist die Vergütung der Notärzte von Bedeutung, wenn es darum geht, den Notarztdienst für Ärzte in ländlichen Regionen attraktiver zu gestalten. Die Vergütung der Notärzte wird nach BayRDG jährlich im Voraus zwischen den Sozialversicherungsträgern als Kostenträger des Rettungsdienstes und der KVB ohne Beteiligung des StMI vertraglich festgelegt. Für die Jahre 2015 sowie 2016 wurde eine Einigung im Hinblick auf ein neues Vergütungsmodell, welches zum 01.01.2015 in Kraft getreten ist, erzielt. Am im Gesamtzusammenhang mit dem in der Anfrage angesprochenen Standort Aschaffenburg gestaltet sich die Situation ab dem 01.01.2015 wie folgt: An den Standorten in Aschaffenburg bekam ein Notarzt im Jahr 2014 eine Bereitschaftspauschale in Höhe von 4 € Tag/8 € Nacht pro Stunde. Am Standort Alzenau be- trug die Bereitschaftspauschale 8,50 € Tag/11 € Nacht pro Stunde. Zur Bereitschaftspauschale kam eine Einsatzvergütung in Höhe von 91 € Tag/111,50 € Nacht pro Einsatz hinzu. Ab 01.01.2015 erhöht sich die nunmehr als Grundvergütung bezeichnete Bereitschaftspauschale auf 14,80 € Tag/19,60 € Nacht pro Stunde am Standort AschaffenburgKrankenhaus , am Standort Aschaffenburg-Rettungswache BRK auf 14,80 € Tag/21,40 € Nacht und am Standort Alzenau auf 18,40 € Tag/23,20 € Nacht. An Wochenenden und Feiertagen gibt es zusätzlich einen Zuschlag von 3 € pro Stunde. Hinzu kommt eine Einsatzvergütung in Höhe von 45 €. 5. Welche Rettungswachen bzw. Rettungswagenstandorte befinden sich im Landkreis Aschaffenburg bzw. in der Stadt Aschaffenburg und mit wie vielen Personen und Einsatzwagen und -zeiten sind sie besetzt? Im Stadtgebiet Aschaffenburg gibt es zwei Rettungswachen. Die eine wird vom BRK betrieben, die andere vom Malteser Hilfsdienst (MHD). Der MHD Rettungswache ist ein Stellplatz zugeordnet, der in Sailauf im Landkreis Aschaffenburg liegt. Im Landkreis Aschaffenburg gibt es drei Rettungswachen , eine in Alzenau (BRK betrieben), eine in Schöllkrippen (BRK betrieben) und eine in Weibersbrunn (MHD betrieben). Die Rettungswachen in Schöllkrippen, Weibersbrunn und Alzenau sind mit je einem Rettungswagen (RTW) rund um die Uhr an jedem Wochentag besetzt. Der Stellplatz in Sailauf ist mit einem Rettungswagen an jedem Wochentag von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr besetzt. Die Besetzungsstrukturen der BRK-Rettungswache Aschaffenburg lauten wie folgt: – 1 Notarztwagen (NAW)/RTW; Montag–Sonntag; 00.00 Uhr–24:00 Uhr – 1 NAW/RTW; Montag, Mittwoch, Freitag; 19.00 Uhr–24:00 Uhr – 1 NAW/RTW; Dienstag, Donnerstag; 09.00 Uhr–14.00 Uhr – 1 NAW/RTW; Samstag–Sonntag; 00.00 Uhr–24.00 Uhr Die Besetzungsstrukturen der MHD-Rettungswache Aschaffenburg lauten wie folgt: – 1 NAW/RTW; Montag–Sonntag; 00.00 Uhr–2.00 Uhr – 1 NAW/RTW; Montag, Mittwoch, Freitag; 09.00 Uhr–19.00 Uhr – 1 NAW/RTW; Dienstag, Donnerstag; 14.00 Uhr–24.00 Uhr Die personelle Besetzung der Fahrzeuge entspricht den gesetzlichen Vorgaben (mindestens zwei geeignete Personen, mindestens eine davon mit der Qualifikation einer Rettungsassistentin bzw. eines Rettungsassistenten).